Mittwoch, 29. Januar 2014, 14:14 Uhr

Agenda der Einschläferung

Es war eine typische Merkel-Rede, die Regierungserklärung zum Start der Großen Koalition. Monoton, leidenschaftslos hakte die Kanzlerin den Koalitionsvertrag noch einmal buchhalterisch ab. Quer durch den Gemüsegarten, ohne Schwerpunkt. Ohne Hinweis, wie ihr Deutschland künftig aussehen soll, außer dem, dass es uns weiter gut gehen soll. Die Nation soll wieder einmal eingeschläfert werden.

Dabei gab es auch in ihrer Regierungserklärung Themen, über die man leidenschaftlich streiten kann und muss. Die Rentenbeschlüsse zu Lasten kommender Generationen zum Beispiel, die neuen Auslandseinsätze der Bundeswehr, der NSA-Skandal, die Tatsache fortgesetzter und ungebremster Ausspähung. Aber, so das inoffizielle Motto der Kanzlerin: Ruhe ist die erste Politiker- und Bürgerpflicht.

Dann lieber die Zuhörer zufloskeln – mit „Der Mensch steht im Mittelpunkt“, „Familien sind das Herzstück der Gesellschaft“ und „Wir müssen das Glück beschützen und bewahren“. Merkel predigt, allerdings ohne Feuer, ohne wenigstens den Versuch zu machen, die Zuhörer mitzureißen.

Die USA werden intensiv gelobt, aber nur ganz vorsichtig kritisiert. Stattdessen viel Geschwurbel. Merkel setzt im Abhör- und Ausspäh-Skandal auf „die Kraft der Argumente“. Das Hohnlachen im NSA-Hauptquartier hätte man eigentlich bis Berlin hören müssen.

Und zu neuen Militäraktionen nur der Satz, man könne keinen Konflikt nur militärisch lösen. Seit Vietnam ist bekannt, dass keiner mehr militärisch gelöst werden kann.

Die Agenda Merkel bleibt eine Agenda der Einschläferung. Der Unterschied zu früher ist nur, dass die SPD jetzt ihr Einschläferungspartner ist. Irgendwann werden die Wähler aufwachen und mehr verlangen – mehr Zukunft, mehr Vision, mehr Leidenschaft. Angela Merkel sollte Helmut Kohl fragen, was dann passiert.

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36 Kommentare

1) Frank Reichelt, Mittwoch, 29. Januar 2014, 15:25 Uhr

Haben Sie schon einmal versucht, mit einer Rede im Sitzen die Zuhörer mitzureißen?
Außerdem: Wer was anderes als oben beschrieben erwartet hat, muss die letzten acht Jahre auf der Rückseite des Mondes verbracht haben!

2) Cato, Mittwoch, 29. Januar 2014, 15:27 Uhr

Ob dieser Staat/System weiter gut ruht bleibt fraglich! Gut Ruhen tun nur die Toten!
Also ist dieser Staat mit diesem System bereits bestattet!
Wir haben das ALLE nur noch nicht begriffen!

3) riskro, Mittwoch, 29. Januar 2014, 16:18 Uhr

Der Wähler befindet sich seit Jahren/Jahrzehnten im Tiefschlaf. Es werden laufend durch die Poliik Medikamente verschrieben, die durch die Medien verabreicht werden, die dafür sorgen, dass dieser Zustand beibehalten bleibt.

Die Medien und ihre Vertreter, die in der Lage wären, hier eine Änderung anzustoßen, haben kein Interesse an Veränderungen, weil eine große Zahl der führenden Manager und Redakteuere, sich in einer gewissen Abhängigkeit zur Politik befinden. Es werden von den Machern Nebenschauplätze zu Problemen hochsterilisiert und somit von den wahren wichtigen Problemen, die wir haben und die keinen weiteren Aufschub mehr dulden, abgelenkt.

Ihr vorstehender Kommentar ist genauso einschläfernd und nichts sagend wie die Regierungserklärung der Kanzlerin. Sie zählen darin bekannte Politikfelder auf, die unbedingt behandelt werden müssen und zwar zukunftsfähig.
Anregungen, was unternommen werden könnte/müsste, von Ihrer Seite Herr Spreng verkneifen Sie sich. Ich könnte mir vorstellen, dass Sie wenn sie Stellung zu diesen Punkten beziehen würden, noch mehr von Lanz, Plasberg, Will, Maischberger, Illner in ihren Sendungen eingeladen werden würden.

Zu den von den Medien aufgemachten Nebenschauplätzen passt übrigens, dass es für die Medien ungemein wichtig, dass Merkel die Erklärung sitzend abgegeben hat.

4) Uli, Mittwoch, 29. Januar 2014, 16:41 Uhr

Ich wünsche mir schon seit Jahren mehr Zukunft, mehr Vision, mehr Leidenschaft, aber es gibt ja auch keine brauchbaren Alternativen. Die SPD redet erst über Visionen (32 Stunden Woche, Rot-Rot-Grün) seit man die Große Koalition eingegangen ist und bei den anderen Parteien sieht es kaum besser aus.

Ich bin beispielsweise immer noch schockiert, wie sich die Grünen im Wahlkampf auf Veggie Day und Steuererhöhungen reduzieren ließen und wie wenig es beispielsweise um das Zukunftsthema Energiewende ging. Nur weil die Union den Atomausstieg beschlossen hat, ist das Thema keineswegs vom Tisch. In Bayern sabotiert die CSU gerade massiv den Ausbau der Windenergie:
http://blog.br.de/quer/drehhofer-die-naechste-aus-fuer-ausnahme-bei-windkraft-24012014.html

Und was macht der neue Superminister Gabriel? Will die Vergütung für Windenergie verringern, so das Investoren keine Planungssicherheit haben und sich neue Projekte möglicherweise nicht mehr lohnen. Also wollen wir künftig nur noch Öko Strom, aber es darf halt nichts kosten, die Anwohner nicht stören und soll möglichst schnell vor sich gehen. Das ist doch alles ein schlechter Witz und währendessen verklagt uns RWE wegen Merkels planlosem „Atommoratorium“:
http://www.taz.de/!130989/

5) Sabine Zielke-Esser, Mittwoch, 29. Januar 2014, 16:48 Uhr

Angies Märchenstunde. In diesem Tonfall hätte sie auch „Hänsel und Gretel“ vorlesen können. Zeitweise dachte ich, sie hätte aus Versehen ihre Regierungserklärung von 2009 wieder hervorgeholt. Denn die meisten Punkte von damals sind noch immer unerledigt und werden uns heute wieder präsentiert.

Und wenn sie sich unentwegt auf Ludwig Erhards soziale Marktwirtschaft beruft, dann ist das so, als wenn eine „Zuogereiste“ im Dirndl aufs Oktoberfest geht.

6) Günter Springer, Mittwoch, 29. Januar 2014, 17:17 Uhr

Es lohnt wirklich nicht noch darüber nachzudenken oder einen Beitrag zuverfassen.
Alles Lobesgeheul für Merkel ist manipuliert. Warum ich das meine?. Ich halte die Deutschen Wähler nicht für so dumm. Wenn es so wäre, wäre das die größte Katastrophe, die man sich nur denken kann.
Langsam aber wirklich nur langsam kommt zum Vorschein, welcher Wert hinter der Regierungskunst Merkel steckt.

7) RCB, Mittwoch, 29. Januar 2014, 18:09 Uhr

Natürlich ist Merkel für ihr „uns Alle einlullen“ zu kritisieren, aber wurde sie nicht mit großer Mehrheit dafür auch gewählt? Ist nicht die Mehrheit auf ihrer Seite und versteht es nicht anders, oder will es nicht anders verstehen? Die Mehrheit der Wähler war der Meinung, wir hätten eine gute Kanzlerin („sie macht ihre Sache gut“), obwohl sie spätestens seit ihrer zweiten Amtszeit immer genauso argumentiert und gehandelt hat, wie sie das in ihrer neuesten Regierungserklärung wieder beschreibt. Sie macht damit zunächst nichts kaputt, aber sie verschleudert und verschwendet vorhandenes Potenzial, das dringend für die Zukunft in Form gebracht werden müsste.

Bitte nur ja keine Experimente, ruhig halten, einfach laufen lassen, dann wird’s schon wieder werden! Das ist immer noch die bessere Lösung, als Alles umkrempeln, versuchen neu zu machen und dann einen Nachruf riskieren, wie den, unter dem Gerhard Schröder zu leiden hat (auch wenn Deutschland heute nicht so dastünde wie es dasteht, hätte er in seiner Amtszeit keine einschneidenden „Reformen“ auf den Weg gebracht). Merkel handelt damit genauso, wie es die Deutsche Wirtschaft tut. Viel forschen, viel entdecken, viele Patente anmelden, aber selber nur kein Risiko eingehen und nichts davon produzieren und auf den Makrt bringen, es könnte ja, vielleicht, man weiß es nicht, auch in die Hose gehen?

Der Satz „wer nichts wagt, der Nichts geewinnt“ ist bei Frau Merkel und der CDU dieser Generation nicht mehr präsent. Alles versinkt in trostlosem Mittelmaß und Einfallslosigkeit, lediglich die CSU schlägt ab und an aus der Reihe, dabei ist dann allerdings der Hintergrund dieser gelegentlichen Ausreisser wenig durchdacht und somit liegt hier das Mittelmaß in der wenig kreativen Vorarbeit.

Jetzt können wir nur noch auf die SPD hoffen, die sich in den Jahren der Opposition auch nicht gerade mit Ruhm bekleckert hat, die jetzt die Chance hat, sich als treibende Kraft in dieser Koalition über das Nichts-wirklich-Neues-tun der Union zu erheben und damit Deutschland wieder eine Zukunftsperspektive zu geben. Wie gesagt, die Chance hat die SPD jetzt, aber sie muss handeln und es damit Allen beweisen, sonst sieht es wahrlich düster aus für die Zukunft Deutschlands!

Hätten so Deutschlands Politiker in der Nachkriegs- und Aufbauzeit gedacht und gehandelt, wären wir heute das Schlusslicht in der Europäischen Union (wenn wir so überhaupt aufgenommen worden wären).

8) DerSeher, Mittwoch, 29. Januar 2014, 18:24 Uhr

Vielleicht sollte man mal den Lanz zum Interview schicken. Ich hab gehört das der Politiker so richtig durch seine investigative Mangel dreht.

9) aristo, Mittwoch, 29. Januar 2014, 19:29 Uhr

Die Rentenbeschlüsse zu Lasten kommender Generationen zum Beispiel………………

Herr Spreng, Sie wissen es doch bestimmt besser. Nicht Generationen werden belastet, sondern das von Allen erwirtschaftete Volksvermögen.
Wir beide werden den Tag noch erleben, an dem die Beitragsbemessungsgrenze fallen wird.

10) Krabbler, Mittwoch, 29. Januar 2014, 20:30 Uhr

Echt zum Verrücktwerden. Wer hat die Frau nur gewählt?

Ach so. http://www.sprengsatz.de/?p=4063

11) Ekkehard von Weiher, Mittwoch, 29. Januar 2014, 20:51 Uhr

Menschen die
weiter tief schlafen –
trotz massivster Bespitzelung –
kann man auch ruhig im Sitzen regieren.

12) Uwe Buchholtz, Mittwoch, 29. Januar 2014, 22:37 Uhr

Agenda der Einschläferung
Wieso Rentenbeschlüsse zu Lasten kommender Generationen ?
Rente mit 63 ist auch jetzt schon möglich, allerdings mit Abschlägen.
Wer wie ich mit 16 angefangen hat zu arbeiten und jetzt 63 ist und schon mehr als 45 Jahre gearbeitet hat, soll auch ohne Abschläge in Rente gehen können.
Wer heute über 60 ist und seinen Job verloren hat, findet kaum noch einen neuen Job.
Wer von den Arbeitgebern, die sich über die abschlagfreie Rente aufregen, hat schon mal jemanden, über 60 ein gestellt?

13) Daniel Florian, Mittwoch, 29. Januar 2014, 23:10 Uhr

Ihre Agenda ist eine Agenda 2017. Für die Zeit danach gibt es keinen Plan:
http://www.danielflorian.de/2014/01/29/merkels-regierungserklaerung-war-da-was/

14) Rainer N., Donnerstag, 30. Januar 2014, 03:03 Uhr

Rentenbeschlüsse zu Lasten kommender Generationen …

ja die Senkung der Rente im Verhältnis zum letzten Nettoeinkommen ist wirklich eine Belastung der Generationen.

Wie einfach war das doch früher … als der Artikel 20 (1) Grundgesetz noch galt – weil der „böse Kommunismus“ als Alternative vorhanden war.

Bei der Rente bin ich bei Blüm – hab ich vor einiger Zeit hier schon mal geschrieben – ohne Resonanz.

Nur eine Umlagefinanzierte Rente ist sicher – keine private kapitalgedeckte Rentenansprüche sind sicher – können in vielen Ländern viele Rentner erleben.

Es ist einfach nur peinlich, wie Dank der geistig moralischen Wende des bestechlichen Bundeskanzlers Kohl (Koch war auch nicht besser) der dann sein Ehrenwort … und die Gelder von Kirch … der soziale Gedanke der Gründer der Bundesrepublik beseitigt wird.

Es gibt einen aus dem Grundgesetz abgeleiteten Anspruch auf eine soziale Absicherung durch ein Existenzminimum. Leider sind die Richter nicht selber auf dieses „Minimum“ angewiesen, deswegen wird das auch nicht auf ein Niveau angehoben, das dann wirklich den Ansprüchen einer Absicherung entspricht.

Da ich ein friedlicher Mensch bin, begehe ich nur den Rechtsweg – anderswo würde Menschen in so einer Lage … ja der Spruch ist nicht belegt – … kein Brot … sollen sie doch Kuchen essen … jetzt gibt’s vorsichtshalber Essenreste durch die Tafeln … die sind ja nicht blöd … und wie man mit Erwerbslosen umgeht … die Arbeitslosen von Marienthal haben ja gezeigt – J.W.v.G Spruch stimmt – getretener Quark wird breit, nicht stark.

Zum Rest … DIE haben das doch so gewollt … die dummen Wähler … und wenn nach der Europawahl dann doch das Abkommen …

Wie werde ich in meiner nächsten Ausgabe Nr. 54 – März April Mai – schreiben:

Am 25. Mai findet in Deutschland die Wahl zum Europäischen Parlament statt. Es ist eine wichtige Wahl. Denn inzwischen wird in der Politik „über Bande“ regiert. Was das eigene Volk nicht will, wird über den „Umweg Brüssel“ durchgesetzt.

Wer nicht wählt kann böse erwachen, wenn die EU das Freihandelsabkommen mit den USA doch noch vereinbart. Nur weil die Bundesregierung vor der Wahl Angst bekommen hat, dass die Wähler diesen Vertrag nicht wollen, wurde die Verhandlung ausgesetzt. Ein Beleg für die „über Bande Aktionen“ der Politik gegen die eigene Bevölkerung.

Es droht der Einfuhrzwang von Genmais, Hormonfleisch, gechlortes Hühnerfleisch und anderes mehr. Zur Zeit geltende Verbraucherschutzbestimmungen, die schon schwach sind, werden wirkungslos. Die Konzerne können ihre Forderungen in Geheimgerichten einklagen ohne dass ein Staat sich gegen die Regeln wehren kann.

Investoren können dann nicht mehr mit nationalen Auflagen behindert werden, Arbeitnehmer- und Verbraucherschutzrechte oder Umweltschutzauflagen haben dann keine Wirkung mehr. Politisch erkämpfte Rechte sollen so abgeschafft werden. Die Bundeskanzlerin, Frau Merkel, hat ja schon am 16.06.2005 gesagt,

Zitat: Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit. Zitat Ende.

Sie redet auch immer von der marktkonformen Demokratie. Davon habe ich im Grundgesetz nicht gefunden, dort steht: Artikel 20 (1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

Wer nicht wählt ermöglicht eine Politik gegen die „kleinen Leute“, denn wir alle sind „kleine Leute“ im Verhältnis zu globalen Großkonzernen, die nur den Gewinn vor Augen haben.

Von Bob Marley – frei übersetzt: Steh auf für deine Rechte und gebe den Kampf nicht auf. Wer kämpft (wählt) kann gewinnen, wer nicht kämpft (wählt) hat schon verloren.

Zitat Ende.

Aber ich befürchte, auch diese Wahl wird nur eine Beteiligung unter 40 % in meinem Wahlkreis bringen.

15) Erika, Donnerstag, 30. Januar 2014, 09:11 Uhr

Herzlichen Glückwunsch zu Ihrer „klugen“ Wahl!

Sie haben es doch so gewollt, Angela Merkel durch ihre Wahlaussage unterstützt und die politische Alternative niedergeschrieben.

16) Bin Ängstlich, Donnerstag, 30. Januar 2014, 09:12 Uhr

Hatte gestern bei Heim-Aufgaben am PC die Gelegenheit, ausgiebig PHOENIX zu genießen. Alles wie gewohnt und geahnt. Schätze Ihren Blogg, Herr Spreng, nachdem ich zufällig darauf stieß. Stelle mir allerdings die Frage, ob Sie angesichts der letzten Bundestagswahl nach Jahren Merkel und einer zunehmend blasseren SPD tatsächlich an diesen Ihren Satz glauben: ‚… Irgendwann werden die Wähler aufwachen und mehr verlangen …‘ Mir drängt sich der Verdacht auf, dass die Mehrheit Deutschland zum Teil komplett sediert lebt und zum Teil längst für immer aufgegeben hat und damit längst nicht mehr an der Demokratischen Willensbildung per Wahl teilnimmt. – Ich selbst zucke vermutlich auch nur noch ein wenig … 😉

17) ric, Donnerstag, 30. Januar 2014, 09:38 Uhr

mehr leute sollten diesen blog lesen!

18) Erwin Gabriel, Donnerstag, 30. Januar 2014, 10:49 Uhr

@ 4) Uli, Mittwoch, 29. Januar 2014, 16:41 Uhr

>> Also wollen wir künftig nur noch Öko Strom, aber es darf halt nichts kosten,
>> die Anwohner nicht stören und soll möglichst schnell vor sich gehen.

Ja, was denn sonst? Das Gegenteil – so wie jetzt?

Es gibt keinen „sauberen“ Strom. JEDE Technik hat Vor- und Nachteile, JEDE Technik stört die Anlieger, JEDE Technik nimmt schädlichen Einfluss auf die Umwelt.

Und was das „nichts kosten“ angeht – der Strompreis liegt gemittelt etwas unter 4 ct pro kWh (Strombörse Dresden, Terminmarkt). Die EEG-Umlage beträgt inzwischen 6,24 ct pro kWh und hat sich seit 2009 mehr als verfünffacht – die Hälfte davon geht für Verkäufer-Provisionen und bürokratischen Aufwand drauf.

Augen auf!

19) Peter Christian Nowak, Donnerstag, 30. Januar 2014, 19:55 Uhr

Ich habe schon mehrfach darauf hingewiesen, dass es zu Steuererhöhungen kommen wird. Ich habe im Futur gesprochen, stattdessen hätte ich es im Präsens schreiben sollen und darauf hinweisen, dass die Steuerprogression bei (steigenden) Einkommen längst eine klandestine Steuererhöhung ist. Sorry!

Beharre aber darauf, dass das nicht reichen wird!

Der Haushalt ist auf Kante genäht und beruht mehr oder weniger auf Hoffen und Bangen als auf Seriosität. Die einzelnen Haushaltspositionen und deren implizite Risiken sind hinlänglich bekannt und ich brauche sie nicht extra wiederholt durchzukauen.
Sollte die Konjunktur auch nur eine leichte Delle bekommen, ist das ganze schöne Zahlenwerk Schäubles Makulatur!

20) Stephan Hoffstadt, Donnerstag, 30. Januar 2014, 20:26 Uhr

Und SIE Herr Spreng haben diese Angela Merkel gewählt! Was haben Sie denn erwartet? Ein bißchen schizophren kommen Sie mir schon vor, mit Verlaub.

21) Philipp, Donnerstag, 30. Januar 2014, 21:02 Uhr

Vielen Dank für diesen schönen Beitrag. Ich kann die Wähler nicht verstehen, die dieser Frau vertrauen!

22) karel, Freitag, 31. Januar 2014, 12:56 Uhr

21) Philipp

Dieser Frau kann man vertrauen,
hilft sie dabei, daß die Flurschäden, die die politische Konkurrenz anrichtet,
sich noch in erträglichen Grenzen halten und nicht unseren Wohlstand untergräbt, gar zerstört.

Die Bürger spüren das immer stärker, nur die „Wissenden“ merken da nichts.

23) S1, Freitag, 31. Januar 2014, 13:40 Uhr

„Angela Merkel sollte Helmut Kohl fragen, was dann passiert.“

Nee brauch sie nicht. Sie ist cleverer als Kohl. Sie bindet die SPD ja immer mit ein (divide et impera).
Einen Wahlkampf wie 1998 kann die SPD somit nicht mehr führen, da sie ja den Großteil der Merkelschen Regentschaft mit am Tisch saß.
Die Frau hat ihren Aufstieg unter anderem der Tatsache zu verdanken, dass sie immer unterschätzt wurde. Und heute da sie es allen gezeigt hat…. wird sie IMMER NOCH unterschätzt. Ich muss so schmunzeln wenn die Leute ihren Abgesang preisen. „Es wird ihre letzte Amtszeit sein!“ Ach ja!? Warten wir es mal ab. Die 16 Jahre sind auf jeden Fall greifbar. Nur R2G kann Merkel stürzen, aber diese fragile Konstellation würde nach einem Jahr zerrieben sein. Die Menschen wären danach von der SPD so enttäuscht, dass die 20% für die SPD nicht mehr erreichbar wäre.

Leider, das muss ich so sagen, sehen die Deutschen die SPD als gutes Korrektiv für konservative, stabile Politik. Mehr nicht. Einen Gestaltungsanspruch (Kanzlerschaft) kann die SPD nicht mehr für sich reklamieren. Das hat die SPD ihrer dauernden Streitlust und den damit einhergehenden Kurswechseln zu verdanken.

Ich sehe noch kein Ende der Kanzlerschaft Merkel. Vielmehr sehe ich, dass die Deutschen mit ihrem Narkosemittel gar nicht mal so unzufrieden sind, Herr Spreng.

24) Johannes Lamp, Freitag, 31. Januar 2014, 19:51 Uhr

Guter Kommentar, Spreng, aber was wollte der Dichter damit sagen?
Hat die Gute schon auch nur einmal in einer Rede ihren Standpunkt vertreten?
Hat sie nur einmal überhaupt einen Standpunkt gehabt?
Ob sie steht oder sitzt – das Genöle ist immer gleich!
Deutschland hat das, was es verdient und im Übrigen auch gewollt hat!
Bei der nächsten Bundestagswahl wird die SPD an der 20 % – Hürde scheitern…

25) Bernhard Paul, Samstag, 01. Februar 2014, 00:55 Uhr

To whom it may concern: Liebe Freunde, es ist geistiger Tieffflug, Spreng vorzuhalten, dass er sich vor der Wahl für Merkel ausgesprochen hat und ihr nunmehr die Leviten liest. Das eine schließt das andere nun wirklich nicht aus!
Langweilt uns doch nicht mit so einem drögen Zeugs!

26) Rainer N., Samstag, 01. Februar 2014, 07:08 Uhr

@ 21 Philipp

das sind alles Masochisten – die wollen sich eben gerne quälen lassen – dann können sie jammern – die Lieblingsbeschäftigung der meisten Deutschen Michelbürger.

27) Mela, Samstag, 01. Februar 2014, 09:38 Uhr

Die jüngeren Wähler fordern das längst, aber Merkel setzt ganz auf den demografischen Wandel und die Wähler, die keine Zukunft haben, aber möchten dass es ihnen so lange an nichts fehlt. Scheiß auf die Jugend, scheiß auf das was danach kommt, Hauptsache, die danach leben nach den Regeln und Werten ihrer Altvorderen.

Und was soll danach schon kommen? Eine SPD die eine bessere CDU sein will als die CDU, und die etwa genau so viel Reformpotenzial hat. Nämlich gar keines.

28) Ralf Nietzschmann, Samstag, 01. Februar 2014, 16:02 Uhr

Aus Gewohnheit schreibe ich nun wieder unter meinen Nicknamen.

Im Jahresrückblick von mir, den ich an verschiedenen Stellen gepostet habe, vorallen aber für meinem Arbeitskreis, postete ich folgendes:
Ich versuche, dass noch an einigen wenigen „Wohltaten“ der Regierung aus CDU/CSU/SPD
darzustellen.
Ich will mich darüber gar nicht mehr ärgern. Ich schaue mir diese selbsternannte Zivilisation nur
noch belustigt an und kommentiere es aus meiner Sicht.
Erstmal ist Merkel nur von etwa einen Viertel der Nettowähler gewählt wurden.Da von einer großen Mehrheit zu sprechen ist eher dem Wahlverfahren geschuldet.Zum Glück hat sie ja die Umfallerpartei SPD gefunden, mit der sie ja nun ihre „Wohltaten“ für das Volk bringen kann, zumindest für die nicht Nachdenkenden.

Mindestlohn: Sprach nicht die SPD von flächendeckenden ML sofort?
Nun kommt er mit Einschränkungen 2015, dabei wird getrickst was das Zeug hält. 8,50 € sollten nämlich auch der Mindesteinstiegslohn bei noch stattfindenden Tarifverhandlungen sein.
Also hat Frau Wagenknecht nicht die Unwahrheit gesagt, wenn sie die Einführung flächendeckend , richtigerweise für das Jahr 2017 benannt hat. Lanz wird das nicht wissen, aber von Jörges hätte man
das erwarten dürfen.

Rente mit 63
Zumindest in der Regierungserklärung räumte sie ein, dass es sich hierbei um eine degressive Rente handelt und eigentlich die jetzt schon bestehende Reglung Rente mit 65 nur zeitlich hinauszögert für diejenigen, die die Voraussetzungen erfüllen.
Was wurde den Menschen aber vorgegaukelt und welche Medien wiesen auf diese Tatsache hin?
Ähnlich wurden die Zugangsvoraussetzungen behandelt.
Rente mit 63 wurde als verbindlich gesehen, ohne zu unterscheiden, dass 45 Pflichtbeitragsjahre die Voraussetzung und nicht identisch mit 45 Versicherungsjahren sind.
Wer wird in Zukunft und auch schon jetzt 45 Pflichtbeitragsjahre erreichen?
In meinen Augen ist die Rente mit 63 und so wie sie den Michel verkauft wurde und wird eine einzige Volksverar……
Die Rente mit 63 ist für mich ein geschicktes Manöver der SPD , um ihr Wahlversprechen Rente mit 67 zu überdenken, zu verschleiern und abzulenken.

Mütterrente
In der Plus – Minus Sendung in der ARD konnte man erleben, wie unsere Abgeordneten ticken.
Sagten sie doch, das jede Frau, die Kinder vor 1992 geboren haben 28,€ bekommen.
Das ist insofern falsch, da wiederum ein Unterschied zwischen Ost und West gemacht wird und
Frauen das betreffende Jahr grundsätzlich zu Hause gewesen sein müssen. Ansonsten wird anteilig
berechnet, also rund 28/26€ geteilt durch 12 x tatsächliche freie Monate. Außerdem wirkt sich die
Mütterrente für alle Rentner gegenüber den tatsächlichen Zahlbetrag für den einzelnen Rentner/in negativ aus, da der Nachhaltigkeitsfaktor dämpfend wirkt und der Beitragsfestschreibung nicht höher 22% (11/11%) folgt. Diese Maßnahme ist ja auch verantwortlich für die Absenkung des Rentenniveaus auf 43 % in 2030.Also ist die Mütterrente zur Zeit nur eine Umverlagerung der Gelder der Beitragszahler, soll zwar später wenn die Reserven aufgebraucht sind aus Steuermitteln gestützt werden.
Wenn schon Abgeordnete nicht wissen, wie die Mütterrente vorgesehen ist, was soll den der Normalo darüber wissen? Wo bleibt wiederum ein aufklärender Journalismus?
Und darum ist die Forderung einer steuerfinanzierten Mütterrente mehr als gerechtfertigt.
Klar ist aber , dass auch mit einer steuerfinanzierten Mütterrente das Rentenproblem nicht gelöst werden kann. D. schlittert unweigerlich in die Altersarmut.

Und darum gehört ein Umbau des Rentensystems auf die Agenda.
Warum kann D. nicht eine Bürgerversicherung z.Bsp. nach dem Modell der Schweiz, aufbauen?
Natürlich sehen das wieder ein Teil der Menschen als linken Populismus, als ob die Schweiz ein „kommunistisches“ Land wäre.

Wo bleiben Journalisten, die solche Dinge aufgreifen und dem unbedarften Bürger die Augen öffnen?

EE

Die nächste große Lüge

Diejenigen, die entscheiden, sind nicht gewählt und diejenigen die gewählt werden, haben
nichts zu entscheiden
Horst Seehofer, 2011 bei Pelzig hält sich
Eine Aussage, die man sich sehr genau ins Gedächtnis rufen sollte.
Auf Druck der großen vier Energieversorger wird die EE systematisch ausgebremst.Dafür
benötigen diese Entscheider ihre Politiker und Seehofer ist dabei ein willkommender
Erfüllungsgehilfe. Wer das nicht glaubt sollte sich in der Mediathek des BR die Sendung „quer“
vom 16.01. 2014 anschauen.http://www.br.de/fernsehen/bayerischesfernsehen/
sendungen/quer/quer110.html
Seehofer 2011 im Video : Bayern braucht Planungssicherheit – wir wollen in den nächsten 10Jahren
Bayern mit 50% EE versorgen , dazu gehören auch 1500 Windräder – die dezentrale Versorgung mit
EE hat Vorrang und wird von uns gefördert und unterstützt.
Seehofer Ende 2013 – ich lasse es nicht zu, dass unsere schöne Landschaft „verspargelt“ wird und
nun praktisch das aus für Windkraft.Was interessieren Seehofer und Co. die mittelständischen
Betriebe, die investiert haben und nun vor den Aus stehen.?Hauptsache die Dividende bei RWE und
Co. stimmt, egal was es kostet.
Interessenten sollten sich die gesamte Sendung „quer“ anschauen.
Seehofer folgt genau den Weg der Koalition, die EE zu verbannen und lieber weiter auf
konventionelle Energie zu setzen.
Passend dazu auch, dass die Kosten für die Entsorgung der KKW und der Brennelemente fast
ausschließlich vom Steuerzahler subventioniert werden muss.
Diese Kosten werden im Gegensatz zur EEG Umlage nicht auf der Rechnung für Strom erscheinen,
denn da würde wahrscheinlich der letzte unbedarfte Michel ein Schreck fürs Leben bekommen.
Gleiches, wenn auch nicht in den Ausmaßen wie bei den KKW, trifft das auf die Kohle zu.
Dabei ist zu Bedenken, dass 2 Cent pro kWh der EEG Umlage als Direktsubvention in die
Kohlekraftwerke fließen.
Dazu sollte man sich auch die hier schon erwähnte Sendung unter
http://blog.br.de/quer/drehhofer-die-naechste-aus-fuer-ausnahme-bei-windkraft-24012014.html
anschauen.
Wiederum erfüllt der einheitliche Mainstream, von Ausnahmen abgesehen, eher die vorgegebene Meinung der Lobbyisten und die von ihnen installierte Regierung.
Man sollte sich nur die Regierungserklärung der Frau Merkel anhören und ihren unerträglichen Phrasen lauschen,dann wacht vielleicht der letzte unbedarfte Michel auf.
Die „heute show“ !!! hat auf diese unglaubliche Verlogenheit, die in ihrer Dreistigkeit einmalig sein dürfte, die richtige Antwort gegeben. Auch darüber sollte man mal nachdenken, dass solche Sendungen eine Aufgabe übernehmen, den eigentlich den dafür vorgesehenen Journalismus zustehen müssten.

29) Jürgen Schnobl, Samstag, 01. Februar 2014, 19:38 Uhr

Beweihräuchern kennt Sie doch aus Ihrer Kindheit als Pfarrerstochter und einlullen aus DDR-Zeiten. So ist Sie nun mal unsere Staatratsvorsitzende im Berliner Politbüro. Sie macht das Gleiche,was Sie die letzten 8Jahre gemacht hat-nichts.Ich hoffe nur, dass der deutsche Michel (Wähler) endlich mal wach wird und sich diese Politik nicht mehr gefallen läßt.

30) Anton, Samstag, 01. Februar 2014, 20:07 Uhr

Es wird Zeit, das Politiker nicht mehr Ihre hohe Rente an
die 2te und 3te Frau weitergeben können.
Hier sollte auch mal bei Leuten wie Müntefering und Schröder gespart werden.
Die jungen Dinger sollten auch selbst etwas für Ihren Lebensunterhalt tun,
anstatt nur das politische Erbe antreten und dann auch noch auf Alt-Rechte
bei den Wahllisten zu pochen.
Wie lange soll Deutschland sich diese Hängemattenkultur noch erlauben?

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/rente-mit-63-muetterrente-muentefering-findet-die-rentenplaene-zu-teuer-12780120.html

Gruß Anton

31) Erwin Gabriel, Sonntag, 02. Februar 2014, 09:11 Uhr

@ 25) Bernhard Paul, Samstag, 01. Februar 2014, 00:55 Uhr

>> … Spreng vorzuhalten, dass er sich vor der Wahl für Merkel
>> ausgesprochen hat und ihr nunmehr die Leviten liest.

🙂 ja, aber …

Herr Spreng hat Kartoffelsuppe bestellt und bekommen. Und jetzt wundert er sich, dass kein Steak in der Suppe schwimmt:.

32) Anton, Sonntag, 02. Februar 2014, 16:17 Uhr

In einem Land wo Rentner als Transfer-Empfänger,
Hartzies als dumme,vorbestrafte, Sozialschmarotzer dargestellt werden,
beschweren sich Prominente die Steuern vor den Sozialschmarotzern gerettet
haben, das bei den Finanzämtern mal durchsickert, das Sie 200.000 Euro oder
mehr an Steuern „Vergessen“ haben zu zahlen.
Die sollte man 200.000 / Hartz4-lohn pro Jahr bestrafen.
Nein, wir sollten kein Geld nehmen.
Sozialarbeit würde solchen Promis sehr gut zu Gesicht stehen.
Damit Sie Ihre „hausbackene“ Moral schlicht mal für sich behalten.

http://www.bild.de/geld/wirtschaft/alice-schwarzer/selbstanzeige-emma-herausgeberin-zahlt-steuer-schulden-nach-34501362.bild.html

Gruß Anton

P.S. Eine Petition für die Abschaffung der Selbstanzeige muß her.
Bilanzen werden 12 Jahre aufbewahrt.
Also, selbst die Aufbewahrungszeiten sind zu kurz.

33) Don Corleone, Sonntag, 02. Februar 2014, 21:34 Uhr

Da mich der real existierende deutsche Koalitionismus in einen heimeligen Winterschlaf gewiegt hat, jenem der Eichhörnchen nicht unähnlich, ziehe ich es vor, daraus nicht zu erwachen.
Gute Nacht allseits! Knackt noch ein Nüsslein oder zwei, solange die hohe Kante noch welche birgt, und genießt die kurze Zeit bis zu einem höchst ungemütlichen Aufwachen!
Ernest Hemingway nannte das einst „Die Sturmfluten des Frühlings“ (Originaltitel: The Torrents of Spring. Oder hat er „Spreng“ gemeint, und der Linotype-Setzer hat sich vertan?)

34) Bernhard Paul, Montag, 03. Februar 2014, 12:15 Uhr

@31) Erwin Gabriel

Kartoffelsuppe nach Hausmacherart ist großartig, mag ich. Mir reicht dazu ein Würstchen.

35) Erwin Gabriel, Montag, 03. Februar 2014, 21:39 Uhr

@ 22) karel, Freitag, 31. Januar 2014, 12:56 Uhr

>> Dieser Frau kann man vertrauen, hilft sie dabei,
>> daß die Flurschäden, die die politische Konkurrenz anrichtet,
>> sich noch in erträglichen Grenzen halten und nicht
>> unseren Wohlstand untergräbt, gar zerstört.

Diese Frau macht (zu meinem Leidwesen) eine Politik, die „sozialliberaler“ ist als die Politik der Herren Schröder und Müntefering, und weniger „konservativ“ als die von Joschka Fischer und Jürgen Trittin – das will schon etwas heißen (leider nichts Gutes).

Frau Merkel ist seit über acht Jahren in der Regierungsverantwortung. Wenn sie in der ganzen Zeit nichts Besseres zusammengebracht hat, als die Flurschäden der Konkurrenz in erträglichen Grenzen zu halten, dann taugt sie nichts.

Sie macht mindestens genauso viele unbezahlbare Wahlgeschenke wie die Konkurrenz, und setzt der Wirtschaft durchaus zu. Sie mag es weniger schlecht machen als Sigmar Gabriel & Co, was aber bei weitem nicht bedeutet, dass es gut ist.

36) Erwin Gabriel, Montag, 03. Februar 2014, 21:42 Uhr

@ 34) Bernhard Paul, Montag, 03. Februar 2014, 12:15 Uhr

>> Kartoffelsuppe nach Hausmacherart ist großartig, mag ich.
>> Mir reicht dazu ein Würstchen.

(Mir auch) 🙂

Na gut, mein Bild war falsch.

Wässerige Dosensuppe ohne Würstchen bestellt und bekommen, und nun gewundert, dass es nicht wie bei Mutti schmeckt.

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