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Samstag, 30. November 2013, 13:59 Uhr

Die Sprache der Großen Koalition

Die Große Koalition hat sich viel vorgenommen, wie der Koalitionsvertrag auf 185 Seiten beweist. Dazu gehört auch: “Der Erwerb der deutschen Sprache ist eine zentrale Voraussetzung für eine gelingende Integration. Wir werden das frühe Erlernen der deutschen Sprache gezielt weiter fördern”.

Mal sehen, wie weit die Koalitionäre selbst dabei gekommen sind. Einige schöne Beispiele, worüber die SPD-Mitglieder jetzt auch abstimmen dürfen:

Zudem wollen wir künftig eine Anlaufhemmung bei bestimmten Auslandssachverhalten hinsichtlich der Festsetzungsverjährung einführen, wenn diese nicht korrekt erklärt werden kann.

Aha. Und was will die Koalition noch?

Die Initiierung von Innovationsprozessen zum Beispiel durch Spitzenclusterwettbewerbe oder durch Netzwerke wie die Nationale Plattform Elektromobilität wollen wie auf alle Leitmärkte – auch in Europa – ausweiten.

Sehr gut. Und was noch?

Bei den derzeit laufenden Verhandlungen über die Durchsetzungsrichtlinie zur Entsenderichtlinie setzen wir uns für das in Deutschland geltende hohe Niveau mit klaren Haftungsregeln, umfassenden Informationsrechten der Behörden sowie effizienten Kontrollrechten der Mitgliedsstaaten ein.

Das erfreut den Leser. Aber das kann doch nicht alles gewesen sein.

Das sogenannte Best-Effort-Internet, das für die Gleichberechtigung der Datenpakete steht, wird in seiner Qualität weiterentwickelt und darf nicht von einer Vielzahl von “Managed Services” verdrängt werden.

Das wird viele SPD-Mitglieder beruhigen. Es muss aber doch noch andere große Herausforderungen geben.

Verschärfte internationale Konkurrenz, auch aus den schnell wachsenden Schwellenländern, ein rasanter wissenschaftlicher und technischer Fortschritt, insbesondere die Digitalisierung, der demographische Wandel u.a. mit dem Fachkräftemangel, und die Knappheit natürlicher Ressourcen stellen uns vor neue Herausforderungen.

Gut erkannt, sauber herausgearbeitet. Noch mehr wichtige Aufgaben?

Die bereits im sogenannten Two-Pack-Verfahren eingeführte Überwachung der nationalen Haushaltsplanung durch die EU-Kommission wollen wir zu einem effizienten Instrument ausbauen, das bei klaren Verstößen gegen EU-Regeln einem nationalen Haushaltsgesetzgeber ermöglicht, frühzeitig selbst gegenzusteuern.

Prima. Noch was?

Wir werden die Wirkungen der Regelungen der achten GWB-Novelle auswerten und weitere Schritte zur Straffung des behördlichen und gerichtlichen Verfahrens bei Kartellverstößen prüfen.

Jetzt rauchen aber die Köpfe im Ortsverein. Gibt`s noch was zum Internet?

Es wird ein Förderprogramm “Innovation in IT-Forschung und Sicherheit” zur Stärkung der nationalen F&E-Aktivitäten in diesen Bereichen weiterentwickelt, wobei Sicherheit und Nutzerfreundlichkeit für unterschiedliche Anwendergruppen in Einklang gebracht werden.

Danke, Große Koalition.

Aber was ist mit der Nutzerfreundlichkeit des Koalitionsvertrages? Und wie steht es in der Politik mit dem Erlernen einer verständlichen deutschen Sprache?

P.S. Die Beispiele können unendlich fortgesetzt werden.

Sie können Ihren eigenen Kommentar weiter unten abgeben.

58 Kommentare

1) rainer, Samstag, 30. November 2013, 14:06 Uhr

…die grossen Laberer….

2) Rapunzel, Samstag, 30. November 2013, 14:43 Uhr

Na sowas. Da kommt der alte Anti SPD Ideologe und CDU Wahlkampfhelfer Spreng ja richtig in Fahrt beim lesen des Koalitionsvertrags.

Wenn Sie Herr Spreng derart kritisch (wegen mir auch polemisch) auch mal über die “Merkel-Wahlbetrugs-CDU” schreiben würden, dann könnte man selbst ihnen noch eine gewisse Glaubwürdigkeit jenseits des 60+ Fernsehens abnehmen.

Freiheit statt Merkel !

3) didi, Samstag, 30. November 2013, 15:54 Uhr

Wer so messerscharf denken kann wie die Koalitionäre, der kann auch so präzise und verständlich formulieren. Hierin zeigt sich unsere überlegene Wettbewerbsfähigkeit, auf jeden Fall in der Kunst – der Formulierungskunst. Die Welt braucht unbedingt mehr davon, viel mehr.

4) Don Corleone, Samstag, 30. November 2013, 16:18 Uhr

Wunderschön, diese Sprache! Literaturpreiswürdig in der Sparte “Diffuses Geschwurbel am Rande des Deliriums”. (Aber selbst das Nobelpreiskomitee, bekannt für bisweilen skurrilen Geschmack, würde nach Lektüre dieser verbalen Nebelwand von heftigem Schuckauf heimgesucht werden. Eine so ausgiebige Ansammlung von nichtssagenden Zehndollarwörtern, jeden Rosstäuscher neiderfüllt erblassen lassend, dürfte auch in Stockholm bislang nicht vorgelegt worden sein.

Der treffsicher formulierende Karl Kraus (1874 – 1936) soll geschrieben haben:
Es genügt nicht, keine Gedanken zu haben; man muss auch unfähig sein, sie auszudrücken.
Das ist, wie kürzlich festgestellt wurde, eine posthume Verballhornung. In der relevanten “Fackel”-Ausgabe des Jahres 1925 steht die authentische Version dieses Aphorismus:
Es genügt nicht, keinen Gedanken zu haben; man muss ihn auch ausdrücken können.

Pikanterweise treffen beide Kraus-Diagnosen dieses Koalitionspapierchen so passgenau wie die Faust aufs Auge.

5) Peter Christian Nowak, Samstag, 30. November 2013, 18:27 Uhr

Man stelle sich das vor: So ein Ortsverein treuer, gutwilliger SPD-Intelligenzler, irgendwo im Hunsrück, sitzt vor dem Papier. Qualmende Köpfe…qualmende Köpfe,,,und dann nur noch…äh….

Ach, was ich noch sagen wollte: Glückwunsch, Marietta Slomka! Und lassen Sie sich bitte nicht von bornierten Dumpfbacken einschüchtern!

6) Jeeves, Samstag, 30. November 2013, 19:56 Uhr

DANKE, Herr Spreng, für das launige Zitieren dieser Bläh- ach was sag ich: Blödsinnssprache.

Sprache?

7) Daniel Pergol, Samstag, 30. November 2013, 20:21 Uhr

Hallo Michael Spreng,

ich habe Sie in einer Talkshow gesehen und fand Sie ganz gut in Ihrer unbestechlichen Analyse und Polemik. Das ist wirklich als ein Kompliment gemeint.

Nun versuche ich mir ein Bild zu machen von der Person Michael Spreng und habe Ihre beruflich-biografischen Eckdaten nachgelesen.

Wie kam es bloß dazu, das Sie für die Springer-Presse, für Stoiber oder gar Josef Ackermann gearbeitet haben?

Gibt es irgendwo eine Selbstdarstellung von Ihnen nachzulesen, in der Sie einmal diese persönliche Entwicklung erklären, die Sie quer durchs politisch- und gesellschaftlich konservative Lager diffundieren ließ?

Nicht das ich konservativen Menschen den Freigeist absprechen möchte … oder die persönliche Leistung dahinter … es ist nur eben “untypisch” und ich kann mir einfach nicht erklären, weshalb Sie Ihre Stärken nicht auch für die Allgemeinheit eingesetzt haben … jenseits der Auto-Bild selbstverständlich. (Die letzte Bemerkung bitte mit Augenzwinkern hinnehmen, Danke!)

Vielen Dank für die ernsthafte Beantwortung meiner Frage!

Ich schaue hier trotzdem öfter vorbei,
D. Pergol

8) Daniel Pergol, Samstag, 30. November 2013, 20:32 Uhr

@Rapunzel: Du meinst warscheinlich eher “Freiheit statt Politik” oder?

Das wäre jedenfalls mein sprachlicher Vorschlag, um rethorisch auch die ganzen übrigen Nebelkerzenwerfer zu inkludieren… :-)

9) Ekkehard von Weiher, Samstag, 30. November 2013, 20:37 Uhr

Vor einem
Franz Josef Strauss
dem selbsternannten Gründungsmitglied
des Vereins für deutliche Aussprache in der Politik
hätten solcherlei Formulierungen keinerlei Bestand gehabt …

10) Johannes Lamp, Samstag, 30. November 2013, 21:13 Uhr

Wenn man sich zu Gemüte führt, wie überzeugend die Perle der Uckermark ausgedrückt hat, dass es mit ihr keine PKW-Maut geben würde und sich nochmals die 3 Musketiere nach der ultimativen Koalitionsrunde vorstellt, bleibt nur eine logische Folgerung:
a) der Luftballon wird Kanzler, b) Crazy Horst erhält die Weihen
Lasst uns gemeinsam Suizid begehen…

11) Goethe & Schiller, Samstag, 30. November 2013, 22:45 Uhr

liebe SPD – Basis: “… lassen Sie uns diesen Quatsch beenden…” (bzw dieses Gequatsche)

12) Malu, Samstag, 30. November 2013, 23:57 Uhr

Bei all der Aufregung über das nebulöse Geschwafel der Politiker, ist wahrllch nichts neues, geht mal wieder völlig unter, wo die Ursachen all dieser faulen Kompromisse herkommen. Wir sind und das spricht niemand offen aus , immer noch ein absolut theokratisch beherrschter Staat in dem die Kirchen jedweder Kouleur hinter all den Machtoptionen stehen und ihre bezahten Lobbydackel die Kastanien für sie ernten von denen sie schon über 1500 Jahre ohne Arbeit toll leben.
Ein besseres Beispiel, wie erfolgreich man mit nebulösem Geschwafel sein kann gibt es wohl kaum.

13) jmb, Sonntag, 01. Dezember 2013, 08:58 Uhr

Bingo. Und wenn es dann noch jemand wagt, dem Parteivorsitzenden der SPD blöde Fragen zu stellen, wo doch alles klar und präzise abgelegt wurde, dem muss künftig klar sein, sei auf der Hut. Ernst wird’s also, wenn der Herr Parteivorsitzende erst mal das wirkliche Sagen besitzt.

14) Baden-Baden, Sonntag, 01. Dezember 2013, 10:24 Uhr

Der von mir meist sehr geschätze Herr Spreng verliert sich wieder mal in intellektuellen Gedankenspielen …

Schade

15) Malu, Sonntag, 01. Dezember 2013, 10:36 Uhr

Ich fürchte, wenn der dann Minister ist wird dem Herrn Gabriel keiner mehr Fragen stellen dürfen, die nicht vorher eingereicht wurden, das praktizert seine zukünftige Chefin ja schon bis zur Perfektion. Die geht ja schon garnicht mehr zu einer öffentlchen Pressekonferenz. Das ist dann Volksverarschung in Vollendung.

16) Frank Reichelt, Sonntag, 01. Dezember 2013, 10:58 Uhr

@ Peter Christian Nowak, 5

Etwas besseres als dieses “Interview” konnte Sigmar Gabriel und der SPD gar nicht passieren! Hat Frau Slomka doch für einen Solidarisierungseffekt der Partei zum Vorsitzenden gesorgt.
Der Mitgliederentscheid wird jetzt noch glatter mit “Ja” ausgehen, als von mir vorher vermutet.

Sie haben recht: Danke und Glückwunsch, Frau Slomka! Sie haben die große Koalition endgültig fixiert!

17) Sabine Zielke-Esser, Sonntag, 01. Dezember 2013, 11:40 Uhr

Dieses Elaborat ist ja noch schlimmer als ich befürchtet habe! Und so lassen Sie mich hinzufügen:

Unseren Politikern fehlt es einfach an funktionaler Organisations-Flexibilität, die systematisierte Fluktuations-Potenz verhindert. In einer qualifizierten Organisations-Phase mit ambivalenter Interpretations-Relevanz wäre eine emanzipatorische Kommunikations-Struktur möglich gewesen. Ich wünsche mir mehr konstruktive Identifikations-Präferenz. Dies könnte zu einer integrierten Aktionsakzeleration führen. (Zusammengestellt aus der „Phrasendreschmaschine“, Straelener Manuskripte Verlag)

18) Michael, Sonntag, 01. Dezember 2013, 13:22 Uhr

Alte Politikerweisheit: Nur kein Klartext, man könnte ja sonst festgenagelt werden. Zum Regieren reichen Worte wie “basta” und “alternativlos”.

19) m.spreng, Sonntag, 01. Dezember 2013, 13:52 Uhr

@ 14) Baden Baden

Mein Text ist weder intellektuell noch ein Gedankenspiel, sondern einfach eine Glosse.

20) Horst Klohocker, Sonntag, 01. Dezember 2013, 17:45 Uhr

Also was möchte jetzt die Große Koalition noch einmal? Wenn ich das richtig verstanden habe gibt es auch dieses Mal keinen Amazon Gutschein für alle und das obwohl es so kurz vor Weihnachten ist. Dafür dürfen die Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei dieses Mal darüber abstimmen, ob sie mit der zu erwartenden Bescherung einverstanden sind!?

Warum hat das also dieses Mal so lange gedauert? Taktik und Strategie und dann sollte keiner merken, dass die Unterschiede zwischen den großen Parteien wohl gar nicht allzu groß ist! Jetzt geht’s also los und vier Jahre sind doch schnell vorbei. Und selten kommt was Besseres nach…

Große Dinge werden wohl trotz oder gerade wegen der (Über-)großen Koalition nicht angepackt. Banken machen also weiter wie bisher, BGE wird es wohl nicht geben und von bundesweiten Volksabstimmungen zu Themen, welche die Gesellschaft als Ganzes betreffen dürfen zukunftsweisende Gedankengänge von einigen Demokratie Exoten sein. Aber wie gesagt: auch vier Jahre sind in schon vier Jahren wieder vorbei oder etwas möglicherweise schneller……

21) Daniel Pergol, Sonntag, 01. Dezember 2013, 18:30 Uhr

Jetzt habe ich mal weitergelesen bei Ihnen … irgendwie erkenne ich, das es hier viel Polemik gibt … Ja diese ist auch stets notwendig um die Welt zu erkennen und zu verstehen. Aber dennoch fehlt etwas: Niemals bloß mit Stil runtermachen, wenn man es stattdessen mit Inhalt und Substanz erledigen könnte.

Ich würde gerne über das gelungene “Gebashe” auch inhaltliche Vorschläge zur Verbesserung der Verhältnisse nachlesen.

Ein Aufruf zur Revolution wäre ganz OK. Ebenso die Empfehlung die Zustände einfach auszuhalten.

Freuen würden mich als Mindest-Standard Querverweise zu etwaigen Quellen…

Jedenfalls. Wenn Sie Anhaltspunkte zu einem inhaltlichen Standpunkt liefern könnten, dann hätte ich auch eine Chance zu überprüfen, ob Sie wirklch ein konservativer Mensch sind, Herr Spreng, oder nur ein guter Rethoriker…

Ich wünschte natürlich jeweils vom Gegenteil übverzeugt werden zu können.

D. Pergol

22) rundertischdgf, Sonntag, 01. Dezember 2013, 18:58 Uhr

Dennoch ergeben die Meinungsumfragen, daß 80 % der Deutschen mit dem Koalitionsvertrag zufrieden sind. Da kann man doch ohne weitere tiefschürfende Betrachtungen feststellen, der deutsche Michel ist für etwas, das er nicht kennt. Den Medien gelingt es immer wieder, den Bürger zu manipulieren und zu beeinflußen. Bei uns in Niederbayern feiern die CSUler bereits die “Patrioten-Maut” nur für Ausländer, dabei steht dort nur ein Prüfungsauftrag mit dem Hinweis “wenn…….Ja, wenn das Wörtchen “Wenn” nicht wäre? Also Vera….. auf der ganzen Linie.

https://rundertischdgf.wordpress.com/2013/11/28/spd-pronold-seehofers-bayerische-patriotenmaut-kommt-nicht/

Sprengsatz, Danke für Ihre Realsatire!

23) Daniel Pergol, Sonntag, 01. Dezember 2013, 19:28 Uhr

Ich passe und muss gestehen: An Ihnen ist ein Talent verlorengegangen.

Sie hätten bei den Jusos anfangen, dort wütend aufkündigen und dann in den 80ern gleich bei Greenpeace weitermachen sollen. Dann hätten Sie heute interessantere Menschen zu beraten und über interessantere Themen zu schreiben.

Der Grund für meine Enttäuschung:
Ich habe nun ein Interview mit Ihnen im “Markenschau.Blog” nachgelesen, ich zitiere:

Frage: “Herr Spreng, Sie sind einer der ganz wenigen altgedienten Journalisten die regelmäßig bloggen. Warum tun Sie das eigentlich?

Ihre Antwort: “Aus zwei Gründen: Erstens, weil ich leidenschaftlicher Journalist und Schreiber bin und als Politikberater nicht mehr zum Schreiben gekommen bin. Zweitens wollte ich die verblassende Marke Spreng neu aufladen.”

Schade!

Die meinerseits geübte Kritik an Ihnen und die Wahrheit der auch im Artikel besprochenen Fehlschläge in der Kommunikation zwischen Politik und Wähler ist:

Es geht nicht um die Präzision des Ausdrucks oder dem Verständnis der diversifizierten Medienkanäle.

Es geht darum, das jene die schon 6 Jahrzehnte auf dieser Welt zugebracht haben, uns nicht mehr verstehen, aber dennoch über die geschicke des Planeten entscheiden … Blind .. wie wir finden.

Es helfen keine erfolgreichen Kommunikationsstrategien, wenn man doch im Kern immer nur von seiner Unkenntnis des “Jetzt” sprechen wird.

Die nachwachsende post-kommunistisch/-demokratisch/-kapitalistische Generation will endlich eine andere, bessere Welt … für uns alle.

Sie hingegen gehören abgeschafft. Bitte geht von alleine, meine Mitmenschen in diesem Land haben noch nicht den Mumm Sie nach Artikel 20 GG einfach hinauszuwerfen aus Ihren Gremien und Tagunsorten.

Wir hören auch nicht mehr zu, sondern erarbeiten uns alternative Systeme.. von der eigenen Währung bis hin zum pläbiszitären Demokratiesystem, nachdem wir das Arbeistsklaventum zum Wohle der Menschenwürde und der Bildung abgeschafft haben.

Gewiss, es wird noch etwas dauern … wir haben aber Geduld, denn unsere Ideen sind unsterblich.

Wir sind Eure Ablösung.

Viel Erfolg dennoch für die verbleibende Zeit,
und wenn Ihr geht, vergeßt nicht Euer Präsentkörbchen mit der Edelsalami mitzunehmen…^^

D. Pergol

24) Don Corleone, Sonntag, 01. Dezember 2013, 20:41 Uhr

17) Sabine Zielke-Esser, Sonntag, 01. Dezember 2013, 11:40 Uhr

Sie haben den Duktus ziemlich gekonnt persifliert, gnädige Frau. Aber um mit der Sprache der mildtätigen Koalitionäre gleichzuziehen, dürfen Sie nicht unter 50 Wörtern pro Satz bleiben; und Sie müssen möglichst gestelzte Schachtelsätze bauen: Irgendwo in den ersten Zeilen ein Subjekt, dann eine beliebige Zahl vermeintlich affirmierender oder gern auch widersprüchlicher Einschübe … und das Prädikat darf nur mit einem Fernrohr aufzuspüren sein.

Erst wenn sich das Werk so verschwurbelt liest wie die Dissertation eines Soziologen, Politologen oder Gender-“Wissenschaftlers”, ist es wahrlich gelungen.

Herr Spreng ließ ja noch Gnade walten in einer seiner besten Glossen, indem er die peinlichsten Stellen dieses Elaborats großzügig ausklammerte.

25) PeterChristian Nowak, Sonntag, 01. Dezember 2013, 20:50 Uhr

16) Frank Reichelt,

Herr Reichelt, wenn sich schon ein Herr Seehofer bemüßigt fühlt, per SMS an den Chefredakteur der Tagesthemen eine Protestnote zu schicken, glaubt man eher daran, dass CDU wie SPD Angst davor haben, dass letzten Endes die SPD Mitglieder erkennen könnten, dass nichts im Vertrag steht, wofür treue SPD-Wahlkämpfer/Innen vorher gekämpft haben und mit viel Enthusiasmus von Tür zu Tür gegangen sind.
Will heißen:die SPD hat sich mal wieder bis zur Unkenntlichkeit einen Koalitionsvertrag aufschwätzen lassen, bei dem Frau Merkel wirklich jubeln kann. Denn sie kann demnach so weiter regieren, wie bisher. Und die SPD hat alle Mühe ihre Leute dazu zu bekommen, bei !Ja”ihr Kreuzchen zu machen. Und wissen Sie warum? Weil Gabriel so gut wie nichts bei den Verhandlungen erreicht hat.

Ein SPD Mitgleid beschreibt die Lage so: “Ich bin für meine Partei nicht auf die Strasse gegangen, damit jetzt die CDU weiter machen kann wie bisher. Der Koalitionsvertrag bedeutet weitere vier Jahre Stillstand!” (Zitat Ende).(Anm.: Mit Ausnahme der doppelten Staatsbürgerschaft und anderen Marginalien.)
Daher liegen bei Gabriel natürlich die Nerven blank. Daher baggerte der Mann in unhöflichster Form eine Frau Slomka an, die ganz zu Recht die Frage nach der Verfassungsmäßigkeit des SPD-Vorgehens stellte, nämlich die Mitglieder abstimmen zu lassen..

26) plumtree, Montag, 02. Dezember 2013, 01:14 Uhr

Das BlaBla Meter ( http://www.blablameter.de ) zeigt bei diesen Texten den maximalen Bullshit Ausschlag.
Respekt!

27) Mende Tegen, Montag, 02. Dezember 2013, 01:59 Uhr

Sehr hübsch!

28) Ralf Andersen, Montag, 02. Dezember 2013, 08:19 Uhr

Naja, Herr Spreng.
Der oben stehende Artikel ist als Kommentar der Woche und nicht als Glosse gekennzeichnet.
Auch wenn ich den Koalitionsvertrag nicht gelesen habe, halte ich es für unfair, die Aussagen einfach aus dem Zusammenhang reißen. Hier bin ich von ihrer Seite doch etwas mehr Seriösität gewohnt.

Und da hier manche Leser zur Causa Gabriel-Slomka Stellung nehmen, kann ich auch nicht mit meiner Meinung nicht hinter dem Berg halten:
Frau Slomka hat zweimal nach der Verfassungsmäßigkeit des Mitgliederentscheids gefragt und Herr Gabriel hat zweimal umfassend geantwortet. Dass er dann bei der dritten im Prinzip gleichen Frage ehrlich sagt, dass das Quatsch ist, ist doch in Ordnung. Den persönlichen Angriff auf Frau Slomka hätte er sich wohl sparen können, ist aber in dieser Situation auch verständlich.

29) Frank Reichelt, Montag, 02. Dezember 2013, 08:58 Uhr

@ Peter Christian Nowak, 25

Die SMS an den ZDF-Intendanten ist ein typischer Seehofer, völliger Blödsinn, da bin ich bei Ihnen.

Wie Sie zu der Ansicht kommen, dass sich die SPD “bis zur Unkenntlichkeit einen Koalitionsvertrag hat aufschwätzen lassen”, kann ich aber nicht nachvollziehen. Nahezu alle Kommentatoren sprechen von einem sozialdemokratisch geprägten Vertrag, in dem die SPD viel mehr erreicht hat, als ihr nach dem Wahlergebnis eigentlich zusteht.

Das laute Murren beim Wirtschaftsflügel der CDU ist für mich der beste Beweis für diese These!

Im gestrigen Presseclub der ARD sagte eine Journalistin den richtigen Satz: ” Die Leute wollen eine sozialdemokratische Politik mit Angela Merkel als Bundeskanzlerin.”

Sie zitieren eines von 475.000 SPD-Mitgliedern, natürlich denken noch mehr so wie von Ihnen beschrieben, aber die übergroße Mehrheit wird dem Koalitionsvertrag zustimmen, vielleicht viele mit Bauchschmerzen, die meisten jedoch aus Vernunftsgründen.

Außerdem: Weder die Agenda 2010, noch die Energiewende standen jemals in einem Koalitionsvertag, trotzdem wurden sie umgesetzt. Es kann gut sein, dass in den nächsten vier Jahren ein singuläres Ereignis eintritt, das ein ähnliches, jetzt noch nicht absehbares Projekt erfordert, dann wird niemand mehr über einen Koalitionsvertrag reden!

30) Matze, Montag, 02. Dezember 2013, 09:27 Uhr

Na ja, was soll man sagen….
Der Mitgliederentscheid IST ein demokratisches Verfahren innerhalb der SPD, aber nicht bezogen auf das Wahlvolk. Dieses hat den Abgeordneten direkt und per Zweitstimme (Liste) ein Mandat erteilt, das Thema Koalitionen , Regierungsbildung sowie Gesetzgebung anzugehen. Damit wäre die Sache eigentlich erledigt.

Es sollte auf den Wahlzetteln folgende Warnung, äquivalent zu Warnungen auf den Zigarettenpackungen stehen:
“Sie geben Ihre Wahlstimme zweckmässig ungebunden an die Mandatsträger ab, diese können Ihr Mandat, frei verwenden.”

Was ist auf jeden Fall undemokratisch ?
Das die Abgeordneten der beiden grossen Fraktionen nur entsprechend der Koalition abstimmen sollen, wieso regt sich eigentlich Frau Slomka nicht darüber auf ? Wieso bemängeln die von Ihr angeführten Rechtwissenschaftler nicht diese Bewandnis ?

Es ist einfach nicht vorgesehen, das das Wahlvolk über einen Koalitionsvertrag entscheidet. Wenn das Frau Slomka und Ihren Verfassungswissenschaftlern zu wenig ist, wie bemängeln sie dann nicht die Fehlenden Mittel der direkten Demokratie ? (Zb Volksentscheide auf Bundesebene).
Ein guter Kompromiss wäre zB. ( bei Minderheitsgerierungen oder bei Koalitionen über 2/3 der Abgeordneten) unter bestimmten Bedingungen, das Wahlvolk Gesetze bestätigen zu lassen oder eine bestimmte Gesetzesvariante aussuchen zu lassen.

Wieso enttarnt Frau Slomka nicht einfach die Mitgliederbefragung als, das was sie ist, anstatt sich über Verfassungsbedenken dort einzuhaken:
– Anschein von Basisdemokratie (um der Liquid Democracy und Transparenzbewegung etwas die Luft zu nehmen).
– Druckmittel in den Verhandlungen mit der CDU…
– die Union düpieren, aufzeigen wie undemokratisch das dort abläuft.
– die SPD Mitgliedschaft attraktiver zu gestalten.

Es ist einfach so und das scheinen die SPD Mitglieder nicht zu raffen: dieser Koaltionsvertrag dient auch dazu, eine zahlenmässige linke Mehrheit aufzuspalten und durch Koalitionszwang zu schwächen , im ‘Zaum zu halten’. Dies ist eine vergiftete Parnerschaft mit dem Kanzlerinnenwahlverein, das wird SG aber erst später merken.
Leider hat er nichts aus den Problemen der FDP mit der CDU gelernt (Oje, auch noch Lernresistent der gute SG…)

31) Sabine Zielke-Esser, Montag, 02. Dezember 2013, 10:06 Uhr

@ 24) Don Corleone

Loriot hat einmal in einer fiktiven Bundestagsrede alle Ihre Kriterien erfüllt. Ich kann das nicht toppen, das können nur die Politiker selbst.

Was die uns bieten ist ein Frontalangriff auf den Berufsstand der Kabarettisten. Horst Seehofer und Andrea Nahles zum Beispiel sind sich sehr ähnlich: Beide lachen jedes Mal glucksend über das, was da gerade ihrem Munde entfleuchte. In der Pressekonferenz nach den Koalitionsverhandlungen habe ich allerdings vergeblich auf den erlösenden Satz von Siegmar Gabriel zu Angela Merkel gewartet: „Seit 5 Uhr 55 sagen wir Schnepfe und Blötschkopp zueinander.“

32) v50sau, Montag, 02. Dezember 2013, 10:22 Uhr

@D. Pergol

Bla Bla…..
Bevor Sie Ihre geistige Dünnsuppe verschicken, berichtigen Sie nächstes Mal vorher Ihre Rechtschreibfehler. Inhaltlich ist der Kommentar eh unter aller Sau, unverschämd und anmaßend.
Linke Bazille eben.

33) brinki, Montag, 02. Dezember 2013, 10:53 Uhr

Alles in allem wird sich bei dem Gelaber und dem Kolalitionvertrag Resignation breit machen , und das ist gewollt.Ich hoffe sehr , daß die Basis der SPD die Zusage verweigert , habe aber, aus den genannten Gründen , wenig Hoffnung.Armes Deutschland.

34) Sparpaket, Montag, 02. Dezember 2013, 11:13 Uhr

Wie sagte der geniale Georg Schramm: “Das ist Herrschaftssprache. Wenn Sie das verstehen, hat der Satz seine Wirkung verfehlt”! Der Wähler soll es nicht verstehen. Er soll nach Seite 10 aufhören zu lesen und sich sagen “dazu bin ich zu blöd, lass dass man die Anderen machen”.

35) Jürgen, Montag, 02. Dezember 2013, 13:23 Uhr

Erfolgreich angewandte Herrschaftssprache. Die wollen nicht verstanden werden! Nur so erreichen sie hohe Zustimmungsraten. Angeblich sind 52% der Bevölkerung zufrieden mit Koalitionsvertrag. (vermutlich ohne je eine Zeile gelesen zu haben)

36) Klar Klar, Montag, 02. Dezember 2013, 13:36 Uhr

Ich vermute mal, hier werden die Falschen geprügelt. Es ist wohl eine hehre Annahme, dass die Politiker selber die Feder geführt haben. Man konnte in den letzten Wochen hören, dass die Lobbyverbände nahezu synchron zu den Verhandlungen über Versionen des aktuellen Stand der Koalitionsvereinbarung mit Kennzeichnung akzeptierter, kontroverser und diskutierter Textpassagen verfügten. Zugleich haben sie dann auch entsprechende Stellen selber in die Gespräche eingebracht. Das sei auch notwendig, denn die Politker hätten gar nicht die Zeit, es selber zu schreiben, so die Rechtfertigung.

37) Don Corleone, Montag, 02. Dezember 2013, 14:16 Uhr

23) Daniel Pergol, Sonntag, 01. Dezember 2013, 19:28 Uhr

Seien Sie ergriffen bedankt. Welch ein begnadetes Posting! :-)

So kommt endlich Zucht & Ordnung in die Bundesrepublik, das bedauernswerte Land der “Arbeitssklaven”, wie Sie meinen:
Sie [Herr Spreng] hingegen gehören abgeschafft. Bitte geht von alleine, meine Mitmenschen in diesem Land haben noch nicht den Mumm Sie nach Artikel 20 GG einfach hinauszuwerfen …

Was Art. 20 GG für diesen Rauswurf hergibt, sollten Sie bitte erklären; mag schwierig werden, doch kein Problem für Ihre leuchtende Eloquenz. Also bin ich sicher: Michael Spreng, von Ihnen zur Räson gebracht, wird flugs den Grünen und der Linken beitreten, Greenpeace- und Occupy-Mitgliedsbeiträge für 30 Jahre nachzahlen und sich den “alternativen Systemen” anschließen, die Sie “erarbeiten”. (Ebenfalls Arbeitssklave, Herr Pergol?)

38) Peter Christian Nowak, Montag, 02. Dezember 2013, 16:16 Uhr

@29) Frank Reichelt,

^^Es kann gut sein, dass in den nächsten vier Jahren ein singuläres Ereignis eintritt, das ein ähnliches, jetzt noch nicht absehbares Projekt erfordert, dann wird niemand mehr über einen Koalitionsvertrag reden!^^
Ich kann mir nicht vorstellen, dass Sie den Koalitionsvertrag vollständig durchgearbeitet haben. Sie hätten dann nämlich feststellen müssen, dass alles unter “Finanzierungsvorbehalt” steht. Das heißt nichts anderes, als dass die Politik der CDU fortgesetzt wird. Die SPD ist aber angetreten für einen “Politikwechsel”. Auf Einzelheiten will ich gar nicht eingehen. Um Beispiele zu nennen: in Sachen “Steuervermeidung” für Konzerne, die “kalte Progression” und ihre gerechtere Ausgestaltung wären solche Punkte. Da steht sehr Unverbindliches bis gar nichts drin.

Nun hat die Partei gerade mal rund 25% der Stimmen. Ein Politikwechsel ist also von daher gar nicht möglich. Selbst der Mindestlohn dürfte nach Plan lediglich eine Farce sein.
Wenn dem so ist, hätte man besser in die Opposition gehen müssen und nicht als “Mehrheitsbeschaffer” für eine CDU-Regierung fungieren sollen. Schauen sie sich doch mal die 182 Seiten Vertragstext noch mal an!

Die Teilhabe an der Regierung hatte man schon. Und ist damit auf den Bauch gefallen. Steinbrück hat sie für sich explizit für ausgeschlossen, weil er den selben Fehler nicht noch einmal machen wollte. Aus gutem Grund!

Wenn nun immer davor gewarnt wird, dass bei eventuellen Neuwahlen die FDP wieder “drin” sein würde (die AfD auf jeden Fall!), dann möchte ich folgendes zu bedenken geben: Besser die CDU führe Deutschland mit der FDP an die Wand, denn das würde kommen, als zusammen mit der SPD.
Merkel würde eine Minderheitsregierung scheuen wie der Teufel das Weihwasser. Denn dann würde es ganz schnell zu Neuwahlen kommen. Denn auch Merkel -entgegen ihrer Kernaussage – wird gar nichts anderes übrig bleiben und die Steuern erhöhen müssen. Fragt sich dann nur welche. Ich habe immer wieder – auch hier – darauf hingewiesen.

Der Wähler hat nicht die Große Koalition gewollt, sondern er wollte die Steuererhöhungspläne von Grünen und SPD nicht! Daher das “komische” Ergebnis.

Und die SPD-Wähler wollten die Agenda 2010, wie immer möglich, rückgängig machen! Das und die “soziale Gerechtigkeit”standen in der Wertigkeit der potentiellen SPD-Wähler auch ziemlich weit oben, jedoch viele SPD-Wähler wollten nicht noch mehr Steuern bezahlen. Das wollten sie verhindern. Vermögen aus Kapitalerträgen werden weiterhin nur unzureichend besteurt, während die Einkommen aus Arbeitnehmertätigkeit die ganze Abgabenlast und Steuern tragen! Daher haben viele SPD-Wähler diesmal auch wieder die CDU gewählt. Die Große Koalition aber war und ist für die vielen Werber, die sich die Hacken abgelaufen haben, niemals DIE Alternative gewesen.

Niemals hätten sich die Genossen dafür so derartig ins Zeug gelegt!

So bleibt die Partei zutiefst gespalten. In einer, in der man sich durchaus eine Große Koalition vorstellen kann (besser als Juniorpartner an der Regierung als gar nicht) und in einer, in der man das “Agenda-Syndrom” endgültig loswerden will.

Ich habe immer darauf hingewiesen, dass es zur Großen Koalition kommen wird, war einer der wenigen, die den “Teufel an die Wand gemalt haben”.

Nun ist die da. Und man macht wieder die selben Fehler wie zuvor.

So aber wird die SPD 2017 noch nicht einmal die 20%-Hürde knacken.

So verhilft die SPD weiterhin Merkel-Politik Redundanz, eine Politik, die erkennbar eine Fortsetzung finden wird. Gesellschaftspolitisch eine Katastrophe!

Und da stimme ich Ihnen zu: Es kann sein, dass noch ganz andere Maßnahmen im Zuge der Bankenrettungen im Kontext Europa notwendig sein werden. Dann wird man am ehesten wieder die belasten, die sich am wenigsten laut Gehör verschaffen können: die Kranken, die sozialschwachen, auch die Arbeitnehmer und Rentner.
Die Vermögenden bleiben außen vor!

39) wschira, Montag, 02. Dezember 2013, 16:53 Uhr

32) v50sau

Bevor Sie Rechtschreibefehler bei Anderen kritisieren (die in der Hitze des Gefechts jedem passieren können) sollten Sie besser Ihr eigenes Geschreibsel daraufhin überprüfen, da hätten Sie genügend zu tun. Falls Sie es nicht wissen: “Unverschämt” schreibt man mit t am Ende.
Inhaltlich ist Ihr Beitrag eine Beleidigung jeglichen Intellekts.
Rechte Dumpfbacke eben.

40) Günter Springer, Dienstag, 03. Dezember 2013, 09:28 Uhr

39)wschira

BRAVO!!!

41) W. Zimmer, Mittwoch, 04. Dezember 2013, 10:59 Uhr

#38) Peter Christian Nowak

Sie haben das kommende Szenario, das uns mit der grossen Koalition droht, sehr gut beschrieben. Ich fürchte, es wird noch schlimmer kommen. Vor allem, wenn die Öffentlichkeit peu à peu erfährt, welche Ungeheuerlichkeiten mit dem Freihandelsabkommen in Europa Einzug halten.

http://www.monde-diplomatique.de/pm/2013/11/08.mondeText1.artikel,a0003.idx,0

Warum kommen die Medien hier nicht ihrer Pflicht als 4. Gewalt nach und greifen dieses Thema auf?

42) Peter Christian Nowak, Mittwoch, 04. Dezember 2013, 16:22 Uhr

@ 41) W. Zimmer,

Ihre Frage ist drängender und berechtigter denn je.
In einem meiner Beiträge habe ich schon einmal darauf hingewiesen, dass es für viele Journalisten sehr schwer geworden ist, Informationen, die sie erhalten, nicht nur zu veröffentlichen, sondern sie auch außerhalb des Mainstream von Meinungen zu verdeutlichen. Die Komplexität der Dinge in der Politik sind mittlerweile so umfänglich schwer zu verstehen, so komplex geworden, dass man sich mit derartigen Themen – wie das TTIP-Tafta-Projekt – lediglich in der politisch ambitionierten Szene befasst. So scheint es.
Hinzu kommt, dass Meinungsbildung in einfachen Kategorien leichter stattfinden kann (BILD) und im Kontext von täglich neuen Informationen auf die Bürger eher belastend zu wirken scheint. Das, was man leicht versteht, wird priorisiert. Es ist die Sehnsucht der Menschen nach Ausgeglichenheit und Ruhe vor immer neueren Problemen.

Und doch wirkt das US-EU-Projekt ganz im Sinne des globalen Freihandels mit seinen tiefgreifenden Veränderungen bis in das Privatleben der Menschen hinein: in gesellschaftspolitscher Hinsicht, und unter dem finanzpolitischen Aspekt ebenso und natürlich auch in wirtschaftspolitischer Hinsicht. Das macht Politik für die Menschen so gefährlich: das eben Dinge meistens zudem noch hinter verschlossenen Türen ausgehandelt werden, von deren negativen Auswirkungen der Bürger zunächst erst dann was merkt, wenn sie irreversibel geworden sind.
Längst ist nach dem Fall des Eisernen Vorhangs, dem Fall der Mauer, der Gorbatschow´schen Perestroika die „New World Order“ beschlossen worden. Dies klingt wie eine Verschwörung. Ist es aber nicht. Sie ist das Ergebnis des vermeintlichen Sieges des Kapitalismus über den Konkurrenten Sozialismus.

Das unter dem wesentlich unverfänglicheren Begriff „Freihandelsabkommen“ kursierende Schlagwort subsummiert so ziemlich alle Bereiche:
So etwa die Sicherheit und Kennzeichnung von Lebensmitteln, die Grenzwerte chemischer und toxischer Belastung, das Gesundheitswesen und die Arzneimittelpreise, das Recht auf Privatsphäre im Internet, Energieversorgung und kulturelle “Dienstleistungen”, Patente und Urheberrechte, die Nutzung von Land und Rohstoffen, die Rechte und die Arbeitsmöglichkeiten von Immigranten, die öffentliche Auftragsvergabe und vieles andere mehr.
Was heute schon auf europäischer Ebene außerhalb der nationalen Parlamente entschieden wird (80% aller wichtigen Gesetze werden nicht mehr in Deutschland verabschiedet), wird jetzt durch das TTIP-Tafta-Projekt noch einmal komprimiert und dann auf mächtige Entscheidungsträger – meistens global agierende Konzerne und deren politische Unterstützerverlagert, die zumeist nicht mehr in den nationalen Parlamenten sitzen.

Es besteht die Gefahr, dass nicht nur die nationalen Parlamente zusehends mehr und mehr die Entscheidungsverantwortung genommen wird, sondern gleich die ganz Europas mit!
Was hier geplant ist, ist die Auflösung von Unabhängigkeit von Demokratien und die Abhängigkeit ganzer Völker von einigen wenigen, die das Kapital und die entsprechenden Querverbindungen zu handverlesenen Politiker haben.
Was geplant ist ist eine Diktatur des Kapitalismus.

Auch auf europäischer Ebene sehe ich momentan eine ungute Entwicklung, die man kritisch beobachten muss. Sie ebnet meiner Meinung nach den Weg hin zu dem, was ich vorher hier beschrieben habe. Europa spielt die Vorhut, willig oder unbewusst, zu einer in wesentlichen Teilen entrechteten Gesellschaft.

43) karel, Mittwoch, 04. Dezember 2013, 21:37 Uhr

42) Peter Christian Nowak

Vielleicht braucht dieses “greise” Europa dringend den “Kapitalismus”,
um diesen Kontinent vor der “heilen Welt des Sozialismus” zu bewahren.

Nur zur Erinnerung:
Europa stellt ca. 7 % der Weltbevölkerung
steuert ca. 25 % zum Welt-BIP bei,
“gönnt” sich aber etwa 50 % der weltweiten Sozialleistungen…….
bei dem “Luxus” einer zunehmenden Kinderlosigkeit.

44) Erwin Gabriel, Donnerstag, 05. Dezember 2013, 15:12 Uhr

@ 38) Peter Christian Nowak, Montag, 02. Dezember 2013, 16:16 Uhr

>> Und die SPD-Wähler wollten die Agenda 2010,
>> wie immer möglich, rückgängig machen!

Wohl war. Ein jeder will “die anderen” zur Kasse bitten, damit er mehr hat, und ein jeder hält seine Vorstellung von der Welt für “gerecht”.

Immer wieder erstaunlich, wenn man darüber nachdenkt

45) jmb, Donnerstag, 05. Dezember 2013, 17:52 Uhr

Was würde Hr. Spreng wohl schreiben, wenn er auch die geheimen Nebenabsprechen zu lesen bekäme, die den Koalitionsvertrag erst richtig abrunden?

Gabriel als Finanzminister, weil sonst die Seeheimer den lieben Erzengel nicht mehr unterstützen wollen,

die Zahl der Staatssekretäre auf Augenhöhe,

wie die eurokranke EU an deutschem Sparvermögen partizipieren darf um nicht sofort im Orkus der Staatspleiten zu verschwinden,

wie die soziale Marktwirtschaft behutsam in eine behütende Planwirtschaft überführt werden soll um die Energiewende nicht zu gefährden (peak oil),

wie die ÖR-Anstalten besser in die Parteien eingebunden werden können,
….
Diese GroKo in spe wird ganz großer Bockmist, unabhängig davon was im K-Vertrag steht. Papier ist geduldig und die Fraktionen sind die Erfüllungsgehilfen von der Puddingköchin mit ihren vielen Kellnern. Guten Appetit beim proof of the pudding (eating). Die Rechnung bekommen die künftigen Generationen, aber garantiert.

46) Peter Christian Nowak, Donnerstag, 05. Dezember 2013, 20:05 Uhr

@ 41) W. Zimmer,

Herr Zimmer, mir ist die Entwicklung und die kritische Begleitung des geplanten Freihandelsabkommens mit den USA äußerst wichtig. Zu tiefgreifend könnten der Eingriff in die Autonomie Europas ausfallen. Ich gehe davon aus, Sie sehen das genauso.
Was von vielen Seiten aus Expertenkreisen zu hören ist, holt nun der Neoliberalismus zum finalen Schlag aus: Endgültig soll nun die “unumschränkte Freiheit der Märkte, die von sich aus (angeblich) alles regeln” unwiderruflich festgezurrt werden. Die nächsten zwei Jahre werden also die ganze Aufmerksamkeit des Journalismus erfordern und deren Spürsinn inklusive der “whistleblower”, ohne die nichta aus den verschlossenen Türen dringen würde.
Daher empfehle ich Ihnen zur erweiterten Information folgenden Link:

http://www.ska-keller.de/images/stories/themes/development/pdf/TTIP%20Broschuere%20WEB.pdf

47) jmb, Freitag, 06. Dezember 2013, 09:16 Uhr

Nachtrag :
– warum die GroKo den Weg des geringsten ordnungspolitischen Widerstands beschreiten wird (link zum Thema künftige Planwirtschaft):

http://peak-oil.com/download/Peak%20Oil.%20Sicherheitspolitische%20Implikationen%20knapper%20Ressourcen%2011082010.pdf

48) Peter Christian Nowak, Freitag, 06. Dezember 2013, 19:04 Uhr

43) karel, @44) Erwin Gabriel,

Wenn Sie schon von den wirklich Vermögenden sprechen, dann sollten sie sie auch benennen. Wenn hier “Irritationen” in der kognitiven Wahrnehmung bestehen, so ist das sicherlich auch auf bewussten, wie gesteuerten Informationsfluss einiger Medien zurückzuführen.
Dass Menschen, die hier schreiben, nicht unbedingt zu den “Eikommenseliten” gehören, eher zum Mittelstand, dann rechnet man zu denen, die steuerlich am meisten geschröpft werden.

Schon klar, dass dann so eine Taktik aufgeht, die da lautet: Von den wahren Ursachen ablenken, indem man die eine soziale Schicht gegen die andere ausspielt.

Tatsache ist: In den wichtigsten Industrieländern ist in den letzten zwanzig Jahren die Schere zwischen den niedrigsten und den höchsten Einkommen massiv auseinander gegangen. Insbesondere in den privaten Unternehmen haben die obersten Einkommen wesentlich stärkere Zuwächse zu verzeichnen als die unteren. Auch und gerade der Mittelstand ist von Einkommenseinbußen betroffen. Als Ursache suggeriert man ihr, der “überbordende Sozialstaat” sei an deren sinkenden Lebensstandart schuld! Gelungen, die Kampagne, wie man an Ihren Äußerungen sieht.

Die Lohnquote ist im Durchschnitt aller Industrieländer seit den siebziger Jahren, abgesehen von zyklischen Schwankungen, stetig gesunken, während die Einkommen aus Kapitalvermögen diametral gestiegen sind! Will heißen: Zocken lohnt sich und ist ohne Risiko für die Zocker, weil dann der blöde Mittelstand an Steuerzahlern die Verluste trägt. Ich weise noch einmal darauf hin, dass sich in den “Regulierungsmodalitäten” für Banken nichts, aber auch gar nichts geändert hat.

Auch wenn Herr Fitschen beleidigt reagiert, es wird mit Steuergeldern (billiges EZB-Geld) wieder gezockt auf Teufel komm raus! Da gehen, riskro und Gabriel, Ihre Steuergelder letztlich hin!

Was das greise Europa dringend bräuchte wäre ein wenig mehr Verständnis davon wie Krisen entstehen, mehr Entrüstung in der Bevölkerung darüber, wer die Profiteure von Krisen sind, und dann man Maßnahmen trifft, die einigermaßen in Richtung wirtschaftlicher wie finanzpolitischer Stabilität gingen.

Vielleicht dekliniert sich so “Gerechtigkeit”.

Und dann Herr Gabriel, nähert man sich eher der Frage, was denn so alles gerecht oder ungerecht in der Politik ist.

Aber davon ist Merkel wie ihr Juniorpartner SPD mitsamt deren Koalitionsvertrag weit entfernt.

49) Erwin Gabriel, Samstag, 07. Dezember 2013, 09:35 Uhr

@ 48) Peter Christian Nowak, Freitag, 06. Dezember 2013, 19:04 Uhr

>> Wenn hier “Irritationen” in der kognitiven Wahrnehmung bestehen,
>> so ist das sicherlich auch auf bewussten, wie gesteuerten
>> Informationsfluss einiger Medien zurückzuführen.

Sehr geehrter Herr Novak,

Es ist ja schön, wenn Sie für sich ein “klares” Weltbild entwickeln können, in denen es nur “die da oben” und “wir da unten” geht. In Anbetracht der sich mir darstellenden Kompliziertheit der Welt bin ich dazu nicht fähig, Ihnen sei es trotzdem von Herzen gegönnt.

Eine von Ihrer Weltsicht abweichende Meinung als “Irritation in der kognitiven Wahrnehmung” zu bezeichnen, ist dennoch eine anmaßende Unverschämtheit. Selbst wenn Sie offensichtlich tolle Fremdworte halbwegs kontrolliert aus dem Ärmel schütteln können, halte ich solch eine Sichtweise und solch eine Argumentation eher für schlicht als für sozial.

50) karel, Samstag, 07. Dezember 2013, 19:43 Uhr

48 ) Peter Christian Nowak,

Verlassen Sie lieber den “Entrüstungs-Balkon”.
Die Wirklichkeit da unten ist härter.
Noch haben wir keine “volkseigenen” Betriebe.
Die Wohlstandsgrundlage hierzulande schafft immer noch der risikofreudige Unternehmer zusammen mit seinen fleißigen Mitarbeitern,
weniger der “mainstream-posaunende” Journalismus und die “umverteilenden Sozial-Dienste”.

51) Politikverdruss, Samstag, 07. Dezember 2013, 21:14 Uhr

48) Peter Christian Nowak, Freitag, 06. Dezember 2013, 19:04 Uhr

Das regelmäßig durch Medien und Interessengruppen vermittelte „Wehklagen“ all der Abgehängten, Zurückgebliebenen, Unterversorgten und Armen hat inzwischen ein völlig unglaubwürdiges Ausmaß angenommen. Mittlerweile geht dies offenbar selbst den Medien zu weit und man hält dagegen. Hier einige wenige Beispiele:

„Unter dem Deckmantel der Gemeinnützigkeit haben Caritas und Diakonie ein trickreiches Geschäftsmodell konstruiert: Sie erfinden für sich selbst immer neue Aufgaben, der Staat und damit die Steuerzahler geben das Geld.“ So das Handelsblatt unter dem Titel: „Das Kartell der Gutmenschen“. http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/wohlfahrtsverbaende-das-kartell-der-gutmenschen-/7448538.html

„So wird Deutschland arm gerechnet“, schreibt der sicherlich unverdächtige SPIEGEL. http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/statistik-zu-armut-und-sozialer-ausgrenzung-verzerrt-die-wirklichkeit-a-862962.html Wer weniger als 60 Prozent des Durchschnitteinkommens verfügt, ist bereit armutsgefährdet. In der EU liegt die Armutsgrenze bei 40 Prozent. So ist sichergestellt, dass, egal in welche Höhen das Einkommen steigt, die Armut bleibt.

Mittlerweile ist die Sozialindustrie der größte Arbeitgeber in Deutschland. Über zwei Millionen „Kümmerer“ gibt es inzwischen. Und täglich kommen neue hinzu. Walter Wüllenweber hat das herausgefunden: „Die Asozialen. Wie Ober- und Unterschicht unser Land ruinieren und wer davon profitiert.“ (München, 2012)

So hat Wüllenweber auch herausgefunden, dass mehr als 30% der Bundestagsabgeordneten (letzter Bundestag) und viele ehemalige, Posten oder Funktionen in der Betreuungsindustrie haben. Deshalb ist nicht verwunderlich, dass die Sozialausgaben in Deutschland 2012 auf ein Rekordniveau gestiegen sind. Wie der SPIEGEL berichtet, beträgt die Summe aller staatlichen und privaten Sozialleistungen 782,4 Milliarden Euro. http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/sozialausgaben-steigen-auf-rekordniveau-a-913556.html

Auch spiegelt sich die in Deutschland grassierende „Armut“ nicht in der realen Einkommensentwicklung wider. Tatsächlich sind die Realeinkommen zwischen 2005 und 2010 wieder gestiegen. „In Westdeutschland beläuft sich der in¬flationsbereinigte Anstieg der verfügbaren Einkommen von 2005 bis 2010 auf gut 600 Euro (drei Prozent). Die ostdeutschen Einkommen nahmen um gut 1 100 Euro (sieben Prozent) zu… Betrachtet man nur die Entwicklung von 2009 auf 2010 für Deutschland insgesamt, so zeigen sich deutliche Unterschiede zwischen den Einkommensgruppen. Die unteren 40 Prozent der Bevölkerung konnten ihr verfüg¬bares Einkommen real um etwa zwei Prozent und damit überdurchschnittlich steigern. Die mittleren und oberen verfügbaren Einkommen sta¬gnierten dagegen im Jahr 2010.“ http://www.diw.de/sixcms/detail.php?id=diw_01.c.410471.de

Natürlich fallen diese täglichen „Kümmerer-Offensiven“ beim paternalistisch eingestellten Michel und seinen Lobbyisten auf fruchtbarem Boden. Nur sollte man langsam mal fragen: Wem nützt das? Bei Ihrem „Kreuzzug“ gegen die Finanz-Oligarchen bin ich dann wieder an Ihrer Seite.

52) karel, Sonntag, 08. Dezember 2013, 11:52 Uhr

51) Politikverdruss

Danke für Ihren Beitrag.
Sie machten sich die Mühe, ausführlicher zu erläutern,
was ich in meinem kurzen Statement zum Ausdruck bringen wollte.

Diese seit den 68ern betriebene mediale “Fernsteuerung” habe ich stets
als den erfolgreichen Versuch der “Entmündigung” der Bürger empfunden.
Mittlerweile ist es ja in großen Teilen der Bevölkerung “angekommen”,
wie mit einer medialen “Angst- und Panik”-Kultur eine Art “Bewußtseinspflege”
betrieben wurde.
Mit dieser “Kampf gegen rechts” Strategie und der Ghettorisierung der Partei “Die Linken”
findet Politik nur noch in der sogenannten “Mitte” statt.
Eben in der “CDU/CSU-FDP-SPD-Grünen-Einheitsparte”, wie auch hier lärmend beklagt wird.

53) mac4ever, Sonntag, 08. Dezember 2013, 21:30 Uhr

Ich sehe hier eigentlich keine Generation 60+ am üblen Werk, wie ein Poster unterstellte. Dergleichen Gummigeschwurbel (soll nach viel Aktivität aussehen, trifft aber nur Nullaussagen, die so verbindlich sind wie Gewinnzusagen in einer Spam-Mail) haben die 30-jährigen BWL-Powerpoint-Artisten in den Firmen doch genau so drauf.

Repräsentativ erscheinen wollendes Gefasel ist kein Vorrecht des Politzirkus.

Und wenn sich die Politik doch mal festlegt, so wie “Mutti” bei der Maut, wird hinterher flugs erklärt, wie der Wähler das zu verstehen habe, falls man sich dann doch auf das Gegenteil einigt. Die dabei geschlagenen rhetorischen Volten sind allerdings wirklich bemerkenswert.

54) Peter Christian Nowak, Montag, 09. Dezember 2013, 20:20 Uhr

51) Politikverdruss

Ist es nicht bekannt, dass bestimmte Medien alles tun, um ein anderes Bild von Deutschland und seine gesellschaftliche Lage zu zeichnen?
Letzten Endes haben auch kleine Redakteure Angst, sie könnten gezwungen sein, Abschied von ihrem mühsam erkämpften Lebensstandart zu nehmen. Und dafür spräche und spricht einiges.

Habe mir längst abgewöhnt auf Meinungsmanipulationen hereinzufallen. Gebe Ihnen einen guten Rat: Verabschieden Sie sich von dem Gedanken, alles sei recht und richtig, was man so liest. Machen Sie sich besser selber auf und gehen Sie in die Empirie. Sie werden sehen, sie bekämen einige Erleuchtungen, von denen sie vorher gedacht hätten, dass es sie gar nicht gäbe.

Und schon sähe die Welt auch für Sie ganz anders aus…

55) karel, Dienstag, 10. Dezember 2013, 16:48 Uhr

BILD, BamS und Glotze reichen, um Wahlen zu gewinnen…….
Es ist der “Mainstream”, der die Bürger lenkt, weniger die Wirklichkeit..

“Repräsentativ erscheinen wollendes Gefasel ist kein Vorrecht des Politzirkus.”
Dergleichen Gummigeschwurbel, eher ein Vermächtnis des linken Zeitgeistes.

56) karel, Dienstag, 10. Dezember 2013, 18:35 Uhr

Wie meinte einst Sloterdijk ?

„Die Linksparteien sind Klärwerke für Affekte, die bei guter Arbeit trübe Wut in helle Selbstachtung umwandeln.“

Nun denn….

57) Politikverdruss, Mittwoch, 11. Dezember 2013, 14:55 Uhr

54) Peter Christian Nowak, Montag, 09. Dezember 2013, 20:20 Uhr

“Mit nichts ist man freigiebiger als mit Ratschlägen, und mit nichts sollte man zurückhaltender sein.” (La Rochefoucauld)

58) Thomas Wunderlich, Sonntag, 15. Dezember 2013, 14:14 Uhr

Aber Herr Spreng,
unendlich fortsetzen können Sie die Beispielblüten aus dem Koalitionsvertrag natürlich nicht, denn der hat ja bloß 180 oder so Seiten. Und die SPD-Mitglieder haben ihn auch verstanden, jedenfalls mehrheitlich die abstimmenden. Ansonsten sind es wohl so um ein Viertel der Mitglieder, die ihr Ja gegeben haben. Mal über den Daumen gepeilt. Da können wir uns noch auf einiges gefasst machen…

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