Freitag, 07. Juni 2013, 17:02 Uhr

De Maizière und die Charakterfrage

Können sich alle so sehr in Thomas de Mazière getäuscht haben? Parteifreunde, Medien, Militärs, aber auch Oppositionspolitiker, die immer mit hohem Respekt über den Verteidigungsminister geredet und geschrieben haben? Die ihn als Ausbund von Seriosität angesehen haben?

Es scheint so, denn nicht nur der Fall des “Euro-Hawk” zeigt, dass de Maizière zunehmend die Kontrolle darüber verloren hat, was er sagt und wie das Gesagte wirkt.

Dieser Kontrollverlust ist seit Monaten zu beobachten. Koalitionsabgeordnete machten sich schon länger Sorgen.

Der erste Fall war seine Äußerung, die Soldaten gierten nach Anerkennung, was ihn der Bundeswehr entfremdete. Der zweite war die von ihm angezettelte Diskussion über Kampfdrohnen für die Bundeswehr, die durch die USA als völkerrechtswidrige Hinrichtungsmaschine diskrediert sind.

Bewaffnete Drohnen, die für die Bundeswehr nur dann notwendig wären, wenn sie sich auf einen neuen Kriegseinsatz wie in Afghanistan vorbereiten soll. Und die der SPD das beliebte Wahlkampfthema Krieg oder Frieden bescheren. Peer Steinbrück hat es schon intoniert.

Und dann das Desaster um die Aufklärungsdrohne “Euro-Hawk”. Bei seiner Kommunikationsoffensive am vergangenen  Mittwoch redete sich de Maizière mlglicherweise um Kopf und Kragen. Jetzt geht es neben der Verschwendung von Steuergeldern um die Glaubwürdigkeit des Ministers, um die Charakterfrage.

Die Schlüsselfrage ist: Wurde er erst am 13. Mai über das wahre Ausmaß des Drohnen-Desasters informiert oder wusste er darüber schon früher Bescheid?

Am 7. Mai sagte er dem “Donaur-Kurier”, dass das Projekt wahrscheinlich gestoppt werden muss (“Es sieht im Moment so aus”). Nur einen Tag, bevor er dem Bundeskabinett den “Euro-Hawk” noch als eines der wichtigsten Rüstungsprojekte präsentierte – ohne jeden Hinweis auf die desaströse Lage.

Wusste also de Maizière mehr als er am vergangenen Mittwoch zugab? Oder glaubt er allen Ernstes mit der Beamtenformel durchzukommen, es habe zu diesem Zeitpunkt noch keine schriftliche Vorlage gegeben, nur mündliche Hinweise?

Jetzt geht es darum, ob er den Bundestag und die Öffentlichkeit bewusst getäuscht und und über die Abläufe falsch informiert hat. Wenn das so war, dann helfen auch keine Bauernopfer in Form der Entlassung eines oder beider Staatssekretäre mehr. Dann geht es um seinen Kopf.

Sie können Ihren eigenen Kommentar weiter unten abgeben.

43 Kommentare

1) Oliver, Freitag, 07. Juni 2013, 18:08 Uhr

Seriosität und Führungsqualitäten sind nicht das Gleiche. Man kann auch vollkommen seriös und korrekt versagen. In der Praxis schließt extreme Seriosität gute Fúhrungsqualitäten sogar aus. Gute Buchhalter fahren ein Unternehmen gegen die Wand, wenn sie an die Führung kommen.

Ein guter Anführer muss manchmal bereit sein, die Regeln zu biegen, gewisse Arschlochqualitäten haben und über die Einzelheiten hinweg das Ganze betrachten und Prioritäten setzen.

2) Peter Christian Nowak, Freitag, 07. Juni 2013, 18:47 Uhr

Es gibt ein grundsätzliches Problem, das ich sehe. Und das heißt mangelnde Kompetenz, nicht nur wie im bekannten Fall De Maiziere.

Je nach dem, wer dran ist an der Regierung, kann so ziemlich jeder so ziemlich jedes Ressort übertragen bekommen. Es sind nicht unbedingt die Fachleute, sondern Fachfremde, die von der Regierung benannt werden.

De Maiziere gehört sicherlich nicht zu den Spezialisten in Sachen Hochtechnologie in der Rüstung.
Aber er gehört aber auch nicht zu denjenigen, die so einen ziemlich umfangreichen Apparat wie das Verteidigungsministerium mit allen untergeordneten Ressorts administrativ im Griff haben. Die fehlende Weitsichtigkeit in der Administration hat den Minister sicherlich im Amt ein Stück weit überfordert.

Ich glaube nicht, dass Herr De Maiziere absichtlich den Untersuchungsausschuss über das Datum getäuscht hat. So auffällig wie so eine Täuschung auf eine Menge kritischer Leute des Ausschusses wirken würde, wäre es ziemlich töricht zu glauben, man käme damit durch. So unklug schätze ich ihn nicht ein.

Hätte er ein bisschen was von Technik verstanden, und hätte er technische Berater gehabt, die ihn ehrlich über ein wahrscheinlich nicht einsetzbares Aufklärungssystem informiert hätten, dann hätte Herr De Maiziere im Juli 2011 eine nochmalige Überprüfung zur Verwendungstauglichkeit anordnen müssen.

Denn es gab laut FAS bei der Überführung von Kalifornien nach Deutschland gleich mehrere Zwischenfälle, die er ganz einfach ignorierte. Spätestens hier hätten bei ihm alle Alarmglocken schrillen müssen!

Aber auch seine Adlati in den Bewertungsstellen für Rüstungstechnologie haben hier geschlampt und ihren Minister dadurch in Misskredit gebracht. Der Ehrlichkeit halber gehört diese Feststellung dazu. Danach wäre er mit Sicherheit zu einer früheren Entscheidung gekommen, was die Einsatzfähigkeit der Drohne betrifft.

3) Bernhard Paul, Freitag, 07. Juni 2013, 18:49 Uhr

Kann es nicht einfach so sein, dass De Maizière in diesem Amt der Falsche ist? Es liegt ihm nicht und er konnte sichtlich von Anfang an nichts damit anfangen. Er ist einfach kein Soldat, auch wenn sein Vater Generalinspekteur war. Jedes andere Ministerium, aber nicht dieses! Ich habe mich sehr gewundert, als ihn die Kanzlerin auf die Hardthöeh schickte. De Maizière Verteidigungsminister?!?

4) Peter, Freitag, 07. Juni 2013, 20:44 Uhr

Hallo Herr Spreng, ich hab mir mal Anne Will angetan.

Ich kaufe mir jetzt einen Sportwaren auf den
ich und meine Frau, uns schon ewig freuen
und über 5 Jahre kommt die Straßenzulassung.
Nein, wann ich die Straßenzulassung bekomme,
interessiert mich nicht, da frag ich doch nicht
bei meinen beiden Händlern jeden Tag nach.

– Ein völlig logisches Verhalten.

Vermutung:
Die Drohne wurde verzögert durch
die Software-Entwicklung für den
jeweiligen Einsatzzweck.

Ich würde mir eine Drohne vorstellen,
die ich ausser für Aufklärung , später auch für
Demos in Saudi-Arabien zur Friedensstiftung
verkaufen kann.

Auch als eine Art Jagdbomber / Abfangjäger wäre
Sie sicherlich die 1. Wahl.

Ich möchte diese Drohne per Software im USB-Stick
in 30 Minuten auf dem Flugplatz für den jeweiligen
Zweck umrüsten lassen.

Ob da Probleme im Zivilflugbereich mit ein paar
belanglosen Passagiermaschinen/Motorseglern,..
sind, ist mir mal egal, das kann ich politisch verantworten.
Und es kann ebenso nicht sein, das ich HintzundKuntz
wegen einer Finanzierung anhauen muß.

Alter Bundeswehrwitz:
Als Jesus die Rotte sah, neigte er sein Haupt.
Als er Ihren Führer sah, neigte er sein Haupt
und starb.
————————————–

Und was die Großprojekte alle gemeinsam haben,
ist auch klar.
Der Kostenvoranschlag ist meist 50 Prozent unter
den tatsächlichen Kosten und politisch ist nichts
geklärt, somit wird alles später extra nachgezahlt.

Ab 50 Prozent Verteuerung sollte man den
Projektmanager entlassen.
Bei plagiertem Doktor ohne Prüfung.
50 Prozent + FDP in den Weinkeller sperren,
denn die haben ja angeblich die Kompetenz.
Und wenn ein Verbal-Verliebter, wie Geissler
eingesetzt wurde, sollte man alle ins Altersheim
schicken.

Peter

5) Politikverdruss, Freitag, 07. Juni 2013, 22:08 Uhr

„De Maizière hatte in einer schriftlichen Bewertung der Abläufe in seinem Haus behauptet, er habe erst am 13. Mai 2013 – und damit mehrere Tage nach dem Abbruch des Projekts durch seine beiden Staatssekretäre – von der Pleite erfahren. Zuvor habe es “keine Vorlage an den Minister mit einer Beschreibung der Zulassungsprobleme oder überhaupt zum Gesamtproblem” gegeben, einzig bei einer Besprechung im März 2012 sei das Thema einmal abstrakt angesprochen worden.“ http://www.spiegel.de/politik/deutschland/drohnenaffaere-de-maiziere-kaempft-um-seine-glaubwuerdigkeit-a-904441.html

Weiter schreibt der SPIEGEL: „Seine neue Abwehrstrategie mag zwar inhaltlich stimmen, doch sie wirkt ungelenk…“

Ja, etwas „ungelenk“ wirken mittlerweile aber auch die Versuche der Arnolds, Omnipours und Barthels, doch noch einen Rücktrittsgrund herbei zu schwadronieren. Da ist der SPIEGEL schon etwas realistischer in seiner Einschätzung der „Rücktrittserzwingung“: „Auch wenn der Vorwurf der Lüge sicher zu hart ist…

6) Gabriel Erwin, Samstag, 08. Juni 2013, 07:56 Uhr

@ 0) m.spreng Freitag, 07. Juni 2013, 17:02 Uhr

>> De Maizière und die Charakterfrage

Fehler macht jeder von uns. Ob sie solche Folgen haben, und ob die Öffentlichkeit davon erfährt, hängt davon ab, auf welche Position / in welche Situation uns das Leben berufen hat.

Sie haben in Ihrer langen, respektablen Karriere sicherlich auch das eine oder andere mal bei dem Versuch, Ihre Leser zu erreichen und zu bewegen, eine Überschrift etwas zu völkisch-griffig formuliert. Welches Urteil der Umwelt wäre Ihnen lieber gewesen: “Da kommt der wahre Charakter durch” oder “Da ist er mal übers Ziel hinaus geschossen”?

Ob De Maizière als Chef des Verteidigungsministeriums geeignet ist, kann man nach einem solchen Desaster sicherlich debattieren. Muss solch eine Diskussion aber jedesmal auf die Persönlichkeit, den Anstand, den Charakter des Betreffenden abzielen?

7) Meyer, Samstag, 08. Juni 2013, 13:30 Uhr

Die SPD soll das Thema “Krieg” ausschlachten? Es war auch die SPD, die zwei Jahre lang einen Krieg leugnete und ihn stattdessen als putzigen, humanitären EInsatz betitelte. Beim Thema Krieg spielen sehen alle im Bundestag richtig dumm aus. Und wenn der Minister zurücktreten soll, warum passiert das nach der Eurokrise nicht ebenfalls? Eichel, Tritin und Co wurden von Griechenland ausdrücklich gewarnt. Es gibt viele Poliitker, die den Euro “eingeführt” haben und wieder in den Bundestag wollen. Verantwortung übernehmen, nicht die Bohne. Verachtenswerte Menschen.

8) Moon, Samstag, 08. Juni 2013, 17:19 Uhr

Fehler macht jeder von uns

Sicher, nur kosten die selten Millionen und wir selbst müssen dafür gerade stehen.

Muss solch eine Diskussion aber jedesmal auf die Persönlichkeit, den Anstand, den Charakter des Betreffenden abzielen?

Nur dann, wenn der Betroffene – wie bei CxUlern öfter zu sehen – meint, den moral high ground für sich gepachtet zu haben.

9) Oliver, Samstag, 08. Juni 2013, 19:06 Uhr

Wenn nicht auf die Persönlichkeit, worauf dann? Dumm ist er nicht. In Deutschland sind Minister nunmal fachfremd. Darauf kann es nicht zielen. Man darf nur nicht den Kurzschluss treffen, dass ein Mann, der nicht zum Minister geeignet ist, deswegen ein schlechter Mensch sei. Niemand ist für jede Aufgabe geeignet.

Was die Lüge und damit den Anstand angeht, so hat er wohl aus seiner Sicht nicht gelogen. Nur kann man, wenn man den Flurfunk ignoriert, kein Ministerium leiten. Es gibt eben einen Menschentyp, der zur Bürokratie neigt. Ihnen gilt die Aktenlage mitunter mehr als die Wirklichkeit. Solche Menschen braucht man auch, aber eben nicht an der Spitze.

Die Frage, ob jemand als Minister geeignet ist, ist in erster Linie eine Frage des Charakters.

10) karel, Sonntag, 09. Juni 2013, 09:38 Uhr

9) Oliver
Die Frage, ob jemand als Minister geeignet ist, ist in erster Linie eine Frage des Charakters.

Nun denn….
Auch ein Spiegel-Herausgeber Augstein nannte Joschka Fischer nach nur einem Jahr im Amt des Außenministers enttäuscht als eine “Charaktermaske”….

Gerade der mediale Umgang mit den poltiischen Führungskräften zeigt doch,
warum die echten Eliten im Politgeschäft nicht zu finden sind.

Weiter so.

11) Günter Springer, Sonntag, 09. Juni 2013, 10:02 Uhr

4) Peter
Köstlich Ihr Beitrag und wenn es nicht alles so elend traurig wäre, könnte man.ja darüber lachen.
Dieses Beispiel ist sicher nur eines unter den vielen Pleiten, Pech und Pannen dieser tollsten Regierung seit der Wende. Möglich ist das nur, weil das Wahlvolk im Dauerschlaf ist und darin gehalten wird vom Dauergrinsen der famosen Kanzlerin und den Erfolgsmeldungen vieler Medien für dieselbe.
Das erwachen, wenn es erfolgt, wird schlimm werden, schlimmer als die Flut.
.

12) Frank Reichelt, Sonntag, 09. Juni 2013, 10:20 Uhr

Der etwaige Rücktritt des Verteidigungsministers ist in diesem Fall eher eine politische- denn eine Charakterfrage.

Die Bundeskanzlerin kann es sich einfach nicht leisten, so kurz vor der Bundestagswahl noch einen Minister, zumal von dem Kaliber, zu verlieren. Infolge der personellen Auszehrung der CDU unter Merkel steht kein veritabler Nachfolger zur Verfügung. Eine größere Kabinettsumbildung kommt zu diesem Zeitpunkt auch nicht ernsthaft in Betracht. De Maizière muss im Amt bleiben, ob er will oder nicht!

1993 übernahm der damalige Innenminister Rudolf Seiters die politische Verantwortung für den mißglückten GSG-9 Einsatz in Bad Kleinen und trat zurück. Das hatte damals noch nicht einmal die Opposition gefordert. DAS war ein Rücktritt aus Charaktergründen für den man Rudolf Seiters noch heute Respekt zollen muss! Von Thomas de Maizière kann man so etwas in der jetzigen politischen Gemengelage nicht verlangen, dazu ist er zu sehr Parteisoldat.

Deshalb stimme ich Erwin Gabriel,6) zu und wäre mit Fragen nach dem Charakter des Ministers vorsichtig!

13) Rainer N., Sonntag, 09. Juni 2013, 10:20 Uhr

Verantwortung!

Ein Minister ist nun einmal verantwortlich, für das, was in seinem Ministerium geschehen ist. Ob er es wusste oder nicht.

Denn da hilft der bekannte Satz – Nichtwissen schützt vor Strafe nicht – denn sonst kann jeder sich total verblödet hinstellen, behaupten, sein Name sei Hase …

Nein, so nicht. Er trägt die Verantwortung für sein Ministerium und muss somit auch die Konsequenzen ziehen und freiwillig zurücktreten! Wenn er das nicht macht, ist er als Minister erst Recht nicht tragbar. Denn er weigert sich, die Verantwortung für sein “Haus” zu tragen.

So erinnert das an die Mafiastruktur. Der Pate ist unantastbar, dafür gibt es die “Kapos”, die dann als Bauernopfer dienen.

Mollath lässt grüßen!

Also noch einmal Molierer – wir sind nicht nur verantwortlich für das, was wir tun, sondern auch für das, was wir nicht tun.

Der/die jeweilige Minister/in sitzt eben als Verantwortlicher auf dem “Sessel”. Wer nun als “Parteianhänger” die Taten seiner “Gesinnungstäter” deckt, trägt ebenfalls eine “Mitverantwortung”, denn diese Haltung ermöglicht das Klebenbleiben am Ministersessel.

Schade, dass die Wähler nicht ein “Scherbengericht” vollziehen können, jederzeit, wenn ihnen die Arbeit der gewählten Vertreter nicht passt.

Denn wir Wähler übertragen die Verantwortung mit der Stimmabgabe an “Volksvertreter”, nicht an Interessenvertreter von Unternehmen. Und der Amtseid …

Wieviele Meineide sind in den Jahren der Existenz der Bundesrepublik schon begangen worden. Mindestens Bimbeskanzler … und “Old Schwurhand” …

14) Maren P., Sonntag, 09. Juni 2013, 11:07 Uhr

Ein erfahrener Bürokrat wie Thomas de Maizière, der zu den über Flurfunk gehörten Projektproblemen nicht sofort einen umfassenden Sachstandsbericht – auch zur eigenen Absicherung – anfordert, ist in seinem Amt eindeutig überfordert. Zumal er es seit langem besser wissen könnte. Ich zitiere aus wikipedia über Thomas de Maizière: “1986 erfolgte an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster seine Promotion zum Dr. jur. mit der Arbeit ‘Die Praxis der informellen Verfahren beim Bundeskartellamt – Darstellung und rechtliche Würdigung eines verborgenen Vorgehens’ “. (Ende des Zitats) Ob Bundeskartellamt oder Verteidigungsministerium bleibt in der Verwaltung gleich …
Zudem lässt sich auf der Seite des “reformierten” Bundeswehrbeschaffungsamtes http://www.baain.de detailliert nachlesen, dass die Kontrolle über die Beschaffungen reduziert wurde zugunsten einer direkteren Einflussnahme der Rüstungsunternehmen. Wer diesen Bereich sich selbst überlässt und bei Großprojekten nicht nachhakt und lieber Bauernopfer sucht, ist als oberster Dienstherr untragbar geworden. Selbst dann, wenn er das Parlament über seinen eigenen Informationsstand nicht belogen haben sollte! Denn das kommt ja jetzt noch obendrauf!

15) Tobias, Sonntag, 09. Juni 2013, 11:19 Uhr

Wer 680 Millionen Steuergelder in etwas investiert, von dem schon vorher in öffentlich zugänglichen Quellen im Internet zu lesen war, dass es nicht funktioniert, der kann froh sein, dass Steuerverschwendung (leider) immer noch kein Straftatbestand ist. Aber zumindest soviel Anstand könnte der Steuerzahler erwarten, dass der zuständige Politiker wenigstens die politische Verantwortung für diese Sauerei über- und seinen Hut nimmt.

Arbeitnehmer werden mit Zustimmung von Arbeitsgerichten entlassen, wenn sie eine Frikadelle vom übrig gebliebenen Buffet essen, die sonst weggeworfen worden wäre.

16) karel, Sonntag, 09. Juni 2013, 12:26 Uhr

11) Günter Springer

Wir sind schon längst in dieser “Flut” drin,
was ohnehin die Wenigsten sehen.
Eine Flut, dessen Dämme mit dem folgenreichen
ersten Bruch der Maastricht-Stabilitätskriterien regelrecht weggespült wurden.

Rückgang von Arbeitslosigkeit, Abbau der Neuverschuldungen.
mehr Vernunft in der ‘Bildungspolitik, starke Reduzierung der Rente für Kinderlose
sind für mich zentrale Kriterien für eine stabilere Zukunft.
Nicht dieses “Gedöns” von Homo, Quote, Betreuungsgeld und all
diese Pseudothemen, mit denen das Volk “beschäftigt” wird.

17) Erwin Gabriel, Sonntag, 09. Juni 2013, 12:27 Uhr

@ 8) Moon, Samstag, 08. Juni 2013, 17:19 Uhr
@ 9) Oliver, Samstag, 08. Juni 2013, 19:06 Uhr

Vorab: Gerade im Verteidigungsministerium will ich einen knochentrockenen Bürokraten an der Spitze sehen. Keinen zackigen General. Niemanden, der sich an Panzern, Flugzeugen, Raketen oder Drohnen berauscht, sondern jemanden, den man mit Argumenten überzeugen muss, der nicht nach Gefühls- sondern nach Aktenlage entscheidet. Der organisieren kann. Und gerade da ist Herr de Maizière sicherlich deutlich weniger überfordert als sein Vorgänger.

Ansonsten: JEDER Mensch hat Charakterfehler.

Wenn jemand Scheiße baut, sollte man zuerst überlegen, wie man die Kuh vom Eis kriegt. Danach, wie man verhindert, dass sie wieder aufs Eis läuft. Dann, erst dann, kann man darüber reden, ob der Kuhhirte für seinen Job taugt – und nicht darüber, ob er ein guter Mensch ist.

Dieses ganze Gesabbel über “Charakter” ist alles dummes Zeug, nix als Parteipolitk oder scheinheilige, selbstgerechte, pseudomoralische Empörung.

18) Erwin Gabriel, Sonntag, 09. Juni 2013, 12:33 Uhr

@ 13) Rainer N., Sonntag, 09. Juni 2013, 10:20 Uhr

>> und muss somit auch … freiwillig zurücktreten

Er muss also freiwillig zurücktreten?
______________________________________________

@ 15) Tobias, Sonntag, 09. Juni 2013, 11:19 Uhr

>> Wer 680 Millionen Steuergelder in etwas investiert….

>> Arbeitnehmer werden mit Zustimmung von Arbeitsgerichten entlassen…

Was hat die Summe mit dem Thema zu tun? Und De Maizère soll zurücktreten, weil Arbeitnehmer in einer Situation X oder Y entlassen werden?

19) Politikverdruss, Sonntag, 09. Juni 2013, 12:37 Uhr

@Oliver (9)

Mark Aurel, Feldherr und Kaiser (121-182 n. Chr.), hat Wegweisendes zum Thema Führungspersönlichkeiten geschrieben:

„…edle Gesinnung und Gelassenheit, Zurückhaltung und Männlichkeit, Gottesachtung, Einfachheit in der Lebensweise, die Kraft Anstrengungen zu ertragen, wenig zu bedürfen und selber zu arbeiten;
-keine Vielgeschäftigkeit;
-Unzugänglichkeit gegen Verleumdung;
-Verzicht auf Scheinernst;
-das freie Wort ertragen;
-die Briefe schlicht zu schreiben;
-genau zu lesen und nicht genüge daran zu finden, den Sinn nur ungefähr zu erfassen;
-nicht schnell den Schwätzern zustimmen;
-freie Haltung und unbedingtes Mißtrauen gegenüber dem Zufall;
– sehr energisch als auch gelassen sein können;
-echter Ernst, fürsorgliche Rücksicht;
-unaufdringlich zu loben;
-reiches Wissen, ohne es zu zeigen;
-das Meiden von Scheltworten;
-darauf zu achten, was tyrannische Mißgunst, Hinterhältigkeit, Heuchelei ist,
-nicht oft und ohne Not jemandem sagen, ich habe keine Zeit,…
-Liebe zur Wahrheit und Gerechtigkeit;
-Herrschaft über sich selbst und zielbewußt bei allem Tun;
-Heiterkeit der Seele in allen Lebenslagen, Milde und Würde;
-die Aufgabe nicht auf Geratewohl durchführen;
-in gutem Sinne witzig sein;
(Mark Aurel – Selbstbetrachtungen)

Sie behaupten: „Nur kann man, wenn man den Flurfunk ignoriert, kein Ministerium leiten.“ Ich finde, Sie sollten diesen Satz noch einmal überdenken.

Thomas de Mazière trägt als Inhaber der Befehls-und Kommandogewalt (IBuK) Verantwortung über mehrere hunderttausend Menschen. Eine Führungspersönlichkeit mit einer so fordernden Aufgabe sollte eher an den Kriterien eines Mark Aurel gemessen werden, als an der Wahrnehmung des „Flurfunks“. Sicher, der „Flurfunk“ ist ein informeller Informationsfluss, den man nicht völlig ignorieren sollte. Aber der „Flurfunk“ ist häufig auch Ausgangspunkt böswilliger Gerüchte.

Mich bewegt eher die Frage, warum uns die die Medien dieses Thema weiter so hartnäckig „aufhalsen“. Will man die „Wahrheit“ erzwingen, oder liegt es einfach nur daran, dass das Thema so gut zu skandalisieren ist, zumal im beginnenden Bundestagswahlkampf. Ja, es geht immerhin um gut 500 Millionen Euro Steuergelder. Nur frage ich mich, warum wir in den Medien so wenig über die 500 Milliarden hören, um die es am kommenden Dienstag und Mittwoch in Karlsruhe geht. Herr Draghi begrenzt seine Outright Monetary Transactions (OMT) nun plötzlich auf gut 500 Milliarden Euro. Ist das die neue Definition von „unbegrenzt“, oder nur die Furcht vor einem nicht genehmen Urteilsspruch aus Karlsruhe. Noch spannender aber ist die Beantwortung Frage: Wer fällt auf darauf rein?

20) StefanP, Sonntag, 09. Juni 2013, 13:11 Uhr

@12) Frank Reichelt

Eigentlich jeder erinnert sich nur an den Rücktritt von Rudolf Seiters, keiner jedoch an sein Wirken als Bundesinnenminister oder gar als Kanzleramtsminister. Das ist typisch für unsere Zeit, wo Spitzenleute nicht mehr wegen ihrer Politik oder einer fachlichen Frage scheitern, sondern “wegen der Umstände”. Gerhard Schröder immerhin wählte einen äußerst spektakulären und dennoch sehr honorigen Weg der Rücktritts, in dem er den Souverän über seine Sachpolitik abstimmen ließ. Wie sich zeigte: auch das maulaffenfeilhaltende Volk begeht Fehler.

Interessant wäre, wie viele der hier Spitzenpolitiker kritisierenden Forenteilnehmer sich in den Dienst der Allgemeinheit gestellt, wie viele sich einer Wahl (und sei es zum Kassenwart) ausgesetzt und wie viele die Verantwortung für die Fehler anderer übernommen haben ohne mit dem Finger auf den eigentlichen Verursacher zu zeigen. Die meisten Eltern bringen das nichtmal in Bezug auf die eigenen Kinder fertig.

21) RCB, Sonntag, 09. Juni 2013, 13:46 Uhr

Eigentlich, glaube ich, ist die Sache ausgesprochen simpel:
De Maiziere taugt nicht zum Minister (wie so Viele Andere in dieser Koalition auch), sondern er wäre bestenfalls ein guter Staatssekretär. Als 2. Mann in einem Ressort, ohne Repräsentationspflichten, als guter Beamter und treuer Regierungssoldat, da gehört er hin, aber nicht in die erste Reihe; in keinem Ministerium!
Und was die Fehlertoleranz bei einem Minister betrifft, die ist im vorliegenden Fall mehr als überschritten. Da kann einem der Mann leid tun, oder auch nicht, in wessen Verantwortungsbereich solche Summen “verbrannt” werden, solche Beschaffungsskandale passieren und wer zudem solch eklatante Führungsfehler macht, der muss(!) schnellstens entlassen und durch eine charakterlich einwandfreie und führungserfahrene und führungsstarke Persönlichkeit ersetzt werden (und da spätestens beginnen bzw. Enden die Probleme in dieser Koalition).

Diese Regierung mit Frau Merkel an vorderster Stelle war schon bei ihrer Aufstellung zu Beginn dieser Legislatur am Ende und sie hat Nichts, aber auch gar Nichts geleistet, was diesen von Anfang an feststellbaren Makel hätte beheben können. Es ist die schlechteste Regierung seit Beginn dieser Republik, mit den meisten Pannen und Versäumnissen und wir werden leider erst in einigen Jahren deren Folgen zu spüren bekommen.
Derzeit profitieren wir noch, das solte Allen klar sein, von den ach so gescholtenen “Fehlern/Auswirkungen” der rot-grünen Schröder-Koalition und mit ähnlichem Abstand werden wir die Folgen der schwarz-gelben Merkel-Administration auszubaden haben; egal, wer dann an der Regierung sein wird. Es wird ein “Heulen und Zähneknirschen” geben, das ist sicher und es wird, kurzsichtig wie wir nun einmal Alle sind, der dann amtierenden Regierung in die Schuhe geschoben werden.

22) karel, Sonntag, 09. Juni 2013, 16:39 Uhr

Ist das nicht alles Heuchelei?

Da steht jemand 2 Jahre in enem Amt, das er nicht unbedingt wollte.
Da steht jemand gefühlte 20 Jahre im Amt, das erwollte.
Bei Wowi handelt es bei BER um selbst geschaffene Probleme.
Bei TdM um von Vorgänger geschaffene Probleme.

Auf die Größe der “Verschwendungen” will ich erst gar nicht eingehen.
Auf die “Pflichten” zur Information auch nicht.

Nur, der Eine soll gehen, weil er sein Amt nicht “im Griff” hat……
Und dem Anderen geht´s weiterhin gut., obwohl er offensichtlich nichts im Griff hat…..

Nun denn….

23) Johanna Walther, Sonntag, 09. Juni 2013, 19:34 Uhr

“Bewaffnete Drohnen, die für die Bundeswehr nur dann notwendig wären, wenn sie sich auf einen neuen Kriegseinsatz wie in Afghanistan vorbereiten soll.” Sagt wer? Bei unserer trägen Rüstungsindustrie mit einer Vorlaufzeit von Jahrzehnten, wäre es übrigens etwas unpraktisch, den entsprechenden Auftrag erst bei einem plötzlich aufflammenden Krisenherd abzugeben.

24) JG, Sonntag, 09. Juni 2013, 19:45 Uhr

Mein Tip: Am Ende wird alles ganz schnell gehen – wenn Mutti findet, daß die Angelegenheit zu lästig wird und der Minister ihr zu sehr schadet. Mal sehen, ob dann überhaupt noch Kameras dabei sein dürfen, wenn er sich beim Bundespräsidenten die Entlassungsurkunde abholt.

Ein unangenehmes Thema wäre damit weitgehend abgeräumt, die Medien werden sowieso bald – wie stets – das Interesse daran verlieren und die nächste Sau durchs Dorf treiben und an unserer Teflonkanzlerin bleibt – ebenfalls wie stets – sowieso nichts kleben, weil viele Deutsche weiter daran glauben wollen, die gute Mutti werde sie vor den Folgen der von ihr massiv verschärften Krise schon irgendwie bewahren.

25) Oliver, Montag, 10. Juni 2013, 11:43 Uhr

@(19) Politikverdruss

Da ist kein Widerspruch. Er muss dem Flurfunk keineswegs gleich trauen. Er hätte nur fragen müssen, wie der aktuelle Zustand des Projektes it. Von mir aus auch schriftlich und über den formellen Dienstweg. Nur einfach ignorieren und nicht wissen wollen geht nicht.

Diese Einstellung ist eine Form von Bürokratismus. Man entscheidet eben nicht Aktenlagen, sondern Probleme. Die Aktenlage soll so gut wie möglich die Wirklichkeit darstellen, aber der Minister darf niemals die Aktenlage über die Wirklichkeit stellen. Man kann sich nicht auf Aktenlage rausreden, wenn man selbst dafür zu sorgen hat, dass die Aktenlage korrekt ist.

26) Rainer N., Montag, 10. Juni 2013, 12:10 Uhr

@ 18 Gabriel

Nun, mit “freiwillig” meine ich, da er von der Opposition nicht gezwungen werden kann, die Regierung leider nur immer beim Freund-Feind-Denken gegen Rücktrittsforderungen für eigene Fehler aktiv ist, bleibt nur der “freiwillige Rücktritt” aus Verantwortungsgründen.

So war die Aussage zu verstehen.

Dabei wollen doch gerade die Konservativen immer so an den Werten hängen. Was zu widerlegen ist, durch das Handeln (Koch, Merck, u.a.m.) der Verantwortungsträger.

Nein, dass entspricht schon lange nicht mehr dem demokratischen Grundgedanken. Und auf diese Werte stehe ich. Der sogenannten FDGO. Auch wenn ich die real existierenden Demokratien an sich nur für die Diktatur der Stimmenmehrheit halte.

Da fehlt ein Vetorecht für die Minderheiten. Und das, obwohl im GG der Artikel 3 steht. Und Artikel 25 … aber das ist wieder eine andere Geschichte.

27) Michael A. Nueckel, Montag, 10. Juni 2013, 12:43 Uhr

Nach meiner Einschätzung reicht es aus, wenn der Minister zum Ende der Wahlperiode ausscheidet bzw. am Wahlabend seinen Rücktritt erklärt. Für knapp 4 Monate macht es keinen Sinn, einen neuen Verteidigungsminister zu berufen. Sollte er dennoch in den nächsten Tagen zurück treten, dann wohl eher als Frau Merkel stets gehorsamer Parteisoldat. Insoweit ist für mich die Frage nach Rücktritt ja oder nein weniger spannend, als die mutmaßlich dahinter stehende Einschätzung Merkels, ob ihr ein Verbleib de Maizière`s als Minister mit Blick auf den 22.9.2013 nicht wird schaden können? Seinen alsbaldigen Rücktritt würde ich daher als Merkel´schen Angstreflex bewerten. Ich traue ihr aber in diesem Fall zu, “Größe” zu zeigen. Dass de Maizière hinreichend Charakter besitzt, aus freien Stücken zu gehen, steht für mich außer Frage, doch dient er nicht der Bundeswehr, sondern der Bundeskanzlerin.

28) Tobias, Montag, 10. Juni 2013, 13:26 Uhr

@ 15) Tobias, Sonntag, 09. Juni 2013, 11:19 Uhr

>> Wer 680 Millionen Steuergelder in etwas investiert….

>> Arbeitnehmer werden mit Zustimmung von Arbeitsgerichten entlassen…

Was hat die Summe mit dem Thema zu tun? Und De Maizère soll zurücktreten, weil Arbeitnehmer in einer Situation X oder Y entlassen werden?
___________
Wie meinem Kommentar unschwer zu entnehmen war, geht es um Verantwortung und die daraus folgenden persönlichen Konsequenzen.

Wenn ein Arbeitnehmer fristlos entlassen werden kann, weil er eine Frikadelle isst, die sonst weggeworfen worden wäre, also eine “Verfehlung” begeht, die mit Bagatellbereich noch hart umschrieben ist, die persönlichen Konsequenzen aber Arbeitslosigkeit, Hartz 4 und Verschuldung sein können, aber ein hochbezahlter Minister eine dreiviertel Milliarde Steuergeld völlig sinnlos verschwendet, sein Ministerium diesen Vorgang vor dem Bundesrechnungshof vertuschen will, mit merkwürdigen Erklärungen Un- und Halbwahrheiten vom Minister vor dem Parlament erklärt werden, dann ist das ein Verhalten, bei dem in der freien Wirtschaft jeder dreikantig rausgeschmissen würde, nur der Herr Minister sieht die Schuld ausschließlich bei anderen und bleibt am Sessel kleben, wobei die Konsequenzen für ihn nach einem Rücktritt eine fürstliche Rente und Übergangsgelder satt sind. Vermutlich noch ein gut dotiertes Lobbypöstchen in einer Rüstungsschmiede.

Wenn Sie den Zusammenhang und die viele Bürger aufbringende Ungerechtigkeit jetzt noch nicht begriffen haben, kann ich Ihnen auch nicht mehr helfen.

29) grundwehrdienstler, Montag, 10. Juni 2013, 15:56 Uhr

Bin persönlich der Meinung, dass der Hr. Minister richtig gehandelt hat, in dem er wohl noch höhere Kosten vermieden hat.
Verschwendung, sinnlose Waffensysteme und teure Experimente hat es im Wehrdienstbereich schon immer gegeben.
Ich selbst erinnere mich an die russischen Nachtzielfernrohre ohne Funktion, welche wohl auch viel Geld gekostet hatten vor 1985.
Und ich finde es ganz ok, dass nicht noch mehr Aufwand getrieben wurde, um diese Nachtzielfernrohre zu optimieren.

30) Wolfgang Wabersky, Montag, 10. Juni 2013, 17:38 Uhr

Thomas di Misere wird seinen Kopf aus der Schlinge ziehen. Wie sicher er sich darin ist, zeigt allein sein Ansinnen, das Drohnenprojekt und seine Amtszeit für weitere vier Jahre zu verlängern.
Seit Struck hat sich kein Verteidigungsminister mit Ruhm bekleckert; keiner bekam diese Mammutbehörde in den Griff. Der letzte, sich stets als Biedermann gebende T.d.M., schien von anderem Kaliber zu sein, wollte sich sogar bewusst von seinem Vorgänge KTvuzG abgrenzen. Wie jener kam er mit der Bundeswehrreform nicht voran. In der Schönschreibung der Realität in Afghanistan versuchte er ihn sogar noch zu überholen. Er versprach, weitere Steuer-Milliarden in das korrupte Karsai-Land zu pumpen. Schon hier zeigte sich sein großzügiger Umgang mit Steuergeld. Er drängte auf neue Kriegsschauplätze, Mali, Türkei, anstatt seine Kräfte in der Restrukturierung seines Ministeriums zu stecken. Als realitätsfremder Bürokrat, dessen Talent im Aktenverwalten liegt, vgl. seine vielen Vorgängerposten in verschiedenen Ämtern, war abzusehen, dass er dieser letzten Aufgabe nicht gewachsen sein konnte. Er verdankte dieses Amt allein seinem Parteibuch und seiner totalen Angepasstheit zu Frau Merkel; sie nennt das „loyal“. Deshalb war er ihr„bester“ Mann, schon sogar als „Kronprinz“ auserkoren.
Sein unglaublich unprofessioneller Umgang mit dem „Hawk“-Skandal zeigt aber, dass er eine erneute Fehlbesetzung für das Amt ist. Seine Einlassungen zu seinem Gedächtnis, zu zugegebenen Halbfehlern und angedeuteten Bauernopfern lassen durchaus die Frage nach seinem Charakter zu.
Aber: Diesen Mann kann Frau Merkel so kurz vor der BTW nicht entlassen, zumal sich absolut kein Nachfolger aufdrängt. Die Rücktrittsforderungen von Rot-Grün sind Polittheater erster Güte; man will sich die Chancen für die kommende GROKO unter Vorsitz von Frau Merkel nicht verderben. Dem dummen Steuerzahler aber werden wieder Millionen aufgebürdet, während die unfähigen Verursacher ohne irgendwelche Konsequenzen davon kommen. Ein Stück aus dem Tollhaus, das wieder mal die Politikverdrossenheit fördern und demokratisches Denken schwächen wird.

31) winfried, Montag, 10. Juni 2013, 21:58 Uhr

Diese Kasperköppe sagen nicht die Wahrheit – wir können keine fairen Geschäfte mit unseren Besatzern machen – zu DDR Zeiten hätte dies mit den Russen auch nicht funktioniert. Für was brauchen wir Drohnen? Für zukünftige Angriffskriege!

32) Erwin Gabriel, Dienstag, 11. Juni 2013, 07:04 Uhr

@ 24) JG, Sonntag, 09. Juni 2013, 19:45 Uhr

>> Mein Tip: Am Ende wird alles ganz schnell gehen –
>> wenn Mutti findet, daß die Angelegenheit zu lästig wird
>> und der Minister ihr zu sehr schadet.

Ich denke auch, dass es nur zwei Kriterien gibt, die entscheiden.
* Hat er das Parlament dreist belogen, nicht nur unscharf formuliert?
* Sagt die Bundeskanzlerin wg. Wahlkampf, dass es reicht?

Auch sonst: Zustimmung!
___________________________

@ 22) karel, Sonntag, 09. Juni 2013, 16:39 Uhr

Mal wieder … 🙂

So sehr ich Ihnen in der Beurteilung der beiden Politiker zustimme, wäre der passende Gegenpart zu Thomas De Maizière vielleicht ein Hans-Jochen Vogel, nicht ein Klaus Wowereit.
___________________________

33) karel, Dienstag, 11. Juni 2013, 11:47 Uhr

32) Ernst Gabriel
Ich sehe es so:
Thomas De Maiziere ist bisher ein Politikertyp der 2. Reihe,
wie Klaus Wowereit.
Hans-Jochen Vogel ein Poltikertyp der 1. Reihe,
war er doch seinerzeit SPD-Vorsitzender,
auch Kanzlerkandidat.
i

34) Tiedgen, Dienstag, 11. Juni 2013, 13:04 Uhr

Zunächst würde ich den Mutigen würdigen, der diese unpopuläre Entscheidung getroffen hat, dieses Projekt zu beenden, anstatt weiterhin viel Geld für einen fragwürdigen Erfolg “irgendwann einmal in der Zukunft” herauszuwerfen. Damit macht man sich Feinde: die, denen man das Lieblingsspielzeug wegnimmt und diejenigen, die bereits im Vorfeld falsche Entscheidungen getroffen haben. Dazu gibt es jede Menge Kritiker, weil jetzt der Verlust als Saldo offengelegt wird: viel Geld für nichts.

Andere hätten es sich einfach gemacht und in Ruhe die letzten Regierungsmonate abzuwarten. Dann hätte der Nachfolger im Ministerium das Problem “geerbt” (Schwarzen Peter weitergeben).

Ein ähnliches Problem existierte ja bei Thyssen-Krupp: auch da wird das Projekt “amerikanische Stahlwerke” beerdigt. Und der bisherige “Verfechter des Projekts” hat seinen Hut nehmen müssen.

Das ist ein Führungsproblem: wer immer nur in seinem Büro sitzt und sich auf die Wahrheit in Berichten verlässt., bekommt auch nur selektive Informationen. Denn jeder Karrierewillige wird nur die Erfolge herausstellen und die (unleugbaren) Probleme kleinreden. Wer wissen will, was tatsächlich passiert, muß persönlich alles in Augenschein nehmen, möglichst in Begleitung von kritischen Nachfragern. Alle Unternehmer, die öfter durch ihr Werk schlendern, unangekündigt bei Testläufen erscheinen oder Offenheit für Mitarbeiteranliegen signalsisieren, bekommen Indizien mit, denen wird eine “Problemchen” vom Arbeiter erzählt oder ein Ablauf wirkt schon chaotisch. Da könnte man ja ins Nachdenken kommen, ob ein Projekt wirklich so gut läuft wie erwartet.

Vielleicht wäre es auch gut, wenn es mehr Ingenieure und wenige Juristen als Minister gäbe. Da lernt man bereits im Studium, dass nie alles nach Plan läuft, Unvorhergesehens passiert und Papier immer nur geduldig ist.

35) Doktor Hong, Dienstag, 11. Juni 2013, 21:18 Uhr

Aus einer inneren Distanz betrachtet, stellen sich mir zwei Fragen:

1. Inwiefern hilft die Suche nach dem Sündenbock, das Projekt zu einem Erfolg zu führen und die bisher versenkten Steuergelder in dem Sinne zu retten, als sie durch eine letztlich funktionierende Drohne nicht umsonst ausgegeben wären.

2. Was tut das Hexentheater um Demaizière zur Sache, um die Ursachen des Fehlschlags zu ergründen?

36) Frank Reichelt, Mittwoch, 12. Juni 2013, 08:53 Uhr

@ Doktor Hong, 35

1. Überhaupt nicht!

2. Nichts!

37) Erwin Gabriel, Mittwoch, 12. Juni 2013, 14:28 Uhr

33) karel, Dienstag, 11. Juni 2013, 11:47 Uhr

Das ist so ein typischer Vergleich, der hinkt. Affe, Krokodil und Nilpferd sollen die gleiche Chance haben, also kriegen sie die gleiche Aufgabe: Kletter auf einen Baum …

Bevor er Kanzlerkandidat wurde (weil Helmut Schmidt nicht mehr verfügbar war), galt Hans-Jochen Vogel auch eher als zuverlässiger Parteisoldat den als charismatischer Führer. Sehr ähnlich sehe ich die Position von Herrn De Maizère für den Fall, dass Frau Merkel warum auch immer nicht mehr zur Verfügung steht.

38) Erwin Gabriel, Mittwoch, 12. Juni 2013, 14:40 Uhr

@ 15, 28) Tobias, Sonntag, 09. Juni 2013, 11:19 Uhr

kleiner Nachklapp

>> Arbeitnehmer werden mit Zustimmung von Arbeitsgerichten entlassen,
>> wenn sie eine Frikadelle vom übrig gebliebenen Buffet essen, die sonst
>> weggeworfen worden wäre.

Das ist übrigens genau der Punkt, den ich meine:

Wer eine Frikadelle vom Buffet-Rest kramt oder bei Aldi eine zerissene, aber sonst noch ordentliche Packung Klopapier mit nach Hause nimmt, ist weder ein schlechter Mensch, ein gnadenloser Dieb noch hat er dadurch automatisch einen schlechten Charakter nachgewiesen.

Solche Fälle mit ihren Unrechtsurteilen mögen zwar den Gesetzen entsprechen, zielen aber meilenweit am Rechtsbewußtsein und am wirklichen Leben vorbei. Den Betreffenden sollte man nicht den Stempel “Dieb” oder “Charakterlump” aufdrücken. Ministern, die ererbte Projekte auszubaden haben, auch nicht.

((Es sieht natürlich ganz anders aus, sollte Herr De Maizère deutlich früher Bescheid gewußt und den Bundestag darüber belogen haben))

39) Oliver, Mittwoch, 12. Juni 2013, 17:36 Uhr

Doctor Hong,

das Kind ist im Brunnen ertrunken. Man kann nur noch weitere Opfer verhindern. Dazu ist es unbedingt notwendig, dass die Aufsichtspersonen, die nun mal im Bundestag sitzen, immer voll informiert sind. Der Mann hat kein Problem, weil er eine Fehlentscheidung getroffen hat, sondern weil er nicht ordentlich und unverzüglich Meldung machte, um im militärischen Ausdruck zu bleiben.
Und wer die Aufsicht auf Anfrage falsch informiert, muss dafür bestraft werden.

40) Doktor Hong, Donnerstag, 13. Juni 2013, 12:33 Uhr

@34) Tiedgen

Es ist nicht so, dass das BWB keine Ingenieure anstellen würde, mitunter auch promovierte. Die kennen nach dem Studium jetzt auch aus der Praxis, was alles schief gehen kann. 🙂

Allerdings: Wir sehen am Scheitern solcher Großprojekte, dass das Projektmanagement, über das so mancher Ingenieur seine Nase rümpft, durchaus eine unterschätzte Fähigkeit ist. Da sind andere Fähigkeiten als nur technische gefragt.

@39) Oliver

Sicher, ich will ja gar nicht die üblichen Rituale in Frage stellen, die man bei Fehlschlägen zu zelebrieren pflegt. Ich wollte nur heraus stellen, dass sie nichts zur Sache tun. Und selbst wenn das Kind in den Brunnen gefallen ist, hat das nichts mit Frage 2 zu tun: Woran ist es gescheitert, und was können wir in Zukunft tun, um solches zu verhindern?

Aber Sie haben schon recht: Berichtspflichten sollte auch ein Minister nicht vernachlässigen.

41) Horst, Samstag, 15. Juni 2013, 17:59 Uhr

Ich hab da ne ganz andere Theorie:

– De Maiziere sollte für Seriosität stehen. Warum eigentlich? Wegen der Haare? Ähnlich Guttendings.
– Merkel ist Quotenossi und Quotenfrau
– Schäuble der Quotenkrüppel, und
– Obama der Quotenneger (Maximalpigmentierte)
Quoten-… sind quasi unangreifbar.

Sorge bereitet mir die kaum noch vorhandene Steigerungsmöglichkeit.

42) Walher Gruschel, Sonntag, 16. Juni 2013, 07:56 Uhr

Hat denn Mutti schon ihr Vertrauen ausgesprochen?

43) Sam, Montag, 17. Juni 2013, 16:15 Uhr

Charakterfrage? Zu Thomas de Maizière ???

http://de.wikipedia.org/wiki/Sachsensumpf

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