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Montag, 23. Februar 2009, 08:06 Uhr

Das wird nix, Frank(-Walter)!

Eine Woche lang dauerte die Posse, ob Frank-Walter Steinmeier künftig nur noch Frank heißen soll. Dann zog er die Notbremse und versicherte, er wolle beim bewährten Frank-Walter bleiben. Alles andere sei “pure Erfindung”. Wenn das so wäre, dann müsste Steinmeier umgehend SPD-Generalsekretär Hubertus Heil entlassen und noch ein paar Berater dazu, die die Geschichte in die Welt gesetzt hatten. 

Hinter der Posse aber steckt eine beunruhigende Frage: Was ist das für einer, der sich von Heil und seinen Imagebastlern den halben Vornamen klauen lässt? Zumindest einer, der seine Rolle noch nicht gefunden, ein Mann mit einem Identitätsproblem. Der SPD-Kanzlerkandidat ist ein Produkt, das zur Zeit gestylt wird, kein im jahrzehntelangen politischen Kampf gestählter Politiker. Er ist der bekannteste unbekannte Politiker. Deshalb werden die Medien überschwemmt mit Privatem: mit Jugendfotos, Hobbys, Geschichten über Familie und einer sozialdemokratischen Saga über Aufstieg aus kleinen Verhältnissen, wobei diese im Vergleich zu seinem Entdecker und Mentor Gerhard Schröder ziemlich normal ist.

Jetzt wissen wir, wie Steinmeier Fußball gespielt hat, aber wir wissen immer noch nicht, warum wir ihn am 27. September wählen sollen. Das Produkt Steinmeier bleibt blass. Die wichtigste Frage, wo der fähige und durchaus nicht unsympathische Außenminister innenpolitisch steht, was sein Plan, seine Vision für Deutschland in der Krise ist, kann er bis heute nicht überzeugend beantworten. Das ist eben das Vertrackte, wenn Parteistrategen glauben, man könne die Popularitäswerte eines Außenministers innenpolitisch in Wählerstimmen umsetzen.

Ein Außenminister ist immer beliebt, weil er oft in der “Tagesschau” und nie aggressiv ist, weil er freundlich-nebulös daherredet. Auch Klaus Kinkel war als Außenminister beliebt. Und das ist nicht die einzige Parallele. Auch Kinkel hatte die langjährige Karriere eines erfolgreichen Spitzenbeamten hinter sich, die ihn vom persönlichen Referenten Hans-Dietrich Genschers bis ins Amt des BND-Chefs und auf den Sessel des Justiz- und Außenministers führte. Als er aber FDP-Chef und Spitzenkandidat seiner Partei wurde, scheiterte er kläglich und musste nach einer Serie von Wahldesastern abtreten.

Auch Steinmeier hat die jahrzehntelange Sozialisation eines Spitzenbeamten hinter sich, vom Medienreferenten Gerhard Schröders in Hannover bis zum Kanzleramtschef in Berlin. Seine Bedeutung war immer abgeleitet von der Nr. 1, er hatte auszuführen und zu vollziehen, im Hintergrund zu bleiben. Und aus einem solchen Spitzenbeamten wird mit 53 kein richtiger Politiker mehr.  Kinkel und Steinmeier haben nie die Stahlbäder der Parteipolitik, die Positions- und Machtkämpfe, auch das Scheitern kennengelernt. Bei Steinmeier lief`s gut, wenn`s bei Schröder gut lief.

Das ist das persönliche Handicap des Frank-Walter Steinmeier, das keine Imagebastler, und schon gar nicht so törichte wie bei der SPD, überschminken können. Und da hilft es auch nichts, dass der beamten-floskelhafte Steinmeier, wenn er von Außen- auf Innenpolitik umschaltet, röhrt wie der alte Hirsch Schröder.

Noch größer aber sind seine politischen Handicaps: er hat den Wählern außer der Fortsetzung der großen Koalition keine Machtperspektive anzubieten, denn die FDP will und kann keine Ampelkoalition mit SPD und Grünen eingehen (siehe auch meinen Kommentar der Woche: Die FDP – der aufgeblasene Zwerg). Und seine Partei weiss seit der Agenda 2010, seit dem Erstarken der Linkspartei und seit dem Hessen-Debakel selbst nicht mehr, wer sie ist.

Steinmeier hat ein doppeltes Identitätsproblem: sein eigenes und das seiner Partei. Und er ist Mitarchitekt dieser Agenda 2010, die seine Partei an den Rand des Abgrunds geführt hat. Darüber kann auch die Zwangsharmonie, die Franz Müntefering der zerrissenen SPD übergestülpt hat, nicht hinwegtäuschen. Die Umfragen beweisen jede Woche, dass auch in dieser Frage die Wähler schlauer sind als die Parteistrategen meinen. Und Steinmeier selbst hat keinen Einfluss auf den Kurs der SPD. Sonst hätte nicht diese Woche die aberwitzige Mitteilung kommen können, dass ausgerechnet Andrea Ypsilanti den bildungspolitischen Teil seines Wahlprogramms schreiben soll.

Selbst dann, wenn die Wähler Angela Merkel nicht mehr zutrauen sollten, dass sie Deutschland sicher durch die Krise führt, werden davon nicht die SPD, sondern FDP und Linke profitieren. Steinmeier geht in ein Rennen, das ihn im besten Fall auf Platz 2 des Siegertreppchens führen kann -  nämlich in eine neue große Koalition. Diese Perspektive wird die Wähler der SPD sicher in Scharen mobilisieren.

Pardon, aber das wird nix mit dem Kanzler, Frank oder Frank-Walter Steinmeier!

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2 Kommentare

1) Achim Baur, Donnerstag, 26. Februar 2009, 01:17 Uhr

Ach, Herr Spreng, Sie haben ja so Recht: diese “Imagebastler” und “Parteistrategen”, das sind ganz unerträgliche Menschen. Moment mal, waren Sie das nicht beim Stoiber? Wie war das nochmal 2002, hatte Stoiber damals nicht ein “Imageproblem”? Hatte der damals seine Rolle schon gefunden? Nein? Wurden Sie nicht genau deshalb ins Boot geholt? Als “kantig, echt und erfolgreich” haben Sie uns Stoiber präsentiert und ihm die Haare gefönt. Dabei hat ihn der Rest der Republik ja eher als “beamten-floskelhaft” empfunden. Als “Spitzenbeamten”, wie Sie das vielleicht nennen würden, als Aktentaschenträger von Strauss, der wahren Nummer 1. Wie alt war Stoiber damals, als Sie ihn neu erfinden wollten? Einundsechzig? Aber bei Frank oder Frank-Walter hat so eine Image-Bastelei natürlich keine Aussicht auf Erfolg. Ein Pfui an die Parteistrategen, die jetzt krampfhaft nach Slogans für den SPD-Chef suchen. Deshalb haben Sie, Herr Spreng, der Rheinischen Post ja auch letztes Jahr bereits Folgendes mit auf den Weg gegeben: “Ein Slogan für Steinmeier könnte lauten. Seriös. Verlässlich. Professionell.” Und weiter haben Sie anscheinend folgendes durchblicken lassen: “Als Kanzlerkandidat der SPD hat nach Auffassung von Spreng nur Vize-Kanzler Steinmeier Chancen auf eine positive Öffentlichkeitswirkung.” Sie haben ja so Recht, Herr Spreng, der Frank-Walter wird höchstwahrscheinlich nie Kanzler. Aber Sie werden dafür auf absehbare Zeit auch keinen Preis für intellektuelle Redlichkeit erhalten. Pardon, das war nix.

2) Stephan F. Rebbe, Donnerstag, 26. Februar 2009, 10:56 Uhr

Danke für die Analogie mit Kinkel, den hatte ich total vergessen…Und natürlich für den Hinweis auf den zu erwartenden Ypsilanti-Flavour in der SPD-Bildungspolitik. Großartige Perspektiven für eine werteorientierte Erziehung.

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