Sonntag, 21. Februar 2016, 16:05 Uhr

SPD droht am 13. März ein Desaster

Man muss kein Prophet sein, um ein Ergebnis der Landtagswahlen am 13. März vorherzusagen: es wird ein Desaster für die SPD.

In Rheinland-Pfalz wird sie dramatisch verlieren und die Regierungsverantwortung an die CDU abgeben müssen. In Sachsen-Anhalt wird sie möglicherweise hinter der AfD landen. Und in Baden-Württemberg drohen auf ohnehin niedrigem Niveau hohe Verluste.

Wie konnte es so weit kommen? Immerhin haben die Sozialdemokraten in der Großen Koalition doch viel durchgesetzt – vom Mindestlohn bis zur Mietpreisbremse. Aber das wird von den Wählern nicht honoriert, weil ein anderes Thema alles überlagert – die Flüchtlingskrise. Und in dieser macht die SPD eine jämmerliche Figur. Merkels Politik kann man kritisieren, aber sie hat zumindest eine Haltung.

Und die SPD? Sie blinkt mit ihrem Vorsitzenden Sigmar Gabriel mal rechts, mal links. Mal sitzt er bei Gesprächen mit der Pegida dabei, mal nennt er sie “ Pack“.  Mal greift er die Kanzlerin an („Es reicht nicht, ein freundliches Gesicht zu zeigen“), mal blockiert er das Asylpaket II, um dann nach endlosen Debatten doch einzuknicken.

Das ist das Hauptproblem der SPD. Sie hat keine klare, identifizierbare Haltung. Das Gesicht des Zickzackkurses ist ihr Vorsitzender Sigmar Gabriel. Warum sollen sich die Wähler für eine Partei entscheiden, die  selbst nicht weiß, was sie will?

Hinzu kommt, dass die Spitzenkandidaten nicht überzeugen. In Rheinland-Pfalz ließ sich Malu Dreyer von Julia Klöckner überrollen, in Baden-Württemberg tritt die SPD mit einem farblosen Technokraten an, und in Sachsen-Anhalt ist nicht einmal die SPD von ihrer weitgehend unbekannte Spitzenfrau überzeugt.

Das kann nur im Desaster enden. Einer wird im Zentrum der Kritik stehen: Sigmar Gabriel. Seine Dämmerung könnte schneller kommen als die der Kanzlerin.

Dieser Beitrag erschien im Rahmen meiner Kolumne im „Berliner Kurier“.

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52 Kommentare

1) Politikverdruss, Mittwoch, 02. März 2016, 14:13 Uhr

Heiko Maas, gehört, was ich gar nicht wusste, zu den „SPD-Hoffnungsträgern“. Er sei sogar „Kanzlerkandidat der Reserve“, so der SPIEGEL unlängst.

http://www.spiegel.de/forum/politik/spd-hoffnungstraeger-maas-kanzlerkandidat-der-reserve-thread-381186-13.html

Dreimal wollte er saarländischer Ministerpräsident werden, dreimal scheiterte er. Nun gehört er zu den „Hoffnungsträgern“ der SPD. Die Kanzlerin soll ihn schätzen! Aber „Kanzlerkandidat“? Wer kann denn so etwas wollen?

Nun hat er wieder „zugeschlagen“: „Keine Freiheit für die Feinde der Freiheit“, tweeted er im Zusammenhang mit der NPD. Wer so willkürlich anderen die Freiheit abspricht, kann eigentlich nur selbst ein Feind der Freiheit sein. Ob dem „Reservekanzlerkandidat“ das bewusst ist?

2) Anti-Berlin, Samstag, 12. März 2016, 07:56 Uhr

Selten war die konservative Doppelmoral und Wiedersprüchlichkeit derart greifbar.
In erster Linie droht der CDU Morgen ein Desaster.
Aber sowas traut sich Herr Spreng nicht zu schreiben.

3) Rapunzel, Sonntag, 13. März 2016, 19:04 Uhr

So wie es aussieht hat die Nazi-/Kllöckner-CDU zu Recht bekommen, was sie verdient. Wer unwiedersprochen im Wahlkampf auf unerträgliche Weise Randgruppen beschimpft, dem sollte das politische Amt verboten werden.
Die Klöckner-CDU hat sich auf eine Stufe mit AFD, NPD und Co. gestellt und zu Recht verloren gegen eine Malu Dreyer die uns und Berlin zeigt, was wahre Stärke ist.
Feigen Fahrradfahrern (die nach oben Buckeln, nach unten treten) wie Spreng einer ist, wurde heute mal wieder gezeigt wo der Hammer hängt.

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