- SPRENGSATZ _Das Politik-Blog aus Berlin - http://www.sprengsatz.de -

Merkel hält Kurs

Man mag es bewundern, man mag es kritisieren, aber keiner kommt daran vorbei: die Bundeskanzlerin hält unbeirrt ihren Kurs – auch angesichts der jüngsten Terroranschläge. Zumindest bis zum Herbst 2017 ist dies eine Tatsache, an der sich die Politik und die öffentliche Diskussion orientieren muss.

Angela Merkel bleibt das Zentrum der Besonnenheit, der vorsichtigen Abwägung. Sie unternimmt keine politischen Schnellschüsse, nur um  – durchaus verständliche – emotionale Aufwallungen zu befriedigen. Emotion, das zeigte auch die Pressekonferenz, ist ohnehin nicht ihre Sache.

Bei aller Erschütterung über die Anschläge demonstriert sie Gelassenheit und Festigkeit. Sie glaubt auch nicht, dass sie im und seit dem September 2015 politische Fehlentscheidungen getroffen hat.

Und jetzt, so ihre Pressekonferenz, stellt Merkel ihren Obersatz „Wir schaffen das“ auch über die jüngste Bewährungsprobe, die terroristische. Für ihre Gegner ist das wahrscheinlich die maximale Provokation, aber sie kann nicht anders, wenn sie nicht ihre bisherige Politik und ihre bisherigen Entscheidungen verraten will. Sie will den Terroristen nicht die Genugtuung verschaffen, Deutschlands Art zu leben, zu zersetzen.

Merkel wird, so bekräftigte sie, den freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat, den Schutz der Menschenwürde und das Asylrecht auch jetzt nicht zur Disposition stellen. Insofern kann man ihr bei aller Kritik, die immer wieder aufflammt, Haltung und Konsequenz nicht absprechen. Sie ist, wie sie ist.

Und wenn die Deutschen diese Kanzlerin nicht mehr haben wollen, dann müssen sie darüber bei der Bundestagswahl abstimmen. Vorher wird sich ihre Linie nicht ändern.

Was wäre auch die Alternative? Der Weg Frankreichs etwa, wo der freiheitliche Rechtsstaat Stück für Stück demontiert wird und noch weiter demontiert werden soll, ohne dass dies auch nur das Geringste gegen Terroranschläge bewirkt?

Deshalb kann Deutschland glücklich sein, in all diesen Krisen eine so besonnene Bundeskanzlerin zu haben. Andere Länder beneiden uns darum.