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Sonntag, 14. Februar 2010, 14:15 Uhr

Westerwelle zerbröselt

Es heißt, Geschichte wiederhole sich nicht, es sei denn als Farce. Guido Westerwelles Geschichte scheint sich zu wiederholen - der Absturz nach dem Triumph. Beim ersten Mal gab es eine Wiederauferstehung…

2001 war Guido Westerwelle auf dem ersten Höhepunkt seiner Karriere: er wurde Vorsitzender seiner traditionsreichen Partei, trat in die großen Fußstapfen von Walter Scheel und Hans-Dietrich Genscher. Ein unglaublicher Erfolg für einen  jungen Politiker, der immer mehr für das Marketing als für die Substanz der FDP stand. Schon wenige Monate später übermannte ihn die Hybris: zur Bundestagswahl 2002 trat er als Kanzlerkandidat an, rief das Projekt 18 aus, ging ins Big-Brother-Haus, fuhr im Guidomobil mit blaugelben FDP-Lämpchen durchs Land, klebte sich bei Sabine Christiansen die 18 auf die Schuhsohle. Marionettisiert von seinem unsteten Freund Jürgen Möllemann, der mit allen Mitteln versuchte, aus der FDP eine deutsche Haider-Partei zu machen – eine Mischung aus Frechheit und Populismus, gewürzt mit einer Prise dumpfen Ressentiments.

So kam es zum ersten Absturz des Guido Westerwelle. Alle Wahlziele verfehlt: nur 7,4 Prozent, keine schwarz-gelbe Wende, keine Regierungsbeteiligung. Als Ex-Kanzlerkandidat eine lächerliche Figur. Als Folge tauchte Westerwelle monatelang von Selbstzweifeln geplagt ab, rappelte sich dann wieder auf und erlebte 2004 am Küchentisch seiner Wohnung in Berlin-Charlottenburg die Wiederauferstehung: er entschied mit Angela Merkel gegen den mächtigen Edmund Stoiber, dass Horst Köhler Bundespräsident wird. Bei der Bundestagswahl 2005 wurde er dafür aber nicht belohnt. Die FDP erreichte zwar 9,8 Prozent, es kam aber zur großen Koalition.

Diesmal war Westerwelle klüger: er erfand sich neu. Seriös, staatspolitisch verantwortungsbewusst, klug die Schwäche der großen Koalition ausnutzend, die Sehnsucht der Wähler nach klaren Verhältnissen. Und er schnitt die Partei ganz auf sich zu. Der neue Westerwelle, ein Mann, dem man vieles, aber eben nicht mehr alles zutraute. Sein Lohn: 14,6 Prozent bei der Bundestagswahl, ein unglaublicher Erfolg. Und wieder übermannte ihn  die Hybris. Er verfiel der alten Politikerkrankheit, zu glauben, das seien alles seine Stimmen, das sei sein ganz persönlicher Sieg. Westerwelle merkte nicht, dass er von mindestens der Hälfte seiner Wähler nur aus Verdruss über die große Koalition gewählt worden war. Berauscht genoss er seinen Triumph über alle Zweifler und sich selbst so maßlos, dass der neue Absturz nicht ausbleiben konnte. Seine persönliche Geschichte scheint sich zu wiederholen. Nur noch acht Prozent in dem Umfragen, in NRW ist die Lage für die FDP schon lebensbedrohlich.

Jetzt aber geht Westerwelle nicht in sich, sucht nicht nach eigenen Fehlern. Noch einmal neu erfinden kann er sich auch nicht mehr. Deshalb schlägt er so wild und schrill um sich, genauso maßlos, wie er den Sieg genoss. Er fährt mit erhöhtem Tempo gegen die Einbahnstraße, verprellt seine politischen Freunde, bringt die Kanzlerin gegen sich auf, macht sich zur willfährigen Zielscheibe der Opposition. Schon rücken die ersten sogenannten Parteifreunde von ihm ab – mit dem verlogenen Hinweis, man wolle ihm nur helfen.

Es gibt Politiker, die werden unter Druck zu Diamanten, wie Helmut Schmidt, und es gibt Politiker, die unter Druck zerbröseln, wie Rudolf Scharping. Westerwelle ist sicher kein Helmut Schmidt.

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Mittwoch, 10. Februar 2010, 13:33 Uhr

Rumpelstilzchen und Minenhunde

Wenn ein Parteivorsitzender die Contenance verliert, wenn Konspirationstheorien die Runde machen, wenn von Putsch die Rede ist, dann sind dies untrügliche Zeichen dafür, dass die Krise der schwarz-gelben Koalition eine neue Dimension erreicht hat.

Für Guido Westerwelle ist es tatsächlich schwer, angesichts des rapiden Absturzes vom Gipfel des Erfolgs ins tiefe Umfragental nicht manisch-depressiv zu werden. Er hat sich vorerst für manisch entschieden: Poltern und Brüllen im Koalitionsausschuss, Beschimpfung von Freund und Feind, um vom eigenen Versagen abzulenken, Verschärfung des Steuer-Kurses, der erst zur FDP-Misere geführt hat. Das ist sein Versuch, wieder Autorität zu gewinnen und wenigstens den harten Kern der FDP-Wähler bei der Stange zu halten.

Man muss kein Hellseher sein, um vorherzusagen, dass Westerwelle damit keinen Erfolg haben wird. Rumpelstilzchen wird nicht gewählt. Er wird damit Angela Merkel  (und der CDU) nur weitere Stimmen derjenigen Wähler zutreiben, die in solchen Zeiten Nichtstun schon für stabile Regierungskunst halten.

Aber auch Merkels Autorität ist Belastungsproben ausgesetzt. Der Aufstand in der CDU gegen die Atomausstiegspläne von Umweltminister Norbert Röttgen ist auch ein Stellvertreterkrieg. Die Opponenten versuchen, auf diese Weise herauszufinden, wo Merkel steht, ob sie sich wieder einmal vom eigenen Programm verabschiedet hat.

Und es werden alte Rechnungen aufgemacht: weil Röttgen mit Unterstützung von Jürgen Rüttgers Fraktionsvorsitzender werden wollte, wird er jetzt als Putschist dargestellt. Es sagt viel über den inneren Zustand der CDU aus, wenn schon die Absicht, ein Spitzenamt anzustreben, ohne dann tatsächlich zu kandidieren, als Putschversuch angesehen wird. Auch in diesem Fall geht es um Merkel: diejenigen, die solche Konspirationstheorien verbreiten, wollen testen, ob die Kanzlerin noch zu ihrem Fraktionsvorsitzenden steht.

Wer so denkt, verkennt Merkel. Volker Kauder kann beruhigt weiterschlafen. Sie besetzt zentrale Spitzenpositionen wie den Fraktionsvorsitz oder das Amt des Generalsekretärs aus Machtkalkül mit Low-Profile-Politikern, damit ihr von dort keine Gefahr droht. Leute wie Ursula von der Leyen oder Röttgen dagegen setzt sie unter ihrer Kabinettsaufsicht als Minenhunde ein, die ihr den Weg zur Öffnung der CDU freisprengen sollen, die sie aber auch jederzeit zurückpfeifen kann.

Das funktioniert aber nicht mehr so reibungslos wie zu Zeiten der großen Koalition. Die Einschläge kommen auch für Merkel näher.


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