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Samstag, 28. November 2009, 13:29 Uhr

Wie man Ministerin wird

Nichts gegen Kristina Köhler. Sie ist eine intelligente, sympathische Frau und wird möglicherweise eine gute Familienministerin. Aber merkwürdig ist es schon, wie sie plötzlich Ministerin geworden ist. Nicht deshalb, weil sie sich bisher schon mit Familienpolitik beschäftigt oder weil sie schon lange zur heimlichen Führungsreserve der Kanzlerin gehört hat. Oder weil sie als Familienmanagerin in der eigenen Familie praktische Erfahrungen gesammelt hat. Nein, die ledige, kinderlose CDU-Abgeordnete aus Wiesbaden, die sich in Fachkreisen einen Namen als hartnäckige Fragerin im BND-Untersuchungsausschuss, als Integrationsexpertin und Islam-Kennerin gemacht hat, bringt für ihr neues Amt nichts mit – außer einer entscheidenden Tatsache: sie ist aus Hessen.

Das war auch schon vor vier Jahren der einzige Grund, warum Franz Josef Jung Verteidigungsminister wurde. Auch ihn prädestinierte nichts für das Amt. Er war reiner Landespolitiker und noch nie im Bundestag gewesen. Aber er ist Hesse und einer der engsten Vertrauten von Roland Koch. Und er sollte ins Bundeskabinett – als Kundschafter und Aufpasser Kochs, wobei allerdings das Gegenteil passierte: die Kanzlerin musste auf Jung aufpassen. Und das ist ihr nicht gelungen, wie Jungs Rücktritt zeigt.

Man kann sich lebhaft vorstellen, wie die Kanzlerin auf Kristina Köhler kam. Es könnte so gewesen sein:

Kurz nachdem sie Jung zum freiwilligen Rücktritt gezwungen hatte, setzte sich Angela Merkel mit ihrer Büroleiterin Beate Baumann zusammen und fragte sie: “Wen machen wir um Gottes willen denn jetzt zum neuen Arbeitsminister? Es muss auf jeden Fall ein Hesse sein, sonst dreht Koch durch”. Merkel und Baumann beugen sich verzweifelt über die Liste der hessischen CDU-Abgeordneten. “Der kann´s nicht, das ist ein Stinkstiefel, der ist zu alt, der ist zu nah an Koch dran”. Da kommt Regierungssprecher Ulrich Wilhelm in Merkels Büro: “Kann ich helfen?”. Merkel: “Wir kommen nicht weiter. Von den Hessen taugt keiner zum Arbeitsminister”.

Baumann, die wie Ursula von der Leyen aus Niedersachsen kommt: “Wie wär´s mit einer Rochade? Wir machen von der Leyen zur Arbeitsministerin. Die kann alles und verkauft die Arbeitslosenzahlen wie eine Kindergelderhöhung. Und die Hessen werden doch wenigstens irgendjemanden für das Familienministerium haben, Das kann doch nicht so schwer sein”. Da hat der Regierungssprecher die rettende Idee: “Da gibt es doch die junge Kristina Köhler. Frau, jung und hübsch – das ist ein Fressen für die Medien. Dann vergessen die Jungs Rücktritt und schwärmen nur noch von der neuen Miss Kabinett”.

Gesagt, getan: Merkel ruft die völlig überraschte Kristina Köhler an, die frühestens für 2013 auf ein Ministeramt spekuliert hatte: “Ich brauche sie. Sie sind genau die Richtige fürs Familienministerium”.

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Donnerstag, 26. November 2009, 15:58 Uhr

Guttenbergs Befreiungsschlag

Der Baron macht sich einen schlanken Fuß. Oder, wie man in der Finanzpolitik sagen würde: er befreit sich von einer Erblast. Die Erblast heißt Franz Josef Jung und dessen Informationspolitik. Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg hat offenbar keine Lust, für die Fehler seines Vorgängers haftbar gemacht zu werden und aus Parteiräson einen Fehlstart im neuen Amt hinzulegen. Nur so ist erklärbar, dass die brisanten Enthüllungen über das Bombardement der Tankwagen in Kundus in die BILD-Zeitung gelangen konnten. Dafür gibt es nur wenige Quellen und eine heißt zu Guttenberg (oder wen er auch immer damit beauftragt hat). Das ist zwar nicht nett vom neuen Verteidigungsminister, aber verständlich. Den Afghanistan-Krieg zu verteidigen, ist auch ohne die Erblast schon schwer genug.

Jung hatte als Verteidigungsminister in seiner ersten Reaktion alle Opfer des Bombardements zu Taliban-Terroristen erklärt und auch später die Frage nach den zivilen Opfern immer wieder heruntergespielt. Das war falsch, wie wir heute wissen und wie Jung möglicherweise damals schon wusste. Es war im besten Fall voreilig und unprofessionell, im schlechtesten bewusste Irreführung der Öffentlichkeit. Beides macht ihn als Minister untragbar. Er hatte weder sein Ministerium noch sich selbst im Griff. Freunde hat er – auch in der CDU – ohnehin wenig und sein Förderer Roland Koch ist gerade in einen anderen, für ihn offenbar wichtigeren Krieg verstrickt – den gegen Nikolaus Brender.


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