Den Rüttgers machen

Im August 2005, ich war gerade auf Mallorca, klingelte bei mir das Telefon. Am Apparat Angela Merkel. Sie wollte mit mir über ein Interview sprechen, das ich am Vorabend den “Tagesthemen” gegeben hatte. Thema: Edmund Stoiber und seine Ausfälle gegen die Ossis, die Merkels Wahlkampfkonzept empfindlich störten. Merkel erhoffte sich von mir Aufschluss, was Stoiber umtreibe. Ich konnte ihr auch nicht helfen, erzählte ihr etwas von CSU-Mentalität und “Mir san mir”-Gefühl.

Bei dieser Gelegenheit fragte ich Merkel, wie sie denn das Wirtschafts- und Finanzressort in ihrem Kompetenzteam besetzen wolle. Zu diesem Zeitpunkt schwächelte ihr Wahlkampf und ein überzeugender Personalcoup hätte der Kampagne Auftrieb geben können. Ich dachte dabei an Friedrich Merz. Merkel sagte, sie habe eigentlich vor, “den Rüttgers zu machen”. Gemeint war damit, wie es Rüttgers im Frühjahr 2005  im NRW-Wahlkampf gemacht hatte, zwei Parteisoldaten zu berufen, die nicht schaden, aber auch wenig nützen (Christa Thoben und Helmut Linssen).

Ich antwortete, das würde ihrer Kampagne nicht den nötigen Auftrieb verleihen. Merkel sagte, sie wolle noch einmal darüber nachdenken. Nur wenige Tage später stellte sie den Steuer- und Verfassungsrechtler Paul Kirchhof als künftigen Finanzminister vor, der am Ende zu Gerhard Schröders schärfster Wahlkampfwaffe wurde. Es gab wahrscheinlich keinen Zusammenhang mit unserem Gespräch, aber ich hatte am Wahltag doch ein schlechtes Gewissen.

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Sonntag, 25. Juli 2010, 14:24 Uhr

Die geheime Strategie von Schwarz-Gelb

Seit Wochen rätseln die Berliner Auguren, wie Schwarz-Gelb aus der Krise kommen will, nachdem bisher aus jedem Neustart ein neuer Fehlstart wurde. Schaffen die K.o.alitionäre die Wende oder dümpeln sie die nächsten drei Jahre ihrer Abwahl entgegen? Wieso behält Angela Merkel ihre stoische Ruhe (“Mir macht’s Spaß”), obwohl Schwarz-Gelb von einem Umfragetief ins nächste fällt? Gibt es einen geheimen Plan, der noch alles wenden kann?

Rainer Brüderle, die alte Plaudertasche, hat das Geheimnis jetzt verraten – und das fast unübersehbar: er posiert auf dem neuen “Focus”-Titel mit dicker Zigarre und Ludwig-Erhard-Bibel (“Wohlstand für alle”) und verkündet: Ja, der Aufschwung ist da. Ganz so, als habe er ihn selbst erfunden.

Damit ist die geheime Strategie von Schwarz-Gelb vorzeitig enthüllt worden: Angela Merkel und ihre Mannen setzen auf das Prinzip Hoffnung. Das scheint klug, es ist auf jeden Fall besser, als auf die eigenen Leistungen zu setzen. Denn die kommen beim Publikum gar nicht an: die Wähler wollen einfach nicht einsehen, wie wichtig die Mehrwertsteuersenkung für Hotels war, wie gerecht ein Sparpaket ist, dass Hartz-IV-Empfänger belastet, aber Besserverdienende schont,  und was für eine innovative Gesundheitsreform die Erhöhung der Krankenkassenbeiträge ist.

Deshalb also jetzt der Aufschwung. Er soll nicht nur Deutschland flottmachen, sondern auch die schwarz-gelbe Karre aus dem Dreck ziehen. Die Hoffnung: Jeder neue Auftrag aus Rotchina ist eine Stimme für die Gelben, jeder Arbeitslose weniger eine Stimme für die Schwarzen. Spätestens im Frühjahr 2011, zu Beginn des neuen Superwahljahres mit sechs Landtagswahlen, wird die frohe Botschaft von jedem Plakat verkündet werden: Der Aufschwung ist da. Danke, Angela Merkel. Und dann, so Teil 2 der geheimen Strategie, wird daraus ein selbstragender Aufschwung auch für 2013.

Dabei scheint es fast nebensächlich, dass die jetzige Bundesregierung weder für den Aufschwung noch für die niedrigeren Arbeitslosenzahlen etwas kann. Den Aufschwung verdankt Deutschland dem Export, dem Importhunger asiatischer Länder, und den Konjunktur-Programmen der großen Koalition. Die niedrigere Arbeitslosenzahl der Kurzarbeiterregelung des ehemaligen SPD-Arbeitsministers Olaf Scholz und der demographischen Entwicklung. Und schon gar nicht Rainer Brüderle.

Pech wäre es für Schwarz-Gelb, wenn die Wähler weiter so uneinsichtig und verstockt blieben. Und das Sparpaket zum Beispiel weiter für sozial unausgewogen halten, den Ausstieg aus dem Atomausstieg nicht wollen, Sparen im Gesundheitssystem besser finden als Beitragserhöhungen – und dem Personal von Schwarz-Gelb weiterhin weder vertrauen noch etwas zutrauen. Dann würde der schöne Aufschwung für Schwarz-Gelb schnell verpuffen. Und die Regierung müsste sich doch noch selbst etwas einfallen lassen.

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Mittwoch, 30. Juni 2010, 21:19 Uhr

Die CDU entgleitet Merkel

Sie wird ihn gehört haben – den Weckruf. Sie wird ihn gespürt haben – den Denkzettel. Dafür waren sie zu laut und kräftig. Und man sah es ihrer finsteren Miene an. Ob Angela Merkel daraus die Konsequenzen zieht, und dann auch noch die richtigen? Der erste Wahlgang der Bundesversammlung war für Merkel ein Menetekel: so, wie ihr die schwarz-gelbe Koalition entglitten ist, entgleitet ihr auch zunehmend die eigene Partei. Helmut Kohl hat dafür 16 Jahre gebraucht.

Die CDU will von ihrer Vorsitzenden wieder ernstgenommen werden. Sie emanzipiert sich von Merkel. Die CDU will offenbar nicht länger eine One-Woman-Show, nicht diese merkwürdige Mischung aus einsamen Entscheidungen (Christian Wulff) und Nicht-Entscheidungen, wie sie monatelang den Regierungsalltag bestimmten. Die CDU will wieder mitreden in der Politik. Und sie will stolz auf sich sein. Das kann sie zurzeit nicht. Deshalb die überraschend große Verweigerung. An diesem Protestsignal ändern auch die 625 Stimmen für Christian Wulff am Ende nichts.

Die CDU war in ihrer Geschichte immer wieder für eine gewisse Zeit bereit, nur noch Kanzlerwahlverein zu sein. Das aber nur solange, solange ihr Kanzler (oder ihre Kanzlerin) erfolgreich war, das Ansehen der Partei mehrte, in Wahlerfolge auf Länderebene ummünzte, Mandats- und Machterhalt garantierte. Das ist bei Angela Merkel nicht mehr der Fall. Da sie aber die Partei inzwischen bis zur Bewusslosigkeit diszipliniert hat und jede kritische Diskussion im Keim erstickt oder ersticken lässt, gab es nur noch die Bundesversammlung als Ventil, um den Unmut zu artikulieren.

Die Tatsache, dass Joachim Gauck im Grunde der bessere CDU-Kandidat gewesen wäre, hat einigen die Sache leichter gemacht. Bei der Wahl eines liberal-konservativen Bürgerrechtlers tun sich auch CDU-Leute mit dem Dissidententum leichter.

Was Merkel fehlt sind Mut, Souveränität und Phantasie.

Der Mut zur Führung. Voranzugehen, statt CSU und FDP hinterherzumoderieren. Langfristigen Erfolg hat nur der Risikobereite. Wären frühere Kanzler so wie Merkel gewesen, hätte es keine Westbindung Deutschlands, kein vereintes Europa, keinen Euro und keine Wiedervereinigung gegeben. Und, bei aller Fehlerhaftigkeit, auch keine Agenda 2010.

Die Souveränität, starke Leute neben sich nicht nur zu dulden, sondern sie zu fördern. Die Qualitäten eines Chefs erkennt man immer daran, ob er starke Leute um sich schart. Merkel sollte sich mal die Kabinette Helmut Schmidts oder die Umgebung des frühen Helmut Kohls ansehen.

Die Phantasie, endlich ihr Projekt zu finden, ihre Vision zu formulieren, wie Deutschland in zehn Jahren aussehen soll und dafür die richtigen politischen Weichen zu stellen. Nur die Phantasie der Politik weckt die Phantasie der Wähler, sich für die in Berlin wieder positiv zu interessieren. Auf Sicht fahren nur diejenigen, die im Nebel ihr Ziel nicht mehr erkennen können.

Und Merkel muss die CDU wieder zu einer atmenden, lebendigen, diskussionsfreudigen Partei machen. Nicht jeder, der von Merkel mehr erwartet, will sie weghaben. Und nicht jeder, der das Sparpaket für sozial unausgewogen hält, will die Kanzlerin stürzen. Nicht jeder, der den Atomausstieg für richtig hält, will Angela Merkel an den Kragen. Und nicht jeder, der Christian Wulff im ersten Wahlgang nicht gewählt hat, will eine andere Regierung.

Angela Merkel hatte nicht die Kraft und nicht den Willen, Joachim Gauck auch zu ihrem Kandidaten zu machen. Das hätte nur eine souveräne, starke Kanzlerin gekonnt. Damit hat sie die Chance verspielt, die Kluft zwischen Bürgern und Politik ein Stück zu schließen, der Parteienverdrossenheit ein wenig den Boden zu entziehen. Es wäre das Signal gewesen: Ich habe verstanden. Ob sie jetzt versteht?

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Donnerstag, 03. Juni 2010, 19:18 Uhr

Der nette Herr Wulff

Jetzt also Christian Wulff. Der nette Herr Wulff, Traum aller Schwiegermütter, soll Bundespräsident werden. Immer freundlich, immer ein gewinnendes Lächeln auf den Lippen, norddeutsch-liberal, die personifizierte Verlässlichkeit, ein guter Taktiker, ein Mechaniker der Macht, eine attraktive First Lady an seiner Seite. Sicher ein ordentlicher Bundespräsident. Aber reicht ordentlich?

Christian Wullf ist ein Mann ohne besondere Eigenschaften. Mit ihm verbindet sich kein politisches Projekt, keine Vision, kein Plan, kein intellektueller Wurf trägt seinen Namen. Große Reden – Fehlanzeige. Seinen letzten Wahlkampf hat er frei von Aussagen bestritten. Die Deutschen können also beruhigt sein: von ihm sind keine anstrengenden geistigen Herausforderungen zu erwarten. Reicht das in der Krise? Da wäre von Frau von der Leyen, von Norbert Lammert, erst recht von Wolfgang Schäuble mehr zu erwarten gewesen. Der Kandidat von SPD und Grünen, der ehemalige DDR-Bürgerrechtler Joachim Gauck, offenbart die geistigen Defizite der CDU. Der nette Herr Wulff sieht dagegen alt aus. Gauck hätte auch die CDU geschmückt.

Angela Merkel hat mit dieser Operation die letzten Rivalen in der CDU verloren: Ursula von der Leyen wurde einen Kopf kürzer gemacht, Wulff nach oben wegbefördert. Merz weg, Stoiber weg, Koch weg, Jürgen Rüttgers schwer angeschlagen, Ole von Beust amtsmüde. Die Riege der CDU-Männer hinter Merkel besteht jetzt aus Politikern wie Stefan Mappus, David McAllister, Volker Bouffier, Stanislaw Tillich. Keiner kann Merkel gefährlich werden, aber auch keiner wirft Glanz auf die CDU, wenn der Glanz von Angela Merkel weiter verblasst. Jetzt ist die CDU Frau Merkel auf Gedeih und Verderb ausgeliefert. Wenn sie untergeht, geht auch die CDU unter.

Franz-Josef Strauß hat 1976  der CDU vorgeworfen, sie bestehe nur aus “politischen Pygmäen” und “Reclam-Ausgaben von Politikern”. Das war damals falsch, aber 34 Jahre später könnte sich die Behauptung bestätigen.

Halt, einen gibt es noch, einen Politiker der CSU: Karl-Theodor zu Guttenberg  ist jetzt der einzige, der Merkel ersetzen könnte. Mal sehen, was  sich Angela Merkel für ihn einfallen lässt.

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Sonntag, 16. Mai 2010, 11:07 Uhr

Mehr Sekretär als General

Franz Müntefering war mehr Sekretär (Schröders) als General. Kurt Biedenkopf war einer der klügsten, Heiner Geißler der mächtigste und strategisch begabteste. Karl-Hermann Flach und Peter Glotz waren die intellektuellsten, Dirk Niebel und Peter Hintze die flachsten. Angela Merkel war die mutigste (als sie sich von Helmut Kohl lossagte). Edmund Stoiber führte die Karriere immerhin bis zum  Kanzlerkandidaten und Guido Westerwelle katapultierte das Amt bis ins Außenministerium. Hans-Jürgen Wischnewski war der menschlichste, Egon Bahr der raffinierteste. Alle waren Generalsekretäre (früher hießen sie bei der SPD noch bescheiden Bundesgeschäftsführer) – da gab es Schatten, aber auch viel Licht.

Heute gibt es fast nur noch Schatten. Das Amt des Generalsekretärs erlebt seit Jahren einen beispiellosen Niedergang. 

Wer dachte, nach Bernd Protzner und Markus Söder könne es bei der CSU nicht noch schlimmer kommen, wurde eines besseren (oder schlechteren) belehrt. Alexander Dobrindt hat das Niveau mit seinen unqualifizierten Ausfällen und hasserfüllten Zwischenrufen weiter abgesenkt. Seine größte Perfidie war, Guido Westerwelle während seines Staatsbesuches in der Türkei öffentlich aufzufordern, die deutschen Interessen nicht zu verraten – so als sei der Außenminister ein Landesverräter auf Reisen.

Wer dachte, nach Ronald Pofalla könne das Amt des CDU-Generalsekretärs nicht noch mehr an Bedeutung verlieren, der wurde ebenfalls eines schlechteren belehrt. Pofalla, in seiner Zeit eine Art gehobener Büroleiter Angela Merkels im Adenauer-Haus, wird von seinem Nachfolger Hermann Gröhe an Bedeutungslosigkeit noch unterboten. Gibt es ihn überhaupt? Er traut sich offenbar nichts und Merkel traut ihm offenbar nichts zu. Ihr Auftrag an ihn: lautlos funktionieren, Betonung auf lautlos. Das könnte auch ein guter Abteilungsleiter miterledigen.

Merkel duldet bekanntermaßen keine starken Männer oder Frauen neben sich. Für Pofalla zahlt sich dies möglicherweise aus: er könnte nach dem Wahldesaster von Jürgen Rüttgers CDU-Landesvorsitzender und damit Merkels Statthalter in NRW werden.

Wer dachte, nach Hubertus Heil könne das Amt des SPD-Generalsekretärs nur an Bedeutung gewinnen, der täuschte sich ebenfalls. Denn Andrea Nahles hat aus dem Amt nichts gemacht. Selbst ihr Buch über ihre Selbstfindung als linke, katholische Frau hatte sie schon vorher geschrieben. Seitdem kommt nichts mehr aus dem Willy-Brandt-Haus, wenn nicht gerade der Vorsitzende Sigmar Gabriel einen seiner verwegenen Einfälle hat. Geistige Erstarrung wie bei der CDU. Jetzt zeigt sich, dass Nahles jahrelang als linke Flügelfrau nicht von eigener politischer Substanz lebte, sondern nur aus dem Antagonismus zu Müntefering und Schröder.

Bei der Linkspartei stellte sich heraus, dass ein politisch-strategischer Kopf wie Dietmar Bartsch mit Lafontaines poststalinistischem Regime nicht mehr kompatibel war. Er scheiterte nicht an sich, sondern an den Machtverhältnissen bei der “Linken”. Man muss keine prognostische Kraft haben, um vorherzusagen, dass seine beiden Ost/West/Mann/Frau-Nachfolger das Amt des Bundesgeschäftsführers weiter abwerten werden.

Die Grünen haben auch keine Generalsekretärin, was sollte die auch bei vier Partei- und Fraktionsvorsitzenden? Sie haben mit Steffi Lemke eine Bundesgeschäftsführerin, die ihren Lockenkopf immer nur in den TV-Generalsekretärsrunden nach Wahlen ins Scheinwerferlicht halten darf. Dann ist wieder monate – oder jahrelang Sendepause. Insofern fällt sie ohnehin aus diesem Kreis heraus.

Der einzige, der herausragt, ist der neue FDP-Generalsekretär Christian Lindner. Strategisch und rethorisch begabt ist er die Überraschung der Saison und wird vom schnelllebigen Hauptstadtjournalismus schon als potenzieller Westerwelle-Nachfolger gehandelt. Vielleicht hat Westerwelle deshalb so lange gezögert, ihn zu berufen. Lindner füllt auf jeden Fall die Lücke, die Westerwelle in den ersten Monaten seiner Regierungszeit selbst geschaffen hat.

Die Zeiten von Generalsekretären wie Biedenkopf, Geißler, Flach, Glotz, Wischnewski und Bahr scheint unwiderruflich vorbei. Aber die Bedeutung der Vorsitzenden hat ja auch nachgelassen.


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