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De Maizière und die Charakterfrage

Können sich alle so sehr in Thomas de Mazière getäuscht haben? Parteifreunde, Medien, Militärs, aber auch Oppositionspolitiker, die immer mit hohem Respekt über den Verteidigungsminister geredet und geschrieben haben? Die ihn als Ausbund von Seriosität angesehen haben?

Es scheint so, denn nicht nur der Fall des “Euro-Hawk” zeigt, dass de Maizière zunehmend die Kontrolle darüber verloren hat, was er sagt und wie das Gesagte wirkt.

Dieser Kontrollverlust ist seit Monaten zu beobachten. Koalitionsabgeordnete machten sich schon länger Sorgen.

Der erste Fall war seine Äußerung, die Soldaten gierten nach Anerkennung, was ihn der Bundeswehr entfremdete. Der zweite war die von ihm angezettelte Diskussion über Kampfdrohnen für die Bundeswehr, die durch die USA als völkerrechtswidrige Hinrichtungsmaschine diskrediert sind.

Bewaffnete Drohnen, die für die Bundeswehr nur dann notwendig wären, wenn sie sich auf einen neuen Kriegseinsatz wie in Afghanistan vorbereiten soll. Und die der SPD das beliebte Wahlkampfthema Krieg oder Frieden bescheren. Peer Steinbrück hat es schon intoniert.

Und dann das Desaster um die Aufklärungsdrohne “Euro-Hawk”. Bei seiner Kommunikationsoffensive am vergangenen  Mittwoch redete sich de Maizière mlglicherweise um Kopf und Kragen. Jetzt geht es neben der Verschwendung von Steuergeldern um die Glaubwürdigkeit des Ministers, um die Charakterfrage.

Die Schlüsselfrage ist: Wurde er erst am 13. Mai über das wahre Ausmaß des Drohnen-Desasters informiert oder wusste er darüber schon früher Bescheid?

Am 7. Mai sagte er dem “Donaur-Kurier”, dass das Projekt wahrscheinlich gestoppt werden muss (“Es sieht im Moment so aus”). Nur einen Tag, bevor er dem Bundeskabinett den “Euro-Hawk” noch als eines der wichtigsten Rüstungsprojekte präsentierte – ohne jeden Hinweis auf die desaströse Lage.

Wusste also de Maizière mehr als er am vergangenen Mittwoch zugab? Oder glaubt er allen Ernstes mit der Beamtenformel durchzukommen, es habe zu diesem Zeitpunkt noch keine schriftliche Vorlage gegeben, nur mündliche Hinweise?

Jetzt geht es darum, ob er den Bundestag und die Öffentlichkeit bewusst getäuscht und und über die Abläufe falsch informiert hat. Wenn das so war, dann helfen auch keine Bauernopfer in Form der Entlassung eines oder beider Staatssekretäre mehr. Dann geht es um seinen Kopf.