Sonntag, 30. Dezember 2012, 13:46 Uhr

Ungeschick, dein Name ist Steinbrück

Was hat ihn nur wieder geritten? Wer hat bei Peer Steinbrück wieder die Sicherung herausgeschraubt? Wie kann sich ausgerechnet der SPD-Kanzlerkandidat darüber beklagen, dass deutsche Kanzler zu schlecht bezahlt werden? Steinbrück muss doch wissen, dass ihm das als Plädoyer in eigener Sache ausgelegt wird.

Aber er hat es getan und ist damit wieder mit voller Wucht in den Fettnapf gesprungen. Der “König der Nebeneinkünfte” will als Kanzler mehr Geld – so wirkt das auf die Wähler. Eine Steilvorlage für die Konkurrenten von links und rechts. Ein SPD-Kanzlerkandidat muss über Mindestlohn und Hartz-IV-Aufstocker reden, über die Ausbeutung von Leih- und Zeitarbeitern, nicht aber über die unzureichende Bezahlung von Spitzen- und Gutverdienern.

Peer Steinbrück hat gesagt, Geld wirke auf ihn nicht erotisierend, aber warum redet er dann so oft davon? Und warum nahm er es so gern, sogar von den Stadtwerken Bochum? Ungeschick, dein Name ist Steinbrück.

Und dann kam auch noch das Pech dazu, dass ihm ausgerechnet der von ihm so geschätzte Vorgänger Gerhard Schröder widerspricht und in einem (vor Steinbrücks Äußerungen geführten) Interview sagt, er sei mit dem Kanzlergehalt immer ausgekommen.

Ein SPD-Kanzlerkandidat muss kein Linker sein, aber er muss wissen, wie und was die Wähler denken, die SPD wählen oder die sie zurückgewinnen will. Für sie ist die Beschwerde, 250.000 Euro (inklusive der halben Diäten) seien zu wenig Jahresgehalt für einen  Kanzler, ein Schlag ins Gesicht.

Wenn Steinbrück nicht selbst über den Instinkt für die richtigen Themen zur richtigen Zeit hat, dann muss es doch irgendeinen Berater geben, der ihn um die Fettnäpfe herumführt. Oder ist er beratungsresistent?

Steinbrück will so bleiben, wie er ist. Mit allen Ecken und Kanten – und mit seinem mangelnden Instinkt. Das ist ehrenwehrt, aber von Mal zu Mal stellt sich immmer drängender die Frage, ob er dann der richtige SPD-Kanzlerkandidat ist. Und ob ihm sein Image als nur mühsam in der SPD integrierter Klartext-Redner, der immer seine Meinung gerade heraus sagt, wichtiger ist als die Kanzlerschaft.

P.S. Wer gar nichts anderes zu tun hat, kann sicher stundenlang darüber diskutieren, ob ein Kanzler zu wenig und ein VW-Chef (17 Millionen Euro Jahreseinkommen) zu viel verdient – auch wenn die Diskussion am Ende zu nichts führt. Wer wegen des Geldes in die Politik geht, hat sich den falschen Beruf ausgesucht. Es geht nicht darum, dass Spitzenpolitiker mehr verdienen, sondern dass Spitzeneinkommen höher besteuert werden. Das hat der SPD-Mann Steinbrück auch gesagt – in einem Nebensatz..

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Dienstag, 02. Oktober 2012, 12:38 Uhr

Der kalte Kandidat?

Peer Steinbrück ist ein tough guy, ein harter Hund. Schnell im Kopf, hart im Austeilen, provokativ, polemisch, witzig, ironisch und selbstironisch. Einer nach dem Motto: lieber einen guten Freund verlieren als eine gute Pointe. Ein Typ, dem man gerne zuhört – Unterhaltungswert garantiert. Aber reicht das für Kanzler?

Gut, er ist auch sachkundig, kann regieren oder mitregieren, ist krisenerprobt, führungstark. Aber reicht das, um Kanzler zu werden?

Dafür müssen erst noch andere Fragen beantwortet werden: Ist Steinbrück auch mitfühlend? Hat er Herz? Ist er sympathisch? Oder ist er der kalte Kandidat?

Diese Fragen offenbaren seine Achillesferse. Denn schon einmal ist ein Kandidat gescheitert (Edmund Stoiber, ich kann da mitreden), der zwar als kompetent wahrgenommen wurde, aber nicht als sympathisch. Und das, obwohl Stoiber nachweislich mehr soziale Kompetenz besaß als sie jetzt bei Steinbrück wahrzunehmen ist. Dafür fehlten Stoiber aber Steinbrücks Rhetorik, Witz, Ironie und vor allem Selbstironie.

Wenn Steinbrück Kanzler werden will, muss er an seiner Persönlichkeit nacharbeiten oder bisher versteckte Seiten zeigen – wenn das nicht bei einem 65jährigen zu spät ist. Steinbrück muss “raus aus den Kaviaretagen, rein in die Leberkäsetagen” (oder Currywurst-Etagen), wie es einmal Franz Josef Strauß  formulierte.

Bei Bankern, Versicherungsbossen, Sparkassenchefs hat Steinbrück genug gesessen und geredet. Er muss in die Jobcenter, Behindertenwerkstätten, Ausbildungsbetriebe, Sportvereine (nicht im Aufsichtsrat), Kleingartenvereine, Jugendzentren. Er muss dorthin, wo die Wähler leben und arbeiten, die am Ende die Wahl entscheiden. Fremdelt er da oder kann er das? Seine ersten TV-Auftritte nach seiner Nominierung verstärken die Bedenken.

Hat Steinbrück einmal öffentlich Hartz-IV-Empfängern, die nach einem langen Arbeitsleben in die Arbeitslosigkeit gerutscht sind, für ihre Lebensleistung gedankt? Hat er den Unternehmenschefs, die ihre Produktion mit Zeitarbeitern und Kettenverträgen verbilligen, einmal ins Gesicht gesagt, wie asozial ihr Verhalten ist? Hat er in Jobcentern einmal die Verzweiflung der Arbeitssuchenden und der Arbeitsvermittler erlebt? Hat er seiner Friseurin nicht nur ein Trinkgeld gegeben , sondern auch ihrer Chefin gesagt, dass sie von dem Hungerlohn keiner leben kann?

Akademisch hat er das eine oder andere sicher schon gesagt, aber mit echter Empathie? Weiß einer, der von der “driftenden Einkommens- und Vermögensentwicklung” spricht, was die immer größere Kluft zwischen Arm und Reich real bedeutet?  Angela Merkel weiß das wahrscheinlich auch nicht. Aber sie ist schon Kanzlerin (wenn auch weniger aus eigenem Verdienst), sie ist den Wählern offenbar sympathisch in ihrer zurückgenommenen, uneitlen Art.

Steinbrück hat gesagt, er habe aus “Eitelkeit, Ehrgeiz und Bestätigung” die Kanzlerkandidatur angestrebt. Das ist ehrlich und vielleicht selbstironisch. Aber es zeigt auch die Defizite. Und es kann ja wohl kaum die Überschrift über seine Kampagne und seine Botschaft sein. Er selbst reicht als Botschaft nicht aus.

Steinbrück braucht keine machiavellistischen Wahlkampfberater. Er braucht einen Empathie-Coach. Sonst scheitert er nicht nur an Merkel und den Umständen, sondern an sich selbst.

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Montag, 16. Mai 2011, 11:10 Uhr

Gabriel for Kanzlerkandidat

Schade, dass Peer Steinbrück den Mund nicht halten konnte. Seine Selbstbewerbung als SPD-Kanzlerkandidat hat ihm geschadet. Wer sich zu früh meldet, ist als erster aus dem Rennen – so eine alte Regel. Schade, denn er wäre ein Politiker, der die SPD aus ihrem 25-Prozent-Ghetto befreien und in bürgerliche Wählerschichten eindringen könnte. Außerdem wäre er der richtige Mann für das wahrscheinlich zentrale Wahlkampfthema 2013: Europa und das Geld, der Euro und die Rettungschirme.

Aber hätte Steinbrück auch zur SPD gepasst?  In Wahlkämpfen gelten die drei großen P: Person, Partei und Programm. Nur dann, wenn sie zusammenpassen, kann ein erfolgreicher Wahlkampf geführt werden.

Steinbrück aber passt nicht mehr zur heutigen SPD oder die SPD und ihr Programm nicht mehr zu Steinbrück. Er ist für die Rente mit 67, seine Partei halb dagegen. Er ist für die Agenda 2010, seine Partei wendet sich immer mehr davon ab. Er vertritt in erster Linie diejenigen, die Arbeit haben, seine Partei scheint sich um Hartz-IV-Empfänger mehr zu sorgen als um die, die arbeiten. Ein Olaf Scholz beweist noch nicht das Gegenteil.

Wenn Steinbrück wirklich Kanzlerkandidat werden wollte, dann müsste er darauf bestehen, dass sich die Partei ihm unterordnet, dass er das Wahlprogramm bestimmt. Sonst bräuchte er überhaupt nicht anzutreten. Aber kann und will die Partei das? Die erste Reaktion von Generalsekretärin Andrea Nahles (“Selbstausrufung”) zeigt, dass die Partei dazu nicht bereit ist. Der linke Flügel ohnehin nicht. Und er ist immerhin so stark, dass sich Steinbrücks Ex-Sprecher Thorsten Albig als Spitzenkandidat in Schleswig-Holstein mit dem linken Ralf Stegner arrangieren muss.

Steinbrück ist ein bei den Wählern beliebter Mann, in der SPD von heute ist er ein Fossil. Er ist ein Schmidtianer, ein enger Freund des Altkanzlers Helmut Schmidt. Aber auch Deutschlands respektiertester Altpolitiker hat mit der SPD von heute kaum noch etwas zu tun.

Die ganze Deabatte verdeckt ohnehin nur den Befund, dass die SPD nicht weiss, wer sie ist und wohin sie will. Der SPD-Vordenker Matthias Machnig, Wirtschaftsminister in Thüringen, will das Thema Arbeit zum zentralen Wahlkampfthema 2013 machen. Mindestlohn, Leih- und Zeitarbeit, Hartz-IV-Aufstocker. Wer arbeitet, muss davon leben können. Aber ist das das Siegerthema? Wenn die SPD nicht aufpasst, nimmt ihr die CDU auch noch das Thema gesetzlicher Mindestlohn weg.

Es sieht also nicht gut aus für die alte Tante SPD. Wenn sie sich ehrlich machen will, macht sie Sigmar Gabriel zum Kanzlerkandidaten. Er ist genauso widersprüchlich, sprunghaft und, Pardon, auch so unseriös wie die SPD. Also der richtige Mann.

Wahrscheinlich läuft es am Ende aber auf den kleinsten gemeinsamen Nenner hinaus: Hannelore Kraft. In Sachen Schulden das Gegenbild zu Steinbrück. So viel zur Debatte um Peer Steinbrück.

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Samstag, 23. April 2011, 14:03 Uhr

Der SPD-Schrecken geht weiter

Im Fall Sarrazin konnte die SPD nur verlieren. Wäre er ausgeschlossen worden, hätte ihn die SPD für einen Teil des Publikums zum Märtyrer gemacht und Teile ihrer Wählerschaft gegen sich aufgebracht. Jetzt behält sie ihn und bringt damit den anderen Teil der Wählerschaft gegen sich auf.

Viele Mitglieder, Wähler und Funktionäre können nicht verstehen, wieso ein Mann, der andere Menschen wegen ihrer Herkunft und Religion für geistig und/oder kulturell minderbemittelt hält, Mitglied einer demokratischen, toleranten und anti-rassistischen Partei sein kann. Sarrazin hat mit seinen menschenfeindlichen und absurden Thesen die Gesellschaft tief gespalten – und damit auch die SPD.

Und es bleibt ein Mann in ihren Reihen, der mit einer 50.000-Euro-Gebärprämie für Akademikerinnen den sozialdemokratischen Gedanken weiterentwickeln will.

Die Führung der SPD ist bis auf die Knochen blamiert, denn ihre starken Worte gegen Sarrazin sind jetzt nur noch Makulatur. Die SPD wollte offenbar endlich einen Schlussstrich unter das leidige Thema ziehen und akzeptierte dafür eine Erklärung, die das Papier nicht wert ist, auf der sie geschrieben wurde. 

Sarrazins Entschuldigung ist vergleichbar mit der eines Mannes, der einen anderen mit Wucht ins Gesicht schlägt und anschließend sagt, er habe ihm nicht weh tun wollen. Und es täte ihm leid, wenn der andere sich angegriffen gefühlt habe. Aber dieser Wisch reichte der SPD – nach dem Motto: Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende.

Aber die SPD täuscht sich. Der Schrecken geht weiter – nur mit anderen Personen und anderen Themen. Der Fall Sarrazin ist auch ein Zeichen für den Autoritätsverfall der SPD-Führung.

Die SPD nimmt für ihr Einknicken gegenüber Sarazzin in Kauf, dass ihr Vorsitzender Sigmar Gabriel, der in der “Zeit”  einleuchtend und eindrucksvoll beschrieben hatte, warum Sarrazin kein SPD-Mitglied mehr sein könne, weiter beschädigt wird. Die Entscheidung, das Parteiordnungsverfahren einzustellen, entlarvt Gabriels Einlassungen als heiße Luft und wirklungsloses Getöse. Und bestätigt damit die Vorurteile, die es ohnehin über Gabriel gibt.

Der Fall Sarrazin fügt sich in das Bild einer orientierungslosen Partei, die sich ihrer eigenen Grundsätze nicht mehr gewiss ist. Nicht nur im Fall Sarrazin, sondern in fast allen entscheidenden Fragen. Ist die SPD jetzt für Hartz IV oder (ein bisschen) dagegen? Ist die SPD für die Rente mit 67 oder ein bisschen oder sogar ganz dagegen? Ist die SPD noch der Anwalt der Schwachen oder nur noch der Arbeitsplatzbesitzer? Selbst in der Libyen-Frage redete die SPD-Führung mit zwei Zungen.

So wie der Sarrazin-Spagat die SPD überfordert hat, so zerreisst sie ihre Identitätssuche. Sie gräbt sich immer tiefer im 25-Prozent-Ghetto ein, beschäftigt sich mit sich selbst, ohne dass dabei neue Orientierung herauskommt. Die großen politischen Gegenspieler sind nicht mehr SPD und CDU, sondern CDU und Grüne. Sie ringen um Deutschlands Zukunft, während die SPD mit sich selbst ringt. Sie wird zwischen Grün und Schwarz zerrieben. Ihr nützt nicht einmal mehr die Selbstmarginalisierung der Konkurrenz von links. Die Zukunft ist grün oder schwarz, aber nicht mehr rot.

Nach der Bundestagswahl 2013 könnte die SPD vor der Entscheidung stehen, welche der beiden Parteien sie ins Kanzleramt verhilft. Das ist eine traurige Perspektive für eine einst stolze Partei, für eine Partei, die Willy Brandt und Helmut Schmidt hervorgebracht hat.

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Donnerstag, 07. April 2011, 13:01 Uhr

Sich nicht trauen (Teil 2)

Erst haben sie sich nicht getraut, die alte Führung komplett über Bord zu werfen, jetzt trauen sie sich nicht, zu sagen, wohin die Reise des morschen Kahns FDP gehen soll. Die “jungen Wilden” der FDP beschwören lediglich die Flaute, statt es wenigstens mit Rudern zu versuchen.

Im Vergleich mit Christian Lindner und Philipp Rösler strotzt selbst Angela Merkel vor Konkretion.  Die beiden haben seit dem angekündigten Rückzug Guido Westerwelles eine bemerkenswerte Serie von inhaltslosen Interviews gegeben. Das neue Modewort ist “Alltag”. Rösler: “Die Alltagssorgen der Bürger müssen bei der FDP wieder im Mittelpunkt stehen”. Lindner: ”Liberale Politik wird endlich wieder im Alltag spürbar sein”. Aha, die FDP entdeckt den Alltag. Das wäre tatsächlich neu.

Was aber heißt das konkret? Kennt die FDP überhaupt noch den Alltag? Ist die “Befreiung des Menschen von Existenzangst” eine liberale Aufgabe, wie einst Karl-Hermann Flach schrieb?  Was hieße das zum Beispiel konkret  für Hartz IV, für die Reform der Pflegeversicherung, für Leih- und Zeitarbeit, für die Abwehr der nächsten Weltfinanzkatastrophe, für den Atomausstieg?

Und was ist ist mit der größten Alltagsvergessenheit der FDP, der Mehrwertsteuersenkung für Hoteliers? Sie wieder abzuschaffen, wie es Lindner noch zur Westerwelle-Zeit gefordert hatte, wäre zumindest ein erster kleiner Schritt bei dem fast aussichtslosen Versuch, Glaubwürdigkeit wiederzugewinnen. Aber an dieses Thema traut sich der FDP-Generalsekretär nicht mehr heran.

Bisher tragen die “jungen Wilden” nur die üblichen Politikerfloskeln vor – allerdings in netter Form. Waren sie von ihrem eigenen, viertelherzigen Umsturz so überrascht, dass ihr Inhaltekoffer leer ist? War noch keine Zeit fürs Studium des Alltags und seiner Sorgen?

Der Verdacht liegt nahe, dass wir  jetzt Teil 2 der Operation “Sich nicht trauen”  erleben. Erst trauten sich die Röslers, Lindners und Bahrs nicht, einen wirklichen personellen Neuanfang durchzusetzen, und jetzt trauen sie sich nicht, die inhaltliche Richtung vorzugeben. Es könnte ja einer in der FDP anderer Ansicht sein oder widersprechen. Dann lieber gar nichts sagen. Man will ja schließlich auf dem FDP-Parteitag ein gutes Ergebnis erzielen. 

Mangelnder Mut zum Risiko, soll das jetzt die neue Linie der FDP sein? Von dieser Sorte gibt`s in Deutschland genügend Politiker. Die FDP hat nur dann noch eine – allerdings sehr geringe –  Chance, wenn sie den Kontrapunkt zu diesen taktisch-opportunistischen Karriereabsicherern setzt. Führen heißt voranzugehen – auch um den möglichen Preis des Scheiterns. Das ist immer noch ehrenwerter als inhaltslos weiter bei drei bis fünf Prozent zu dümpeln.


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