Sonntag, 18. September 2016, 17:55 Uhr

Ein Verlierer regiert weiter

Von der Berliner Wahl zuerst die guten Nachrichten. Die Große Koalition wurde krachend abgewählt. SPD und CDU sind die größten Stimmenverlierer.

Das ist die Quittung dafür, dass die Stadt schlecht regiert und schlecht verwaltet wird. Die maroden Schulen und die unfähige Verwaltung sind nur die zwei Beispiele.
Die Große Koalition war ein Bündnis der Immobilität, des permanenten Streits.

Die zweite gute Nachricht ist die Tatsache, dass die FDP wieder in das Berliner Abgeordnetenhaus einzieht. Es gibt auch noch anständige Alternativen  zu den bisherigen Parlamentsparteien..

Die dritte gute Nachricht ist die gestiegene Wahlbeteiligung,  obwohl sie in erster Linie der AfD zugute kam. Es sind Wähler, frei nach Sarrazin, die das Gefühl haben, endlich wieder sagen (und wählen) zu dürfen, was man bisher nicht konnte.

Die schlechte Nachricht ist der erneute Erfolg der AfD, wenn er auch bescheidener als in Mecklenburg-Vorpommern ausgefallen ist.  Mehr als zwölf Prozent für die AfD sind für eine weltoffene Stadt wie Berlin allerdings ein Menetekel. Ihr Einzug in weitere Landtage und in den Bundestag ist nicht mehr zu verhindern.

Die SPD kann, obwohl sie eine verbrauchte Partei ist, weiter regieren. Fünf Prozent Verlust und nur 23 Prozent in der Stadt Willy Brandts sind aber kein Grund zum Jubeln.

Für „Die Linke“ ist es nach dem Desaster von Mecklenburg-Vorpommern ein guter Tag.  „Die Linke“ scheint die Haupterbin der Piraten zu sein. Die Partei wird nicht nur mit einem ordentlichen Zuwachs, sondern auch der Senatsbeteiligung belohnt. Ob sie sich damit grundsätzlich gefestigt hat, ist nach wie vor fraglich.

Ein rot-rot-grünes Bündnis mit nur leicht gebeutelten Grünen kann gar nicht schlechter regieren als die bisherige Koalition. Im Gegenteil: Grüne und „Linke“ könnten eine müde SPD wieder auf Trab bringen und als erstes die marode Verwaltung reformieren und besser ausstatten.

Das CDU-Ergebnis hat zwei Ursachen: natürlich der Widerstand gegen Merkels Flüchtlingspolitik, aber auch der nach wie vor trostlose inhaltliche und personelle Zustand der CDU in Berlin. Für Angela Merkel ändert sich – bis auf eine erneut einsetzende aufgeregte Diskussion – erst einmal nichts.

Merkel wird – bei veränderter Rhetorik – weiter machen wie bisher. Und wird versuchen, bis zur Wahl in Nordrhein-Westfalen äußerlich unerschüttert durchzuhalten, wo sie dann auch an ihrer wahrscheinlich erneuten Kanzlerkandidatur gemessen wird. Erst dann weiß sie, wo sie wirklich steht.

Sie können Ihren eigenen Kommentar weiter unten abgeben.

84 Kommentare

1) Erwin Gabriel, Samstag, 24. September 2016, 10:25 Uhr

Passt gerade:

Die Neue Züricher Zeitung wirft einen Blick auf den aktuellen Stand der deutsche Bundespolitik:

„Hoffnung auf Rot-Rot-grün – Die SPD wird übermütig“

http://www.nzz.ch/international/europa/hoffnung-auf-rot-rot-gruen-die-spd-wird-uebermuetig-ld.118503

2) m.spreng, Sonntag, 25. September 2016, 08:03 Uhr

Die Diskussion zur Herkunft der Grünen ist jetzt erschöpfend geführt worden. Weitere Beiträge sind nicht notwendig.

3) Paulus, Sonntag, 25. September 2016, 09:07 Uhr

@32 wischira

So wie es zutrifft, dass die Ghetto-Bildung in deutschen Städten voranschreitet, in denen das Gewaltmonopol des Staates de facto nicht mehr durchgesetzt wird, ist es eine Tatsache, dass sich Frauen allein auf die Straße von Stadtteilen mit hohem Migrantenanteil der Anwohner nicht bewegen können ohne befürchten zu müssen belästigt zu werden bzw. sich anzügliche Bemerkungen nachzurufen zu lassen. Eine mir bekannte Anwältin war es leid, in HH Altona in der Mittagspause aus diesem Grunde nicht mehr auf die Straße gehen zu können. Sie hat aus diesem Grunde die Praxis gewechselt, arbeitet jetzt in einem anderen Stadtteil.

Sehen Sie sich um in HH-Altona (Mottenburg), HH Billstedt, HH Wilhelmsburg, Berlin am Cotti oder in Duisburg Marxloh und, und, und…

Und dann begründen Sie bitte präzise, was an dem Satz von Höcke den sie zitieren, eine unzutreffende Tatsachenbehauptung sei und damit eine:

.“…….die deutliche Nähe zu den Naziparolen von Herrn Höcke. “

festzustellen ist. Wenn die Benennung von zutreffenden/überprüfbaren Tatsachen und Sachverhalten mit dem Hinweis auf die „Nähe zu Naziparolen“ diskreditiert, tabuisiert oder gar geleugnet wird, so ist der Tiefpunkt einer rationalen Diskussion um gesellschaftliche Sachverhalte erreicht.

Gruß
Paulus

4) Günter Springer, Sonntag, 25. September 2016, 10:18 Uhr

13) riskro
Man kann sich Ihrem Beitrag, ihren Argumenten, Ihren Einsichten, Ihren Hinweisen nur anschließen.
So fühlen und denken die Menschen hier wirklich und es ist einfach unbegreiflich, wie die verantwortlichen Politiker und die Medien(die es eigentlich wissen müßten) einfach daran vorbeigehen können.
Auch ich habe die AfD in Meck.-Pom gewählt und werde und werde sie auch bei den Bundestagswahlen 2017 wählen, schon aus Gründen einer daraus resultierenden starken Opposition im Bundestag.
Wer hier die Wähler der AfD verunglimpft, ist in meinen Augen schlicht und einfach arrogant und will nicht wahrhaben, daß die Entwicklung Ursachen hat, die in der Vergangenheit durch Arroganz übersehen wurden.
Denken sie an die Worte von Gorbatschow!

5) Politikverdruss, Sonntag, 25. September 2016, 10:41 Uhr

43) wschira, Donnerstag, 22. September 2016, 20:14 Uhr,

habe versucht, Ihnen zu antworten. Musste mich aber den Einschränkungen des Hausherrn (lfd. Nr. 52) beugen. Bedaure, bleibe Ihnen also eine Antwort schuldig.

6) Jakobiner, Montag, 26. September 2016, 10:11 Uhr

Zu Günther Springer:

Wie sieht denn ihre „Opposition“ aus, der sie so kritiklos zustimmen und die sie unterstützen? Auf Flüchtlinge schiessen, Boateng nicht als Nachbarn, den Begriff „völkisch“positiv besetzen, Rassetheorien und 1000 jä#hriges Reich ala Höcke, Frauen zurück an den Herd, Atomkraft ja bitte, Energiewende nein, Steuererleichterungen für die Reichen, Polizei- und Überwachungsstaat, autoritäre Diktatur..Das alles scheinen sie ja zu befürworten. Die Linkspartei könnte ebenso Opposition sein, die sie aber nicht wähklen, weil sie eben ein Rechtsextremer sind, der sich nur in die Pose des besorgten Bürgers zur Tarnung wirft.Die AfD ist eine rechtsextreme Partei und wer das bestreitet, sagt mehr über sich selbst aus, als er sich doof stellen könnte.

7) wschira, Montag, 26. September 2016, 14:03 Uhr

@45) StefanP

„Ich vertrete auch Positionen der Partei die LINKE, soweit sie vernünftig sind. Offensiv und mit Verve.“

Ist mir absolut neu!

8) wschira, Montag, 26. September 2016, 14:17 Uhr

53) Paulus

Aus Göbbels: „Das eherne Herz“

„Sie (die Juden) würden sich auf unser Volk, auf unsere Frauen und Kinder stürzen, …“

Ersetze Sie „Juden“ durch „Migranten“ oder „Muslime“ und Sie haben die Nazisprüche des Herrn Höcke.

9) karel, Dienstag, 27. September 2016, 15:08 Uhr

„Wer von Destabilisierung spricht, wo keine ist, destabilisiert.“

Eine längst fällige Kritik an der bislang grenzfreien Rhetorik-Wut.
Ebenso ein Armutszeugnis der Medien.

http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/fluechtlingsdebatte-rhetorik-ohne-obergrenze-14451012-p4.html?printPagedArticle=true#pageIndex_4

10) Roland K., Mittwoch, 28. September 2016, 00:12 Uhr

Sehr schöner Beitrag von Herrn Spreng,besonders angesichts der Aussagen der abgewählten Koalition,sie hätten doch „gute Arbeit geleistet“ für Berlin. Da hätten sie besser die Bürger dort gefragt! In Berlin kann jemand nicht mal einer gesetzlichen Verpflichtung nachkommen, nämlich einer ganz simplen „Ummeldung“, so er um-oder zuzieht, weil die Wartezeiten fürs Amt viel zu lange sind. Von Dingen wie Reisepass u.ä. ganz zu schweigen……….und dann loben die sich selber für „gute Arbeit“. Gehts noch abgehobener?
Wie mit der „Frauengeschichte“ in der Berliner CDU deutlich sichtbar wird, beschäftigen sich die Parteien hauptsächlich mit sich selber, mit Intrigen und Postengeschachere – der Bürger geht denen sonstwo vorbei.
Genau die Leute klagen dann, wenn die AfD gewählt wird? Wer denn sonst? Die sind nix anderes als die CDU vom letzten Jahrhundert; möglichrweise hat damals wenigstens die Verwaltung der Stadt noch funktioniert…….

11) Johannes Lamp, Donnerstag, 29. September 2016, 19:08 Uhr

Zu 60) Roland K.
Fing an mit “ Sehr schöner Beitrag…“ Und was kam: Blödsinn!
Was kann ein Senat für die Kommunalverwaltung?
Was die CDU für ihre geilen alten Funktionäre?
Die AfD ist die CDU des vorigen Jahrhunderts?
Diese Aussage ist mehr als beleidigend für die Christdemokraten – obwohl, wenn ich an Lummer und Lewandowski, an Diebchen und Konsorten denke…( und was ist mit der CSU?)
Die Verwaltung in Berlin hat schon in der Kaiserzeit nicht funktioniert – ich erinnere an den „Hauptmann von Köpenick“ …

12) Erwin Gabriel, Donnerstag, 29. September 2016, 20:30 Uhr

@ Karel

Ein einseitiger, nur teilweise zutreffender Bericht.

Klug die Bemerkung, dass an dem Satz „Wir schaffen das“ die Provokation ist, dass eine Realität vorausgesagt wird, die von Vielen nicht gewünscht wird. Richtig auch, dass das ständige Gerede über Destabilisierung destabilisierend wirkt.

Mag auch stimmen, dass Frau Merkel keine direkte Einladung ausgesprochen hat. Frau Merkel hat sich aber sehr oft so geäußert und verhalten, dass es von Flüchtlingen als Einladung verstanden wurde, und sie hat sich stets gegen Obergrenze oder andere Beschränkungen ausgesprochen.

Es grüßt
E.G.

13) Erwin Gabriel, Donnerstag, 29. September 2016, 20:39 Uhr

@ Roland K

Ich stimme zu.

Vermutlich verstehen die „handelnden“ Politiker nur zu gut, dass sie die Probleme vor Ort nicht wirklich lösen können, also „kümmern“ sie sich auf Soap-Niveau umeinander.

Absolut gruselig.

14) Paulus, Freitag, 30. September 2016, 08:38 Uhr

@58 wschira

Wo haben Sie einen Satz von Höcke vernommen/gelesen des Inhalts:

„Sie die J/M würden sich auf unser Volk und Kinder stürzen…“ ?

Bitte reichen Sie den unbezweifelbaren Quellennachweis Ihrer Tatsachenbehauptung nach.

Gruß
Paulus

15) riskro, Freitag, 30. September 2016, 11:49 Uhr

55) Jakobiner

Wie sieht denn Ihre Opposition aus. Legen Sie mal eine andere Platte auf.

Auf Flüchtlinge schießen ist abgehandelt. Die Medien sind zurück gerudert. Höcke gehört weg, trotzdem, dass Thema ist ausgelutscht.
Boateng will Sie vieleicht nicht als Nachbar haben.
Polizei wird gerade durch die Länderregierungen massiv verstärkt.
Uberwachung gibt es schon immer, Angie`s Handy läßt grüßen.

Ihr Beitrag ist purer Populismus. Es scheint, jeder, der nicht Ihre Meinung vertritt, ist in Ihren Augen doof. Was eine schwache Argumentation.

Haben Sie das Parteiprogramm der AfD gelesen?

Wenn ja! Finden Sie, dass „Alle“ Positionen rechtsradikales Gedankengut beinhalten?

Haben Sie das Parteiprogramm der Partei, die Sie wählen gelesen? Können Sie sich mit diesem Programm hundertprozentig identifizieren?

Jede Medallie hat zwei Seiten. Ich habe das Parteiprogramm der AfD und die der etablierten Parteien alle gelesen. In ALLEN habe ich gute Aussagen, aber auch in Allen Positionen vorgefunden, die ich nicht vertreten kann. Das bedeutet, ich muss bei meiner Wahl Kompromisse schließen.

Die muss ich für mich alleine vertreten. Ich würde mich aber dagegen verwahren, von Ihnen als doof bezeichnet zu werden, nur weil ich z.B. die AfD wählen würde. Genauso gut könnte man Sie als doof bezeichnen, wenn sie eine Partei wählen würden, deren Programm für andere indiskutabel wäre.

Schon mal was von Respekt gehört?

Sie gehören wohl zu den Menschen, für die jemand schon ein Nazzi ist ,wenn er das Wort Hitler nur in den Mund nimmt.

Wir brauchen heute nicht auf Hitler seine Verbrechen zu verweisen. Es gibt genügend Verstösse gegen die Menschlichkeit die angeprangert gehören. Nur, einer alleine hat nie Schuld. Eine einseitige Einstellung von Kampfhandlungen zu fordern ist an Naivität nicht mehr zu überbieten.
Alle müssen ihre Kampfhandlungen einstellen, sonst wird das nie was.Und zwar sofort!

Wie stehen Sie, Jakobiner, dazu, dass wir drittgrößter Waffenlieferant der Welt sind, wobei Waffen auch an sogenannte Schurkenstaaten geliefert werden, die jetzt wohl auch in Syrien zum Einsatz kommen. Nicht nur von Putin.

Wir solllten uns nicht gegensitig beleidigen, sondern Einigkeit demonstrieren und fordern, dass Politik für alle gemacht wird nicht nur für das Kapital.

Geld regiert die Welt! Kriege sind ein Geschäft, in dem es nicht nur Verlierer gibt.
Dreimal dürfen Sie raten wo die sitzen.

16) wschira, Freitag, 30. September 2016, 14:27 Uhr

@60) Roland K

„Die sind nix anderes als die CDU vom letzten Jahrhundert; möglichrweise hat damals wenigstens die Verwaltung der Stadt noch funktioniert…“

Meines Wissens nach wurde die Verwaltung Berlins im letzten Jahrhundert überwiegend von der SPD gemacht.

17) karel, Freitag, 30. September 2016, 19:23 Uhr

Nun legt sich langsam der Nebel wegen des „Schlachtenlärms“ um die Flüchtlinge……
Realität tut not, aber auch weh……… für die, die sich im Nebel so wohlfühlten….

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2016-09/fluechtlingszahlen-2015-migration-asyl-deutschland-fluechtlinge

18) Jakobiner, Freitag, 07. Oktober 2016, 04:54 Uhr

Zu Riskro:

„Ausgelutscht“seien die Äußerungen der AfD-Rechtsradikalen? Damit wollen Sie wohl davon ablenken, dass diese programmatischen Äußerungen, die verraten, wes Geistes Kind diese Partei ist, gefallen sind. Und es gibt schon die nächsten und neueren, da die AfD eben ein Serientäter ist. Z.B. Frauke Petry, die jezt das kontaminierte Wort „völkisch“wieder positiv besetzen will.

Ich habe mir nicht alle Parteiprogramme durchgelesen, sie auch nicht, aber bei den etablierten Parteien kann man ja anhand ihrer Taten über Jahrzehnte sehen, wofür sie inhaltlich stehen und nicht. Das AfD-Programm habe ich mir durchgelesen und fand da im wesentlichen Punkte, die ich nicht teile–von der Geringschätzung Europas über den geleugneten Klimawandel/Umweltschutz zur Befü+rwortung der Atomenergie bis zum Nationalismus und Rassismus und der unsozialen Steuerpolitik. Dazu muss man sagen, dass diese Programme nur einen Teil dessen offenbaren, was diese Partei will, deswegen lege ich auch noch Wert darauf zu beurteilen, was ihre Vertreter sonst so sagen und tun.

Zu den Waffenexporten: 3tgrösster Waffenexporteur der Weltr hört sich erst einmal riesig an. Man muss aber sagen, dass diese Waffenexporte nur zwischen 8- 12 Milliarden Euro Gesamtvolumen haben, also zu vernachlässigen ist, zudem zu 2/3 in NATO-Staaten gehen und auch wenn sie sie einstellten, dies keinen Einfluß auf den Krieg in Syrien hätte. Deutsxche Waffen werden auch nicht im Yemenkrieg eingestzt, obgleich Saudiarabien und Katar ein wenig defensive Waffensysteme erhalten.Die Lieferung von Maschinengewehren und Ausrüstung an die Peshmerga und die irakische Armee begrüsse ich ausgesprochen, da sie der Bekämpfung des barbarischen IS dienen, der inzwischen 40% seines Gebietes verloren hat.Es kommt also immer darauf an, wem man die Waffen liefert, zu welchem Zweck und das kann auch eine gute Sache sein, insofern sie nicht einen weltfremden und utopischen Fundamentalpazifismus vertreten.Und da sind die Waffenlieferungen Putins an den völkermordenden Assad wohl allemal mehr zu verurteilen, was sie als AfD- und Putinfan aber nicht tun werden.

19) Jakobiner, Freitag, 07. Oktober 2016, 05:44 Uhr

Bleibt zu fragen, was man von den Ausschreitungen bei den Dresdner Feiern zum Tag der deutschen Einheit hält. Nun kann man sagen, dass dies eine kleine Minderheit sei, die sich halt nur schrill und lazstark medial in Szenbe setze und die schweigende Mehrheit sich dem nicht anschließe. Das unterschätzt aber meriner Ansicht nach, dass die schweigende Mehrheit so nicht gegeben ist, wenn man sich die Wahlerfolge der AfD von 15-25% betrachtet, wie auch die Tatsache, dass 80% der deutschen Bevölkerung nicht mit der Flüchtlingspolitik der GroKo einverstanden sind, dies trotz der Tatsache, dass 80% der Deutschen die Parteie wählen, die mit Ausnahme der CSU und AfD diese Flüchtlingspolitik vertreten, was aber umgekehrt auf ein noch existierndes Restvertrauen in die etablierten Parteien bedeutet.Trotz allem Grollen wählen die meisten eben immer noch nicht AfD. Irgendwie etwas paradox auf den ersten Blick.. Also, so einig scheint das deutsche Volk nicht zu sein.

Was mir desweiteren auffällt, ist, wie defensiv die Polizei vorgeht. Wenn ich an die Münchner Sicherheiskonferenz (oder den G-7-Gipfel in Heiligendamm) denke, werden da die Demonstranten gar nicht in die Nähe der Repräsentanten gelassen, sondern auf Distanz gehalten und bei Trillerpfeifen und Beschimpfungen gab es gleich den berühmt-berüchtigten Münchner Kessel, Schlagstock und Pfefferspray, was ich auch ablehne, aber dieser Unterschied in der Vorgehensweise fällt schon eklatant auf.Hängt vielleicht auch damit zusammen, dass Polizisten strukturell konservativer sind und gegenüber Linksradikalen energischer vorgehen als gegen Rechtsradikale, zumal wenn man an die Verwicklungen der deuschen Sicherheitsorgane bei dem NSU und dem sächsischen Heimatschutz zurückdenkt.

20) Rainer G., Freitag, 07. Oktober 2016, 11:54 Uhr

@ 17) karel 30.09.2016 – 19:23 Uhr

In einem gebe ich Ihnen 100%ig Recht: Realität tut not! Stimmt auffallend.
Dass Sie allerdings meinen, dass wir von der „Zeit“ mit Realitäten versorgt werden, lässt mich milde und verständnisvoll lächeln.
Es war doch nur eine Frage der Zeit, dass wir mit der Information versorgt werden, dass 800 000 Einwanderer im Jahr 2015 bereits eingeplant waren und diese exakt auch in dieser Größenordnung gekommen sind. Vielleicht stellt man in einigen Wochen fest, es sind doch nur 640 000 Asylbewerber gekommen. Man weiß zwar bis heute nicht, wer wo die Demakationslinie überschritten hat und man weiß noch immer nicht, wo sich unbegleitete und begleitete Jugendliche aufhalten, aber man weiß plötzlich, wie viel gekommen sind. Tolle Leistung.
Wir wurden ja auch mit der Information versorgt, dass sich unter den Asylbewerbern keine Terroristen befinden („Die laufen ja selber vor denen weg!“) und dass es sich um gut ausgebildete Facharbeiter und Intellektuelle handelt.
Allerdings muss ich feststellen, dass ein ordentiches Chaos geherrscht hat, als die dann 2015 gekommen sind. Wo mann doch wußte, dass sie kommen…? Irgendwie eigenartig. Vielleicht findet sich dann auch in naher Zukunft ein höherrangiges CDU-Mitglied, welches dann feststellt, dass es hier gar kein Chjaos gab.
Der Nebel legt sich?
Und laut Armin Laschet hat die Kanzlerin sowieso niemanden eingeladen, schon gar nicht die Flüchtlinge.
Wie auf Knopfdruck stellt infratest dimap dann auch gerade noch rechtzeitig fest, dass die Deutschen ihre Kanzlerin wieder lieb haben. Wetten, dass die unabhängigen Institute unisono kurz vor den Bundestagswahlen feststellen werden, dass alles schick ist und die Kanzlerin wieder weit vor allen anderen die beliebteste Person im Lande ist?
Sehr geehrter karel, wer richtig hinschaut wird bemerken, dass sich der Nebel nicht verzogen hat, sondern Dank unserer Premiummedien dichter geworden ist. Mal wieder.

21) wschira, Freitag, 07. Oktober 2016, 14:54 Uhr

14) Paulus

Allgemeine Zusammenfassung:
https://de.wikipedia.org/wiki/Bj%C3%B6rn_H%C3%B6cke

In WELT.de (sicherlich keine linke Postille).
https://www.welt.de/vermischtes/article147757587/Wirrer-AfD-Politiker-hisst-Deutschlandfahne-bei-Jauch.html

So gefallen in der Jauch-Sendung:
„Blonde Frauen müssen vor Vergewaltigung durch Flüchtlinge zunehmend Angst haben“
http://www.shz.de/deutschland-welt/politik/die-flagge-haengt-rechts-afd-mann-bjoern-hoecke-provoziert-bei-guenter-jauch-id10991606.html

Den gleichen Satz hat er auf einer AfD-Kundgebung in etwas verschärfter Form in Erfurt gesagt:
„Gierige Hände von Ausländern greifen nach blonden Deutschen Frauen…“
Allerdings hat er das bei Jauch relativiert: „Auch Rothaarige und Brünette sind betroffen.“

Nur eine kleine Auswahl aus dem Internet, geht ganz einfach. Nebenbei gesagt habe ich dabei auch Äusserungen vernommen, die absolute Volksverhetzung sind. Ist bei Ihnen aber wohl kein Thema. Lieber polemisieren ohne jeden Beleg!

22) Jakobiner, Freitag, 07. Oktober 2016, 21:56 Uhr

Dass es bei den Einheitsfeiern in Dresden ungemütlich zugehen könnte, wurde schon klar, als auf eine Moschee und einen Tagungsort für die Einheitsfeiern Brandsätze im Vorfeld geworfen wurden, wobei die Täter noch nicht ermittelt sind. Auch die Wahl Dresdens als Ort der Feierlichkeiten, sollte wohl als Signal gegen Pegida und die AfDerfolge dienen, weswegen man wohl mit Aktionen seitens dieser Gruppen rechnen hätte können, zumal sich diese ja auch andernorts mit Störaktionen und Beschimpfungen gegen Repräsentanten der Berliner Republik in Szene setzten.

Als Skandal gilt nun, dass die Einheitsfeiern in Dresden “gestört”wurden und dies international ein schlechtes Bild auf Deutschland in der Welt werfe, für das man sich mal wieder schämen soll.Jedenfalls störte es den Eindruck, dass hier ein einig Volk und ein einig deutsches Vaterland fröhlich gröllend wie bei der Fußball-WM 2006 feiere. Es wurde zwar wieder ausgiebig gegröllt, jedoch nach Ansicht der staatstragenden Stellen an falscher Stelle. Das Bild vom Jubeldeutschen und glücklich-harmonisch-einigem Staatsvolk wurde da nicht kommuniziert.Propagandabilder ala Nordkorea blieben aus.

Gauland von der AfD wiederum meinte, einige Pöbler seien wohl zu weit gegangen, begrüsste aber die Störungen als legitimen und demokratischen Protest des eigentlich und wahren deutschen Volkes, in dem sich eben eine andere politische Meinung des Völkskörpers friedlich artikuliere. Vertreter der Politik und der Medien wiederum fragen, ob sich die Berliner Republik dies gefallen lassen müsse, ob die Demokratie wehrhaft genug sei , ob hier eine Schwelle bei der Verrohung der Sitten und der politischen Kultur sowie des guten Geschmackes überschritten sei , die der hasserfüllten Sprache vielleicht auch gewaltätige Aktionen folgen lassen werde oder aber ob man als Politiker solche Unmutsbekundungen und Beschimpfungen eben berufsbedingt “aushalten”müsse.

Bleibt zu fragen, was man von den Ausschreitungen bei den Dresdner Feiern zum Tag der deutschen Einheit hält. Nun kann man sagen, dass dies eine kleine Minderheit sei, die sich halt nur schrill und lautstark medial in Szene setze und die schweigende Mehrheit sich dem nicht anschließe. Das unterschätzt aber meiner Ansicht nach, dass die schweigende Mehrheit so nicht gegeben ist, wenn man sich die Wahlerfolge der AfD von 15-25% betrachtet, wie auch die Tatsache, dass 80% der deutschen Bevölkerung nicht mit der Flüchtlingspolitik der GroKo einverstanden sind, dies trotz der Tatsache, dass 80% der Deutschen die Parteien wählen, die mit Ausnahme der CSU und AfD diese Flüchtlingspolitik vertreten, was aber umgekehrt auf ein noch existierndes Restvertrauen in die etablierten Parteien hindeutet.Trotz allem Grollen wählen die meisten eben immer noch nicht AfD und gröllen noch nicht. Irgendwie scheinbar etwas paradox auf den ersten Blick.Zwar betonte die Regierung, dass die meisten Deutschen den Tag der Einheit friedlich und zustimmend gefeiert hätten, umgekehrt wurde aber auch gefragt, warum sich die schweigende Mehrheit nicht klar gegen solche rechten Pöbler in Szene setze und Flagge zeige, wobei das friedliche Feiern von rechter Seite auch als hedonistischer “Partypatriotismus” ausgelegt wurde nach dem Motto: Keine Feier ohne Meier und die wahren Patrioten sich im Widerstand gegen die “Merkeldiktatur”freiheitsleiebend bewiesen hätten. Also, so einig scheint das vermeintlich deutsche Volk nicht zu sein.

23) karel, Montag, 10. Oktober 2016, 20:45 Uhr

Hallo, H. Spreng,
ist Ihr Blog jetzt „zweigeteilt“?
Von einst 74 Blog-Einträgen lese ich jetzt nur 17.

Ich hoffe, ich bin nicht „outgesourct“, also „ausgegliedert“……..

Nun denn….

24) GünterSpringer, Dienstag, 11. Oktober 2016, 10:19 Uhr

zu 6) Jakobiner
Sie gehören auch zu den Menschen die nur eines kennen:“ Haudrauf „, zum Ersten,
und anderstdenkende Menschen in die rechte Ecke stellen, zum Zweiten.
Besser noch als ich es vermag hat 15) riskro Ihnen geantwortet.

25) riskro, Mittwoch, 12. Oktober 2016, 15:45 Uhr

Jakobiner schreibt:
…Zu den Waffenexporten: 3tgrösster Waffenexporteur der Welt hört sich erst einmal riesig an. Man muss aber sagen, dass diese Waffenexporte nur zwischen 8- 12 Milliarden Euro Gesamtvolumen haben, also zu vernachlässigen ist,…..

Sprachlos, kein Kommentar!

Es zeigt aber die Einstellung von Jakobiner. Nicht auszudenken welches Geschrei durch das Land gegangen wäre, wenn ein Vertreter der Rechten diese Aussage getroffen hätte.

Ansonsten Jakobiner haben Sie viel geschrieben und mit Unterstellungen gearbeitet (Sie haben geschrieben: „ich habe mir nicht alle Parteiprogramme durchgelesen, sie auch nicht……“
Lesen Sie meinen Beitrag noch mal durch und behaupten Sie nicht, dass ich lüge, Frechheit!
Wie gesagt, viel geschrieben, wenig damit gesagt. Es hätte hier genügt, wenn Sie geschrieben hätten: Heute hat es Erbsensuppe gegeben. Der substanzielle Gehalt des Beitrages wäre der gleiche gewesen.

26) karel, Mittwoch, 12. Oktober 2016, 21:18 Uhr

20) Werter Rainer G.
Ich sehe mich auch einen der ganz großen Kritiker der heutigen Medienlandschaft.
Auch die „Zeit“ gehörte dazu.
Es ist aber die „Zeit“, die wohl als Einzige zur Selbstkritik fähig war. Und das zählt für mich.
Der Chefredakteur di Lorenzo: „Die Probleme werden nicht dadurch groß, daß man sie klar und deutlich benennt, sondern indem man versucht, sie zu verschweigen“
…..Das könnte von mir sein…… 😉
Weiter: „Den berühmten „Willkommen!“-Titel aus dem Sommer 2015 hätten wir so nicht machen müssen.. Wenn wir ein bisschen Distanz bewahren würden, müssten wir nicht immer so zurückrudern“…. Auch im SPIEGEL vom 29.08.2015 ist von dieser merkwürdige Euphorie zu lesen.
http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-138379331.html
Alles VOR dem Selfie der Kanzlerin. Alles Fakten, die man nur zur Kenntnis nehmen muß.
Auch, daß Flüchtlinge aus dem Ausland ins Ressort eines Außenminsters fallen. So wie die Flüchtlinge ins Ressort des Innenministers fallen, wenn sie denn hier sind.
Von Maiziere ist ständig die Rede. Von Steinmeier hört man dagegen nichts. Im Gegensatz zu seinem österreichischen Amtskollegen Sebastian Kurz. Als „Beliebtester“ ist Steinmeier dagegen ja bekannt.

In diesem Klima hat die ZEIT für mich Glaubwürdigkeit zurückgewonnen. Auch weil die genannten Entwicklungen übereinstimmten mit dem, was ich längst für mich festgestellt hatte.

Noch etwas, was nicht thematisiert wurde und wird:
Lt. BAMF sind von den ca. 500.000 Abzuschiebenden etwa 3/4 schon 6 Jahre und länger hier anwesend. Allesamt mit den besten Aussichten, aufgrund der langen Verweildauer das endgültige Bleiberecht zu erhalten. Da haben sich hier schon längst Netzwerke herausgebildet, die als Basis für Handy- und Smartphone-informierte Neuankömmlinge genutzt werden können. Bestehende Netzwerke sind eine der entscheidenden Momente für die Wagnis des „langen Weges“.
Abschiebungen sind Ländersache. Auch dies ist Fakt. Da bleibt schon die Frage, warum noch so viele noch nicht abgeschoben wurden.
Die BAMF, in 2000 neu installiert, in 2005 als weitgehend autonome „Koordinierungszentrale“ in Zuwanderungsfragen geformt, hinterläßt bei mir eher den Eindruck eines Amtes, welches für das Verbleiben der Flüchtlinge einst installiert wurde.
Als einen „gesetzestreuer“ Weg, um das Asylrecht nicht arg zu „strapazieren“.

Die Kanzlerin hats verbockt….. , ja sicher, weils so einfach ist.

Eine Kanzlerin, der auch die strategische Sicht auf Europa nicht abhanden gekommen ist, was eher bei ihrem Vorgänger der Fall war.
Was auch nicht jeder versteht, verstehen muß.

Nun denn…

27) Johannes Lamp, Donnerstag, 13. Oktober 2016, 11:25 Uhr

Zu 26) karel
Die Zeit, bzw. Giovanni hat vielleicht von karel abgeschrieben?

28) Tulpen, Freitag, 14. Oktober 2016, 16:10 Uhr

So, ich bearbeite nun allmählich den Beitrag und finde es schonmal interessant, daß der FDP unterstellt wird, eine „anständige“ Alternative zu sein…Alternative zur AfD?
Für die AfD- Wähler ist allerdings die FDP keine Alternative, und von dem Attribut „anständig“ würd‘ ich mich mal schnell verabschieden. ; ‚)
Es braucht keine FDP im Parlament, um die AfD zu verhindern, also jetzt mal diese armseligen Protestwähler angesprochen, es braucht wieder die Volksparteien mit ihren einstigen Idealen und deren charismatischen Vertreten!
Ich war von Anbeginn gegen die große Koalition!!!
Es war klar, daß die SPD nur Schäden nehmen kann…aber die Partei selbst, unter ihrem „grandiosen“ S. Gabriel hat sich dafür entschieden unter großem Gejubel…ich habe diese vermaledeite Entscheidung im Livestream verfolgt- ich hätte heulen können und schlecht wurde mir über deren selbstgefälliges Gehabe; ich mußte an Willy Brandt und Egon Bahr denken….der eine hatte sich sicherlich im Grabe rumgedreht und der andere den Kopf geschüttelt.

29) Roland K., Sonntag, 16. Oktober 2016, 01:40 Uhr

@Johannes Lamp:
Vor der „Logik“ in Ihrer Antwort kann ich nur ehrfürchtig den Kopf neigen 🙂

Was der Senat für die Verwaltung kann? Nach Ihrer geschätzten Auffassung wohl gar nichts – die haben einfach miteinander nichts gemein und handeln, ohne sich zu kennen; na dann, wenn Sie das meinen………dann wirds stimmen..

Erst ist meine Aussage „beleidigend“ für die Christdemokraten…….und dann stimmen Sie zu, wenn Sie an bestimmte Leute denken? Ja, was denn nun? Und Sie unterstellen mir „Blödsinn“?
Lesen Sie Ihre Beiträge vor dem Absenden wenigstens und prüfen, ob die ein Minimum an „Argumentation“ enthalten?

30) riskro, Sonntag, 16. Oktober 2016, 10:01 Uhr

Oliver Welke ist es in der Sendung „heute-show“ als ersten Moderator tatsächlich gelungen in der 30-minütigen Sendung vom vergangenen Freitag nicht einmal

AfD, Pegida, Höcke, Gauland Petry…………….

zu sagen.

31) Rapunzel, Montag, 17. Oktober 2016, 04:08 Uhr

Nicht ein Verlierer.
Wir sind alle Verlierer, sollten diese Sicherheitsrisiken a là CDU in Sachsen weiter regieren.
„So gehen die Deutschen“Y

32) Rainer G., Dienstag, 18. Oktober 2016, 14:21 Uhr

@ 30) riskro 16.10.2016 – 10:01 Uhr

Tatsächlich, kommt bestimmt nicht wieder vor.
Dafür hat er Monika Gruber als „alte Schlampe“ bezeichnet. Was haben wir gelacht.
Die wiederum hat Hilla Rie als über 70jährige Oma mit überdurchschnittlichem IQ beschrieben, obwohl die noch gar nicht so alt ist.
Es wird Zeit, dass das ZDF neue Hofnarren nominiert.

33) Rainer G., Samstag, 22. Oktober 2016, 07:23 Uhr

@ 30) riskro 16.10.2016 – 10:01 Uhr

Sehen Sie, da hatte ich doch richtig vermutet, dass es am 14.10. nur ein Versehen der Hofnarren von der heute show war, PEGIDA, AfD, Gauland, Höcke und Petry mal nicht zu erwähnen. Sie konnten es gestern wieder nicht lassen und haben uns erneut „dumme“ Sachsen auf der PEGIDA gezeigt.

34) Johannes Lamp, Samstag, 22. Oktober 2016, 09:52 Uhr

Zu 33) Rainer G.
Hat man uns „dumme Sachsen“ gezeigt oder hat man uns dumme Sachsen gezeigt?
Der mit dem Pullunder war doch erste Sahne – es gibt sie doch, die Erleuchteten…
Klar, dass dem rechtsintellektuellen Bevölkerungsteil der Kamm schwillt, wenn er sich im Spiegel sieht.
Petry, Gauland, Höcke, Poggenburg und Meuthen hat man, vorausgesetzt man hat die Lügenpresse studiert, alle schon nackt (des Kaisers neue Kleider) in diversen Talkshows gesehen – wenn ich an Höcke mit seinem Deutschland-Fähnchen denke, kommt mir mein Kommunionfrühstück hoch…
PS. Die Saat geht auf – Reichsbürger…

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