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Die Opfer der Verrohung

Zwei Meldungen von einem Tag, die vordergründig nichts miteinander zu tun haben:

In der Slowakei sind erstmals Flüchtlinge von Sicherheitskräften beschossen worden. Sie hatten illegal die Grenze überquert und waren in einem Auto unterwegs. Eine syrische Frau musste mit einer Kugel im Rücken in ein Krankenhaus eingeliefert werden. In dem beschossenen Auto waren noch zwei völlig dehydrierte Flüchtlinge, die ebenfalls ärztlich behandelt werden mussten.

In Wien trat der österreichische Bundeskanzler Werner Faymann zurück.

Beide Meldungen haben aber sehr wohl etwas miteinander zu tun. Beide sagen etwas über den Zustand Europas in Zeiten rechter Verrohung aus.

Faymann wurde von den Geistern verschlungen, die er gerufen hatte, als er sich vom Menschenfreund zum Anti-Humanisten wandelte. Seine Kehrtwende in der Flüchtlingspolitik, die zur Abschottung Österreichs geführt hat, nützte nicht seiner Partei oder dem Koalitionspartner ÖVP, sondern nur der rechtspopulistischen bis rechtsradikalen FPÖ.

Wie die Präsidentschaftswahlen in Österreich zeigen, führt die Anpassung an den – vermeintlich – rechten Zeitgeist dazu, dass die alten demokratischen Parteien marginalisiert werden.  Wer diesem Zeitgeist nachgibt, stärkt nur die rechten Parteien.

In der Slowakei wurde brutal demonstriert, wozu diese Abschottung am Ende führen kann. „Notfalls“ müsse die Grenze mit Schusswaffen verteidigt werden, haben in Deutschland schon Frauke Petry und Beatrix von Storch von der AfD gesagt. Wo bleiben ihre Dankschreiben an die Slowakei?

Die Verrohung Europas geht weiter. Und die Demokraten in vielen Ländern schwanken wie ein Rohr im Wind, statt sich ihr konsequent und unter Einsatz ihrer eigenen politischen Karriere entgegenzustellen.