Sonntag, 04. Dezember 2016, 18:09 Uhr

Großartiges Signal

Wer befürchtet hatte, der Rechtspopulismus sei in Europa ein unaufhaltsames Naturereignis, kann heute aufatmen. Er kann gestoppt werden – durch ein breites Bündnis aller human eingestellten, vernunftorientierten und liberalen Wähler.

Österreich hat mit der Wahl Alexander van der Bellens zum Bundespräsidenten ein großartiges Signal in ein verunsichertes Europa ausgesandt, das – auch nach dem Erfolg Donald Trumps – pessimistisch in die Zukunft blickte. Fremden – und Europafeindlichkeit sind (noch) kein Mehrheitsphänomen in Europa.

Dieses Ergebnis in einem kleinen Land ist eine Ermutigung für die Wahlen 2017 in Frankreich, den Niederlanden und Deutschland. Auch in Frankreich ist Marine Le Pen kein unaufhaltsames Naturereignis. Mit einem reformorientierten, wertegebundenen, persönlich makellosen Mann wie Francois Fillon kann sie verhindert werden.

In den Niederlanden kann ein Mann wie Geert Wilders gestoppt werden und in Deutschland die AfD auf Bundesebene in einer Minderheitenposition von etwa zehn Prozent eingehegt werden. Darauf deuten auch die steigenden Zustimmungswerte für Angela Merkel und die CDU/CSU hin.

In Österreich haben jetzt die Regierungsparteien SPÖ und ÖVP eine letzte Schonfrist erhalten – wenn sie die Zeit bis zur nächsten regulären Parlamentswahl 2018 nutzen. Für Reformen, für eine bürgernähere Politik, für eine Zukunftsvision für das Land.

Tun sie dies nicht, sondern buhlen stattdessen um die Gunst der FPÖ, dann wird der Einzug der Rechtspopulisten in die nächste österreichische Regierung nicht zu verhindern sein – wahrscheinlich als der größere Partner.

Angela Merkel sollte erkennen, dass ihrem Programm ein entscheidender Punkt fehlt – eine Vision, wie sie sich Deutschland im nächsten Jahrzehnt vorstellt. Nur ein „Weiter so“ und „Keine Experimente“ wäre fahrlässig. Dafür ist der Rechtspopulismus – trotz Österreich – weiterhin zu stark.

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Freitag, 25. November 2016, 08:29 Uhr

Gabriels Wartezimmer

Ein Wartezimmer oder Wartesaal ist kein angenehmer Ort. Man wartet, dass das Ereignis passiert, dass die Wartenummer endlich aufgerufen wird, dass der Zug endlich abfährt oder dass die Arzthelferin endlich ins Sprechzimmer bittet. Dauert dies zu lange, wird man erst ungeduldig, dann ärgerlich und schließlich wütend.

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat seine Partei in den Wartesaal gesetzt und sie muss ungeduldig zusehen, wie andere Züge abfahren, aber der eigene nicht kommt. Und das sie laut Fahrplan noch mehr als zwei Monate warten sollen.

Je länger es dauert, umso größer wird die Angst, zu spät oder überhaupt nicht ans Ziel zu kommen. Wann geht`s denn endlich los?

Festigkeit und Beharrlichkeit waren bisher nicht gerade Gabriel hervorstechenden Tugenden. Nur in der Frage, wer Kanzlerkandidat der SPD werden soll, beharrt er auf seinem „Fahrplan“. Deshalb darf er sich nicht wundern, dass ihm dies als Zaudern ausgelegt wird.

Und Zaudern signalisiert mangelnde Führungskraft. Weil sich der Eindruck verfestigt, Gabriel weiß selbst nicht, ob er wollen will.

Und was soll denn die Überraschung sein, wenn es endlich so weit ist. Er selbst oder Martin Schulz? Beide wären keine Überraschung mehr, auf die sich das lange Warten gelohnt hätte. So geschickt Gabriel in der Sache Bundespräsident agiert hat, wobei er dabei viel Glück hatte, so ungeschickt agiert er in Sachen Kanzlerkandidatur.

Während die CDU schon ihre Kandidatin bejubelt, sitzt die SPD zehn Monate vor der Wahl immer noch im Wartezimmer. Und sie wird langsam ärgerlich und fragt, wann es endlich los geht.

Gabriel muss aufpassen, dass es ihm nicht wie seinem Vorvorgänger Kurt Beck geht, dem das Heft von anderen aus der Hand genommen wurde. Bei Beck endete es mit Rücktritt.


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