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Feigheit vor dem Parteifreund

Der Mitgliederentscheid der SPD wird zur Groteske und die Behauptung der Parteiführung, es gehe bei der Abstimmung um mehr innerparteiliche Demokratie, wird als Farce entlarvt. Die Mitglieder sollen über die Inhalte der Großen Koalition abstimmen, ohne zu wissen, wer diese Inhalte als Minister umsetzen soll.

Das ist ein merkwürdiges Verständnis von innerparteilicher Demokratie. Die Mitglieder werden einerseits für so mündig gehalten, dass sie bei einer Beteiligung von nur 20 Prozent mit 48.000 Stimmen die Große Koalition platzen lassen können, andererseits aber für zu unmündig, um auch über das schon längst ausgekungelte Personal abzustimmen.

Das Verhalten der SPD-Führung ist nur als angstgetrieben zu erklären. Angst davor, dass die Basis mit dem einen oder anderen Ministerkandidaten nicht einverstanden sein und deshalb ihre Zustimmung verweigern könnte. Das ist Feigheit vor dem Parteifreund. Kein Wunder, dass sich dagegen jetzt Widerstand regt.

Der Mitgliederentscheid ist ohnehin inkonsequent. Wieso dürfen die Mitglieder die Aufgabe der Volksvertreter übernehmen, wenn sie zuvor weder über den Kanzlerkandidaten noch über das Wahlprogramm abstimmen durften? Wo blieb da die innerparteiliche Demokratie? Das wäre die originäre Aufgabe der Basis gewesen. Für Regierungsbildungen sind dann die gewählten Repräsentanten zuständig.

Diese Widersprüchlichkeit ist auch nur mit der Angstgetriebenheit der SPD-Führung zu erklären, die glaubte, die Partei würde ohne den Mitgliederentscheid zerbrechen.

Sigmar Gabriel hat wieder einmal übertaktiert und sich jetzt in den Fallstricken seiner Taktik verfangen. Noch ist Zeit, diese Farce zu beenden und die Ressortverteilung und die Ministerkandidaten offenzulegen. Der Schaden ist schon eingetreten, aber er könnte bis zum Beginn des Mitgliederentscheids am 6. Dezember noch repariert werden.