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Kassandra wird nicht gewählt

Da wird die Kanzlerin aber gezittert haben, als sie am 12. März  den Wirtschaftsteil der FAZ las. „Adenauer-Enkel fordert Merkel heraus“ hieß die Überschrift über einem 100-Zeilen-Artikel. Gemeint war Stephan Werhahn, Unternehmer und einer der 27 Adenauer-Enkel, der als Direktkandidat der eurokritischen „Freien Wähler“ in Düsseldorf antreten w0llte.

Jetzt kann die Kanzlerin wieder beruhigt schlafen. „Werhahn kehrt reumütig zur CDU zurück“, lauteten zwei Wochen später die Überschriften.

Dieser Fall ist typisch für die beiden Parteien, die im Wahljahr versuchen, ihr Geschäft mit der diffusen Europa- und Euro-Angst der Wähler zu machen.

Die einen sind die regional erfolgreichen „Freien Wähler“, bei denen sich Ex-BDI-Präsident Olaf Henkel („Henkel trocken“) tummelt. Die anderen sind einige Wirtschaftsprofessoren und konservative Publizisten, die schon immer alles besser gewusst haben und unter dem Namen „Alternative für Deutschland“ antreten wollen. Die letzteren werden publizistisch besonders unterstützt von einer völlig überdimensionierten Berichterstattung der FAZ.

Beide Gruppierungen ziehen einerseits  – wie bei allen Parteineugründungen – Spinner, Radikale und flüchtige politische Existenzen wie den Adenauer-Enkel an, andererseits fehlen ihnen bekannte und populäre Zugpferde.  Aber die Stimmung, die den Euro-Protestparteien zugrunde liegt, ist weit verbreitet. Nicht erst seit der versuchten Teilenteignung zypriotischer Sparer wächst die Zahl der Euro-Skeptiker und -Gegner in der Bevölkerung. Es müsste eigentlich eine fruchtbaren Boden für solche Parteien geben.

Dennoch sind beide neue Parteien bei der Bundestagswahl völlig chancenlos – selbst dann, wenn sich die Euro-Krise weiter verschärfen sollte. Ein Grund dafür ist die ungebrochene Popularität Angela Merkels, die trotz erst zögerlicher und dann widersprüchlicher Euro-Rettungsversuche der Mehrzahl der Wähler immer noch das Gefühl vermittelt, bei ihr in sichereren Händen zu sein als bei anderen Parteien.

Merkel lebt von dem Paradoxon, dass sie einerseits mit ihrer Politik die Verunsicherung geschürt hat, anderseits aber als einzig verlässlicher Felsen gegen die Unsicherheit gilt. Sie ist offenbar in den Augen einer Mehrheit der Deutschen die Antwort auf die Fragen, die sie selbst provoziert hat.

Die populistische Übertreibung der beiden neuen Parteien, die entweder zurück zur D-Mark oder die Euro-Zone in gute und böse Länder teilen wollen, geht an der Grundbefindlichkeit der deutschen Wähler vorbei. Sie glauben nicht, wie zum Beispiel die „Alternative für Deutschland“ behauptet, dass „die Bundesrepublik in der schwersten Krise ihrer Geschichte“ sei.

Für Untergangsszenarien gibt es in der nach wie vor prosperierenden führenden europäischen Wirtschaftsmacht keine Abnehmer. Kassandra wird nicht gewählt, schon gar nicht im Land der Anti-Kassandra Merkel.

Neue Parteien haben nur dann eine Chance, wenn sie Proteststimmung und gesellschaftliche Verunsicherung mit einer positiven Alternative, mit einer Vision verbinden. Da hat Helmut Schmidt geirrt, als er Visionen zu Krankheitsbildern erklärte.

Die Grünen waren und sind nur deshalb erfolgreich, weil sie die Anti-Atomkraft-Stimmung mit dem Jahrhundert-Thema Umwelt-, Natur- und Klimaschutz verknüpften. Und die Piraten waren zumindest vorübergehend erfolgreich, weil sie den Unmut über verkrustete Hinterzimmer-Strukturen mit den Partizipationsmöglichkeiten des Internets verbanden. Das Medium Internet als Werkzeug politischer Beteiligung und Transparenz – das war zumindest eine Jahrzehnt-Idee.

Wenn man diese Visionen mit dem rudimentären Programmangebot der beiden Euro-Protestparteien vergleicht, dann ist der Unterschied augenfällig. Sie erschöpfen sich in der Beschreibung tatsächlicher und angeblicher Mißstände, ohne eine positive Alternative zu entwickeln.

Eine Auflösung der Eurozone und die Wiedereinführung der nationalen Währungen verbreitet mehr Schrecken als der derzeitige Zustand Europas und des Euro. Abschottung und Vereinzelung wären Risikomaximierung statt Risikominimierung.

Das spüren die Wähler. Deshalb sind beie Protestparteien eine Verschwendung menschlicher und finanzlieller Ressourcen.