Es kommt nicht oft vor, dass ich einer Bemerkung des grünen Fraktionsvorsitzenden Jürgen Trittin zustimmen kann. Diesmal aber schon. “Rechts blind, links blöd”, hat er über den Verfassungsschutz geurteilt, nachdem bekannt wurde, dass dieser 27 Abgeordnete der Partei “Die Linke” überwacht, einige davon mit nachrichtendienstlichen Mitteln.

Für den Verfassungsschutz gilt, dass er offenbar nicht in der heutigen Zeit angekomen, dass er immer noch im kalten Krieg stecken geblieben ist und die Verfassungsfeinde in erster Linie auf der linken Seite wittert. Er hat bei der Aufspürung der rechtsradikalen Terrorzelle eklatant versagt, dilettantisch gearbeitet, rechtsradikale Aktivitäten mit exorbitanten Honoraren für V-Leute finanziell unterstützt.

Außerdem gibt es – besonders in Thüringen – den Verdacht einer heimlichen Kumpanei. Zu Recht ist das jetzt eine Aufgabe für einen Untersuchungsausschuss des Bundestages.

Diese Unterlassung und Hilfestellung ist ebenso ein Skandal wie die undifferenzierte Überwachung einer großen Anzahl von Bundestagsabgeordneten der Linkspartei. “Die Linke” ist im Gegensatz zur NPD, auch wenn es der CSU und ihrem Innenminister nicht passt, eine demokratische Partei auf dem Boden des Grundgesetzes – unabhängig davon, wie verquer und illusionär ihr Programm ist. Es hat in Teilen systemverändernden Charakter, aber auch das legitim und legal, solange die Ziele auf dem Boden des Grundgesetzes verfolgt werden. 

Selbst die geschichtsklitternde Verklärung der Mauer durch einige Politiker der Linkspartei ist nicht verfassungswidrig, sondern durch die Meinungsfreiheit gedeckt.

Es ist deshalb völlig unzulässig, anerkannte Demokraten wie Petra Pau, Steffen Bockhahn, Dietmar Bartsch, Bodo Ramelow, Dagmar Enkelmann oder Gregor Gysi durch den Verfassungsschutz zu beobachten. Punkt.

Etwas anderes ist es allerdings, wenn sich Politiker der Linkspartei selbst in das Umfeld von Organisationen begeben, die zu Recht vom Verfassungsschutz beobachtet werden.

Wenn Gesine Lötzsch mit einer unbelehrbaren Ex-Terroristin diskutieren will, wenn Abgeordnete wie Inge Höger auf Tagungen von Gegnern des Existenzrecht Israels Schals mit einer Karte tragen, auf denen Israel schon ausgelöscht ist, dann begeben sie sich direkt oder indirekt in das Visier des Verfassungsschutzes.

Oder wenn wenn Politiker der Linkspartei bei PKK-Aufmärschen oder – wie Ulla Jelpke - bei Hamas-Demonstrationen an der Spitze mitlaufen und andere vom linkssektiererischen Flügel der “Linken” Erklärungen abgeben, die als Sympathie für das terroristische Assad-Regime in Syrien verstanden werden können.

Immer dann, wenn bei einigen Politikern der Linkspartei der unterschwellige Antisemitismus durchblitzt oder gelegentlich sogar offen aufscheint, dann muss der Verfassungsschutz tätig werden. Das ist seine Aufgabe allein schon aus historischer Verantwortung. Was er aber zuzeit tut, ist undifferenziert und gegenüber vielen Politikern der Partei  “Die Linke” diskriminierend und unverantwortlich. Das Undifferenzierte ist das “Blöde” am Verfassungsschutz.

“Die Linke” hat die Verantwortung, selbst gegen antisemitische Haltungen und Äußerungen in ihren eigenen Reihen vorzugehen – auch durch Parteiausschluss. Dann wäre sie wirklich durch den Verfassungsschutz unangreifbar.

Die Linkspartei, eine Partei der Vergesellschaftung, steht vor ihrem ungewöhnlichsten Experiment: die Privatisierung der Partei. Der alte Oskar Lafontaine und seine 26 Jahre jüngere Lebensgefährtin Sahra Wagenknecht sind dabei, “Die Linke” zu einem Familienunternehmen zu machen.

Der unaufhaltsame Aufstieg Sahra Wagenknechts ist offensichtlich ein Gemeinschaftsprojekt des Mehr-Generationen-Teams. Der erste Schritt war die von Lafontaine gewünschte und von Gregor Gysi exekutierte Entmachtung Dietmar Bartschs, des potenziell gefährlichsten Rivalen.

Der Wandel der glühenden Kommunistin zur Salon- und Talkshow-Sozialistin war der zweite Schritt, der dritte ist ihr Aufstieg zur ersten stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden. Jetzt ist der Weg nach oben offen. Oskar Lafontaine führt die Partei zwar nicht mehr, aber er lenkt sie.

Und die Bartschs, Ramelows, Lederers und andere Realos stehen staunend am Rande. Und bewundernd, denn Wagenknecht könnte tatsächlich das faszinierende Gesicht der “Linken” werden. Wagenknecht, eine Frau, die Aura mit Intelligenz verbindet. Und immer im Hintergrund, und an ihrer Seite künftig wieder mehr im Vordergrund, Oskar Lafontaine, der Erfinder und Gründer der Partei.

Dieses Duo beflügelt die Phantasie und ist hundertmal attraktiver als das dröge Gespann Gesine Lötzsch und Klaus Ernst.  Die scheinbar oder tatsächlich geläuterte Kommunistin, die jahrelang von SED und DDR nicht lassen wollte, und der ehemalige SPD-Vorsitzende, den die glühende Abneigung gegen seine Ex-Partei umtreibt -  das ist die wahre Spitze einer neuen sozialistischen Einheitspartei.

Die Partei braucht tatsächlich dringend einen Vitalitätsschub, wie ihn offenbar auch Lafontaine erlebt hat. Sie strahlt entweder den alten DDR-Mief aus oder den strengen Geruch westlicher Sektierer. Da ist das Paar Wagenknecht/Lafontaine eine echte Alternative. Es könnte “Die Linke” aus ihrem Tief reissen, allerdings um den Preis, eine ewige Oppositionspartei zu bleiben.

Denn ihr Programm ist nicht koalitionsfähig, weder mit der SPD, noch mit den Grünen. Vergesellschaftung der Banken und Energieunternehmen, Auflösung der NATO, 10 Euro Mindestlohn, 30-Stunden-Woche mit vollem Lohnausgleich, Abschaffung von Hartz IV – dafür gibt es keine Partner. Und schon gar nicht für die Wagenknecht-Forderung, Familienunternehmen dürften nicht mehr vererbt werden, sondern sollten beim Tode des Besitzers in die Hände der Belegschaft übergehen.

Wagenknecht/Lafontaine stehen für Fundamentalopposition, nicht für Mitregieren. Aber sie könnten erfolgreicher sein als die bisherige Spitzenformation und den Wähleranteil der “Linken” wieder vergrößern. Allerdings mit dem Nebeneffekt, dass Angela Merkel zur ewigen Kanzlerin wird.

Und man darf sich nicht daran stören, dass das Ganze ein bisschen Hautgout hat.

Yes, he can. Der Alte aus Hamburg-Langenhorn hat gesprochen. “Er kann es” sagt Helmut Schmidt über seinen Co-Buchautor Peer Steinbrück und ernennt ihn damit zum Kanzlerkandidatenkandidaten der SPD.

Und wenn es nach dem Altkanzler ginge, zum Kanzlerkandidaten und nächsten Kanzler der Bundesrepublik Deutschland. Steinbrück hört es mit der selbstverständlichen Genugtuung eines Mannes, der schon immer wusste, das er zum Höchsten berufen ist.

Und jetzt? Vorhang zu, alle Fragen der SPD gelöst? Wenn das so einfach wäre. Denn selbst Steinbrück-Sympathisanten geht der Steinbrück-Hype langsam auf die Nerven. Haben die SPD, Deutschland und Europa im Augenblick keine anderen Sorgen als das Ja oder Nein zu Steinbrück?

Entscheiden – bei allen Verdiensten – ein 92-Jähriger und ein 64-Jähriger im Alleingang, wer Deutschlands nächster SPD-Kanzlerkandidat wird? Ist das so einfach, wie man gemeinsam “Zug um Zug” ein Buch schreibt?

Auch Steinbrücks Kanzlerkandidatur entwickelt sich Zug um Zug. Erst die verkappte Selbstausrufung, dann die Fremdausrufung durch eine Politikone, die viele Deutsche trotz ihres hohen Alters am liebsten immer noch selbst als Kanzler sehen würden. Muss sich die Bundes-SPD jetzt so fügen wie sich die Bayern-SPD der Selbstausrufung Christian Udes zum Ministerpräsidentenkandidaten fügte? Ist das das Mehr an innerparteilicher Demokratie, das SPD-Chef Sigmar Gabriel versprochen hatte?

Und könnte es Steinbrück wirklich besser als Angela Merkel? Müsste er sich nicht auch durch den Nebel der Eurokrise tasten? Oder kennt er das verborgene Geheimrezept, das mit einem Schlag alle Probleme löst? Es spricht einiges dafür, dass er mutiger wäre als Merkel, aber hilft Mut jetzt noch weiter?

Trotz aller markigen und vernünftig klingenden Sätze gehört auch Steinbrück zu den Politikern, die ohne Erfahrung und ohne Blaupause einen Weg aus der Krise finden müssen – immer am Rande des Abgrunds.

Steinbrücks Ruf basiert auf einem kurzen Fernsehauftritt mit Merkel, als beide zusammen die Sicherheit der deutschen Spareinlagen garantierten. Das konnten sie zwar objektiv nicht, aber der psychologische Hammerschlag wirkte.  Aber das war während der letzten Krise und da waren nationale Alleingänge noch möglich. Heute wäre auch Steinbrück in der europäischen Schlangengrube gefangen.

Es macht also nur Sinn, die Frage, ob Steinbrück der richtige Kanzlerkandidat wäre, unter parteitaktischen Gesichtspunkten zu prüfen. Er könnte nur Erfolg haben, wenn er zur SPD und die SPD zu ihm passt, wenn sich die ganze Partei so geschlossen hinter ihm versammeln würde wie es die bayrische SPD hinter Ude getan hat.

Die drei P müssten zusammenpassen: Person, Partei, Programm. Steinbrück müsste sachlich über manches Stöckchen springen, die SPD-Linke über die persönliche Hürde.

Sollte dies geschehen, dann wäre Steinbrück – trotz des befremdlichen und undemokratischen Verfahrens – wahrscheinlich der richtige Kanzlerkandidat. Denn die SPD hat nur dann 2013 (oder vielleicht sogar früher) eine Chance, wenn sie Stimmen aus der Mitte holt. Steinbrück müsste deutlich mehr CDU-Sympathisanten für die SPD gewinnen, als sie durch seine Kandidatur möglicherweise  an “Die Linke” verliert. 

Das reicht aber noch nicht. Die SPD müsste das schier Unmögliche versuchen, nämlich 2013 stärker als die CDU/CSU zu werden. Denn Merkel hat trotz ihrer trostlosen Koalition die besseren Chancen, Kanzlerin zu bleiben, wenn die CDU/CSU wieder stärkste Partei wird – als Chefin einer neuen großen Koalition oder von Schwarz-Grün. Denn je stärker die Piraten werden, desto unwahrscheinlicher wird eine rot-grüne Mehrheit. Die Piraten könnten ungewollt die Steigbügelhalter für Merkels dritte Kanzlerschaft werden.

Deshalb muss die SPD auf Sieg setzen. Und das geht mit einem Geistesgefährten Helmut Schmidts besser als mit der Alternative Frank-Walter Steinmeier, der zwar beliebt ist, aber in der Mitte nicht als echte Merkel-Alternative wahrgenommen wird.  

Yes, he can – vielleicht. Und wenn nicht, dann kann er ja wieder an Merkels Seite rücken.

Der Protestwähler ist ein scheues Wild. Er kann nicht gejagt und erlegt werden. Er kommt und geht wie und wann er will. Mal wählt er grün, mal Linkspartei, jetzt die Piraten. Er hat immer nur ein Ziel: maximale Aufmerksamkeit, größtmögliche Wirkung.

Er ist der Pofalla unter den Wählern. Seine Leitschnur: “Ich kann Eure Fressen nicht mehr sehen. Ich will Euren Scheiß nicht mehr hören”. Er wählt immer das Andere, das Nichtetablierte. Er ist fertig mit den Parteien und wählt paradoxerweise immer wieder neue, bis auch diese etabliert oder verschwunden sind.

Der Protestwähler kann alles sein:  nicht links und nicht rechts oder er ist eines von beiden oder beides. Er kann heute NPD wählen, morgen Linkspartei, übermorgen Piraten. Hauptsache Protest. Deshalb verwundert es nicht, dass auch Ex-NPD-Leute die Piraten für sich entdeckt haben oder hatten. Oder dass Oskar Lafontaine fremdenfeindliche Töne anschlug, um diese Wähler bei der Stange zu halten.

Und wenn dann das Objekt seiner Wahl in den Umfragen nach oben schnellt und virtuell oder sogar bei Wahlen das Parteiensystem durcheinanderwirbelt, dann lehnt sich der Protestwähler zufrieden zurück und ist stolz darauf, dass er etwas bewirkt hat. Oder es zumindest glaubt. Das Destruktive ist ihm näher als das Konstruktive. Hauptsache Rabbatz. Oder positiv gesagt: der größtmögliche Hallo-Wach-Effekt.

Deshalb bauen Protestparteien auf Flugsand. Der Wählersockel kann schnell wieder verwehen. Das muss derzeit die Linkspartei erleben, die in den Umfragen bis auf sechs Prozent heruntergeschmolzen ist und fast nur noch von ihrem Ostalgiepotential lebt. Angesichts der Piratenpartei ist “Die Linke” selbst für Protestwähler zu piefig geworden. Sie müffelt nach alten Männern und dem Schweiß der Erfolgslosen.

Ende der 70er Jahre gab es in Deutschland die Partei des Chefs der Steuergewerkschaft, Hermann Fredersdorf, die in den Umfragen bis zu zehn Prozent gehandelt wurde. Und mit dem sich sogar Franz Josef Strauß traf, weil er einen strategischen Verbündeten witterte. Ergebnis: die Partei gab es bis zur Bundestagswahl schon nicht mehr. Oder Ronald Schill in Hamburg. 19,4 Prozent,  Regierungsbeteiligung für den Rechtschaoten. Vier Jahre später war die Partei verschwunden – genauso wie  zuvor die bürgerliche-gesittete Hamburger Protestbewegung Stattpartei.

Protestparteien haben kein langes Leben. Ausnahme die Grünen. Die hatten aber auch ein zukunftsträchtiges Megathema: Natur, Klimaschutz, Anti-Atom. Visionen, Ideale – da sieht es bei den Piraten noch ein bisschen dünne aus. Freiheit im Netz – das reicht vielleicht bis drei Prozent. Ohne Protestwähler aus allen politischen Himmelsrichtungen tut sich da nichts.

Die Piraten haben nur als Protestpartei eine Chance, in den nächsten Bundestag zu kommen. Sollte vor 2013 eine Anti-Europa-Partei mit einigermaßen bekannten Köpfen entstehen, dann würde ihr Schiff schnell wieder sinken. Die Protestwähler hätten eine neue, flüchtige Heimat gefunden.

Wenn es in der Politik noch üblich wäre, für Fehlentscheidungen die Verantwortung zu übernehmen, dann müsste FDP-Chef Philipp Rösler jetzt zurücktreten. Denn sein Versuch, mit antieuropäischen Ressentiments Stimmung bei den Wählern zu machen, ist krachend gescheitert. Amoralische Wahlkampfführung zahlt sich nicht aus.

Die FDP ist nicht einmal mehr als populistische Partei glaubwürdig. Ihre schnell fabrizierten Aufkleber “Keine Euro-Zeche für Berlin”  haben nicht gezogen. Die Wähler waren wieder einmal klüger als unverantwortliche Wahlkampfstrategen meinen. Dafür kann man den Berliner Wählern gar nicht genug danken.

Die Berliner Wähler waren überhaupt kluge Wähler. Sie sorgten dafür, dass die Bäume des siegestrunkenen Klaus Wowereit nicht in den Himmel wachsen. Und  dass die Luftblase Kanzlerkandidatur platzte. Und die Wähler haben eine jahrelang paralysierte CDU dafür belohnt, dass sie sich unter ihrem Spitzenkandidaten Frank Henkel wieder konsolidiert hat.

Und sie haben die Grünen, die vor einem Jahr noch vom Bürgermeistersessel träumten,  für einen trostlosen Wahlkampf ohne klare Botschaft bestraft. Sie haben zwar dazugewonnen, aber ihr Wahlziel nicht geschafft.

Hinter dem Slogan “Da müssen wir ran” verbarg sich ein Sammelsurium tausender Themen, aber warum Grün ran muss, das wurde nicht beantwortet. Auch die Absage an die CDU kam viel zu spät. Und Renate Künast, eine intelligente, kompetente Frau, muss zur Kenntnis nehmen, dass sie keine Sympathieträgerin ist.

Der Erfolg der Piraten ist eine schallende Ohrfeige für SPD, Grüne und “Linke”, von denen sie – so die Wahlforscher – je ein Viertel ihrer Stimmen bekamen. Und sie haben, das ist ein Erfolg für die Demokratie, Nichtwähler mobilisiert. Ob sie aber mehr als eine Internet- und Protestpartei sind, das müssen sie noch beweisen. Und sie sollten nicht glauben, dass die Ergebnisse im Medien- und  Internet-Biotop Berlin auf Bundesebene übertragbar sind. Aber: Respekt!

Das Wichtigste aber ist, dass der FDP-Wahlkampf scheiterte. Nicht nur ihr Vorsitzender steht zur Disposition, sondern die ganze Partei. Wenn sie jetzt ihren Anti-Europa-Kurs fortsetzt, wie Generalsekretär Christian Lindner sagte, dann wäre das der Selbstmord aus Angst vor dem Tod. Wo bleibt eigentlich Hans-Dietrich Genscher?

Angela Merkel kann in der aktuellen Euro-Diskussion nicht aufatmen. Mit der FDP ist kein Staat und kein Europa mehr zu machen. Merkel kann ihre Europa-Politik nur noch mit Hilfe von SPD und Grünen durchsetzen. Sie ist eine Kanzlerin ohne inhaltliche Mehrheit.

Für 2013 (oder bei Neuwahlen) kann Merkel nur noch darauf hoffen, dass die Piraten 2013 der SPD und den Grünen so viele Stimmen abnehmen, dass es für Rot-Grün nicht reicht. Mehr Hoffnung kann sie nicht mehr haben.