Donnerstag, 01. März 2012, 13:21 Uhr

Wulff und die Altersarmut

Es lief wie geschmiert. Selten ist eine von der Bevölkerung so eindeutig abgelehnte Entscheidung (84 Prozent) so schnell und – bis auf die Linkspartei – so widerspruchslos durchgegangen wie die über den sogenannten Ehrensold für Christian Wulff.

Ein ganz große Koalition stimmt offen oder stillschweigend einer Entscheidung zu, die das Gerechtigkeitsgefühl und das Rechtsbewußtsein der Bevölkerung schwer erschüttert. Grüne und SPD dankten in dieser Frage als Opposition ab.

Dafür muss es Gründe geben. Die Spurensuche lohnt sich. Der Respekt vor Christian Wulff kann es nicht sein. Er hat ihn mit seinen Mit- und Annehmerqualitäten selbst verwirkt. Der Respekt vor dem Amt auch nicht, denn es hätte durch die Verweigerung des Ehrensoldes eher an Reputation gewonnen. Was also dann?

Der Fall Wulff ist der Dreh- und Angelpunkt für das gesamte System der staatlichen Altersversorgung von Politikern. Wer einen Stein herausbricht, gefährdet das ganze Haus.

Politiker sind die einzige Bevölkerungsgruppe ohne Angst vor Altersarmut. Diesselben Menschen, die über Rente mit 67, über Grundsicherung im Alter, über Rentenkürzungen und -erhöhungen beschließen, bekommen schon nach zwei Bundestags-Legislaturperioden monatlich rund 1.700 Euro ab dem 60. Lebensjahr (für jedes weitere Jahr 2,5 Prozent mehr – auf Basis der Diäten).

Einem Ex-Minister wie dem “Sparfuchs”  Hans Eichel zum Beispiel stehen monatlich 8.200 Euro zu (wogegen er – erfolglos - klagte, weil er eigentlich 14.500 kassieren wollte), der ehemaligen Gesundheitsministerin Ulla Schmidt seit 2009 monatlich 8.410 Euro, Heidemarie Wieczorek-Zeul 9.430 Euro.

Und auch der heutige Millionenverdiener Roland Koch kann ab dem 55. Lebensjahr mit monatlich 7.000 Euro rechnen. Beträge, für die Normalverdiener 20 Jahre lang monatlich 5.000 bis 6.000 Euro einzahlen müssten.

Diese skandalöse Altersalimentierung funktioniert nur dann ohne Wähleraufstand, wenn möglichst wenig darüber gesprochen und geschrieben wird. So wie bei Diätenerhöhungen, die meist überfallartig beschlossen werden.

Deshalb soll auch die Diskussion über Wulffs Ehrensold möglichst dadurch im Keim erstickt werden, dass die politische Klasse nicht kontrovers darüber diskutiert. Und deshalb hat man auch nie mehr etwas vom Versprechen der großen Koalition gehört, die Altersversorgung zu reformieren.

Und deshalb bekommt auch Christian Wulff lebenslang seine 199.000 Euro jährlich, obwohl er aus persönlichen und nicht aus politischen Gründen zurückgetreten ist. Ein kleiner Referatsleiter im Präsidialamt musste dafür den Kopf hinhalten. Er prüfte Wulffs Rücktrittserklärung und stellte – welch Wunder – fest, dass Wulff aus politischen Gründen zurückgetreten sei.

Denn Wulff hatte sie so geschickt formuliert, dass sie eine Ehrensold-Absicherungserklärung war: Seine “Wirkungsmöglichkeiten” seien “nachhaltig beeinträchtigt” und er könne “das Amt des Bundespräsidenten nach innen und außen nicht mehr so wahrnehmen, wie es notwendig ist.”

Und falls der 52-jährige noch einmal berufstätig sein wird, wird dieses Einkommen nicht einmal auf die Pension angerechnet. Und selbst dann, wenn er wegen Vorteilsnahme (Korruption) verurteilt werden sollte, wäre der Ehrensold nicht in Gefahr. Denn ein Urteil hebt die angeblichen politischen Rücktrittsgründe nicht auf. Außerdem betrifft es Vorgänge aus seiner Zeit als Ministerpräsident.

Die politische Klasse von CSU bis Grüne hat wieder einen bemerkenswerten Beitrag zur Politikverdrossenheit geleistet. Aber es geht um persönlich höhere Ziele.

P.S. Dass Wulff tatsächlich für den 8. März noch ein großer Zapfenstreich zum unwürdigen Abschied angeboten wurde und er ihn annimmt, ist zusätzlich stillos, fügt sich aber in die Kette der Peinlichkeiten dieses Präsidenten. Es wäre schön, wenn dazu auch ein paar Leute mit ihrem Schuh auftauchen würden.

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Sonntag, 19. Februar 2012, 22:42 Uhr

Merkel, die FDP und die Würde

Die Meisterin aller Kehrtwenden hat es diesmal nur in allerletzter Minute geschafft, die Kurve zu kriegen, und zwar erst dann, nachdem die schwarz-gelbe Koalition in ihre schwerste Krise seit der Wahl 2009 geraten war. Angela Merkels Fukushima, der Super-Gau der Kanzlerin war diesmal der Beschluss des FDP-Präsidiums, Joachim Gauck als ihren Kandidaten für das Bundespräsidentenamt zu nominieren.

Die Kanzlerin stand vor der Wahl zwischen ihrer Ablehnung Gaucks und dem drohenden Bruch der Koalition. Sie entschied sich für die Koalition und für Joachim Gauck. Das Gesetz  des Handelns war ihr entglitten, die europäische Führungsfigur wurde plötzlich zur innenpolitisch Getriebenen.

Sie wird diesen Tag nicht vergessen und ihn auch der FDP nicht vergessen. Da bleiben Narben. Diese Wende war ihre bisher persönlich schmerzhafteste. 

Respekt vor der FDP. Wenn man nichts mehr zu verlieren hat, kann man offenbar mutig sein. Zum ersten Mal seit der Wahl 2009 hat die FDP etwas uneingeschränkt Gutes bewirkt.

Die FDP hat mit ihrem Votum für Gauck das unwürdige parteipolitische Hickhack, bei dem sich CDU und SPD wechselseitig blockierten, beendet und einem Mann den Weg geebnet, der schon vor knapp zwei Jahren der bessere Präsident gewesen wäre. Manche brauchten für diese Erkenntnis ein bisschen länger, ein Präsidenten-Desaster und einige pädagogische Nackenschläge.

Die FDP hat zudem ihren politischen Spielraum erweitert. Die scheinbar babylonische Gefangenschaft, in die sie gegenüber der CDU geraten war, ist gelockert. Die FDP zeigte: Sie kann auch anders. Präsidenten-Wahlen waren häufig Weichenstellungen. Auch keine schöne Perspektive für Merkels CDU. Aber dafür muss die FDP erst einmal in den Umfragen wieder die Fünf-Prozent-Hürde überwinden. Vielleicht war das heute der Anfang.

Wichtiger als alle parteipolitischen Betrachtungen ist: Wir bekommen wieder einen Bundespräsidenten, der moralische Autorität ausstrahlt, der Respekt und Zuneigung verdient. Sein Wort ist etwas wert, es ist viel wert, weil es im Gegensatz zu seinem Vorgänger mit Integrität hinterlegt ist. Und mir einer vorbildhaften Lebensgeschichte. Was Sigmar Gabriel vor knapp zwei Jahren über Wulff und Gauck sagte, das stimmt: der eine hatte nur eine Laufbahn und der andere ein Leben vorzuweisen.

Gauck wird dem Amt wieder die verlorene Würde geben – als “reisender Politiklehrer”, wie er bescheiden sagte.

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Samstag, 18. Februar 2012, 13:34 Uhr

Wulff und die Konsequenzen

Christian Wulffs Rücktrittserklärung war geprägt von Larmoyanz (“Die Berichterstattungen … haben meine Frau und mich verletzt”), von Selbstgerechtigkeit und Unaufrichtigkeit (“Ich war immer aufrichtig”). In einem Punkt aber hatte er sich offenbar sehr sorgfältig überlegt, wie er den Rücktritt begründet – nämlich in den Passagen, in denen es um die Wahrung seiner materiellen Interessen geht. 

Wulff sagte, dass “seine Wirkungsmöglichkeiten nachhaltig beeinträchtigt” seien. Es sei ihm deshalb nicht mehr möglich, ”das Amt des Bundespräsidenten nach innen und außen so wahrzunehmen, wie es notwendig ist”.

Dieser Teil der Rücktrittserklärung war eine genau kalkulierte Ehrensold-Absicherungserklärung. Denn damit ist, so Wulffs Darstellung, sein Rücktritt aus politischen, nicht aus persönlichen Gründen erfolgt. Persönliche Gründe hätten die 199.000 Euro jährlich in Gefahr gebracht.

Wulff blieb bis zuletzt konsequent materiell motiviert und wusste als Jurist, wie er diese Interessen zu verteidigen hatte. Damit liefert selbst die Rücktrittserklärung zusätzliche politisch-moralische Gründe für den Rücktritt.

Gut, dass er weg ist. Es wird spannend sein, zu beobachten, wie die Kanzlerin und die Bundesregierung jetzt mit dem heißen Eisen Ehrensold umgehen werden. Darin liegt hohes Verärgerungspotenzial für die Wähler. 

Die Konsequenz aus dem Wulff-Skandal kann nur sein, einen Nachfolger auszuwählen, der nicht die parteipolitische Ochsentour vom 16jährigen Junge-Union-Aktivisten bis zum Ministerpräsidenten oder anderen hohen Ämtern absolviert hat. Denn auf solchen politischen Lebenswegen liegen mehr Gefährdungssituationen des Gebens und Nehmens als bei einer anderen politischen Vita.

Dafür sprechen Fälle wie Johannes Raus Flüge mit der West-LB, “Rent a Rüttgers”, Kurt Becks Freiflug zum Manfred-Schmidt-Event. Die Späteinsteigerin Angela Merkel zum Beispiel war solchen Gefährdungen nie ausgesetzt.

Lebensläufe wie die von Roman Herzog, Richard von Weizsäcker oder Gustav Heinemann lassen solche Gefahren, sich politisch-moralisch zu diskreditieren, geringer erscheinen. Es wäre also sinnvoll, eine Persönlichkeit auszuwählen, die solchen Versuchungen nicht ausgesetzt war. Durchaus auch ein Seiteneinsteiger. Er oder sie müssten aber schon ein “zoon politicon” sein und dürften nicht – wie der untadelige Horst Köhler – aus der unpolitischen Ecke kommen.

Insofern sind ehemalige oder amtierende Verfassungsgerichtspräsidenten, heißen sie nun Hans-Jürgen Papier oder Andreas Voßkuhle, keine schlechte Wahl. Oder auch Jutta Limbach wäre eine unangreifbare Präsidentin gewesen. Von Ochsentour-Politikern sollten die Parteien jetzt lieber die Finger lassen.

Und eine weitere Konsequenz aus dem Wulff-Skandal muss sein: Hände weg vom Sponsoring. Kein Firmen-Sponsoring mehr für Sommerfeste des Präsidenten, nicht für Feste der Landesregierungen, nicht für Parteitage. Denn damit beginnen häufig schon gefährliche Verstrickungen.

Warum können Inszenierungen von Parteitagen, die meist reine Bejubelungsveranstaltungen sind, nicht eine Nummer kleiner und damit preiswerter ausfallen? Und warum gibt es Feste von Landesregierungen, bei denen sich meist doch nur die üblichen Adabeis treffen, die von Firmen gesponsort werden? Entweder sind solche Veranstaltungen, zum Beispiel ein Fest des Präsidenten mit den Bürgern, so wichtig, dass sie aus der Staatskasse finanziert werden, oder sie können ersatzlos entfallen.

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Donnerstag, 16. Februar 2012, 22:04 Uhr

Rechtsstaat Deutschland

In einem Jahr sei alles vergessen, hat Bundespräsident Christian Wulff geglaubt. Er hat sich getäuscht. Jetzt kann er sein Amt vergessen. Auf den Antrag der Staatsanwaltschaft, seine Immunität wegen des Anfangsverdachtes der Vorteilsnahme aufzuheben, kann es nur eine Reaktion geben: Rücktritt.

Natürlich gilt – juristisch gesehen – für Wulff die Unschuldsvermutung, aber es ist unvorstellbar, dass ein Bundespräsident im Amt bleibt, der der Korruption verdächtigt und gegen den offiziell ermittelt wird. Politisch-moralisch hatte der krediterfahrene Wulff ohnehin schon jeden Kredit verspielt.

Die Staatsanwaltschaft hat lange gezögert, denn sie wusste, dass sie mit dem Antrag auf Aufhebung der Immunität über das Schicksal des Präsidenten entscheidet. Dass sie diesen Schritt jetzt dennoch getan hat, deutet darauf hin, dass ein ernsthaft begründeter Anfangsverdacht vorliegt.

Jedes weitere Zögern hätte das Rechtsbewusstein der Bevölkerung weiter erschüttert, die schon seit Wochen befürchtet, man werde mal wieder die Kleinen (Olaf Glaeseker) hängen und die Großen (Wulff) laufen lassen.

Der Fall Groenewold war der berühmte Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte, der erste Fall in dem Wulffschen Affärengewirr, der juristisch und nicht nur politisch-moralisch greifbar scheint. Die Behauptung, Wulff habe dem Filmmanager Übernachtungskosten für zwei Sylt-Urlaube (1.564 und 804 Euro) beim Auschecken in bar erstattet, widersprach der Lebenswirklichkeit und war eine Beleidigung des gesunden Menschenverstandes.

Offenbar hat die Staatsanwaltschaft den Verdacht, dass die möglicherweise geschenkten Hotelaufenthalte im Zusammenhang mit der Bürgschaftszusage des Landes Niedersachsen an den Filmunternehmer zu sehen sind. Der Entlastungstrick des letzten Wulff-Mohikaners Peter Hintze, der einen Vermerk Wullfs von 2009 zitierte, ging ins Leere, weil er nichts mit den Vorwürfen aus dem Jahr 2007 zu tun hatte.

Wenn all dies bewiesen werden könnte, hätte Deutschland den ersten korrupten Präsidenten der Nachkriegsgeschichte. Ein traurige Premiere.

Christian Wulff und seiner Frau Bettina stehen bittere Tage, Wochen und Monate bevor. Sie werden nach alten Bankauszügen im Umfeld der Urlaube gefragt werden, ob sie beweisen können, dass sie etwa zeitgleich entsprechende Beträge in bar abgehoben haben. Eine erniedrigende Beweiserhebung, aber unumgänglich.

Mitleid mit Wulff ist nicht angebracht. Er hat den Zeitpunkt für seinen Rücktritt verpasst. Er hätte diesen Schritt schon längst aus politisch-moralischen Gründen vollziehen müssen. Der Fall beweist spät, aber nicht zu spät, dass die Justiz in Deutschland funktioniert – anders und besser als in dem Land, das Wulff gerade besuchte. Deutschland ist wirklich ein Rechtsstaat.

Wulff wird, falls er verurteilt würde, ein armer Mann. Schon jetzt haben Anwalthonorare zehntausende von Euro verschlungen, würde er verurteilt, gäbe es auch kein Ruhestandsgehalt in Höhe von 199.000 Euro.  Die Bezeichnung “Ehrensold” hatte schon seit Wochen einen üblen Beigeschmack.

Auch für Angela Merkel ist dies ein bitterer Abend. Die Schlammspritzer der Affäre Wulff, denen sie in europäischen Gipfelhöhen so geschickt ausgewichen ist, treffen jetzt auch sie – die Erfinderin dieses unseligen Präsidenten. Sie muss von den Gipfeln wieder in die Niederungen herabsteigen. Aber möglicherweise perlt auch dieser Schmutz an ihrer Teflonschicht ab, weil sie den Wählern als moralisches Gegenbild zum unmoralischen Präsidenten erscheint.

Merkel könnte sogar von der  notwendigerweise gemeinsamen Suche mit der SPD nach einem Nachfolger profitieren, weil sie ein weiteres Signal für ein große Koalition 2013 ist.

Und noch ein Wort zur vielgescholtenen Presse, die angeblich eine Hetzjagd auf Wulff veranstaltet hat. Sie ist, wie die neue Entwicklung beweist, hervorragend ihrer Pflicht nachgekommen, die Mächtigen unnachsichtig zu kontrollieren. Chapeau.

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Mittwoch, 01. Februar 2012, 12:42 Uhr

Aufgewulfft

Die Affäre um den Bundespräsidenten hat nicht nur die Besucherzahlen der großen Online-Portale, sondern auch die meines kleinen sprengsatzes kräftig aufgewulfft. Im Januar lasen so viele Menschen den sprengsatz wie noch nie zuvor in einem Monat seiner bescheidenen dreijährigen Geschichte. 234.000 Besucher (davon 110.000 der Abonnenten) sind ein neuer Rekord – ausgelöst durch das starke Interesse am Fall Wulff.

Und obwohl immer häufiger ein Ende der Debatte gefordert wird, ist das Interesse ungebrochen. Mehr als 900 Kommentare zum Fall Wulff (auch ein neuer Rekord) beweisen das.

Der bisherige Rekordmonat war der März 2011 (202.000 Besucher), als das Ende der Affäre Guttenberg, Fukushima, S 21 und die baden-württembergische Landtagswahl zeitlich zusammentrafen. Und das Schöne ist: von den neuen sprengsatz-Lesern sind viele hängengeblieben. Die Zahl der Abonnenten dürfte 8.000 inzwischen überschritten haben.

Wenn ich schon in eigener Sache schreibe: In letzter Zeit kommen immer häufiger Kommentare, die sich in ihrem Hass auf und in ihrer Wut über den Staat, das Parteiensystem und die gesamte “korrupte”  Politik im sprengsatz regelrecht erbrechen. Auch persönliche Anfeindungen unter den Kommentatoren mehren sich.

Das ist nicht der Sinn des sprengsatzes, der sich den Kommentatoren als Diskussionsforum zur sachlichen Auseinandersetzung anbietet. Ich werde mir erlauben, die schlimmsten davon in das Speibsackerl zu tun – ein wunderbares österreichisches Wort für die entsprechende Tüte, in Blogs auch Papierkorb genannt.

Ich danke allen Lesern und Kommentatoren und hoffe, sie mit meinen Beiträgen auch künftig nicht zu langweilen. Und ich danke für alle Empfehlungen über Twitter, Facebook und durch andere Blogs.


apparent media - iPhone Apps aus Berlin