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Ursula Potemkin

Der russische Feldmarschall Putjomkin oder Potemkin, so geht die Sage, wollte 1787 seiner Zarin Katharina II In Neurussland blühende Landschaften vorgaukeln und ließ deshalb an der Wegstrecke der Zarin bemalte Dorfkulissen aufstellen. Seitdem sind die Potemkinschen Dörfer ein Begriff.

237 Jahre später gibt es in Deutschland ein neues, riesiges Potemkinsches Dorf – eine große Kulisse, die etwas vorgaukelt, was nicht  dahinter ist. Aufgestellt von der Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihren Vorgängern. Ursula Potemkin und ihre Bundeswehr.

Anfang des Jahres ließ die Ministerin keine Gelegenheit aus, für mehr internationales militärisches Engagement der Bundeswehr zu werben. Von der Leyen: „Europa kommt im Spiel der globalen Kräfte nicht voran, wenn die einen sich, wenn es um militärische Einsätze geht, dezent zurückhalten, und die anderen unabgestimmt nach vorne stürmen“.

Entweder kannte sie damals die wahre Einsatzfähigkeit der Bundeswehr noch nicht und hätte besser geschwiegen oder sie trat wider besseres Wissen großspurig auf.

Die Bundeswehr ist in Wirklichkeit eine durch den Afghanistan-Einsatz ausgelaugte Armee mit veraltetem, maoroden Material. Aber mehr Geld für Militär ist in Deutschland nicht populär. Deshalb wurde die Bundeswehr seit Jahren kaputtgespart.

Eine Bundeswehr, die fünf verschiedene der betagten Transall-Maschinen braucht, weil eine nach der anderen ausfiel, um ein paar Soldaten und ein paar Tonnen Militärmaterial in den Nord-Irak zu bringen, der bleibt gar nichts anderes übrig, als sich dezent zurückzuhalten.

Denn jeder neue Einsatz würde die Bundeswehr noch mehr zum internationalen Gespött machen. So wie sich die Ministerin zum Gespött machte, als sie für einen schönen Fototermin zur Materialübergabe ins kurdische Erbil reiste und dann mit leeren Händen da stand.

Alle Forderungen der Ministerin und auch von Bundespräsident Joachim Gauck nach mehr globaler Verantwortung Deutschlands haben sich als hohles Gerede entlarvt. Das Potemkinsche Dorf Bundeswehr ist enttarnt. Seien es Hubschrauber, Kampfjets, Truppentransporter, Panzer oder U-Boote – nur ein Bruchteil ist einsatzbereit.

Die Bundeswehr, die bisher auch nicht ihre Sollstärke erreicht hat, ist nur bedingt und für neue militärische Missionen gar nicht mehr einsatzbereit. Im Krisenfall könnte sie nicht einmal ihre NATO-Verpflichtungen erfüllen. Darüber können auch die geplante humanitäre Ebola-Mission und die 3.700 Soldaten in aller Welt nicht hinwegtäuschen.

Oberbefehlshaberin Ursula Potemkin sollte erst einmal ihre Hausaufgaben machen. Die sind: sie muss mehr Geld für die Bundeswehr verlangen, auch wenn Angela Merkel das nicht gerne hört, und dies auch durchsetzen. Die Bundeswehr braucht neues und besseres Material und sie muss mehr finanzielle Anreize setzen, Soldat zu werden. Das wird teuer, aber globale Verantwortung gibt es nicht zum Spartarif.

Die Alternative heißt: Deutschland hält sich „dezent“ zurück, wofür es sicher auch Argumente gibt, Ursula Potemkin kapituliert und konzentriert sich auf mehr Kinderkrippen für eine international kaum noch einsatzfähige und nicht mehr ernst genommene Bundeswehr.