Sonntag, 23. Oktober 2011, 14:43 Uhr

Yes, he can?

Yes, he can. Der Alte aus Hamburg-Langenhorn hat gesprochen. „Er kann es“ sagt Helmut Schmidt über seinen Co-Buchautor Peer Steinbrück und ernennt ihn damit zum Kanzlerkandidatenkandidaten der SPD.

Und wenn es nach dem Altkanzler ginge, zum Kanzlerkandidaten und nächsten Kanzler der Bundesrepublik Deutschland. Steinbrück hört es mit der selbstverständlichen Genugtuung eines Mannes, der schon immer wusste, das er zum Höchsten berufen ist.

Und jetzt? Vorhang zu, alle Fragen der SPD gelöst? Wenn das so einfach wäre. Denn selbst Steinbrück-Sympathisanten geht der Steinbrück-Hype langsam auf die Nerven. Haben die SPD, Deutschland und Europa im Augenblick keine anderen Sorgen als das Ja oder Nein zu Steinbrück?

Entscheiden – bei allen Verdiensten – ein 92-Jähriger und ein 64-Jähriger im Alleingang, wer Deutschlands nächster SPD-Kanzlerkandidat wird? Ist das so einfach, wie man gemeinsam „Zug um Zug“ ein Buch schreibt?

Auch Steinbrücks Kanzlerkandidatur entwickelt sich Zug um Zug. Erst die verkappte Selbstausrufung, dann die Fremdausrufung durch eine Politikone, die viele Deutsche trotz ihres hohen Alters am liebsten immer noch selbst als Kanzler sehen würden. Muss sich die Bundes-SPD jetzt so fügen wie sich die Bayern-SPD der Selbstausrufung Christian Udes zum Ministerpräsidentenkandidaten fügte? Ist das das Mehr an innerparteilicher Demokratie, das SPD-Chef Sigmar Gabriel versprochen hatte?

Und könnte es Steinbrück wirklich besser als Angela Merkel? Müsste er sich nicht auch durch den Nebel der Eurokrise tasten? Oder kennt er das verborgene Geheimrezept, das mit einem Schlag alle Probleme löst? Es spricht einiges dafür, dass er mutiger wäre als Merkel, aber hilft Mut jetzt noch weiter?

Trotz aller markigen und vernünftig klingenden Sätze gehört auch Steinbrück zu den Politikern, die ohne Erfahrung und ohne Blaupause einen Weg aus der Krise finden müssen – immer am Rande des Abgrunds.

Steinbrücks Ruf basiert auf einem kurzen Fernsehauftritt mit Merkel, als beide zusammen die Sicherheit der deutschen Spareinlagen garantierten. Das konnten sie zwar objektiv nicht, aber der psychologische Hammerschlag wirkte.  Aber das war während der letzten Krise und da waren nationale Alleingänge noch möglich. Heute wäre auch Steinbrück in der europäischen Schlangengrube gefangen.

Es macht also nur Sinn, die Frage, ob Steinbrück der richtige Kanzlerkandidat wäre, unter parteitaktischen Gesichtspunkten zu prüfen. Er könnte nur Erfolg haben, wenn er zur SPD und die SPD zu ihm passt, wenn sich die ganze Partei so geschlossen hinter ihm versammeln würde wie es die bayrische SPD hinter Ude getan hat.

Die drei P müssten zusammenpassen: Person, Partei, Programm. Steinbrück müsste sachlich über manches Stöckchen springen, die SPD-Linke über die persönliche Hürde.

Sollte dies geschehen, dann wäre Steinbrück – trotz des befremdlichen und undemokratischen Verfahrens – wahrscheinlich der richtige Kanzlerkandidat. Denn die SPD hat nur dann 2013 (oder vielleicht sogar früher) eine Chance, wenn sie Stimmen aus der Mitte holt. Steinbrück müsste deutlich mehr CDU-Sympathisanten für die SPD gewinnen, als sie durch seine Kandidatur möglicherweise  an „Die Linke“ verliert. 

Das reicht aber noch nicht. Die SPD müsste das schier Unmögliche versuchen, nämlich 2013 stärker als die CDU/CSU zu werden. Denn Merkel hat trotz ihrer trostlosen Koalition die besseren Chancen, Kanzlerin zu bleiben, wenn die CDU/CSU wieder stärkste Partei wird – als Chefin einer neuen großen Koalition oder von Schwarz-Grün. Denn je stärker die Piraten werden, desto unwahrscheinlicher wird eine rot-grüne Mehrheit. Die Piraten könnten ungewollt die Steigbügelhalter für Merkels dritte Kanzlerschaft werden.

Deshalb muss die SPD auf Sieg setzen. Und das geht mit einem Geistesgefährten Helmut Schmidts besser als mit der Alternative Frank-Walter Steinmeier, der zwar beliebt ist, aber in der Mitte nicht als echte Merkel-Alternative wahrgenommen wird.  

Yes, he can – vielleicht. Und wenn nicht, dann kann er ja wieder an Merkels Seite rücken.

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Wenn Journalisten kreisen

Hauptstadtjournalisten bewegen sich in Kreisen. Da zwangsläufig nur wenige Top-Korrespondenten die Chance haben, Spitzenpolitiker unter vier, sechs oder acht Augen zu treffen, haben sich die meisten Journalisten in Vereinen, Clubs und „Kreisen“ organisiert, um wenigstens in größerer Runde die wichtigsten Politiker hautnah erleben zu können. 

Fast alle Hauptstadtkorrespondenten gehören der Bundespressekonferenz an, die regelmäßig die Sprecher der Regierung, Kanzler und Minister zu Pressekonferenzen einlädt.

Die Bundespressekonferenz hat allerdings in Berlin an Bedeutung verloren. Nur noch selten entsteht dort eine wichtige Nachricht. Noch mehr an Bedeutung hat der Deutsche Presseclub verloren, zu Bonner Zeiten ein auf 70 Mitglieder limitierter, exklusiver Kreis, der Spitzenpolitiker zum vertraulichen Gespräch beim Mittag- oder Abendessen einlud.

Wichtiger sind die Kreise: sie umfassen meist ein, zwei Dutzend Korrespondenten, sind nach politischen Farben, Bedeutung (Büroleiter), Interessen (Wirtschaft), Alter sortiert – und einer hat nur weibliche Mitglieder. Eine Journalistengruppe, der die wichtigsten Büroleiter angehören, lädt die Politiker abwechselnd zum selbstgekochten Abendessen ein. Diese Kreise sind für die meisten Hauptstadtkorrespondenten unverzichtbar, wenn sie näher dran sein wollen.

In Bonn gehörte ich natürlich der Bundespressekonferenz an und dem „Adler-Kreis“, benannt nach dem Tagungsort, einem Hotel in Bad Godesberg. Das war ein parteipolitisch unabhängiger Zusammenschluss der Korrespondenten und Büroleiter der wichtigsten Zeitungen und Sender.

Beim Presseclub hatte ich nie die Mitgliedschaft beantragt, denn neue Mitglieder brauchten eine Zweidrittelmehrheit, und die war für einen BILD-Mann in den damals auch unter Journalisten sehr polarisierten Zeiten unerreichbar. Als mich der damalige Vorsitzende Klaus Dreher, einer der sachkundigsten und angenehmsten Bonner Kollegen, aufforderte, es noch einmal zu versuchen, stellte ich wider besseren Wissens den Aufnahmeantrag und wurde – entgegen der postiven Einschätzung Drehers – prompt abgelehnt.

Beim Presseclub herrschte absolute Vertraulichkeit. Als mich ein Mitglied dennoch über nachrichtentaugliche Aussagen des damaligen Kanzlers Helmut Schmidt informierte, schrieb ich darüber, denn als Nicht-Mitglied fühlte ich mich nicht an die Vertraulichkeit gebunden.

Das brachte mir größten Ärger ein. Weil er mich mangels Mitgliedschaft nicht aus dem Presseclub ausschließen konnte, beantragte der damalige Vorsitzende Thomas Löffelholz (späterer „Welt“-Chefredakteur) meinen Ausschluss aus dem „Adler-Kreis“, dem wir beide angehörten –  eine nicht nur aus meiner Sicht  unzulässige Verknüpfung zweier Vorgänge und zweier Kreise.

Als der Streit eskalierte, verfiel der „Adler-Kreis“ auf eine „salomonische Lösung“: sowohl Löffelholz als auch ich durften ein halbes Jahr nicht an den Treffen des „Adler-Kreises“ teilnehmen.

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Immer das Gegenteil

Journalisten und Politiker – das ist eine lange Geschichte von Liebe und Hass, von Anbiederung und Verachtung. Für Helmut Schmidt waren Journalisten „Wegelagerer“, für Graf Lambsdorff gelegentlich „Todesschwadrone“, für Helmut Kohl Feinde oder Gefolgsleute.

Auch Gerhard Schröder, für den angeblich nur „BILD, BamS und Glotze“ wichtig waren, hatte für manchen Kommentator seriöser Zeitungen nur Verachtung übrig, wenn er nicht seiner Meinung war. So sagte er mir einmal über den bekannten Leitartikler einer süddeutschen Zeitung: „Man muss als Politiker immer das Gegenteil von dem tun, was der schreibt. Dann liegt man richtig“.

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Sonntag, 03. Juli 2011, 13:13 Uhr

Das Phänomen Steinbrück

Er hat noch nie eine Wahl gewonnen, nur eine verloren (2005 in Nordrhein-Westfalen gegen Jürgen Rüttgers). Er hat kein öffentliches Amt, er ist nur einfacher Abgeordneter. Er gilt als arrogant, undiszipliniert, rechthaberisch und selbstverliebt.

Er war eher ein wirtschaftspolitischer Saulus, der für die Deregulierung der Finanzmärkte kämpfte, bis er mit dem Finanzcrash sein Paulus-Erlebnis hatte. Ihm gegenüber war der CDU-Mann Rüttgers ein Linker. Er kann nicht oder nur schlecht mit den Grünen. Er ist schon 64, hat also sein politisches Leben fast hinter sich.

Und dennoch ist dieser Mann der beliebteste deutsche Politiker. Bei der jüngsten Umfrage des „Spiegel“ liegt dieser Mann mit 60 Prozent auf Platz 1 derjenigen Parteipolitiker, die nach Ansicht der Wähler künftig eine wichtige Rolle spielen sollen. Peer Steinbrück ist ein Phänomen der deutschen Politik.

Das muss Gründe haben. Einer davon ist sicher das Guttenberg-Phänomen. Die Wähler projizieren in ihn Sehnsüchte und Fähigkeiten, die sie bei anderen Politikern schmerzlich vermissen – insbesonders bei der amtierenden Bundeskanzlerin.

Die Wähler sehnen sich nach Leadership, nach einem Politiker, der (tatsächlich oder vermeintlich) einen Kompass hat, nach dem er sich richtet. Der bereit ist zur Führung und bereit, dafür auch das Riskio das Scheiterns einzugehen. Der nicht auf Sicht fährt. Der sagt, was er denkt, und denkt, was er sagt. Bei dem sie Gradlinigkeit vermuten in einer Welt der Zickzack-Politiker.

Und dieser Mann ist in den Augen der Wähler offenbar Peer Steinbrück. Aber wie ernst sind solche Umfragen zu nehmen? Direkt hinter Steinbrück folgt auf der „Spiegel“-Liste Frank-Walter Steinmeier, ein Mann, der sogar schon eine Bundestagswahl katastrophal verloren und damit bewiesen hat, dass ein Umfragebonus in der gehärteten Wahrnehmung der Wahlkämpfe keinen Bestand haben muss.

Einmal verloren, immer verloren? Willy Brandt hat einst das Gegenteil bewiesen, aber Steinmeier ist kein Ausnahmepolitiker wie Brandt. Also doch Steinbrück? Die SPD hat nur die Wahl zwischen den beiden. Einer der „Stones“ muss es werden. Einen dritten Kandidaten gibt es nicht. Sigmar Gabriel hat zwar jederzeit die Chance, den Oscar für politische Vieldeutigkeit zu bekommen, für Polemik und Witz, nicht aber für seriöse Rollen.

Die SPD muss sich also für 2013 zwischen Steinmeier und Steinbrück entscheiden. Und da lohnt sich auch ein Blick in die Geschichte. Die SPD hat immer dann das Land regiert, (Willy Brandt war die Ausnahme), wenn der Spitzenmann nicht dem sozialdemokratioschen Mainstream entstammt, wenn er ein bisschen neben und rechts von der Partei positioniert war. So war es bei Helmut Schmidt und 1998 bei Gerhard Schröder.

Schröder war von Rudolf Scharping (der war mal SPD-Chef) wegen Insubordination als Wirtschaftssprecher abberufen worden und hatte mit Oskar Lafontaine einen starken Gegenspieler, der tief in der Partei verankert war. Dennoch wurde er Kanzlerkandidat – nach einer Selbstausrufung, indem er die niedersächsische Landtagswahl zur Vorwahl gemacht hatte. Selbstausrufung wird übrigens auch gerade Steinbrück vorgeworfen.

Und Schröder siegte gegen Helmut Kohl, weil er – auch bei CDU-Sympathisanten – die zeitgemäße Antwort auf den führungsschwachen und verbrauchten Kohl war. Weil ein Sozialdemokrat der bürgerlichen Sehnsucht nach Führung entsprach. Und weil sich die Partei zähneknirschend und (von Lafontaine) diszipliniert hinter ihm versammelte.

Also Steinbrück für 2013? Er will, das ist klar. Am Kandidaten wird man ablesen können, ob die SPD auf Platz oder Sieg setzt. Angela Merkel bevorzugt sicher Steinmeier – so wie Kohl 1998 Lafontaine.

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Montag, 16. Mai 2011, 11:10 Uhr

Gabriel for Kanzlerkandidat

Schade, dass Peer Steinbrück den Mund nicht halten konnte. Seine Selbstbewerbung als SPD-Kanzlerkandidat hat ihm geschadet. Wer sich zu früh meldet, ist als erster aus dem Rennen – so eine alte Regel. Schade, denn er wäre ein Politiker, der die SPD aus ihrem 25-Prozent-Ghetto befreien und in bürgerliche Wählerschichten eindringen könnte. Außerdem wäre er der richtige Mann für das wahrscheinlich zentrale Wahlkampfthema 2013: Europa und das Geld, der Euro und die Rettungschirme.

Aber hätte Steinbrück auch zur SPD gepasst?  In Wahlkämpfen gelten die drei großen P: Person, Partei und Programm. Nur dann, wenn sie zusammenpassen, kann ein erfolgreicher Wahlkampf geführt werden.

Steinbrück aber passt nicht mehr zur heutigen SPD oder die SPD und ihr Programm nicht mehr zu Steinbrück. Er ist für die Rente mit 67, seine Partei halb dagegen. Er ist für die Agenda 2010, seine Partei wendet sich immer mehr davon ab. Er vertritt in erster Linie diejenigen, die Arbeit haben, seine Partei scheint sich um Hartz-IV-Empfänger mehr zu sorgen als um die, die arbeiten. Ein Olaf Scholz beweist noch nicht das Gegenteil.

Wenn Steinbrück wirklich Kanzlerkandidat werden wollte, dann müsste er darauf bestehen, dass sich die Partei ihm unterordnet, dass er das Wahlprogramm bestimmt. Sonst bräuchte er überhaupt nicht anzutreten. Aber kann und will die Partei das? Die erste Reaktion von Generalsekretärin Andrea Nahles („Selbstausrufung“) zeigt, dass die Partei dazu nicht bereit ist. Der linke Flügel ohnehin nicht. Und er ist immerhin so stark, dass sich Steinbrücks Ex-Sprecher Thorsten Albig als Spitzenkandidat in Schleswig-Holstein mit dem linken Ralf Stegner arrangieren muss.

Steinbrück ist ein bei den Wählern beliebter Mann, in der SPD von heute ist er ein Fossil. Er ist ein Schmidtianer, ein enger Freund des Altkanzlers Helmut Schmidt. Aber auch Deutschlands respektiertester Altpolitiker hat mit der SPD von heute kaum noch etwas zu tun.

Die ganze Deabatte verdeckt ohnehin nur den Befund, dass die SPD nicht weiss, wer sie ist und wohin sie will. Der SPD-Vordenker Matthias Machnig, Wirtschaftsminister in Thüringen, will das Thema Arbeit zum zentralen Wahlkampfthema 2013 machen. Mindestlohn, Leih- und Zeitarbeit, Hartz-IV-Aufstocker. Wer arbeitet, muss davon leben können. Aber ist das das Siegerthema? Wenn die SPD nicht aufpasst, nimmt ihr die CDU auch noch das Thema gesetzlicher Mindestlohn weg.

Es sieht also nicht gut aus für die alte Tante SPD. Wenn sie sich ehrlich machen will, macht sie Sigmar Gabriel zum Kanzlerkandidaten. Er ist genauso widersprüchlich, sprunghaft und, Pardon, auch so unseriös wie die SPD. Also der richtige Mann.

Wahrscheinlich läuft es am Ende aber auf den kleinsten gemeinsamen Nenner hinaus: Hannelore Kraft. In Sachen Schulden das Gegenbild zu Steinbrück. So viel zur Debatte um Peer Steinbrück.


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