Freitag, 16. Januar 2015, 15:30 Uhr

Merkel hat alles richtig gemacht

Man kann zu Angela Merkel stehen wie man will, aber in den schwierigen letzten zwei Wochen hat sie alles richtig gemacht. In fünf  Schritten hat sie sich zu Pegida und der Islamophobie, zum islamistischen Terror und zum Islam geäußert, die zu diesen Themen ein Gesamtbild ergeben und zum Teil auch durch ihren hohen Symbolgehalt wirken:

Der erste Schritt

Die Kanzlerin grenzte sich in ihrer Neujahrsansprache klar gegen die islamfeindliche Pegida-Bewegung ab. Die Demonstranten trügen „Kälte, ja Hass in ihren Herzen“. Ihr wichtigster Satz: „Sie rufen ‚Wir sind das Volk‘, aber tatsächlich meinen sie: Ihr gehört nicht dazu – wegen Eurer Hautfarbe und Religion“.

Der zweite Schritt

Nach den Terroranschlägen von Paris veurteilte sie scharf jeden Terror, zeigte tiefe Anteilnahme und reihte sich in Paris in die Menschenkette der Staats- und Regierungschefs gegen den Anschlag auf „Charlie Hebdo“ ein. Anrührend war, als der französische Staatschef Francois Hollande den Arm um die deutsche Kanzlerin legte.

Der dritte Schritt

Merkel hakte sich bei der Solidaritätskundgebnung vor dem Brandenburger Tor mit Vertretern des deutschen Islam und den Repräsenten der Kirchen und Staates unter. Eine wichtige Geste.

Der vierte Schritt

Merkel und ihr Kabinett verschärften die Gesetze gegen deutschen Islamisten, die nach Syrien oder den Irak ausreisen wollen oder wieder zurückkommen.

Der fünfte Schritt

Merkel äußerte in ihrer Regierungserklärung Verständnis für diejenigen Menschen, die den Satz bezweifeln, dass die Mörder, die sich auf den Islam beriefen, nichts mit ihm zu tun hätten. Die Kanzlerin: „Ich halte ein Klärung dieser berechtigten Frage durch die Geistlichkeit des Islams für wichtig und dringlich“. Gleichzeitg aber unterstrich sie immer wieder den Satz von Christian Wulff: „Der Islam gehört auch zu Deutschland“.

Daraus ergibt sich ein Gesamtkonzept der Kanzlerin, dem eine große Mehrheit der Deutschen und der in Deutschland lebenden Zuwanderer folgen können. In diesen Fragen sind sie tatsächlich in guten Händen.

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45 Kommentare

1) Peter Christian Nowak, Freitag, 16. Januar 2015, 16:07 Uhr

Oh je!
Ich darf vielleicht mal dran erinnern, dass der Westen, und da nehme ich die BRD nicht aus, unter anderem durch jahrzehntelange Waffenlieferungen und durch die völkerrechtswidrigen Kriege der USA im Irak und Afghanistan, und die Politik der USA „Israel darf alles“, zu dem Chaos geführt haben, was wir sicherheitspolitisch im Innern nun auszulöffeln haben: Was du säst, das erntest du!
Insofern hat Merkel „alles richtig gemacht“, vor allem an den Stellen, wo sie die Schnauze gehalten hat und eigentlich hätte aufmachen sollen – mit Rücksicht auf die transatlantischen Beziehungen.

Da hilft auch die Operettenveranstaltung in Paris, die eher einem Posing für ein Standfoto ähnelte für einen werbewirksamen PR-Gag. – Eine spitzenmäßige Heuchelei war das; ein Aufmarsch der anscheinenden Betroffenheit derer, die sich als die Guten glauben, weil sie hätten des Kaiser’s Kleider angelegt…in Wirklichkeit aber nackt sind.

2) Thra Ker, Freitag, 16. Januar 2015, 18:32 Uhr

Der Satz, der Islam gehöre zu Deutschland, bedeutet aber leider auch, daß der Antisemitismus zu Deutschland gehört. Und ob das gut ist? Für wen wäre das denn gut? Wie kann eine Bundeskanzlerei nur den antisemitischen Mob, der im Sommer auf den Straßen fröhliche Urständ feierte, so total vergessen und ausblenden?

3) Marie Laub, Freitag, 16. Januar 2015, 20:36 Uhr

Sechster Schritt: Einführung der Vorratsdatenspeicherung und des Extremistenperso.

4) Holger Vossloh, Freitag, 16. Januar 2015, 21:00 Uhr

Wie wichtig wäre heute ein Bundespräsident Christian Wulff, der eben nicht für Waffengänge und Krieg stand, sondern der durch seinen Spruch „Der Islam gehört zu Deutschland“ eine Politik der Integration anschieben wollte. Dies brauch die westliche Welt dringender denn je, um der Terrorgefahr zu begegnen.

5) Tim Landscheidt, Samstag, 17. Januar 2015, 07:56 Uhr

Ein „Gesamtkonzept der Kanzlerin“?! Sie haben es doch in der Überschrift treffend beschrieben: „Merkel hat alles richtig gemacht“. Oder, mit anderen Worten: Sie hat nichts falsch gemacht.

Ich habe da andere Maßstäbe für politische Arbeit, und auch deren Nachrichtenwert.

6) Sabine Zielke-Esser, Samstag, 17. Januar 2015, 10:59 Uhr

Ihr Beitrag beweist, dass Frau Merkel stets bedacht ist, ihrem Machterhalt keinen Schaden zuzufügen. Erster Schritt: Sie sagt erst mal nichts. Zweiter Schritt: Wenn alle empört sind, ist sie es auch. Dritter Schritt: Wenn alle Konsequenzen fordern, fordert sie diese auch.

Sollte die Kanzlerin einmal nicht wachsam genug sein und der Wind ihr voll ins Gesicht blasen, dreht sie sich einfach um und siehe da – alle stehen sichtbar hinter ihr.

Leider löst Merkels Strategie kein einziges Problem. Es verlängert nur ihre Amtszeit.

7) Uwe Markowski, Samstag, 17. Januar 2015, 11:54 Uhr

Die PEGIDA-Bewegung ist meiner Meinung nur die Folge der jahrelangen Lügerei der Politiker um Europa und den Euro. So Pauschal das immer wiederholt wird „die Reichen werden immer reicher und die Armen immer ärmer“. „Deutschland geht es gut“ so die Kanzlerin. Gibt es ein zweites Deutschland für die Reichen und die denen es gut geht? Jetzt da die „armen“ Flüchtlinge, davon gibt es wirklich welche, andere können zig tausend Euro bezahlen um nach Deutschland zu kommen, in größerem Umfang zu uns kommen wird das genutzt um Stimmung zu machen. Aber es ist nicht die Ursache der Unzufriedenheit. Verschwendung(eigentlich Veruntreuung von Steuergeldern) ohne jede Konsequenz für die Verantwortlichen, das blinde Hinterherrennen hinter der EZB und die Vernichtung deutschen Kapitals das in Jahrzenten geschaffen wurde. Eine Haushaltspolitik in den meisten EU-Staaten bei der jeder 13-Jährige nachrechnen kann das es nie mehr bezahlbar sein wird. Es fehlen keine 5 Schritte mehr bis zur „Das Volk jagt die Lügner davon“-Bewegung. Und da werden mehr als 25000 auf der Strasse sein. Wenn es soweit ist können wir schreiben „Merkel hat alles richtig gemacht“. Sie hat solange „nichts“ gemacht bis die Macht wieder beim Volk ist, wo sie auch hin gehört.

8) karel, Samstag, 17. Januar 2015, 12:27 Uhr

5) Tim Landscheit

Das heutige allgemeine Wissensstand ist das Ergebnis dier hiesigen „Filter“-Medien.
„Wissen“ wir heute doch alle, was „die Kanzlerin“ alles so falsch gemacht hat.

Falls es Sie interessiert, was ich meine:
Gedacht als allgemeine Info: wie Medien funktionieren……..
http://www.rolandtichy.de/kolumnen/bettina-roehl-direkt/bettina-roehl-direkt-der-berliner-bankenskandal-war-ein-grosser-bluff/
So auch…..Die SPD als ewiger Profiteur undemokratischer, rechtswidriger Machenschaften?

9) Erwin Gabriel, Samstag, 17. Januar 2015, 15:34 Uhr

Was soll daran richtig sein?

Die Pegida-Demonstrationen sind ein Prozess der freien, demokratischen Willensbildung und -äußerung. Das sollten sich auch diejenigen eingestehen, die eine Meinung konträr zu Pegida vertreten.

Dass Mitglieder und Funktionsträger von Bundes- und Landesregierungen sich anmaßen, dieses demokratischen Prozess zu verurteilen, zu behindern, die Teilnehmer an diesem Prozess zu beschimpfen, einzuschüchtern und zu kriminalisieren, ist ein unglaublicher Vorgang.

Alle diese Funktionsträger, einschließlich Frau Merkel, sollten zurücktreten oder zurückgetreten werden – nicht wegen ihrer persönlichen Meinung, die genau so legal und legitim ist wie die Meinungen derPegida-Anhänger, sondern wegen höchst undemokratischen Verhaltens.

10) Alfonso, Samstag, 17. Januar 2015, 18:41 Uhr

Tut mir Leid Herr Spreng, in dem Winterloch haben sich Dinge bewegt, die von einer Kanzlerin alles andere als richtig behandelt wurden.
In der Bewertung der Pegida wurden regierungs-und medienseitig eine Diffamierungskampagne gegen Bürger unseres Landes eröffnet,die seinesgleichen sucht.So geht man nicht mit diesen Bürgern um. Sie haben eine Meinung, die man akzeptieren kann oder auch nicht.Soviel zum Thema Meinungsfreiheit in Deutschland. Daß es nicht mehr nur um Flüchtlinge und Islamisten geht,pfeifen ja wohl die Spatzen von den Dächern.Ein Gesamtkonzept der Kanzlerin gibt es, ja aber da steht nur ein Wort: Machterhalt.
Bis zum heutigen Tag ist von offizieller Seite nicht eine einzige Reaktion zum Pegida Papier erfolgt. Warum wohl ? Weil das Papier von noch mehr Leuten unterschrieben werden könnte als man befürchtet.
Der Islam gehört zu Deutschland, da machen Sie doch mal eine Umfrage aktuell in Hameln oder Bremen.

11) Paulus, Sonntag, 18. Januar 2015, 00:20 Uhr

Ob Skepsis oder eine kritische Einschätzung gegenüber vielen muslimischen Autoritäten und deren Gefolgsleuten in ihrer bereitschaft religiöse und andere Differenzen gewalttätig auszutragen berechtigt ist oder nicht, zeigt ein Blick auf die Staaten im Krisenbogen vom Magrebh nach Pakistan. und bis runter zum persischen Golf. Dieser Blick nährt ernste Gründe zur Besorgnis.. Islamistisch motivierte Terroranschläge durch den IS und Al Quaida bilden nur ja eine Facette in der Antwort auf die Frage: Wie halten es Muslime mit der Gewalt? Pauschalisierungen liefern nie ein ganz exaktes Bild der Verhältnisse wie sie „wirklich“ sind, bleiben immer ungerecht gegen Einzelne. Im Diskurs hängt eine legitime Benutzung von Pauschalisierung vom Niveau der Genauigkeit ab, das in einer Diskussion gefordert/nicht gefordert werden kann. Das gilt ebenso für Pauschalierungen die Frau Merkel gut geläufig sind.: Z. B. mit Sätzen wie „Stirbt der Euro, stirbt Europa“, „TTIP schafft neue Arbeitsplätze“, „Deutschland ist größter Profiteur des Euro“ usw.

zu 1.) Ebenso wie ihr „Blick in die Herzen“ der Demonstranten in Dresden, in denen sie „Hass erblickt“ hat. Donnerwetter, das kann nicht jede(r). Nun ist die Neujahrsansprache keine wissenschaftliche Abhandlung aber Klarheit und Nüchternheit sind nicht verboten, Frau Merkel schwadroniert gern oder versucht gar die Bürger offensichtlich für dumm zu verkaufen. Siehe ihre Begründung der „Energiewende“ obwohl sie 6 Monate zuvor noch alle deutschen Kernkraftwerke für die sichersten der Welt erklärt hat.

Zu 2. + 3. + 4.) Gesten, politische Rituale, symbolische Handlungen oder der Tonfall des Predigers (Gauck) gehört zur Routine im politischen Geschäft, liefern den Claqueuren der Main-Stream-Medien in erster Linie bunte Bilder und aufgeblasenen Schlagzeilen. Ihnen eine besondere Bedeutung zu verleihen, ist ein sicheres Zeichen von politischer Naivität oder gar von Täuschungs- bzw. Ablenkungsabsicht.

Zu 5.) Frau Merkel kann über die Form der Religiosität der Mörder in Paris und über deren Verständnis vom Islam (ob richtig oder falsch) nur mutmaßen. Wie genau kennt sie denn alle Schattierungen der Koran Interpretationen? Kann sie sicher bestimmen was es mit den Suren des Koran und den Texten der Sunna auf sich hat? Was bedeuten sie unbezweifelbar und was nicht? Eine Iogisch und stringent abgeleitete Interpretation „heiliger Texte“ bzw. „göttlicher Offenbarungen“ die sich aus der „Sache“ selbst ergibt scheidet aus. Denn auf Frau Merkels oder die Bewertung von anderer Stelle allein kommt es nicht an. Ein Determinismus von Aussagen im Sinne von „so und nicht anders“kann nicht hergeleitet werden. Das schafft sie aus dem Handgelenk in der Qualifizierung ihrer Politik als „alternativlos“. Gleichwohl bleiben Auslegungen immer kontigent, sind damit Konstruktionen. Die Unschärfe der Sprache im Allgemeinen und dem Bedeutungsspielraum von Worten und komplexen sowie gefühlsgeladenen Begriffen im besonderen bleiben unüberwindbar.

Frau Merkel ist bekannt für die kurze Halbwertzeit ihrer öffentlich erklärten Einschätzungen und einen bodenlosen Opportunismus (Eurorettung, Schuldenunion in der Eurozone usw.), wenn sie Stimmenverluste/Stimmengewinne wittert, die sie glaubt mit Beschwichtigungen auffangen oder nutzen zu können.

Gruß
Paulus

12) M.M., Sonntag, 18. Januar 2015, 01:03 Uhr

Nachdem die Frankfurter Sozialarbeiter flüchteten und die Wiesbadener CDU Sesselsitzer hellhörig wurden, Frau vdL meinte man sei ueberrascht worden, dass IS Unterstützer mit deutschem Pass zwischen dem Grillen mal eben aus dem Frankfurter Park im IS Kriegsgebiet einige Liquidationen durchführten hat Frau Merkel nun also reagiert.
Das ist ja wirklich wunderbar!

Ich las hier vor kurzem, die CDU sei verwurzelt in der Gesellschaft und die letzte grosse Volkspartei.

Wie weit muss man von der Realität entfernt sein um diese Zustände die sich anbahnten nicht zu erkennen?
Niemand anderes als die CDU ist Schuld an Pegida und einer neuen Partei AfD!

13) Jakobiner, Sonntag, 18. Januar 2015, 07:04 Uhr

Naja, Merkels Satement „Der Islam gehört zu Deutschland“ ist ja innerhalb der Union sehr umstritten.Seio es durch Bosbach oder durch CDU-Farktionschef Kauder, der meinte „Der Islam gehört nicht zu Deutschland“ aber umekehrt auch wieder „Die Muslime gehören zu Deutschland!“–was sich auch etwas schizophren und sophistisch anhört:

http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_72532980/volker-kauder-der-islam-gehoert-nicht-zu-deutschland-.html

Bezeichnend, dass Kritik an Merkel auch vom muslimischen Islamkritiker Hamed Adel-Samad kommt:

„Bevor sie, Merkel, diese Behauptung in die Welt setze, sei sie verpflichtet, den Bürgern in Deutschland zu erklären, was der Islam sei, weist Abdel-Samad die Kanzlerin zurecht. Und dann listet er die aus seiner Sicht relevanten Fragen zu dem Thema auf: „Gehört die Aufteilung der Welt in Gläubige und Ungläubige auch zu Deutschland? Was ist mit Dschihad? Was ist mit Polygamie? Was ist mit der Todesstrafe für Apostaten? Was ist mit Körperstrafen für Diebe und Ehebrecher und Alkoholtrinker? Was ist mit Frauenrechten, die im Islam kaum vorhanden sind? Was ist mit Sklaverei, die im Islam nicht verboten ist? Was ist mit dem Recht der Kinder Angstfrei erzogen zu werden und nicht mit der Drohung mit Höllenqual aufzuwachsen?“
An Merkel gewandt, fährt Abdel-Samad dann fort: „Entweder wissen Sie nicht, dass all das auch zum Islam gehört, dann sind Sie nicht qualifiziert, dieses Urteil zu fällen. Oder Sie wissen Bescheid und täuschen die Bürger dieses Landes um weiterhin Saudi Arabien Panzer zu verkaufen und dem türkischen Handelspartner nicht zu verärgern.“ Auch er sei ein Bürger Deutschland, betont er.
„Und sage Ihnen, Sie irren sich. Und Sie tun Muslimen kein Gefallen in dem Sie etwas behaupten, was der Wahrheit nicht entspricht und was die Mehrheit der Deutschen anders sieht, übrigens auch viele deutsche Muslime und Ex-Muslime, die vor dem Islam in ihren ehemaligen Heimatländern fliehen mussten.““(…)Konkret wird er in einem von ihm verfassten Text mit der Überschrift „Mohamed ließ die Lästerer töten“, der am Donnerstag in der Wochenzeitung „Die Zeit“ erscheint. „Es tut mir sehr leid, dass ich mit meinen Texten nun die rührende friedliche Stimmung störe“, schreibt Abdel-Samad auf seiner Facebook-Seite. „Aber Frieden entsteht nicht wenn man die authentischen islamischen Passagen ausblendet, die die Mörder benutzten um ihre Anschläge zu legitimieren. Sondern indem man sie beleuchtet und ehrlich diskutiert.“
Solche Passagen gebe es im Koran sowie in der autorisierten Biographie und Überlieferung des Propheten. „Alles findet sich in der Bibliothek jeder großen Moschee auch in Deutschland“, betont Abdel-Samad. Statt zu behaupten, die Anschläge in Frankreich hätten mit dem Islam nichts zu tun, müssten daher Theologen und Islamvertreter entweder diese Passagen für nichtig erklären oder zugeben dass Mohamed in vieler Hinsicht kein moralisches Vorbild für das 21. Jahrhundert sein könne.“

http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/islam-bekenntnis-der-kanzlerin-frau-merkel-sie-irren-sich-seite-all/11229266-all.html

Wobei Hamed Abdel-Samad hier nicht mehr auf dem neuesten Stand ist, denn Merkel hat in einem siebten Schritt–von Michael Spreng nicht genannten- die Muslime und mulsimischen Theologen aufgefrodert, sich kritisch mit dem Islam auseinanderzusetzen.

14) Jakobiner, Sonntag, 18. Januar 2015, 07:13 Uhr

In einem Artikel macht sich ein Mensch in der FAZ Gedanken, wie der Islam reformiert werden könnte.

http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/reform-des-islam-heben-wir-die-schaetze-der-muslime-13368182.html?printPagedArticle=true#pageIndex_2

Zum einen gelte es die positiven Seiten, die „Schätze des Islam“ zu bergen.Unbeantwortet bleibt die Frage, wieviele es davon gibt und was er konkret meint, er behauptet einfach der Islam verfüge noch über quasi ungeborgene“Schätze“.Er nennt kein einziges Beispiel.Zweitens fällt auf, dass die mehr liberaleren Formen des Islam nur in europäischen und US-amerikanischen Instituten gelehrt werden, nicht aber in den muslimischen Ländern selbst. Drittens ist er der Ansicht, dass man wie beim Vatikanischen Konzil vorgehen solle: Antimodernistische Theologie nicht offen angreifen, sondern ruhenlassen und ignorieren, die moderne Lesart dominieren lassen.Dem Autort scheint also klar zu sein, dass eine offene Auseinandersetzung mit den antimodernistischen Theologen wohl ein nicht zu unterschätzendes Risiokpotential birgt.Desweiteren ist eben auch noch die Frage, ob eine Reform des Islams so einfach wie beim katholischen Konzil zu vollbringen ist, da die katholische Kirche eben eine verbindliche Hierarchie hat, der Islam aber eben nicht.Zuletzt verweist er noch auf die Tatsache, dass elbst wenn theologisch und theoretisch eine Modernisierung erflogt sei, die Umsetzung in die reale Praxis aber eine noch viel entscheidendere Hürde ist.Summa summarum: Modernisierung des Islam wird eine sehr langfristige Anglegenheit, falls sie überhaupt gelingt.

15) rainer, Sonntag, 18. Januar 2015, 11:34 Uhr

…..so wasist ein Hofbericht…..lach

16) Paulus, Sonntag, 18. Januar 2015, 13:37 Uhr

@1 Peter Christian Novak

Wieder Ein kluger Betrag, der die routiniert inszenierten Betroffenheitsrituale, der „Zeichensetzer“ kritisch beleuchtet. Selbstreferenz der Politikdarsteller bis zur Peinlichkeit und Selbstbeweihräucherung bis zum Anschlag. Rituale, Gesten fungieren als Politikersatz.

@5 Tim Landscheidt

Volle Zustimmung!

Gruß
Paulus

17) Rainer Gebhardt, Sonntag, 18. Januar 2015, 14:05 Uhr

Lieber Herr Spreng, dass Sie von Zeit zu Zeit als Betreiber dieser Plattform auch mal provozieren wollen, um die Diskussion interessant zu halten, sei Ihnen vergönnt. Das ist richtig und gut so. Das heißt allerdings nicht, dass Sie deshalb auch zwangsläufig in den alten BILD-Kolumnenmodus verfallen und hanebüchenen Unsinn schreiben müssen.
Wie anders soll man es verstehen, wenn Sie dem geneigten Publikum ernsthaft erzählen wollen, Merkel habe „in den schwierigen letzten zwei Wochen alles richtig gemacht“. Wirklich? Ist das so? Halten wir uns doch an Fakten, was die einfachste Methode ist, Behauptungen zu bestätigen oder zu widerlegen.
„Antisemitismus ist unsere staatliche und bürgerliche Pflicht.“ Eine Aussage der Kanzlerin vergangene Woche vor dem Bundestag, die nur die Schnarchnasen im Bundestag und die üblichen Verdächtigen am rechten Rand unwidersprochen stehen lassen. Ich höre es schon laut und deutlich: „Sie hat sich doch nur versprochen!!!“ Nur? Versprochen? Freudscher Versprecher? In einer Regierungserklärung? Wie hätte denn der Satz lauten müssen, ohne den „Versprecher“? Da fehlt nicht nur ein Wort oder eine Silbe kommt an einer falschen Stelle zum Ausdruck. Ich werte diese Tatsache als Zeugnis dafür, dass der Satz genauso in ihrem Redemanuskript gestanden hat. Redenschreiber sind auch nur Menschen und machen Fehler. So etwas fällt jedoch auch nicht auf, wenn man die Rede noch einmal durchliest, bevor man sie vor der Weltöffentlichkeit präsentiert.
Politiker und ihre Versprecher. Den wohl folgenreichsten und aus meiner Sicht hochgefährlichen Versprecher hat sich am 09. November 1989 Schabowski geleistet mit einem gottlob glücklichen Ausgang.
Wenn ein Politiker „alles richtig“ macht, sollte das Ergebnis seines Handelns zum Wohle des eigenen Volkes gereichen – genau, wie er / sie es geschworen haben.
Wirtschaftssanktionen gegen Russland, die im Übrigen momentan wieder zurückgefahren werden, nützen wem? Den Arbeitnehmern, die zu Hause in Kurzarbeit sitzen mit der Option einer Kündigung vor der Brust? Ganz bestimmt, denn jetzt werden sie Dank der Sanktionen nicht von Putin überfallen. Das ist klug und weitsichtig – bravo!
Unkontrollierbare Waffenlieferungen in Krisengebiete, die mittlerweile tatsächlich in nicht nachvollziehbaren Kanälen verschwunden sind, wie es Bundeswehroffiziere bestätigten?
Abgrenzung von der PEGIDA-Bewegung? Wer hat denn eigentlich die Grundlagen für den Zulauf dieser Bewegung geschaffen, wie es sie seit 1989 in Deutschland nicht mehr gegeben hat?
Anrührend Arm in Arm mit dem französischen Staatschef im Gedenken der Opfer der Pariser Bluttat? Mittlerweile kennt wohl jeder die Bilder der Inszenierung eines Trauerzuges aller Regierungschefs in einer Pariser(?) Nebenstraße und eben nicht vor den Demonstranten. Schönen Gruß an das „Unwort des Jahres“.
Wo war der Schulterschluss bei Trauerfeiern für Hochzeitsgesellschaften, die durch US-amerikanische Drohnen „aus Versehen“ getötet wurden?
Deutscher Islam, Kirche und Staat geeint bei einer Solidaritätskundgebung der friedlichen Muslime am Brandenburger Tor, an dem kaum Muslime teilnahmen?
Nein, mein lieber Spreng, alles, was Sie hier aufzählen ist als Rechtfertigung dafür gedacht, die längst geplante Einschränkung freiheitlicher Rechte und der Demokratie in den Augen des Publikums zu begründen.
Aber es ist die Sichtweise, die uns diese Handlungen der Kanzlerin als gut oder schlecht erscheinen lassen. Was Waffenlobbyisten gut finden, muss für einen Hartz-IV-Empfänger noch lange keine Wohltat sein und umgekehrt.
Ich würde der Kanzlerin bescheinigen, dass sie im Sinne ihres Eides handelt, wenn sie beispielsweise mit Nachdruck und Konsequenz den NSA-Skandal und die skandalöse Vorgehensweise der Dienste im eigenen Land z.B. bei der bisherigen Aufarbeitung der NSU-Morde entgegenstellte.
Auch fehlt mir ein eindeutiger Standpunkt der Kanzlerin zur Bewertung der US-Folterpraktiken in menschenunwürdigen Gefangenenlagern außerhalb der USA und deren fehlende juristische Aufarbeitung.
Alles ist relativ!

18) Tobi, Sonntag, 18. Januar 2015, 18:08 Uhr

Bin auch alles andere als ein Freund von Frau Merkel, aber es freut mich, dass sie, wenn sie schon das erste Mal seit dem Leipziger Parteitagsdebakel zu irgendetwas Stellung bezieht, das für eine wichtige und gute Sache tut.

Ich hoffe nur, dass Sie nicht mit zuviel Hasskommentaren und Beschimpfungsemails überzogen werden. Es ist traurig, wie laut die Ausländerfeinde inzwischen sind.

19) Jost Kremmler, Sonntag, 18. Januar 2015, 20:58 Uhr

„Solange muslimische Gelehrte die Scharia als Teil des Islam betrachten, bin ich vorsichtig mit Feststellungen wie der von Ex-Bundespräsident Wulff und mache sie mir nicht zu eigen“, sagt der stellvertretende Chef der Unionsbundestagsfraktion, Arnold Vaatz (CDU), dem SPIEGEL.
Ich denke, man kann sagen, Muslime gehören zu Deutschland. Aber der Islam gehört zum Teil in das Mittelalter. Eine Reformation ist dringend notwendig.

20) Michael Müller, Montag, 19. Januar 2015, 10:35 Uhr

NEIN!

Ich erinnere noch, als Merkel tönte: „Multikulti ist gescheitert“ und Seehofer : „Multikulti könnte töter nicht sein“. Jetzt wieder eine Wende um 180° bei beiden, gehört bei beiden offensichtlich zum Politkstil.

Sie hat in keinster Weise verstanden, was den islamischen Terror überhaupt produziert: z. B. Kriege wie der völkerrechtswidrige Irak-Krieg der USA 2003 ums Öl mit 100.000 Toten. Danach entstand der IS erst richtig. Trotzdem Kadavergehorsam bei Merkel damls wie heute gegenüber den USA. CDU-Mitglied Jürgen Todenhöfer hat es dagegen voll verstanden.

Kanzlerin Merkel versteht auch nicht, dass „PEGIDA“ ein Symptom ist, dass auf krasse Integrationsdefizite verweist. Gäbe es diese Defizite nicht, hätte Sarrazin keinen solchen Erfolg gehabt und es hätte es keine Titelgeschichten dazu im „Focus“, „Stern“ und „Der Spiegel“ („Mekka Deutschalnd“) gegeben.

Dazu heißt sie Milliarden-Geschäfte mit dem islmistischsten Land der Erde, Saudi-Arabien gut, welche Bin Ladens Terror finanzierten.

Angesichtigs dieser Hintergründe sind die Arm- in Arm Gesten in Paris reine Symbolpolitik und Deutschland ist überhaupt nicht in guten Händen mit Merkel, bestenfalls bei oberflächlicher Betrachtung.

21) Karl-Peter Schmidt, Montag, 19. Januar 2015, 13:23 Uhr

Ja, Merkel hat alles zu ihrer Wiederwahl richtig gemacht………
ich halte die Sätze des Chefredakteurs vom FOCUS 04/15 für stichhaltiger.-

22) Günter Springer, Montag, 19. Januar 2015, 15:56 Uhr

Werter Herr Spreng,
man kann auch entsetzt über Ihren Beitrag sein.
Wenn ich mir die Kommentare hier durchlese und mit Ihrem Beitrag vergleiche muß ich annehme, Sie sind da in etwas getreten das einfach stinkt.
Woher bitteschön nimmt die Kanzlerin das Recht dem deutschen Volk die Religion des Islam
aufzudrücken?
Man kann wirklich nur noch mit dem Kopf schütteln!

23) Martin Zühlsdorf, Montag, 19. Januar 2015, 19:00 Uhr

Wir sind keine „Bunte Republik“

Auch wenn Udo Lindenberg es uns seit 1989 eintrichtert, wir sind keine „Bunte Republik Deutschland“. Im Gegensatz zu z.B. den USA oder Kanada, ist diese „MultiKulti-Geschichte“ in Deutschland eben nicht gelungen, da kann die Regierung in Berlin noch so viel erzählen.

Hier leben sowohl religiöse Gemeinschaften, wie auch nationale Gemeinschaften ihr eigenes Leben. Von Integration und Anpassung an die „deutsche Kultur“ und unserem Bekenntnis zu Demokratie kann keine Rede sein, denn sie widerspricht dem, was nach meinem Erkenntnisstand, die Muslime glauben und ist im Koran nicht vorgesehen (möglicherweise Halbwissen). Somit ist eine Eingliederung schlicht und einfach nicht möglich.

Der Begriff „Parallelgesellschaften“ trifft es meiner Meinung nach schon sehr richtig!

Selbst in der vierten und fünften Generation wird versucht, einen Lebenstil aufrecht zu erhalten, der nicht in die westeuropäische Kultur passt und auf Unverständnis bei der hiesigen Bevölkerung trifft, deshalb kommt es eben u.a. zu Konflikten.

Wie sieht die Lösung aus? – keine Ahnung. Ein Anfang wäre vielleicht, nicht mehr so zu tun, als wäre alles kein Problem und, dass wir uns eben mit den Tatsachen abfinden müssten – der Islam gehört eben nicht zu Deutschland (Christliches Abendland).

Wer meint, mich jetzt in die „rechte Ecke“ stellen zu müssen, soll das tun, wenn man aber in der Lage ist zu lesen, wäre das allerdings dumm!
http://www.torzumsolling.de/z%C3%BCsatz/keine-bunte-republik/

24) W. Zimmer, Dienstag, 20. Januar 2015, 13:41 Uhr

@17 Rainer Gebhardt

Sehr gut auseinandergenommen. Respekt. Ich hätte es nicht besser formulieren können.

25) Paulus, Dienstag, 20. Januar 2015, 20:43 Uhr

Wenn Frau Merkel sich nicht zu schade ist, einen Satz des „großen Denkers“ Christian Wulf zu zitieren „Der Islam gehöre zweifelsohne zu Deutschland“, bleibt nicht nur das „Sein“ des Islam in der Schwebe. Dunkelheit bleibt auch wenn nachgehakt wird wie oder was als zum deutschen Staat „gehörend/nicht gehörend“ im Sinne von „Staatsbesitz“ oder schwächer als „Eigentümlichkeit“ zu zählen ist? Auch in dieser Form der Frage zeigt sich der blühende Wulf/Merkel Unsinn. Deutschland „gehört“ weder „der Katholizismus“ noch „der Protestantismus“ usw. aber Angehörige verschiedener Religionen leben hier, warum reicht diese banale Feststellung nicht? Weder die Vielfalt von Überzeugungen der Gläubigen in diesem Staat noch deren Gotteshäuser zählen zum Staatsbesitz. Warum wird eine Frage die nur Kopfschütteln hervorrufen kann, von Frau Merkel in den Raum gestellt? Hat Sie keine anderen Probleme?

Alle Politiker begehen Fehler – wie andere Menschen auch. Politiker werden daran gemessen, dass sie auch einige Dinge richtig machen. Also fragen wir, was ist ihr bis jetzt gelungenen? Die Euro-Rettung hängt in der Luft. Die Rettung der Geschäftsbanken mit Steuermitteln? Die Energiewende? Die Bundeswehrreform? Der Ausbau der Breitbandverkabelung? Ist sie im angestrebten Ausbau der E-Mobilität im selbst gesetzten Plan? Hat sich die Arbeitslosigkeit spürbar zurückgebildet während ihrer Regierungszeit wenn die statistischen Retuschen, in den offiziellen Zahlen bereinigt sind? Wie entwickelt sich die funktionale und die personale Einkommensverteilung? Wie die personale Vermögensverteilung? Wie ist die Lage der Mehrheit der Rentner? Wie steht es um die sich ausbreitenden Kinderarmut, kommt die Trendwende ohne statistische Tricks?

Die Zahl der Menschen die in diesem Staat in Armut und Verbitterung lebt, wächst. Frau Merkel und ihre Partei(n) werden bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg die Quittung erhalten. Daran werden die Main-Stream-Medien nichts mehr ändern können, sie verlieren rapide an Einfluss. Frau Merkel setzt noch auf ein Schlachtrossl, dessen natürliches Ende nahe ist.

Gruß
Paulus

26) wschira, Mittwoch, 21. Januar 2015, 16:41 Uhr

@22) Günter Springer

Also, ich bin bestimmt kein Freund von Frau Merkel, und den Artikel von Herrn Spreng halte ich, allerdings aus anderen Gründen als Sie, für total verfehlt. Aber dass die Kanzlerin „dem deutschen Volk“ (vielleicht auch dem „teutschen“???) die Religion des Islam aufdrücken will – halte ich für kompletten Unsinn.

27) Erwin Gabriel, Mittwoch, 21. Januar 2015, 16:43 Uhr

@ 23) Martin Zühlsdorf, Montag, 19. Januar 2015, 19:00 Uhr

>> Hier leben sowohl religiöse Gemeinschaften, wie auch
>> nationale Gemeinschaften ihr eigenes Leben. Von Integration
>> und Anpassung an die “deutsche Kultur” und unserem
>> Bekenntnis zu Demokratie kann keine Rede sein …

Ich kann zwar auch nicht erkennen, dass der Islam „zu Deutschland“ gehört (im Gegensatz zu Muslimen – die wohnen hier, leben hier, arbeiten hier, und gehören selbstverständlich auch dazu) – in sofern stimme ich Ihnen zu. Verbuche ich eher als Operetten-Aussage, die eine gewisse Wirkung erzielen soll, denn als tiefe innere Überzeugung der Kanzlerin.

Die oben zitierten Sätze würde ich gerne einschränken. Ich habe Kollegen, die genauso „islamisch“ sind wie ich „christlich“: eher kulturell geprägt als streng gläubig. Diese Kollegen schätzen auch durchaus die Demokratie, den Frieden und die Sicherheit in diesem Land. Dass die kein Schweinefleisch essen und kein Bier trinken (höchstens mal ein Glas Rotwein) stört mich nicht die Bohne.

Die Frage sollte nicht sein: Deutscher oder Ausländer bzw. islamisch oder christlich, sondern säkular oder fundamentalistisch, tolerant oder intolerant, friedlich oder gewalttätig, gesetzestreu oder kriminell.

28) Paulus, Mittwoch, 21. Januar 2015, 20:17 Uhr

@23 Martin Zühlsdorf

„Wir sind keine “Bunte Republik”….

Volle Zustimmung……und füge hinzu: und wir waren es nie. Auch Frau Merkel hat vor Jahren bereits festgestellt: „Multikulti ist gescheitert“. Man muss kein studierter Soziologe sein um ihr in diesem Punkte zustimmen zu können. Das Scheitern einer grünen „Integrationsillusion“ zeigt sich in der Ausprägung von Paralellgesellschaften überall dort, wo zugewanderte Türken in 1. – 3. Generation in großer Zahl leben und die Abkapselung vom Rest der Bevölkerung suchen.

Mit allen Folgen die eine Kultivierung überkommener Vorstellungen vom Erhalt einer „männlichen Ehre“ in der gesellschaftlicher Aufstieg zwar nicht mit der Wahrung von der Ehre der Familie gelingt, schon eher, auch nicht mehr unbedingt, über den Erwerb einer Bildung, die beruflich verwertbares Wissen und die Beherrschung der deutschen Sprache hervorbringt. Auch das ist in nicht wenigen Fällen geschehen und das sind die Deutschen mit türkischem oder bzw. arabischen Migrationshintergrund, die Deutschland als Auswanderer verlassen weil das Grass im Heimatland .grüner zu sein scheint.

Die Demonstranten in Dresden und anderswo sind keine Anhäger eines „europäischen Patriotismus“ (was könnte das überhaupt sein?) oder halten einen Lutz Bachmann für eine charismatische Führungsfigur „der Pegida Bewegung“. nein, sie drücken Ihre Unzufriedenheit mit der politischen Klasse aus. Dort ist das drängende Gefühl entstanden, die Politiker wissen nicht mehr was sie tun. Trotz der bis zum Abwinken wiederholter Behauptung „der Euro sei sicher“ bleiben die Leute skeptisch, beschleicht sie das Gefühl „wie werden belogen“. In der sogenannten Ukraine-Krise im Gefolge mit den von den USA für Deutschland verordneten Sanktionen erleben sie, wie die EU (angeblich der große Heilsbringer um zu verhindern das wir in der Bedeutungslosigkeit versinken) ein Bock nach dem anderen schießt ohne das ohne Kanzlerin der EU in den Arm fällt oder es nur versuchte. Dieser von der EU in die Welt gesetzte Irrsinn gerichtet an die Regierung in Kiew: „Bündnis mit uns oder Russland – beides zugleich geht nicht“ ruft bei jedem vernunftbegabten Zeitgenossen nur Kopfschütteln hervor. Die Versuche, in der EU wie national die Banken an die Kandare zu legen sind bis jetzt verpufft. Was die Bankenunion bewirken wird, außer einen Zugriff auf den deutschen Bankensicherungsfond aus dem Euroausland zu ermöglich, ist derzeit offen..

Das Gerede von der großen, sich aufbauenden „Rentenlücke“ ist interessengeleitete Staatspropaganda im Sinne der privaten Versicherungswirtschaft.. Versicherungsmathematiker gehen davon aus, das bei einem jährlichen Wachstum der Produktivität von 1% keine Gefahr für das umlagefinanzierte Rentensystem bei gegebener Bevölkerungspyramide besteht. Das Rentengezeter hat einen anderen Hintergrund. Der offenbart sich als Verteilungskonflikt: Wem darf der Produktivitätsgewinn zufließen? Auch den Rentnern oder nur denen, die von Kapitaleinkünften leben.

Zur Ablenkung werden ihnen Märchen erzählt, von der so toll gesunkenen Arbeitslosenzahl, von so toll vielen neuen „sozialversicherungspflichtigen“ Jobs. Und das alles noch viel toller werden würde wenn nur erst einmal TTIP und Ceta abgeschlossen sind.

Schaut man sich das „Beschäftigungswunder“ von Frau Merkel genauer an, so zeigt sich, diese pendeln mehrheitlich zwischen 800 – 1500 € brutto im Monat und alle 1€ Jobber werden in der Statistik als „Beschäftigte“ gezählt. Gleichzeitig erleben sie, wie immer mehr Kinder und Rentner in bitterer Armut gehalten werden, während private Vermögen in einem Tempo wie noch nie wachsen. Sie sehen und hören täglich die von medial aktiven Claqueuren getricksten Statistiken und Jubelmeldungen. Diese Lücke von staatsnaher „Hofberichterstattung“ zum täglichen Erleben einer großen Zahl der Mitbürger wird immer grotesker und erinnert an die Endzeitstimmung in der DDR. Die verantwortlichen in ZK und im Politbüro wollten der Bürgern eine vorgegaukelte Realität des „existierenden Sozialismus“ einreden, die mit der täglichen Erfahrung nicht mehr vereinbar war. In einer ähnlichen Situation befinden wir uns wieder.

Gruß
Paulus

29) Walter Schmid, Mittwoch, 21. Januar 2015, 22:17 Uhr

Lieber Herr Spreng, danke dass Sie Frau Merkel nur für 2 Wochen gute Leistung bescheinigt haben. Die 11 Jahre Regierungszeit, die zurückliegt, war m.E für die Katz. Alles nachzulesen in einem Besteller, von einer großen Vordenkerin, die sie Patin genannt hat..Ich danke den neuen Foristen für ihre Beiträge!

30) Heinz Ellmann, Donnerstag, 22. Januar 2015, 06:30 Uhr

Genick verrenkt: ungewohntes Nicken zu Angela Merkel!

31) StefanP, Donnerstag, 22. Januar 2015, 11:50 Uhr

@20) Michael Müller

Sie hat in keinster Weise verstanden, was den islamischen Terror überhaupt produziert: z. B. Kriege wie der völkerrechtswidrige Irak-Krieg der USA 2003 ums Öl mit 100.000 Toten. Danach entstand der IS erst richtig.

Wie schön, dass Sie es verstanden haben und somit beurteilen können, ob die Bundeskanzlerin den Zusammenhang nicht verstanden hat. Sie besitzen darüber hinaus auch genügen visuelle Kraft, um erkennen zu können, dass es den IS-Terror unter dem Menschenschlächter Saddam Hussein nicht gegeben hätte, der heute natürlich noch das Land beherrschen würde. Es ist für Sie auch glasklar ersichtlich, dass der IS, weil er gegen die amerikanische Imperialpolitik protestiert, vor allem Muslime niedermetzeln muss. Und natürlich haben Sie vorausgesehen, dass ich Ihren Kommentar in dieser sarkastische Weise kommentieren würde.

@25) Paulus

Was verstehen Sie unter „Euro-Rettung“? Die Staatsverschuldung im Euroraum zurückzuführen, die nach Ansicht mancher Ursache für die immer noch kritische Lage des Währungsgebietes ist? Momentan machen die in jeder Hinsicht souveränen Staaten Italien und Frankreich die größten Sorgen und dort ist Angela Merkel gar nicht gewählt worden. Oder kann die „Euro-Rettung“ noch nicht gelungen sein, weil die Währungspartner noch keine konzertierte Aktion zur Ankurbelung der Binnennachfrage gestartet haben? Oder ist Deutschland eventuell alleine schuld, weil es noch kein sündhaft teures Geldverbrennungsprogramm gestartet hat, das deutsche Produkte für Chinesen und Amerikaner extrem verteuert, in dem hohe Löhne per Gesetz beschlossen werden und neue Brummkreisel in deutschen Innenstädten gebaut werden? Vielleicht sollten Sie Ihren Vorwurf etwas präzisieren um prüfen zu können, ob er Substanz hat oder einfach Unsinn ist. Da kann Ihnen der Forenkollege Michael Müller helfen, der anscheinend über phantastische visionäre und analytische Fähigkeiten zur Erklärung der Weltenläufe verfügt.

Der Rückgang der Arbeitslosigkeit nach den weitgehend statistischen Methoden und Parametern wie 2006 (notfalls lässt sich ILO zu Rate ziehen) wird dummerweise von Wirtschaftswissenschaftlern und Arbeitsmarktforschern gerade nicht politischen Initiativen der CDU-Vorsitzenden zugewiesen. Nun hat die Regierung zu Beginn ihrer Amtszeit schwerwiegend in den Arbeitsmarkt eingegriffen und wir können darüber in 2, 3 Jahren ein Fazit ziehen.

Die Rettung der Geschäftsbanken mit Steuermitteln?

Hm, welche? Die Commerzbank? Die lag schon vor der Finanzkrise schief und es geht momentan besser. Ansonsten wurden vor allem öffentlich-rechtliche Institute unterstützt. Der Staat rettete sich also quasi selbst.

Der Ausbau der Breitbandverkabelung?

Meines Wissens nach betreiben diese private Unternehmen wie die Deutsche Telekom AG. Die möchte für ihre Tätigkeit ein langjähriges Monopol eingeräumt bekommen, was wiederum das öffentliche Institut der Kartellwächter auf den Plan ruft. Die Bauvorhaben wiederum werden von den Kommunen und Ländern geprüft und genehmigt. Anschließend werden sie gerichtlich überprüft. Wenn die Modernisierung eines lokalen Bahnhofs in Stuttgart schon 20 Jahre von den ersten Genehmigungen bis zum Baubeginn dauert – was erwarten Sie bitte von einem bundesweiten Projekt?!?

Wie entwickelt sich die funktionale und die personale Einkommensverteilung? Wie die personale Vermögensverteilung?

Warum sagen Sie nicht, Angela Merkel solle in Grüne Strumpfhosen schlüpfen, Bogen und Pfeil zur Hand nehmen und das von Reichen Erbeutete monatlich an die Armen in den Gossen ausschütten? Das wäre ein Ansatz zu diskutieren. Z.B. ob es den Sheriff von Nottingham noch gibt und die „Armen“ des Landes Brotkrumensuppe essen.

Wie ist die Lage der Mehrheit der Rentner?

Gut. Sagt zumindest die Statistik. Auch die, wo die Betroffenen selbst Auskunft über ihre Einkommens- und Vermögenslage geben (SOEP). Aber das ist ja alles gefälscht.

32) Erwin Gabriel, Donnerstag, 22. Januar 2015, 18:52 Uhr

@ 31) StefanP, Donnerstag, 22. Januar 2015, 11:50 Uhr

>> dass es den IS-Terror unter dem Menschenschlächter
>> Saddam Hussein nicht gegeben hätte, der heute natürlich
>> noch das Land beherrschen würde.

„Menschenschlächter“ – so hat man Saddam Hussein trotz des Überfalls auf den Iran, trotz brutalem innerstaatlichem Terror gegen Oppositionelle nicht genannt, als er noch das Wohlwollen der USA genoss (galt auch für die ebenfalls nicht gerade zimperlichen Herren Pinochet oder Pahlewi).

Und bei Syriens Staatschef Baschar al-Assad kristallisiert sich nun heraus, dass er zwar ein großes, aber vielleicht doch nicht das größte denkbare Übel ist. Ein Teil der syrischen Revolutionäre, die von den USA (bzw. von der CIA – wie damals die Taliban) mit Geld und Waffen unterstützt wurden, machen sich (wie damals die taliban) selbstständig.

Da gibt es unrealistischere Annahmen in der Welt als die, dass unter vom Westen unbelangten Herrschern Hussein und Assad die IS erst garnicht hätte entstehen können.

>> >> Der Ausbau der Breitbandverkabelung?

>> Meines Wissens nach betreiben diese private Unternehmen
>> wie die Deutsche Telekom AG.

Eben nicht, zumindest nicht, wie vom Gesetzgeber und von den Bürgern gewünscht. Was zu einem großen Teil auch daran liegt, dass der Aufbau eines Glasfasernetzes sehr teuer ist, so dass überhaupt nur sehr wenige Konzerne diesen Aufbau leisten können. Die werden dann wiederum vom Gesetzgeber gezwungen, ihre neu geschaffenen Kapazitäten für kleines Geld an Dritte weiterzuvermieten. Die können dank kleinerem Verwaltungsapparat und ohne Investitionsrisiko die Telekom mit günstigeren Angeboten verdrängen.

Würde ich mir auch nicht geben, wenn ich nicht muss.

>> >> Wie ist die Lage der Mehrheit der Rentner?

>> Gut. Sagt zumindest die Statistik.

Kann ich bestätigen. Meine Mutter liegt deutlich unter 1000 Euro im Monat, meine Schwiegermutter (Beamtenwitwe) hat das Dreifache. Macht im Monat 1600 Euro für beide – statistisch.

33) riskro, Donnerstag, 22. Januar 2015, 20:04 Uhr

Herr Spreng erhalte ich keine Antwort auf meine Frage? Wüßte nicht, dass ich Sie beleidigt habe, oder habe ich den Nagel auf den Kopf getroffen,

Mit freundlichen Grüßen
Hans Schäfer
Nordfriesland

34) Paulus, Donnerstag, 22. Januar 2015, 22:35 Uhr

@31 StefanP

Der Reihe nach:

1.) Mein Begriff von „Eurorettung“ knüpft an den bodenlosen Unsinn von Merkel an, der in dem Satz steckt. Sinngem.: Zerbricht/stirbt der Euro, stirbt/zerbricht Europa“ Unter Eurorettungs(Versuch) verstehe ich die Bemühungen, die Grenzen von Euroland unter Einschluss von Griechenland, mit Krediten und Patronatserklärungen von deutscher Seite abzusichern um der griechischen Regierung eine Insolvenzverschleppung möglich zu machen. Oder den Griechen Aufschub zu gewähren, bis die EZB zur direkten Staatsfinanzierung über die Notenpresse der griechischen Notenbank bereit und in der Lage ist. Das ist in der Konsequenz eine Abkehr der Regierung Merkel von einem gut begründeten Prinzip der deutschen geldpolitischen Vorstellungen/Dogmen die eine scharfe Trennung der Geld- von der Fiskalpolitik fordert. In Verbindung mit der „Null-Zinspolitik“ trägt Deutschland als größter Gläubiger in Europa Lasten, die von der Zinsentlastung der Staatsbudget nicht kompensiert werden (siehe die Target 3 Salden der Bundesbank, in der die Forderungen der inländischen Wirtschaft gegen Euroland auftauchen. Dort lagern gewaltige Risiken für die Bundesbank und damit für die Steuerzahler. Diese Null-Zins-Politik setzt außerdem falsche Anreize an den Kapitalmärkten wenn der Zins als Risikoindikator für Anlagestrategien ausfällt und Betongold über die Maßen attraktiv wird.

Was Sie mit Ihren Hinweisen auf Geldverbrennung, Brummkreisel , staatlicher Lohnfestsetzung hohen Preisen für Amerikaner und Chinesen usw mitteilen wollen, erschließt sich mir nicht – das ist wirres Zeug. Was bei Merkel Anhängern allerdings auch nicht verwunderlich ist.

2.) Es geht mir nicht darum, wer die Änderungen in der Beschäftigten Statistik erfunden hat sondern wie diese „statistischen Bereinigungen“ von verschiedenen Vertretern/Sprechern aus den Reihen der Kabinettsmitglieder gebetsmühlenartig und propagandistisch instrumentalisiert werden.

3.) Frau Merkels „Faible“ einen flächendeckenden Breitbandnetzausbau (dem sie durch Setzung von Rahmenbedingungen die Sporen geben wollte) ist neuerdings durch ihre Begeisterung für die digitale industrielle Revolution 4.0 in den Hintergrund getreten. Mindestens soweit wie ihre Reden, die „Orientierung“ geben sollen, anlässlich von Messe Eröffnungen, Tagungen der Wirtschaftsverbände usw. überhaupt sinnvolle Aussagen (Propositionen) enthalten.

4.) Die albernen Robin Hood Anspielungen sprechen für Ihre Vorliebe für skurrilen Humor – für sonst nichts. Aber wenn Ihnen schon zu Fragen der personalen und funktionalen Einkommens- und Vermögensverwaltung nichts anderes einfällt, sollten Sie wenigstens die Frage stellen, was eine Nullzinspolitik in Euroland für Mittelstand und Kleinanleger und deren Vermögensposition bedeutet könnte. Neue Risiken an den Faktormärkten (als direkte Folge von Allokationsverzerrungen) tragen sie mit. Bei zeitgleichem abschmelzen ihrer Ersparnisse durch die Kerninflationsrate (Verbraucherpreisindex bereinigt um sinkende Ölpreise) ist über mittlere Frist kein Ausgleich durch Zinserträge zu erwarten.

Gruß
Paulus

35) Erika, Freitag, 23. Januar 2015, 09:14 Uhr

Nach dem gestrigen Tag, ist es mal wieder interessant „alte“ Artikel und die Kommentare zu lesen.

http://www.sprengsatz.de/?p=3870

Zumindest was ihre Populariätt angeht, hat Merkel alles richtig gemacht.

36) StefanP, Freitag, 23. Januar 2015, 12:03 Uhr

@32) Erwin Gabriel

In der Presse wurde Saddam als Menschenschlächter bezeichnet. Und es ist ja nicht so, dass er im Nahen Osten ein untypischer Fall war. Wenn nicht der Diktator aus Tikrit, dann halt jemand anders. Eine Weltmacht wie die USA ist, soweit sie sich nicht als Kolonialmacht aufführen will (und nichts liegt Amerikanern ferner), auf global verteilte Partner angewiesen. Die Iraner konnten das bis heute nicht mehr sein. Sollen die USA deswegen auf Einfluss verzichten? Nichts anderes sagen Sie.

Sehr wahrscheinlich hätte es den IS nach einem Sturz des Hussein-Regimes – und so etwas wäre irgendwann gekommen – gegeben. Es geht um eine fundamentalistische Auslegung des Islam und damit hatte schon der langjährige irakische Herrscher zu kämpfen. Tun wir nicht so als hätten die USA den islamischen Fundamentalismus in die Welt gesetzt.

Was zu einem großen Teil auch daran liegt, dass der Aufbau eines Glasfasernetzes sehr teuer ist, so dass überhaupt nur sehr wenige Konzerne diesen Aufbau leisten können.

Und Sie wollen ernsthaft Angela Merkel persönlich ankreiden, dass die Investitionskosten für das Verbuddeln von Kabeln außerordentlich hoch sind? In vielen Ländern wird ein Teil des Kabelsalats oberirdisch verlegt, was weit günstiger ist. Die Deutschen mögen das jedoch nicht, weshalb wir entsprechende Gesetze haben. Es liegt nicht in der Hand einer Bundesregierung, solche Kosten drastisch zu senken.

Wie ist die Lage der Mehrheit der Rentner?
Gut. Sagt zumindest die Statistik.
Kann ich bestätigen.

Gut. Ihr Einwand geht jedoch am Sachverhalt vorbei. Die Armutsquote ist bei den über 55jährigen die niedrigste aller Altersgruppen. Das ist kein Mittel-, sondern ein sogenannter Segmentwert. Die statische Armut ist bei Alleinerziehenden um ein Vielfaches höher – da könnten Sie Ihr Spielchen anwenden.

37) m.spreng, Freitag, 23. Januar 2015, 12:07 Uhr

@ 33) riskro

Wegen des Hitler-Vergleiches.

38) StefanP, Freitag, 23. Januar 2015, 12:27 Uhr

@33) Paulus

Sie mögen den Satz von der Eurorettung als albern empfinden, viele Ökonomen und Analytiker im wissenschaftlichen und finanzwirtschaftlichen Bereich haben das genau so gesehen. Man kann anderer Meinung sein, etwas fundiert Argumentiertes jedoch pauschal als „Unsinn“ abzutun, ist die Überhöhung der eigen Position (und Person).

Vielleicht haben Sie es mitbekommen: die Griechen bleiben von der EZB-Finanzierung (so es sich nicht um laufende Kassakredite handelt) weiterhin ausgeschlossen. Und die Politik der Währungshüter kann man in Europa nun gerade nicht einer nationalen Regierung zurechnen. Die Deutschen haben kaum Einfluss in der Zentralbank, ja. Die rechtliche Basis dafür haben jedoch andere Kanzler gelegt.

Was Sie mit Ihren Hinweisen auf Geldverbrennung, Brummkreisel , staatlicher Lohnfestsetzung hohen Preisen für Amerikaner und Chinesen usw mitteilen wollen, erschließt sich mir nicht – das ist wirres Zeug. Was bei Merkel Anhängern allerdings auch nicht verwunderlich ist.

Ich bin alles andere als ein Merkel-Anhänger. Sie können nicht, nur weil ich in Diskussionen Fairness für andere Ansichten walten lasse, mich gemein mit diesen machen. Das wäre so als würden Sie einem Strafverteidiger die Straftaten des Mandanten zurechnen.

Geldverbrennung: Konjunkturprogramme haben sich in Deutschland bis auf wenige Ausnahmen als genau das erwiesen. Trotzdem können Keynesianer nicht von dieser „Wunderwaffe“ als Mittel der Wachstumspolitik (!) lassen.
Staatliche Lohnpolitik: der Mindestlohn ist die staatliche Lohnsetzung.
Per Gesetz verordnete Lohnerhöhungen: Preise müssen sich den jeweiligen Märkten orientieren, sonst sind das Ergebnis Unter-/ Überkapazitäten und Wohlstandsverluste. Die Märkte der deutschen Ausrüster- und Luxusgüterindustrie liegen nicht in Griechenland oder Portugal, sondern in China, Nordamerika und Lateinamerika. Die Wettbewerber sind nationale Industriegrößen.

Sie können viel Kritik an Statistiken finden: dass die deutsche Arbeitslosenstatistik regelmäßig mehr Erwerbslose ausweist als die nach ILO ermittelten Zahlen für die OECD und Eurostat ist ein starkes Indiz selbst für Laien, dass wir eher konservativ zählen. Und konstante Meßmethoden über einen längeren Zeitraum geben valide Rückschlüsse auf Entwicklungen.

Aber wenn Ihnen schon zu Fragen der personalen und funktionalen Einkommens- und Vermögensverwaltung nichts anderes einfällt, (..).

Der Punkt ist, dass liberale, offene Staaten nur bedingt Einfluss auf Einkommens- und Vermögensverteilungen mittels Steuer- und Sozialpolitik haben. Diese wird maßgeblich von der Bildungspolitik beeinflusst. Und die ist außerordentlich langfristig und in Deutschland weitgehend in den Händen der Bundesländer. Schuldzuweisungen an den Bundeskanzler jeglicher Couleur gehen also an dieser Stelle fehl.

Ich halte Humor für eine außerordentlich wichtige Eigenschaft im Zwischenmenschlichen. Mich schreckt eher der Bierernst ab, mit dem viele weltpolitische Themen diskutieren.

39) Erwin Gabriel, Freitag, 23. Januar 2015, 15:40 Uhr

@ 36) StefanP, Freitag, 23. Januar 2015, 12:03 Uhr

>> Sollen die USA deswegen auf Einfluss verzichten?
>> Nichts anderes sagen Sie.

Nein. Ich sage aber, dass es offenkundig nicht das Gleiche ist, wenn einer (oder zwei) dasselbe tun.

>> Tun wir nicht so als hätten die USA den islamischen
>> Fundamentalismus in die Welt gesetzt.

Nein – nur gefördert. Aktiv, mit nachrichtendienstlichen Informationen, mit Geld, mit Waffen. Die Parallelen zwischen Taliban und IS sind da schon sehr deutlich.

>> Und Sie wollen ernsthaft Angela Merkel persönlich
>> ankreiden, dass die Investitionskosten für das Verbuddeln
>> von Kabeln außerordentlich hoch sind?

Sie werden doch das Lesen nicht verlernt haben? Mein Punkt bezog sich nicht auf die hohen Kosten (erst recht nicht auf seitens Frau Merkel persönlich zu verantwortenden), sondern auf die erzwungene Teilung der eigenen teuren Investitionen zu staatlich regulierten, niedrigen Kosten. Das hält bei den Kunden auf der Kostenseite den Ball flach, auf der anderen Seite bleiben eben Investitionen aus.

40) riskro, Samstag, 24. Januar 2015, 16:28 Uhr

Fünf Schritte, die belegen sollen, dass Merkel ein Gesamtkonzept hat und wir uns bei ihr in guten Händen befinden. Wenn diese Schritte ein Gesamtkonzept widerspiegeln sollen, kann man nur anmerken: „Armes Deutschland“!

Jauch begann die Debatte am Sonntag damit, das PEGIDA bis zu diesen Abend für Politik und Medien ein unbekanntes Phantom war.

Das hinderte die BK nicht daran, zu behaupten, die „Demonstranten“ die an der Demo teilnehmen, tragen “Kälte, ja Hass Herzen in ihren Herzen“! Ihr gehört nicht dazu – wegen Eurer Hautfarbe und Religion“, sagte sie.

Wohlgemerkt, Merkel bezog sich auf Spaziergänger, die sie nicht kennt, nicht nur die Organisatoren. Den zahlreichen Politikern und Medienvertretern hinderte es ebenfalls nicht daran, die „friedlich spazierenden Demonstranten“ als:
ungebildet, unreflektiert, uninformiert, Nazis, Ratten, Mischpoke, Schande für Deutschland, Chaoten, Nazis´s in Nadelstreifen, Rechtsradikale, Kriminelle. Neuerdings Peters und Hofreither von den Grünen als widerlich, Nahles, sagte am vergangenen Wochenende in Kiel (Husumer Zeitung v. 21.1.2015), wir sollten der gesamten Bewegung, das Licht ausknipsen,
zu bezeichnen.
Es waren keine Stimmen aus Politik und Medien zu hören, dass sich jemand von diesen „Beleidigungen“ distanziert hat.

Das Positionspapier enthält keinerlei fremdenfeindliche Punkte.

Die Studie der Uni Dresden, die ergeben hat, dass mehr als zwei Drittel der Demo-Teilnehmer nicht rechtsradikal und fremdenfeindlich sind, wird von der Politik und den Medien ignoriert.

Bezogen auf Schritt 1, sollte sich Frau Merkel ob ihrer Pauschalverurteilung bei den Demo-Teilnehmern entschuldigen. Die Demonstranten tragen keine Kälte und Hass in ihren Herzen, sondern „ENTTÄUSCHUNG“ über die jahrelange verfehlte Zuwanderungspolitik, die diese jetzige Diskussion erst ausgelöst hat. Sie tragen Enttäuschung in ihren Herzen, über eine Politik, die vor Wahlen alles verspricht und nichts hält. Sie tragen Enttäuschung in ihren Herzen über eine Politik, die nicht in der Lage ist, insbesondere die Sozialsysteme zukunftssicher zu machen. Sie bringen ihre Enttäuschung darüber zum Ausdruck, dass die Volksmeinung nicht berücksichtig wird, insbesondere bezogen auf die militante Politik. Deshalb skandieren sie: WIR sind das Volk. Warum dieses durch die Journale wohl im Auftrag der Politik verurteilt wird, mag verstehen wer will. Wer will leugnen, dass sie Teil des Volkes sind? In Leipzig waren auch nur “ein Teil des damaligen DDR-Volkes auf der Straße, die riefen Wir sind Das Volk.
Der Bewegung kann man nur raten sich einen anderen Namen zu zulegen.

M.S. sieht darin, das Merkel, „nach“ den Anschlägen von Paris,

– Terror auf das schärfste verurteilt hat,
– sie „tiefe Anteilnahme zeigte,
– sich in die Reihe der Staats- und Regierungschefs einreihte,
(- auf den Arm von Hollande einzugehen verkneife ich mir),

ein Indiz, dass die Kanzlerin ein Gesamtkonzept verfolgt. Entschuldigung Herr Spreng, diese Aussage hat bei mit Kopfschütteln hervorgerufen.

Ich bin nicht Charlie. Ich bin Hans. Ein Mensch, der alle bisher durchgeführten Anschläge verurteilt und nicht nur den auf die Pressefreiheit. Das Recht auf Unversehrtheit von Leib und Leben ist höher einzuschätzen als die Pressefreiheit. Ich bin Hans, ein Mensch, der auch verurteilt, dass tagtäglich hunderttausende Menschen an Hunger sterben. Ich bin Hans, ein Mensch der die Teilnahme an Kriege und Waffenlieferungen in Kriegs- und Krisengebiete ablehnt. Wer drittgrößter Waffenlieferant der Welt ist, nimmt billigend in Kauf, dass damit Menschen, getötet, verwundet und ihrer Heimat beraubt werden, die bei uns dann Asyl suchen. Hieran tragen viele derer, die in Paris in der ersten Reihe zu sehen waren ein gehöriges Maß an Mitschuld. Wie würden Sie, M.S. und die ach so „wahrheitsliebenden“ Medien aufschreien, wenn man dieser Reihe Heuchelei unterstellen würde, wie man es den Pegida-Demonstranten unterstellt hatte, wenn sie mit Trauerflor spazieren gehen würden.
So eine Aussage ist „perfide“ und an Charakterlosigkeit nicht mehr zu überbieten. Weder der BP , dass als Geistlicher- , noch die BKìn, haben sich hiervon distanziert.

Der Begriff Lügenpresse hat die Medien hart getroffen. Das ist meistens der Fall, wenn man die Wahrheit gesagt bekommt.

Die Sprachwissenschaftlerin und Vorsitzende der Juri, die „Lügenpresse“ zum Unwort des Jahres gekürt haben – Nina Janich – , soll einem Bericht in der Husumer Zeitung vom
14. Januar 2015 mit dem Titel „Lügenpresse“ Kampfbegriff aus dem Krieg, in ihrer Begründung mit ausgeführt haben, ich zitiere:

Das Vertrauen in die Presse ist einer aktuellen Forsa-Umfrage im Auftrag des NDR
zufolge auf einem Tiefpunkt. Die Journalisten würden zu hart mit Russland und
Kremchef Putin ins Gericht gehen, die ukrainische Regierung aber zu nachsichtig
behandeln – und zwar auf Geheiß westlicher Regierungen und der Nato, wie die
Kritiker behaupten.
Natürlich müssten Medien weiterhin kritisiert werden, meinte dazu Janich.
„Das Mediensprache eines kritischen Blickes bedarf und

„NICHT ALLES, WAS IN DER PRESSE STEHT AUCH WAHR IST,
STEHT AUßER FRAGE.“ Aber LÜGENPRESSE sei ein Kampfbegriff
mit dunkler Vergangenheit, den man „ EIGENTLICH“ überhaupt
nicht verwenden sollte.“

Mir stellt sich hier die Frage, wie soll ich etwas bezeichnen was nicht „WAHR“ ist!

Die von Politikern und Volksvertreter vorgenannten Beleidigungen hat BP Gauck nicht beanstandet, Lügenpresse aber verurteilt er scharf. Er und viele andere messen mit zweierlei Maß. Das ist eines ersten Mann im Staat unwürdig.
Seine Begründung, warum man Lügenpresse nicht sagen sollte, ist aber mehr als unverständlich.
Berlin (dpa) vom 22.01.2015, 16:25 Uhr- Bundespräsident Joachim Gauck hat den von islamkritischen Pegida-Demonstranten benutzten Begriff der „Lügenpresse“ scharf verurteilt. Das Wort sei „geschichtsvergessener Unsinn“, sagte Gauck in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur.
Gauck erinnerte daran, dass „Lügenpresse“ auch ein Kampfbegriff der Nazis war. „Wer den
Medien hierzulande unterstellt, sie verbreiteten systematisch Lügen, der sollte sich daran erinnern, wie es früher in Deutschland zuging“.
Eine gleichgeschaltete Presse im Nationalsozialismus habe ungeniert gelogen und manipuliert, sagte Gauck. Auch die Medien der DDR hätten das SED-Regime stabilisiert, indem sie systematisch Unwahrheiten verbreiteten. Dagegen könnten die Medien heute in Deutschland frei arbeiten. ENDE

Wenn die Presse im Nationalsozialismus ungeniert gelogen und manipuliert haben, wenn sie also im Sinne der Herrschenden berichtet hatten, welchen Grund hatte Göbbels dann, die Presse der Lüge zu bezichtigen? Wäre doch kontraproduktiv.
Die Tatsache, dass die Medien heute frei arbeiten können, bedeutet ebenfalls nicht, dass sie nicht auch Unwahrheiten verbreiten, wie Prof. Dr. Nina Janich festgestellt hat.

Pegida hat in ein Wespennest gestochen. Bei mir verdichtet sich der Verdacht, dass man Gründe gesucht hat, um Die Bewegung, die im Begriff stand, Wahrheiten aufzudecken, zu diffamieren.

Man wurde fündig. Einen Grund leitete man aus dem Namen Pegida ab, der Fremdenfeindlichkeit beinhalten soll.
Einen weiteren fand man in der Biografie eines der Organisatoren von Pegida, die eine rechtsradikale kriminelle Vergangenheit aufweist. Dann hieß es nur noch,
„Auf sie mit Gebrüll. Angriff ist die beste Verteidigung“ .

Die Absage der Demonstrationen am letzten Montag in Dresden, ist ein schwerer Eingriff in das Grundrecht. Gleichzusetzen mit den Angriff auf die Pressefreiheit. Da skandierten Viele: Ich bin Charlie! Sind sie jetzt auch Pegida? Wäre meiner Meinung nach logisch, da das Grundrecht angegriffen wurde, unabhängig davon, ob ich den Demonstrationsgrund akzeptiere.

Ob da alles mit rechten Dingen zu ging. Kubicki hat wie zu lesen war seine Zweifel.

Da die Uni-Studie belegt, sind mehr zwei Drittel der Teilnehmer nicht als fremdenfeindlich zu bezeichnen. Die Gegendemonstrationen finden aber gegen die angebliche Fremdenfeindlichkeit der Pegida statt. Diese Teilnehmer werden dadurch instrumentalisiert, denn die Politik wertet dies zusätzlich so, dass man mit ihrer Politik einverstanden ist.
Eine Volksbefragung würde hier Klarheit bringen. Den verwert man uns aber.

41) Johannes Lamp, Sonntag, 25. Januar 2015, 09:41 Uhr

zu 33) und 40) riskro alias Schäfer
Ich dachte immer, nur die Ostfriesen wären einfachen Gemütes…
Sie hielten anfangs „PEGIDA“ für einen Bodenbelag – die cleveren Nordfriesen wussten dagegen sofort Bescheid und strickten an ihren Verschwörungstheorien,
Spreng hat Recht – in 4 Wochen sind die rechten Spinner erledigt…

42) Johannes Lamp, Montag, 26. Januar 2015, 08:36 Uhr

zu 40) riskro
Ich weiß nicht ob man diesen Kommentar nur als blöd, oder aber als perfide bezeichnen soll.
Goebbbels hat natürlich nicht seine eigene Presse beschimpf,. sondern vor 1933 seine demokratischen Gegner!
Mir ist die Geschichtsvergessenheit (oder ist es einfach Unwissenheit?) des riskro, alias Schäfer, schon öfter aufgefallen.
Frau Prof. Janich in einem solchen Beitrag zu zitieren, grenzt an Blasphemie!

43) riskro, Montag, 26. Januar 2015, 09:59 Uhr

Bruder Johannes, vor 1933 waren die Nationalsozialisten noch nicht an der Macht. Bessern Sie Ihre Geschichtskenntnisse auf.
Noch mal Gauck: Eine gleichgeschaltete Presse im Nationalsozialismus habe ungeniert gelogen und manipuliert, sagte Gauck.

Lesen müsste man können Gell! Lämpchen.

Ob Sie den Kommentar als blöd oder gut bezeichnen, interessiert mich genauso wenig wie wenn Herr Lin China ein Sack Reis umstößt. Herr Li ist nämlich für mich ein „Niemand“ !

44) Johannes Lamp, Donnerstag, 29. Januar 2015, 15:33 Uhr

zu 43) riskro
So habe ich die Antwort erwartet…

45) Franz, Freitag, 27. Mai 2016, 22:27 Uhr

„Der Islam gehört zu Deutschland“. (Wie sinnvoll ist der Satz?)

Der Satz ist ähnlich mit „Das Tätowieren gehört zu Deutschland“.
Denn: historisch gehört der Islam so wenig zu Deutschland wie das Tätowieren.
Deutschland ist ein freies Land (Frei für Deutsche, und nicht „frei“ im Sinne… Frei für Illegale Einwanderung).

Der in Deutschland rechtens lebende Bürger, geniesst Freiheit. Dies beinhält auch die Freiheit des Deutschen Bürgers „sich zu Tätowieren“, oder „dem Islam beizutreten“.
Aber zu behaupten, dass „der Islam zu Deutschland gehöre“, ist einfach ein Satz der nicht die richtige Balance hat.
Was stark zu Deutschland gehört ist (unter anderem!) die Christliche Tradition und nicht der Islam.

Ich schäme mich für Deutschland, wenn es den Bürgern in einer unverhältnismäßigen Weise verbreitet, dass der Islam zu Deutschland gehöre.
Nein, in der Weise… gehört er nicht zu Deutschland. Statt dessen ist es die Freiheit (der Bürger), die zu Deutschland gehört. Das ist das höhere Gut.
Es ist Blödheit, oder Unverantwortlichkeit, oder geziehlte Manipulation… wenn in einem selektiven Wahn von political correctness…. nebensächliche Tatsachen hervorgehoben werden; und den Bürgern untergerieben werden.

Wie ist Ihre Meinung?

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