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Verantwortung

Zwischen Jan Böhmermann und der Kanzlerin gibt es viele Unterschiede. Einer aber ist besonders aktuell: Böhmermann muss sich im schlimmsten, aber eher unwahrscheinlichen Fall dem Urteil eines deutschen Gerichts stellen, Angela Merkel aber täglich dem Urteil der internationalen Staatengemeinschaft. Jede ihre Handlungen hat Auswirkungen auf die Weltpolitik.

Die Kanzlerin muss nationale und internationale, strategische und geopolitische Gesichtspunkte berücksichtigen. Sie muss permanent die Folgen ihrer Politik bedenken und einkalkulieren. Sie kann und darf es sich bei ihren Entscheidungen nicht leicht machen.

Ein Komiker oder Satiriker dagegen kann es sich leicht machen. Er haut seine Witze, Beleidigungen und Verunglimpfungen raus, wie es ihm gerade passt. Er denkt nicht an die Folgen und berücksichtigt nicht die Reaktionen, wenn er die Provokationsspirale immer weiter dreht.

Das Duell Böhmermann gegen Merkel war ein Duell der Verantwortlichkeit einer mächtigen Politikerin gegen die Verantwortungslosigkeit  eines freischwebenden Satirikers.

Auch wenn die Kanzlerin das Duell nach Meinung eines Teils der Bevölkerung verloren hat, sie konnte nicht anders, als die deutsche Justiz zu ermächtigen, gegen Böhmermann wegen Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhauptes zu ermitteln.

Sie musste bei ihrer Entscheidung unter anderem die Bedeutung des EU-Türkei-Abkommens über die Flüchtlinge berücksichtigen, die NATO-Mitgliedschaft der Türkei, die Gefühle der in Deutschland lebenden türkischen Wähler Erdogans, eines frei und demokratisch gewählten Staatsoberhauptes.

Dabei spielt keine Rolle, dass uns seine Innenpolitik nicht passt und er dabei ist, die Türkei in einen autoritären Staat zu verwandeln.

Wer Merkel jetzt dafür kritisiert, macht es sich sehr leicht. Um sich mit Böhmermann zu solidarisieren, genügt ein Click im Internet. Merkel jetzt einen Kotau vor Erdogan vorzuwerfen, kostet nichts, gibt aber dem Absender das mächtige Gefühl, die Freiheit zu verteidigen.

Politik aber kann sich nicht an kurzfristigen Empörungsritualen orientieren. Sie muss immer auch die langfristigen Folgen berücksichtigen.

Frau Merkel kann auch nicht wie Böhmermann abtauchen und eine Sendung ausfallen lassen. Für sie gibt es keine Flucht aus der Verantwortung.

Deshalb hat sie richtig gehandelt. Bei der Justiz ist der Fall in den richtigen, unabhängigen Händen. Böhmermann hat mit seinem vulgären und rassistischen Gedicht nicht nur die Grenzen der Satire ausgelotet, sondern auch die Grenzen des Anstands überschritten. Dafür muss er sich verantworten. Was ist daran anstößig?