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SPD droht am 13. März ein Desaster

Man muss kein Prophet sein, um ein Ergebnis der Landtagswahlen am 13. März vorherzusagen: es wird ein Desaster für die SPD.

In Rheinland-Pfalz wird sie dramatisch verlieren und die Regierungsverantwortung an die CDU abgeben müssen. In Sachsen-Anhalt wird sie möglicherweise hinter der AfD landen. Und in Baden-Württemberg drohen auf ohnehin niedrigem Niveau hohe Verluste.

Wie konnte es so weit kommen? Immerhin haben die Sozialdemokraten in der Großen Koalition doch viel durchgesetzt – vom Mindestlohn bis zur Mietpreisbremse. Aber das wird von den Wählern nicht honoriert, weil ein anderes Thema alles überlagert – die Flüchtlingskrise. Und in dieser macht die SPD eine jämmerliche Figur. Merkels Politik kann man kritisieren, aber sie hat zumindest eine Haltung.

Und die SPD? Sie blinkt mit ihrem Vorsitzenden Sigmar Gabriel mal rechts, mal links. Mal sitzt er bei Gesprächen mit der Pegida dabei, mal nennt er sie “ Pack“.  Mal greift er die Kanzlerin an („Es reicht nicht, ein freundliches Gesicht zu zeigen“), mal blockiert er das Asylpaket II, um dann nach endlosen Debatten doch einzuknicken.

Das ist das Hauptproblem der SPD. Sie hat keine klare, identifizierbare Haltung. Das Gesicht des Zickzackkurses ist ihr Vorsitzender Sigmar Gabriel. Warum sollen sich die Wähler für eine Partei entscheiden, die  selbst nicht weiß, was sie will?

Hinzu kommt, dass die Spitzenkandidaten nicht überzeugen. In Rheinland-Pfalz ließ sich Malu Dreyer von Julia Klöckner überrollen, in Baden-Württemberg tritt die SPD mit einem farblosen Technokraten an, und in Sachsen-Anhalt ist nicht einmal die SPD von ihrer weitgehend unbekannte Spitzenfrau überzeugt.

Das kann nur im Desaster enden. Einer wird im Zentrum der Kritik stehen: Sigmar Gabriel. Seine Dämmerung könnte schneller kommen als die der Kanzlerin.

Dieser Beitrag erschien im Rahmen meiner Kolumne im „Berliner Kurier“.