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SPD-Wahlstrategie gescheitert

Autosuggestion ist ein altes Wahlkampfrezept. Eine Partei redet sich ein, gut zu sein, Erfolg zu haben, gewinnen zu können. Wenn man das nur lange genug tut, so das Kalkül der Wahlstrategen, dann wird aus Autosuggestion auch Wählersuggestion. Nach diesem Rezept verfährt zur Zeit die SPD. Die Wählersuggestion aber will sich nicht einstellen. Trotz Führungswechsel und politischer Geschlossenheit haut pünktlich jeden Mittwoch Manfred Güllner mit seiner Forsa-Umfrage den Sozialdemokraten wieder die Beine weg. Wieder nur 24 Prozent sind es diese Woche und bei den anderen Instituten sind es auch nicht viel mehr.

Müntefering und die Seinen folgen mit ihrer Reaktion darauf jedes Mal einem historischen Vorbild: nicht der Verursacher der schlechten Nachricht ist schuld, sondern der Überbringer. Dabei würde es sich lohnen, die Ursachen bei sich selbst zu suchen. Wenn die SPD ehrlich mit sich wäre, dann müsste sie sich eingestehen, dass ihre Wahlstrategie in einem zentralen Punkt gescheitert ist. Merkel schlecht zu reden, um dadurch bei den Wählern zu punkten – das ist eine dramatische Fehlspekulation. Kein Mensch wählt deshalb SPD, weil Merkel schwächelt.

Das Prinzip der kommunizierenden Röhren zwischen den beiden sogenannten Volksparteien funktioniert nicht mehr. Wer in einer großen Koalition den anderen erniedrigt, wird nicht erhöht. Im Gegenteil: er steigt mit ab und fördert nur die kleineren Parteien. Es stimmt zwar, dass bei Wahlen in erster Linie Regierungen abgewählt werden, aber vielleicht hat es die SPD noch nicht gemerkt: sie gehört dazu. Eine geschwächte Merkel stärkt noch lange nicht Steinmeier. Merkel kaputtreden, das kann nur die CDU/CSU selber. Die SPD steht jetzt nach dem Scheitern ihrer Wahlstrategie vor einer unangenehmen Aufgabe: sie muss sich selbst etwas einfallen lassen.

Vielleicht macht Frank-Walter Steinmeier den Anfang und fügt seinem Buch, in dem er sich erstaunlicherweise politisch nur mit der Energie- und Außenpolitik beschäftigt, noch ein überzeugendes Kapitel hinzu, warum er Deutschland besser aus der Krise führen kann als Merkel. Sonst landet Steinmeiers Buch noch vor der Wahl im modernen Antiquariat.