Freitag, 05. September 2014, 14:10 Uhr

Der verborgene Code der AfD

Nehmen wir einmal an, es gäbe in Deutschland eine Partei, die folgende Sätze in ihr Programm schreibe würde: „Wir bekenen uns zur Religionsfreiheit und lehnen Synagogenbauten nicht prinzipiell ab. Allerdings ist die freie Religionsausübung für Juden in Sachsen ohne Großsynagoge auch gewährleistet. Derartige Bauprojekte, die tief in das Stadtbild eingreifen, müssen von der ansässigen Bevölkerung akzeptiert werden“.

Eine solche Partei würde sofort als antisemitisch gebrandmarkt und bräuchte bei Wahlen gar nicht mehr anzutreten. Denn die Sätze enthalten einen Code, der für Antisemiten sofort zu entschlüsseln ist.

Jetzt ersetze man „Synagogenbauten“ und „Großsynagoge“ durch „Moscheebauten“ und „Großmoschee“ – und schon ist man bei der Alternative für Deutschland (AfD)“. Denn genau das stand in ihrem sächsischen Wahlprogramm. So ist es auch nicht überraschend, dass die AfD die Eröffnungsrede ihres ältesten Abgeordneten als Alterspräsident des Landtages wegen dessen rechtsradikaler Vergangenheit zurückziehen musste.

Die AfD appelliert im Gestus der Verteidigung genau an Ressentiments und niedere Instinkte derjenigen, die etwas gegen Muslime, Zuwanderer und Ausländer haben. So auch mit dem Slogan „Deutschland ist nicht das Sozialamt Europas“ – vordergründig richtig, aber für Ausländerfeinde sofort entschlüsselbar. Hinter den Luckes und Henkels verbirgt sich ein rechtspopulistischer Sumpf.

Diese Methode ist durchschaubar, aber die neuesten Umfragen aus Thüringen und Brandenburg deuten darauf hin, dass die Wähler dies entweder noch nicht oder ganz genau verstanden haben.

P.S. Leider konnte ich eine Reihe interessanter Kommentare nicht freigeben, weil mir die Absender unbekannt sind. Deshalb möchte ich noch einmal an die Regel dieses Blogs erinnern: Kommentare müssen unter dem Klarnamen eingeschickt werden oder der Klarname, der hinter einem Pseudonym steckt, muss mir zuvor per Kontaktformular mitgeteilt werden.

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75 Kommentare

1) Horst Klohocker, Dienstag, 09. September 2014, 21:14 Uhr

Schau ich auf Deutschland in der Nacht nach der Wahl, erinnert mich das an ein längst überwunden geglaubtes Tal! Welche Alternative bleibt uns Deutschen also angesichts der Alternativlosigeit unsere Etablierten?

Wer am Rande der Gesellschaft steht fühlt sich eben gerne von Radikalen angezogen und die Methoden dieser Ausgegrenztenangler wird immer raffinierter. Wir könnten uns also christlichen Werten wie Toleranz, Nächstenliebe, Akzeptanz und Aufnahme mit offenen Händen mehr verbunden fühlen. Nur dann sucht auch keiner mehr nach Alternativen.

2) Alexander, Mittwoch, 10. September 2014, 10:42 Uhr

@ 48.) Jakobiner

Bei allem Respekt, aber Ihrer Kritik an der AfD kann hier nicht zustimmen!

Warum halten Sie Herrn Gauland für einen Militaristen? Haben Sie überhaupt seinen Artikel im Tagesspiegel gelesen. Ich unterstelle, dass Sie diesen Artikel nicht gelesen haben, sondern irgendwo etwas aufgeschnappt haben und diese unreflektiert nachplappern. Gauland geht es mitnichten um eine militarisierte Politik, sondern vielmehr darum, wann Politik ohne Militär nicht auskommt. Und leider gibt es derartige Situationen.

Neoliberal: Das ist ein ebenfalls unreflektierter Kampf- und Diffamierungsbegriff der Linken, um politisch Andersdenkende als Raubtierkapitalisten zu brandmarken. Bitte zitieren Sie die Stellen und belegen konkret, wo die AfD aus Ihrer Sicht neoliberal sein soll. Im Gegensatz zu Ihnen habe ich die Thesen und Programme der AfD bezüglich Sozialstaatsreformen gelesen und kann diese sehr gut unterstützen. Der AfD geht es nicht um Abbau von Sozialleistungen, sondern um eine Modernisierung des Sozialstaates. Und dies ist legitim und notwendig. Der Sozialstaat beispielsweise hat immer noch keine Controllinginstrumente. Kein Sozialministerium weiß konkret, was mit dem Geld für Sozialleistungen passiert und wie es umgesetzt wird. So werden Milliarden Steuergelder verschleudert wie beispielsweise für Ferrari als Dienstwagen der Treberhilfe Berlin.

Regulierung der Finanzmärkte: Die AfD ist zusammen mit der LINKEN (!!!) die die EURO-Währungsarchitektur kritisiert und bemängelt, dass die Banken die einzigen Profiteure der Euro-Krise sind.

Ich bitte Sie, Ihre polemischen Aussagen durch stichhaltige Argumente zu ersetzen, Danke!

3) Johannes Lamp, Mittwoch, 10. September 2014, 11:07 Uhr

49) Paulus
„Antifaschistischer Kämpfer“ schmeichelt mir, zumal von jemand, dem offensichtlich (14) Stürmer-Niveau!) nichts peinlich ist!!!

4) Christian Flügel, Mittwoch, 10. September 2014, 12:28 Uhr

@41: das Problem mit gefühlten Problemen ist, nun ja, das einen Gefühle oft trügen.

Insofern scheitert die AfD selbst dann, wenn man ihr keine Mutwilligkeit bei der Themenwahl unterstellen will sondern nur Naivität. Wobei für mich Naivität fast schlimmer ist als Vorsatz. Im ersten Falle stecken dahinter zumindest Denkprozesse, selbst wenn sie eine Philosophie vertreten de ich nicht im entferntesten gut heißen mag.

Skeptizismus ist eine zutiefst wissenschaftliche Grundhaltung und keine „Gefühlshaltung“. ‚Ich bin skeptisch‘ ist auch kein Synonym für ‚Ich mag das nicht, kann es aber nicht rational begründen‘. Insofern dürfte eine Partei die sich dem Skeptizismus verbunden fühlt beim Thema Euro zu anderen Schlüssen gelangen als die AfD.

Die Faktenlage zum Thema Euro sieht nämlich anders aus. Erstens profitiert Deutschland überaus stark vom Euro und stände mit der D-Mark als Währung wirtschaftlich deutlich schlechter da, zweitens ist die durch den Euro begründete wirtschaftliche Stärke Deutschlands einer der Hauptauslöser und -gründe für die aktuelle wirtschaftliche Situation Europas. Ein Faktum dem nicht einmal Deutschland nahe stehende Institute widersprechen. Die Exportstärke Deutschlands begründet sich auf der wirtschaftlichen Schwäche von Ländern wie Italien, Spanien oder Griechenland einerseits und vom, im offiziellen Sprachgebrauch ‚Lohnzurückhaltung‘ genannten, Lohndumping in Deutschland andererseits. Eine Tatsache die uns selbst von neoliberalen Vorzeigeprojekten wie dem IMF und der Weltbank, die nicht gerade für ihre linke Haltung bekannt sind, vorgehalten werden.

Was ist also wahrscheinlicher, das die Mitglieder der AfD-Spitze – alles gestandene Wirtschaftsfunktionäre und Akademiker – reine Befindlichkeiten addressieren, ganz nach dem Motto ‚früher war mehr D-Mark‘ oder das man gezielt die ‚Ausländerskeptiker‘ (ha!) ansprechen will?

Das Parteiprogramm liest sich jedenfalls vollständig wie eine Ansprache an alle ‚daswirdmanjawohlnochsagendürfer‘ unter grober Mißachtung von Fakten. Das die AfD im Vergleich zur NPD höchstens als ‚Schnullernazis‘ durchgehen ist mir da kein Trost.

5) Jakobiner, Mittwoch, 10. September 2014, 16:25 Uhr

Zu 52) Alexander: Sehen sie sich mal die Zitate Gaulands unter 33) an, die ich schon gebracht un dsie nicht wahrgenommen haben und reden wir dann nochmal darüber.“Modernieriserung des Sozialstaat“ist eben auch ein Code von Sozialdarwinisten für Sozialabbau. Und Floridarolf, Arno Dübel und der berühmte Ferrari sind die berühmten von BILD und den Unternehmermedien aufgebauschten exotioschen Ausnahmen von der Regel, die eben ein sehr striktes Controlling der Hartzler vorsieht.

6) Johannes Lamp, Mittwoch, 10. September 2014, 16:47 Uhr

zu 54) Christian Flügel
“ Dass die AfD im Vergleich zur NPD höchstens als „Schnullernazis“ durchgehen, ist mir kein Trost.“
Dieser letzte Satz im Beitrag stimmt mich nachdenklich – er wirkt verniedlichend, wo es nichts zu verniedlichen gibt! Dass die AfD sich von den Glatzen und Dumpfbacken absetzt, ist doch aus ihrer Sicht die richtige Taktik. Die „Daswirdmanjawohlnochsagendürfer“ und Bundesbedenkenträger werden erst wach, wenn sie um ihren eigenen (meist kaum noch vorhandenen) Skalp fürchten müssen…

7) Paulus, Mittwoch, 10. September 2014, 17:21 Uhr

@53 Johannes Lamp

Sie haben mein Posting falsch verstanden. Wer in diesem Blog den intellektuellen Offenbarungseid leistet und sich gleichwohl das Etikett „antifaschistischer Kämpfer“ anheftet, erreicht mit seinen antifaschistischen Halluzinationen den Gipfel der Peinlichkeit. Er beleidigt mit Pöbeleie und blankem Unsinn alle politischen Aktivisten, die mit Wort und Tat gegen Nazi Barbarei gekämpft haben.

Gruß
Paulus

8) m.spreng, Mittwoch, 10. September 2014, 17:31 Uhr

@ Paulus und @ Johannes Lamp

Es reicht jetzt.

9) Walter Schmid, Mittwoch, 10. September 2014, 20:05 Uhr

Wir tauschen hier nur Meinungen aus. Wer entscheidet wer recht hat? Keiner! Polemik ist hier nicht angesagt. Alexander hat alles sehr höflich auf den Punkt gebracht. Lieber geht m.E vornehm die Welt zugrunde, als manche unqualifizierte Beiträge zu lesen. Herr Spreng, greifen Sie durch wenn es zu bunt wird.

10) Jakobiner, Donnerstag, 11. September 2014, 07:12 Uhr

Zur AfD und ihrem „Code“, noch folgende Bemerkungen von Katja Kippling (Linkspartei) auf Abgeordnetenwatch:

„Sehr geehrter Herr X ,

vielen Dank für Ihre erneute Frage. Die AfD positioniert sich selbst durch ihr politisches Personal und durch ihre politischen Positionen am äußersten rechten Rand des Parteienspektrums. Personell bedient man sich gerade auf Landes- und Kommunalebene bei anderen gescheiterten Rechtsparteien und -zusammenschlüssen. Zu beobachten ist das beispielsweise in Sachsen, wo sich bei der AfD Personen sammeln, die z.B. früher bei der verbotenen Naziorganisation „Wikingjugend“ aktiv waren oder die es in ultrarechten Burschenschaftskreisen wohl noch sind. Ebenfalls in Sachsen wird der ursprünglich als Alterspräsident vorgesehene AfD-Landtagsabgeordnete Spangenberg dieses Amt nicht antreten. Ausschlaggebend war seine frühere Mitgliedschaft in einer extrem rechten Gruppierung. Dies sind keine Einzelfälle.

Vermutlich gibt es zwar auch in der AfD Konservative und Rechtsliberale, die keine Sympathien für solche Leute haben. Dennoch ist offensichtlich, dass die AfD das Problem nicht im Griff hat, wenn sie es denn überhaupt versucht.
Und gerade in Sachsen hat man sich bemüht, mit Rhetorik und Forderungen auch eine ganz bestimmte Klientel anzusprechen – verschiedene Parolen glichen denen der NPD zum Verwechseln, hier genannt sein nur das Stichwort „Weltsozialamt“. Und wenn die Spitzenkandidatin Petry erklärte, dass „jede normale deutsche Familie“ mindestens drei Kinder bekommen und Schwangerschaftsabbrüche härter bestraft werden müssen, und auf der anderen Seite diskutiert wurde, dass die Kinder von Menschen ohne deutsche Staatsbürgerschaft weniger Kindergeld erhalten sollen, dann ist meines Erachtens klar, auf wessen Beifall man da zielte. Auch die Klage darüber, dass in Lehrplänen der Nationalsozialismus zu viel Raum einnehmen würde, passt in dieses Bild. Man kann daher schwerlich davon reden, dass irgendjemand die AfD zu Unrecht in eine rechte Ecke drängen wollte. Bisher erledigt das die AfD schon ganz allein.

Dass Herr Gauland jetzt während des Landtagswahlkampfs in Brandenburg, das bekanntermaßen die letzten Jahren vergleichsweise links gewählt hat, in Briefen scheinheilig vermutete Gemeinsamkeiten mit uns betont, ändert daran nichts.
Wenn meine Partei z.B. viel Kritisches zur EU sagt, so tun wir dies aus komplett anderen Beweggründen – und mit komplett anderen Vorschlägen. Uns stört beispielsweise an der EU nach heutigem Muster, dass sie in vielem undemokratisch strukturiert ist, dass sie zu allererst als wirtschafts- und als Militärunion verstanden wird und eben nicht die ArbeitnehmerInnen und sozial Ausgegrenzte schützt – nachzulesen z.B. in unserem Bundestagswahlprogramm 2013: http://www.die-linke.de . Die AfD – eine, wie Sie richtig schreiben, aus wirtschaftspolitischer Sicht neoliberal orientierte Partei – will aber genau das, was wir kritisieren, erhalten. Von Demokratisierung oder gemeinsamen sozialen Standards ist hingegen nichts zu hören.

Noch kurz zum erwähnten Thesenpapier, auch wenn es nach meiner Kenntnis bisher nicht von Gremien der AfD als Position beschlossen wurde: Gauland äußert sich in dem Papier moderater als früher, als er noch davon sprach, dass die großen Fragen der Zeit „Nicht durch Reden und Majoritätsbeschlüsse entschieden [werden], sondern durch Eisen und Blut“ und das „gestörte Verhältnis [der Deutschen] zu militärischer Gewalt“ beklagte.
Auf den knapp zwei A4-Seiten, die der Kürze entsprechend keine außenpolitische Strategie sind und dementsprechend vieles offen lassen, spricht er zwar einerseits davon, dass Deutschland nicht am Hindukusch verteidigt werde. Da er im nächsten Atemzug aber erwähnt, dass dies aber sehr wohl in Bengasi und Tunis der Fall sein könne, kann ich keine grundsätzliche Abkehr von einer militarisierten Außenpolitik erkennen. Der Unterschied liegt lediglich darin, dass hier deutsche Interessensphären geographisch anders verortet werden, als es z.B. die derzeitige Regierung tut.
DIE LINKE hingegen fordert eine grundsätzlich andere Außenpolitik, die sich als Friedenspolitik begreift. Falls Sie die Details nachlesen möchten, so empfehle ich dazu z.B. ebenfalls unser Programm zur Bundestagswahl 2013 http://www.die-linke.de

11) Alexander, Donnerstag, 11. September 2014, 08:57 Uhr

@60) Jakobiner

Der zitierte Kommentar von der LINKEN-Politikerin Frau Kippling strotzt aus meiner Sicht vor pauschalisierenden, ungenauen Statements, insgesamt kein guter Beitrag über die AfD. Leider!

Zuerst einmal kritisiert Frau Kippling, dass sich Personen mit nationalistischer Vergangenheit bei der AfD tummelt. Meine Sicht: Ja, wunderbar! Es freut mich, dass sich eben jene Menschen mit vorher nationalistischen Überzeugungen umentschieden und zur Demokratie zurückgefunden haben. Darüber freue ich mich. Mir sind Menschen lieber, die sich von einer widerlichen Gesinnung befreit haben als die linken Moralapostel, die mit ihren permanent erhobenen Zeigefinger ihre Umwelt traktieren. Außerdem sagt es nichts aus über die AfD insgesamt, wenn dort vereinzelt Personen sind, die vorher eine andere Gesinnung hatten.

Im Übrigen finde ich die Vergangenheit der LINKEN wesentlich schlimmer und widerlicher. Nach wie vor gibt es in den Reihen der LINKEN eine Vielzahl ehemaliger Stasi-Spitzel, Stasi-Offiziere und SED-Apparatschiks etc., die auch nach 25 Jahren von der LINKEN gedeckt werden. Ja, wie scheinheilig ist denn Frau Kippling! Frau Kippling und die LINKEN sollten erstmal sich zur Demokratie bekennen und endlich ehrlich mit der Stasi-Vergangenheit umgehen.

Es ist widerwärtig, wie schnell Frau Kippling Menschen mit einer anderen, konträren politischen Einstellung in die Nähe des Nationalsozialismus stellt. Das ist zutiefst undemokratisch! Da reicht schon eine einfache Aussage, dass eine Familie auch drei Kinder haben darf, um Frau Petry als Nazi-Politikerin zu brandmarken.

Im weiteren Verlauf zitiert Frau Kippling den AfD-Politiker anscheinend bewusst falsch! Das Zitat stammt nicht von Herrn Gauland, sondern vielmehr von Otto Bismarck, den Herr Gauland in seinem Artikel im Tagesspiegel zitierte. Einfach unfassbar und widerlich, wie Frau Kippling argumentiert.

Ist dieser Stil von Frau Kippling nicht undemokratisch oder gar faschistoid?

12) Christian Flügel, Donnerstag, 11. September 2014, 13:08 Uhr

Was einige vielleicht nicht sehen oder sehen wollen ist, dass der Krieg um die Zustimmung der Wähler eben auch mit psychologischen Tricks und guter alter Propaganda geführt wird.

Dabei bedient man sich natürlich dem kompletten Arsenal an Werkzeugen die Verhaltenspsychologie und Werbebranche erdacht und seit Jahrzehnten perfektioniert haben und die George Orwell in seinem Werk ‚1984‘ unter dem Begriff ‚Neusprech‘ zusammengefasst und parodiert hat.

In einer solchen Welt kann sich eine neoliberale Lobbyorganisation die für Sozialabbau, Arbeitszwang, Lohndumping und weniger Einmischung der Politik in die Angelegenheiten der Großindustrie steht als ‚Initiative neue soziale Marktwirtschaft‘ bezeichnen ohne das dies überhaupt thematisiert wird. In einer solchen Welt bezeichnet man die wirtschaftlich schwächeren Länder im Süden Europas als ‚PIGs‘, was zwar vordergründig für Portugal, Italien und Griechenland steht, hintergründig und gewollt eben auch für ‚die Schweine‘ (Pig (eng.) = Schwein (dt.)).

In einer solchen Welt steht das Wort ‚Alternativlos‘ für ‚Wir wollen das so ob es euch passt oder nicht‘. In einer solchen Welt steht ‚Leistung muss sich wieder lohnen‘ für das komplette Gegenteil und einer der Hauptverursacher der Wirtschaftskrise 2008 (Deutschland) schaft es die Schuld auf die angebliche „Verschwendungssucht“ des Rests von Europa zu schieben. In einer solchen Welt wird einem ein Freihandelsabkommen das nur der amerikanischen und europäischen Großindustrie nützt und Mittelstand und Arbeitnehmer weiter entrechtet als ‚Alternativlos für das Wirtschaftswachstum und den Wohlstand von Europa‘ vermarktet.

In einer solchen Welt nennen sich dann halt auch Ausländerfeinde und Sozialdarwinisten ‚Wertkonservativ‘ und ihre Parteien nicht mehr ‚National‘ sondern Alternative für Deutschland‘. Die AfD nimmt übrigens in keinem der oben genannten Fälle eine Gegenposition zur EU ein, ganz im Gegenteil.

Dabei sind Codes, subliminale Botschaften und verklausulierte Ansprachen keine Erfindung der Neuzeit, die Römer haben sich dessen bedient, ebenso Herrscherhäuser und Geheimbünde sowie alle die bei Entdeckung um Leib und Leben fürchten mussten.

Das dabei die Codes und Begriffe immer wieder gewechselt und angepasst werden müssen sobald der ‚Mainstream‘ die codierte Bedeutung verstanden hat ist zwangsläufig und sichert heutzutage die Existenz zahlreicher ‚Think Tanks‘ und Interessenverbände‘

13) Erwin Gabriel, Donnerstag, 11. September 2014, 15:06 Uhr

q 47) Johannes Lamp, Dienstag, 09. September 2014, 14:05 Uhr

>> Bei einem bestimmten Personenkreis, der für bestimmte Parolen
>> offen ist, hilft halt eben kein Florett und selbst der Säbel ist noch
>> zu dezent – da braucht es die Keule!
>> Der Schoß ist fruchtbar noch…

Zumindest sind Sie unterhaltsam.

Vielleicht haben Sie auch eine Lösung für einen Personenkreis, der für keinerlei Argumente offen ist, und wo so manch anderes als der Schoß es offenkundig unbefruchtbar ist.

Jedenfalls wäre mein Lösungsvorschlag kein Aufruf zur Gewalt.

14) Paulus, Donnerstag, 11. September 2014, 17:24 Uhr

Peter Christian Nowak

Ihr Blogeintrag @46 verdichtet in wenigen Worten auch meine Haltung zur AfD und ich füge hinzu: Insbesondere die Europapolitik von CDUSPDGrüne soll offenkundig einer Fundamentalkritik entzogen werden. Die politische Hoffnung, mit der gebetsmühlenartigen Wiederholung schlichter Behauptungen vom Typ „Deutschland ist der größte Profiteur des € “ usw. ließen sich die € Kritiker mundtot machen, erfüllt sich nicht. Einer stringenten Euro-Kritik Gehör zu verschaffen, darin liegt die politische Bedeutung der AfD.

Ich kenne kein Parteiprogramm. das mich restlos überzeugt. Diese Aussage gilt auch für die verschiedenen Positionen der AfD soweit diese mir bekannt sind. Die größte Gefahr für den Fortbestand der jungen Partei liegt sicher im plötzlichen Zustrom von Mitgliedern, die in allen möglichen politischen Lagern/Sekten bereits zuvor ihr Glück versucht haben. Ob die AfD diese Anfangsschwierigkeiten wird überstehen können, muss sich noch erweisen. Der politische Ansatz den sie wählt, könnte eine stabile Entwicklung der Partei tragen.

„Decodierer“, „Erleuchtete“ und politische „Seher“ aller Schattierungen werden feststellen: Die Wirksamkeit einer pro-Euro-Propaganda hat ihre Grenze erreicht.

Gruß
Paulus

15) Peter Christian Nowak, Freitag, 12. September 2014, 11:15 Uhr

Hallo, Herr Paulus!
Ich bin kein Anhänger der AfD. Mir gefällt die neoliberale Ausrichtung nicht, besonders nicht die sozialpolitische.
Aber ich gebe dennoch der AfD und ihrer Kritik an der Europapolitik in Teilen Recht.

Als damals die Maastrichtverträge den Euro unwiderruflich festgezurrt haben, war mir seinerzeit schon klar, dass der für viele inadäquate Volkswirtschaften des Südens nicht „kompatibel“ sein wird.
Ich stand damals damit nicht allein mit dieser Ansicht; denn wie heute zu besichtigen ist, sind die damaligen Eurokritiker die heutigen AfD-Gründer.
Diese Partei ist natürlich ein Stachel in dieser ganzen Europa-Ideologie. Muss er auch sein. Denn der Euro soll ja der alles tragende Eckstein für das Haus Europa sein. Wer dagegen ist, muss den Europafanatikern als Häresie erscheinen.

Und so treibt diese „schismatische“ Partei den Zorn derer voran, die unter allen Umständen ein Schisma in der Europäischen Union verhindern wollen.
Denn sie wissen, wie fragil und auf welch wackligen Füssen dieses Europa steht. die Beweise hierfür sind evident. Ein Blick nach den Krisen und Krisenländern reicht. Womit ich auch die Handhabung der Ukrainekrise einschließe und den zum Himmel stinkenden Umgang mit Russland. Am Ende werden es die Bürger vor allem in Deutschland sein, die die Zeche für diesen diplomatischen wie handlungsunfähigen Dilettantismus zahlen werden. Es ist alles so unglaublich, dass es einem die Sprache verschlägt!

16) Christian Flügel, Freitag, 12. September 2014, 14:04 Uhr

@64

„Die größte Gefahr für den Fortbestand der jungen Partei liegt sicher im plötzlichen Zustrom von Mitgliedern, die in allen möglichen politischen Lagern/Sekten bereits zuvor ihr Glück versucht haben.“

Sie brauchen sich nur die Piratenpartei ansehen, die genau dieser Sachverhalt letztendlich zerlegt hat

Da sie anscheinend ein Befürworter der AfD sind können sie mir vielleicht eine Frage beantworten:

Das Deutschland der größte Profiteur des Euro ist ist keine Behauptung sondern letztendlich eine ökonomische Tatsache. Deutschland als Exportnation (‚Exportweltmeister‘) profitiert direkt vom europaweit festgelegten Wechselkurs und somit von der wirtschaftlichen Schwäche unserer europäischer Nachbarn. In einem freien Wechselkurssystem würde die aktuelle Exportstärke Deutschlands ohne eine entsprechende Binnennachfrage zu einer starken Aufwertung der D-Mark führen, diese würde sofort auf unsere Exporte durchschlagen und Deutschland in eine noch größere Krise stürzen, da der Export einbrechen würde und keine Nachfrage im Inland mehr da ist, die diesen Einbruch abfedern kann.

Insofern profitiert Deutschland nicht nur vom Euro, Deutschland hat auch ein starkes Interesse daran, dass der Euro nicht aufwertet und damit auch ein starkes Interesse das die Partner im Euroverbund wirtschaftlich schwach bleiben. Auch die ‚Lohnzurückhaltung‘ die die deutsche Industrie im Inland fordert gelingt nur, weil die Inlandsnachfrage im Vergleich zum Export für unsere Großindustrie keine Rolle spielt und dank des Euro-Systems auch keine Rolle mehr spielen muss.

Insofern ist Deutschland nicht nur einer der größten Profiteure des Euro, sondern auch maßgeblich für die Finanzblase und anschließende Wirtschaftskrise von 2008 mitverantwortlich. Das wir jetzt einen Teil des Schadens, den unsere Wirtschaftspolitik im Euroraum angerichtet hat über Bankenrettungen, Rettungspakete und Bürgschaften zurückzahlen müssen ist eine Ironie des Schicksals.Die Tragik liegt möglicherweise darin, dass die Verursacher der Krise (Banken und deutsche Großindustrie) zwar die Profite einstreichen durften, aber am ‚Schadensausgleich‘ nicht beteiligt werden, dafür steht der private Steuerzahler nun grade.

Das Programm der AfD steht in der Frage ‚Euro‘ allerdings dafür alle die Dinge, die Deutschland am Euro nützen beizubehalten und lediglich die ‚Konsequenzen‘ unseres Handelns im Euroraum für uns weitestgehend abzuschaffen und den anderen Europartnern aufzubürden.

Sie müssten jetzt erklären wo das ‚Euro-Kritik‘ sein soll..Letztendlich ist es ja nur ein ‚wir wollen bitte alles beibehalten was uns am Euro nützlich ist und alles abschaffen was irgendwie mit Risiko oder Konsequenzen zu tun hat‘.

17) Wolfgang Wegener, Freitag, 12. September 2014, 15:57 Uhr

Da die Meinungsforscher für Thürigen und Brandenburg bereits freiwillig 8 Prozent für die AfD zugeben, tippe ich mal auf zweistellig. Allerdings bin ich auch unrettbar verlorener Optimist.

Mein Wunsch: Wer da wohnt: Wählen gehen! Jede Stimme zählt.

18) wschira, Freitag, 12. September 2014, 16:13 Uhr

@61) Alexander

Wieviele von den von Ihnen so genannten Leuten mit widerlicher Vergangenheit gibt es denn bei den anderen Parteien als Erbe der Blockparteien? Einesteils bejubeln Sie „die Rückkehr von Leuten mit nationalistischer Vergangenheit (genauer: Leute mit Naziparolen, diese Charakterisierung ist von mir), die in die Demokratie zurückgefunden haben“, die anderen sind nicht in der Demokratie angekommen? Zumal diese zu einem grossen Teil aus Dissidenten demokratischer Parteien bestehen. Merkwürdige Argumentation.

19) karel, Samstag, 13. September 2014, 10:17 Uhr

Wie sagte einst Rudolf Augstein?

„Die Zahl derer, die durch zuviele Informationen nicht mehr informiert sind, wächst.

20) Walter Schmid, Samstag, 13. September 2014, 10:57 Uhr

Warum verbietet das Bundesverfassungsgericht die NPD und AfD nicht? Es wird m.E nicht dazu kommen! Würde es dazu kommen, dann würden vorallem Nichtwähler hellhörig werden, und vermehrt die neu enstehenden Parteien wohl wählen. was den Etablierten nicht zugute kommen würde. Der Zulauf wäre ennorm! Was mich an der ganzen Debatte über die AfD stört, dass deren Wähler diffamiert und in die rechte Schmuddelecke gestellt werden( einschließlich der Wandernden). Die ganzen Übergriffe auf AfD Mitglieder und Sympathisanten sprechen eine deutliche Sprache. Wo bleibt hier der Aufschrei! Und noch zu Europa: Die Senkung des Leitzinses gegen Null spricht doch eine eindeutige Sprache. Oder? Die Erhöhung auf 2% wäre m.E das Ende der Währungsunion aber nicht das Ende von Europa. Dürfen wir Bürger zu dieser alternativlosen Politik von Merkel keine Meinung mehr vortragen? Es reicht doch, wenn unsere Volksvertreter mit überwiegender Mehrheit zustimmen. Ich stelle auch vermehrt fest, dass freie Publizisten so gut wie keine kritischen Artikel in den Printmedien platzieren. Wehret den Anfängen! Gute Nacht Deutschland!

21) Paulus, Samstag, 13. September 2014, 12:07 Uhr

@65 Peter Christian Nowak

Ebenso wenig empfinde ich mich als ein „AfD Anhänger“, zumal ich mich von einen Verständnis von Marktwirtschaft im Geiste von Maggie Thatcher – wie ich es z. B. durch Hans-Olaf Henkel in der AfD vertreten sehe -, als heterodoxer Ökonom scharf abgrenze. Gleichwohl ist seine Haltung, die er zum Euro einnimmt richtig und gegenwärtig politisch enorm wichtig. Denn was wir zur Zeit mit der Geldpolitik der EZB erleben, ist der fast vollständige Verlust der Trennschärfe von Geld- und Fiskalpolitik, der endgültige Abschied von einer Notenbankpolitik in deutscher Tradition.

Nach einer quasi Null-Zins-Politk die wirkungslos verpufft ist, ist die letzte Idee von Draghi um seine Ankündigung „Whatever it takes …“ praktisch umzusetzen, dass Schrott-Bonds als Sicherheiten für die Ausgabe weiterer Kredite akzeptiert werden sollen (Asset Back Securities). Damit demonstriert die EZB aber nur Ratlosigkeit, wenn sie versucht, „Strukturwandel“ durch die Vermehrung von Geld zu induzieren. Die später sichtbar werdenden Kosten dieser Politik, der wahrscheinliche Totalausfall dieser Kredit-Zombies, muss der Steuerzahler tragen. Die Euro-Krise schwelt weiter dem Kollaps entgegen. Die Folgen werden den Mittelstand hart treffen.

@66 Christian Flügel

Der Nachweis der Vorteilhaftigkeit des Euro ist noch lange nicht mit dem Hinweis auf eine de facto Währungsabwertung erbracht, die der deutschen Exportindustrie – neben praktiziertem Lohndumping – den monetären Flankenschutz bietet. Da muss die Analyse schon mehr bieten. Die Risiken über alles eines strukturellen Exportüberschusses sind korrekt zu erfassen. Da ist zunächst an die Tatsache zu erinnern, dass die VSA sich in ihrer Rolle als weltgrößter Importeur pudelwohl fühlen, weil die Importe ihnen einen Wohlfahrtsgewinn erlauben, den es ohne Importe nicht geben könnte. Ganz im Sinne ihrer neofeudalen Haltung: Lass die anderen für uns arbeiten – wir liefern Konfetti-Währung – Papiergeld und Luftbuchungen, Fiat Money – und erhalten dafür Ressourcen und Fertigwaren aller Art. besser geht es doch gar nicht.

Da wir von den VSA durch den Dollar getrennt sind ist zu bedenken, dass Deutschland als einer der weltweit größten Gläubigerstaaten, durch zu niedrige Zinsen ständig Wohlstand verliert und in speziell in Euroland das Risiko eines Ausfalls der Target 2 Salden trägt. Eine seriöse „Erfolgsbilanz“ des Euro können Sie daher gegenwärtig noch gar nicht aufstellen sondern wären nur in der Lage, korrekt die Risiken benennen und zu bewerten die sich vor uns immer weiter auftürmen. Das unsere Exportindustrie die Haltung einnimmt: „Ist uns doch wurscht wer unsere Rechnungen nach Griechenland begleicht – ob Griechen oder deutsche Steuerzahler…“ ist vielleicht noch verständlich, gereicht aber bei weitem nicht zum klaren Vorteil für Deutschland. Der gesunde Menschenverstand – den ich sehr bewundere -sagt uns glasklar: Vernünftig kann nur eine ausgeglichene Handelsbilanz sein (wenn man nicht wie die VSA in der Lage ist und mit einer nationalen Währung zugleich Weltgeld ausgibt, wie krank auch immer es sein mag) .

Gruß
Paulus

22) Erwin Gabriel, Samstag, 13. September 2014, 17:44 Uhr

@ 66) Christian Flügel, Freitag, 12. September 2014, 14:04 Uhr

>> Deutschland als Exportnation (‘Exportweltmeister’) profitiert direkt
>> vom europaweit festgelegten Wechselkurs und somit von der
>> wirtschaftlichen Schwäche unserer europäischer Nachbarn….

Das gilt zum einen nur für Exporte in die Euro-Zone, nicht für Exporte in Länder mit anderer Währung. Zum anderen ist Deutschland nicht nur „stark“, sondern die anderen Länder ebenfalls schwach und schlecht aufgestellt. Das ausschließlich Deutschland anzukreiden, zielt an der Realtität vorbei (sonst müssten die In-der-EU-aber-nicht-im-Euro-Länder ebenfalls super dastehen. Außerdem ist sind schwache Euro-Länder nicht nur ein Segen, sondern belastet uns auch, weil wir ja de facto inzwischen die Euro-Schuldenunion haben.

Wie in den meisten anderen Fällen lässt sich die Situation nicht auf ja/nein, schwarz/weiß oder richtig/falsch herunterbrechen.

23) Bernhard Paul, Samstag, 13. September 2014, 23:25 Uhr

Fühlte sich die AfD jenen Idealen verpflichtet, unter deren Ägide sie gegründet wurde – Euro-kritisch und auch EU-kritisch – hätte M. Spreng keinen Anlass gehabt, sich mit den verborgenen Codes der AfD auseinanderzusetzen und es gäbe diese Debatte hier nicht.

24) Paulus, Sonntag, 14. September 2014, 11:15 Uhr

@73 Bernhard Paul

Als eine reine „Ein-Themen-Partei“ hätte die AfD keine Perspektive, schon eher eine in der (gebrochenen) Tradition des deutschen „National-Liberalismus“, für die u. a. die FDP noch bis weit in die 60ziger Jahre hinein gestanden hat. Ich erinnere mich noch an Wahlplakate der FDP, auf denen Erich Mende stolz mit seinem Ritterkreuz um den Hals posierte, seinerzeit hat die FDP noch um Wähler mit deutsch-nationalem Einschlag gebuhlt.

Politische Bestrebungen, die einen handlungsfähigen Nationalstaat als unverzichtbaren Rahmen für politische Aktivität voraussetzen, sollten aber nicht rundweg als „nationalistisch“ denunziert werden. Immer wieder wird versucht, die AfD in eine Verbindung mit der nazistischen NPD zu rücken um der Auseinandersetzung mit ihren EU-kritischen Positionen auszuweichen. Sie soll in die nationalistische Ecke gestellt werden, in der Hoffnung das Thema AfD sei damit erledigt. Als „nationalistisch“ stufe ich die übersteigerte oder gar die verabsolutierte Besonderheit/Überlegenheit ein, die der Nation, der man sich zugehörig fühlt, zugeschrieben werden. Diese Übersteigerungen enthalten fast immer eine aggressive Komponente, die sich gegen andere oft als minderwertig qualifizierte Staaten, Nationen oder Völker richten.

Wenn sich die AfD gegen die Übernahme der Staatsschulden von anderen Ländern/Staaten ausspricht, so hat dies mit „Nationalismus“ nichts aber mit der legitimen Wahrung nationaler Interessen viel zu tun.

Gruß
Paulus

25) Erwin Gabriel, Sonntag, 14. September 2014, 11:33 Uhr

@ 73) Bernhard Paul, Samstag, 13. September 2014, 23:25 Uhr

>> Fühlte sich die AfD jenen Idealen verpflichtet, unter deren Ägide
>> sie gegründet wurde – Euro-kritisch und auch EU-kritisch –
>> hätte M. Spreng keinen Anlass gehabt, sich mit den verborgenen
>> Codes der AfD auseinanderzusetzen und es gäbe diese Debatte
>> hier nicht.

Die AfD ist diesen Idealen immer noch verpflichtet, das ist immer noch ihr Haupthema (und meins). Hätte man über das Thema offen, ernsthaft und sorgfältig diskutiert, BEVOR die entsprechenden Entscheidungen „alternativlos“ durchgewunken wurden, wäre die ganze AfD nicht nötig gewesen.

es grüßt

E.G.

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