Alle beschwören sie, viele suchen sie, noch mehr fürchten sich vor ihr: die Partei rechts von der CDU/CSU. Das Vakuum ist erkannt. Rechts von der Union klafft eine Lücke, eine Folge des gesellschaftlichen Wandels, befördert durch den Modernisierungskurs von Angela Merkel, vergrößert durch vier Jahre große Koalition, die angeblich die CDU sozialdemokratisiert haben. Wo bleibt die sechste Partei, die das deutsche Parteiensystem noch weiter auffächert? Die Partei der Zukunftsängstlichen und Vergangenheitsvergessenen, der Traditionalisten und der Modernisierungsverlierer, der Homo- und Islamphoben, der angeblich schweigenden Mehrheit, die sicher keine Mehrheit ist. Aber es gibt sie, es gibt ein Potential für eine Partei rechts der CDU.

Ein paar Millionen Wähler kommen sicher zusammen, die sich im existierenden Parteiensystem nicht mehr zurechtfinden, die sich von keiner Partei mehr vertreten fühlen. Ein paar von ihnen wählen zähneknirschend noch die CDU, ein paar aus Protest sogar die Linkspartei,die meisten gehen gar nicht mehr zur Wahl, aber alle warten auf die vermeintliche Stunde Null: Man kann wieder wählen gehen – frei nach dem Motto Thilo Sarrazins, man wird doch mal die Wahrheit sagen dürfen. Wähler, denen die Springerstiefel und Glatzen der NPD zu unfein, zu igitigit sind, die sich selbst weder für Alt- oder Neonazis halten, die dennoch aber für rassistische Untertöne empfänglich sind.

In der CDU/CSU ist die Gefahr erkannt. Immer wieder wird gefordert, die Union müsse mehr konservatives Profil zeigen, auf Ex-Stammwähler zugehen. Nur wenn es konkret werden soll, fällt all diesen Rufern nichts ein. Was ist konservativ in einer nicht-konservativen, sich rasend wandelnden Welt?

Ist es die klassische Familie, bei der die Mutter zuhause bleibt und die Kinder erzieht? Ist es die Beschwörung christlicher Werte und Institutionen, das Kruzifix in den Schulen?  Ist es die Verweigerung voller Partnerschaftsrechte für Homosexuelle? Ist es die jahrzehntelang vertraute Beschwörung der inneren Sicherheit, die Warnung vor Terror und Anarchie? Ist es das “Wegsperren” von Sexualstraftätern? Ist es der Entzug der Staatsbürgerschaft für straffällige Zuwanderer, die inzwischen eingebürgert sind, wie es Sarkozy in Frankreich will? Sind es Kopftuch- und Minarettverbote?  

Bei der Antwort auf die Frage, was wäre das konservative Profil der CDU/CSU, stößt man schnell an die Grenze des Zumutbaren und des Grundgesetzes. Deshalb wird auch die Debatte in der CDU/CSU zu nichts führen. Es sind Demonstrationen der Hilfs- und Orientierungslosigkeit, Profilierungsversuche verunsicherter Parteifunktionäre. Wenn es eine sechste Partei geben sollte, dann kann sie die CDU/CSU nicht dadurch verhindern, indem sie ein Stück nach rechts rückt. Die Verluste auf der anderen Seite der Gesellschaft wären zu groß. Es wäre im besten Fall ein Nullsummenspiel. Die Partei rechts der CDU entsteht auch sicher nicht aus der CDU/CSU heraus.

Weder Pim Fortuyn, noch Geert Wilders, noch Jörg Haider waren oder sind Gewächse des etablierten Parteiensystems. Es waren Neu-Politiker von außen, die das Parteiensystem in Holland oder Österreich radikal verändert haben. Und so würde es auch in Deutschland sein. Wenn es eine Partei rechts von der Union geben sollte, dann würde sie sich um  einen Außenseiter, um einen charismatischen Einzelkämpfer gruppieren. Um einen Provokateur wie zum Beispiel Thilo Sarrazin. Er wäre der einzige, der heute eine solche Bewegung gründen könnte. Seine SPD-Mitgliedschaft ist ohnehin nur noch pro forma, er behält sie nur bei, weil sie ihm mehr Reibungshitze und Aufmerksamkeit garantiert.

Damit ist die Namensliste für die sechste Partei schon am Ende. Denn kein Friedrich Merz oder ein ähnliches Kaliber würde sich je an die Spitze einer solchen Bewegung setzen. Denn sie würde wie die Motten das Licht Sektierer, Quartalsirre und natürlich auch Rechtsradikale anziehen. Mit denen ist kein Staat zu machen, auch keine Partei. Deshalb wird es weiterhin Millionen heimatloser Wähler geben, weiterhin die inhaltslose Debatte in der CDU/CSU über das fehlende konservative Profil, aber weder kann sich die CDU so ändern, dass sie diese Wähler zurückgewinnt, noch ändert sich so schnell noch einmal das deutsche Parteiensystem. Bis eben doch ein deutscher Jörg Haider oder Pim Fortuyn kommt.

CDU-Umweltminister Norbert Röttgen hat außerhalb der CDU zurzeit mehr Freunde als in seiner eigenen Partei – zumindest auf der Funktionärsebene. Innerparteiliche Rivalität, persönliche Animosität und sachliche Gegnerschaft sind bei den Röttgen-Gegnern kaum noch zu trennen. Sie haben sich zu einem fast undurchdringlichen Knäuel verwoben.

Wie die CDU-Basis über den Umweltminister denkt, könnte man nur dann erfahren, wenn sich Röttgen trauen würde, sich gegen das Kartell der Mittelmäßigkeit in Nordrhein-Westfalen aufzulehnen und für das Amt des Landesvorsitzenden zu kandidieren. Dann käme es zu einer Mitgliederabstimmung, die offenlegen würde, wer die wahre Sympathie der Basis genießt. Oder geht Röttgen den vermeintlich leichteren Weg, zugunsten des in NRW ausgeguckten Armin Laschet zu verzichten und sich mit der Rolle eines der vier Merkel-Stellvertreter zufriedenzugeben? 

In der NRW-CDU wird  argumentiert, eine Landeslösung sei der bessere Weg, falls die rot-grüne Minderheitsregierung schon bald scheitere. Abgesehen davon, dass Laschet Hannelore Kraft kaum erbleichen lassen dürfte, haben die Röttgen-Gegner in Wirklichkeit ganz andere Motive. Auch Röttgens Plädoyer für nur eine moderate Verlängerung der Laufzeiten der Kernkraftwerke spielt in NRW eine geringe Rolle, denn es gibt dort keine Atommeiler.  

Eines der Hauptmotive der Röttgen-Gegner hat Stephan-Andreas Casdorff im “Tagesspiegel” schon genannt. In der NRW-CDU gelte noch immer der alte Grundsatz: “Das ist ein guter Mann. Den müssen wir kaputtmachen”. Röttgen ist ein unabhängiger, sehr selbstbewusster Kopf, zu selbstbewusst für manchen treuen Parteisoldaten, möglicherweise auch für die Kanzlerin. Es ist wohl kein Zufall, dass die Merkel-Vertrauten Ronald Pofalla und Peter Hintze den Widerstand gegen Röttgen mitorganisieren.

Der Kopf der CDU-Atomlobby ist der baden-württembergische Ministerpräsident Stefan Mappus, assistiert von den Kernkraftländern Hessen und Bayern. Mappus, der Röttgen aufrichtig hasst, glaubt offenbar, die Kernenergie gehöre zur DNA der CDU/CSU – so wie es  Horst Seehofer merkwürdigerweise für die Wehrpflicht postuliert hat. Es ist schon eine strategische Meisterleistung, zu glauben, mit einem Wahlkampf pro Kernenergie sei die Landtagswahl im März zu gewinnen. Und mit wem will Mappus anschließend regieren? Die Grünen als Ersatzpartner für die existenziell geschwächte FDP scheiden damit aus. 

Norbert Röttgen ist neben Karl-Theodor zu Guttenberg (und gelegentlich Ursula von der Leyen) der einzige Minister im Merkel-Kabinett, der Mut zeigt, risikobereit ist und für seine Überzeugungen kämpft. Damit beweist er, dass er auch für größere Aufgaben taugen könnte. Denn große Karrieren werden durch Widerstand, nicht durch Anpassung gemacht. Angela Merkel weiss das nur zu gut. Ohne ihren Bruch mit Helmut Kohl wäre sie nie das geworden, was sie heute ist.

Vielleicht passt so einer wie Röttgen einfach nicht mehr in die verzwergte CDU von heute. Eines können Merkels Zwerge aber noch: potenzielle Riesen fesseln. Wenn Röttgen jetzt das Risiko scheut und in NRW nicht antritt, dann verliert er mehr als bei einer offenen Niederlage. Dann marionettisiert er sich selbst. Wieder hätte sich ein möglicher Star als Sternschnuppe erwiesen.

Das hätte Christian Wulff  noch vor wenigen Wochen nicht gedacht, dass es seine letzte parteipolitische Aufgabe sein soll, Angela Merkel den Kopf zu retten. Er hätte sie doch selbst so gerne beerbt. Jetzt aber soll seine Wahl zum Bundespräsidenten der Münchhausen-Trick von Angela Merkel werden: mit der Wahl Wulffs hofft sie, sich am eigenen Schopf aus dem Sumpf zu ziehen. Sie soll den maßlos enttäuschten und panikartig flüchtenden Wählern als Beginn der Konsolidierung der schwarz-gelben K.o.alition verkauft werden. CDU/CSU und FDP werden Wulffs Wahl feiern, als wären endlich alle Probleme gelöst – nach der alten politischen Durchhalteparole: durch Autosuggestion zur Wählersuggestion.

Dafür muss die Wahl aber erst einmal einigermaßen unfallfrei über die Bühne gehen. Selbst wenn dies gelingen sollte, wird es nur eine Scheinkonsolidierung. Denn die Lage von Schwarz-Gelb verändert sich durch die Wahl von Wulff um keinen Millimeter: kein Problem (von der Gesundheitsreform, der Verlängerung der Laufzeit der Atomkraftwerke bis zur Aussetzung der Wehrpflicht) wird damit gelöst, das Sparpaket bleibt ein Dokument sozialer Ungerechtigkeit und das Koalitionsklima ist weiter vergiftet.

Selbst dann, wenn man sich künftig öffentlich nicht mehr anpöbeln sollte, die gegenseitigen Verletzungen sitzen tief. Schwarz-Gelb und die Akteure sind durch den unversöhnlichen, häufig ins Persönliche gehenden Streit traumatisiert, sie haben den gegenseitigen Respekt zerstört. Sie haben kein politisches Zukunftsprojekt, und für das Sparpaket, auf das sie sich geeinigt haben, gibt es keine Abnehmer. Es hängt wie ein Klotz am Bein von Schwarz-Gelb. Deshalb taugt Wulffs Wahl nicht einmal als Symbol für einen Neuanfang. Der geht nur inhaltlich.

Das Grundproblem ist, dass Schwarz-Gelb keinen Masterplan hat, keine Verknüpfung der Lösung der zentralen gesellschaftlichen Probleme zu einem Gesamtkonzept. Der Koalitionsvertrag war nur ein Papier zur Festschreibung der Konflikte statt zur Lösung. Deshalb schenkt die Koalition einerseits Hoteliers eine Milliarde Euro jährlich und will gleichzeitig den Hartz-Empfängern 900 Millionen kürzen. Deshalb benutzt sie die Sozialsysteme immer noch als finanzpolitischen Verschiebebahnhof, statt für Arbeitslosen-, Renten- und Krankenversicherung  ein gemeinsames Sanierungskonzept zu entwickeln. Deshalb hält sie an der Rentengarantie fest, die  jede Lösung der Demographieprobleme verhindert. Deshalb mogelt sie sich die Bildungsausgaben schön, indem sie Pensionszahlungen und Mieten einrechnet.

Aus der Beschreibung nur der Hauptkonflikte ergibt sich, dass eine reine Nachbesserung des Sparpaketes nicht ausreicht. Allerdings wäre eine Beseitigung der sozialen Schieflage durch zum Beispiel eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes die Voraussetzung, um die wirklichen Probleme überhaupt glaubhaft anpacken zu können.  Allerdings fehlt der Glaube, dass Schwarz-Gelb dazu den Willen und die Kraft hat. Und Angela Merkel bleibt die, die sie ist. Sie bleibt eine misstrauische Politikern, die nicht souverän genug ist, sich mit starken Leuten zu umgeben. Sie bleibt eine Person, die politische Risiken scheut, die den Weg des geringsten Widerstandes und des kleinsten gemeinsamen Nenners geht. Sie bleibt visionsfeindlich und rethorisch unfähig, sich und ihre Politik den Wählern zu erklären.

Deshalb kann die Präsidentenwahl Schwarz-Gelb im besten Fall eine kurze Atem- vor der Sommerpause bescheren. Danach schlagen die Probleme mit doppelter Wucht auf die Koalition zurück. Es wird ein heißer Herbst und ein noch heißeres Frühjahr 2011. Bei der Wahl in Baden-Württemberg wird wieder abgerechnet.

Von der einst stolzen Männerriege der CDU/CSU ist nicht mehr viel übriggeblieben: Friedrich Merz weg, Edmund Stoiber weg, Jürgen Rüttgers schwer angeschlagen, Wolfgang Schäuble nur noch Minister von Merkels Gnaden. Und jetzt ist auch noch Roland Koch weg. Angela Merkel  (fast) allein zu Haus. Merkel ist künftig – bis auf Christian Wulff – rivalenfrei, aber dieser Sieg ist ein Pyrrhussieg.  Sie sollte sich nicht zu sehr darüber freuen, denn fast alle dieser Politiker standen auch für Wählergruppen, die notwendig sind, um die CDU/CSU als Volkspartei zu erhalten.

Nur Merkel, das ist eine Union, die kaum über 30 Prozent kommt. Die CDU/CSU ist nämlich nicht so wie Merkel bei Anne Will sagte (“Ich bin mal liberal, mal christlich-sozial, mal konservativ”), sie ist liberal und christlich-sozial und konservativ. Und sie kann nur Wahlen gewinnen, wenn sie das gleichzeitig ist. CDU-Politik wird auf Dauer nur erfolgreich sein, wenn sie prinzipielle Positionen vertritt und sie nicht – wie Merkel – täglich neu definiert, je nachdem, was anliegt, was gerade opportun ist. Mal für Steuersenkungen, mal dagegen, mal gegen Griechenland-Hilfe, mal dafür, mal gegen Finanztransaktionssteuer, mal dafür.

Roland Kochs Abgang ist für die CDU ein schwerer Verlust – unabhängig davon, was der einzelne von ihm hält. Seine Positionen waren immer zurecht umstritten, aber er hatte wenigstens welche. Er machte furchtbare Wahlkämpfe, aber er machte wenigstens welche. Seine Politik unterschied sich so sehr von der anderer Parteien, dass es schmerzte, aber sie unterschied sich wenigstens. Auch die politischen Gegner werden ihn vermissen, denn Koch war wenigstens ein Gegner. Auch die Journalisten sind künftig ärmer dran: Sollen sie jetzt Ronald Pofalla interviewen?

An Roland Koch schieden sich immer die Geister. Er war (und will es noch drei Monate sein) der letzte, von denen es heißt: Nur die Harten kommen in den Garten. Jetzt kommen nur noch die konservativen Koch-Kopien (Volker Bouffier in Hessen, Stefan Mappus in Baden-Württemberg) und die Politiker von Merkels Ponyhof: Pofalla, Gröhe, Kauder, de Maiziere, Mißfelder, Kristina Schröder, wie sie auch alle heißen. Aber mit Ponys ist kein Pferderennen zu gewinnen.

Wenn nicht alles täuscht, finden am Sonntag in Nordrhein-Westfalen – bei sinkender Wahlbeteiligung – zwei Volksabstimmungen statt: eine über die Griechenland-Kredite und die Rolle, die Angela Merkel dabei gespielt hat, und eine über das erste halbe Jahr der schwarz-gelben Koalition in Berlin. Beide können für die CDU nicht gut ausgehen. Die CDU hat allen Grund, das Ergebnis der NRW-Wahl zu fürchten.

Um die Regierung in Düsseldorf, um Jürgen Rüttgers, um Hannelore Kraft, um die Landespolitik, um Rot-Rot-Grün, um die kleinen und großen Skandälchen geht es jetzt nur noch am Rande – wenn überhaupt. Rüttgers hätte den Wahlkampf in den letzten Tagen vor der Wahl auch einstellen können, seine Partei hat ohnehin wenig begeistert gekämpft. Wenn Rüttgers viel Glück hat, kann er sich in Schwarz-Grün oder in eine große Koalition retten, auf Bundesebene wird er aber nie mehr die starke Rolle spielen, die er in den vergangenen Jahren als soziales Gewissen der CDU gespielt hat. Merkel wird ab Sonntag einen Rivalen weniger haben, allerdings um den Preis, selbst schwer angeschlagen zu sein.

Der eigentliche Verlierer der NRW-Wahl steht heute schon fest: die FDP. Selbst dann, wenn sie geringfügig zulegen sollte, wird ihr Einfluss dramatisch schwinden. In Düsseldorf, weil ihre Regierungsbeteiligung so gut wie beendet ist, in Berlin, weil neue Mitspieler aus NRW der Kanzlerin ein starkes Disziplinierungsinstrument gegen die FDP an die Hand geben. Künftig wird in Berlin ein dritter inoffizieller Koalitionspartner mit am Tisch sitzen – entweder die SPD oder die Grünen, im Extremfall sogar beide. Die Steuersenkung kann die FDP dann vergessen, die Kopfpauschale auch. Die FDP wird skelettiert.

Die Griechenland-Krise wird zu einem politischen Paradigmenwechsel in Deutschland führen. Die Wähler erfahren zurzeit, wohin es führen kann, wenn man hemmungslos und viele Jahre über seine Verhältnisse lebt. Die Angst ist groß, dass auch uns eines Tages ein Griechenland droht. Deshalb wird die Devise für den Rest der Legislaturperiode sein: Sparen, Sparen, Sparen – statt Steuersenkungen und Ausgaben für neue Projekte. Schulden drastisch abbauen, die Haushalte wieder in Ordnung bringen – das sind die Megathemen der nächsten Jahre. Dies wird zu spürbaren Einschnitten in Leistungen des Staates führen, für eine Ausweitung des Elterngeldes, für einen Pflegeurlaub und ähnliches wird es schon gar keine Mehrheiten mehr geben. Möglicherweise steigt auch die Mehrwertsteuer. Drei CDU/CSU-Ministerpräsidenten haben sich intern schon dafür ausgesprochen. 

Die Bürger werden den Spar- und Konsoldierungskurs mittragen, murrend zwar, aber doch überzeugt, dass es sein muss, wenn nicht Athen nach Berlin kommen soll.