Schade, dass Peer Steinbrück den Mund nicht halten konnte. Seine Selbstbewerbung als SPD-Kanzlerkandidat hat ihm geschadet. Wer sich zu früh meldet, ist als erster aus dem Rennen – so eine alte Regel. Schade, denn er wäre ein Politiker, der die SPD aus ihrem 25-Prozent-Ghetto befreien und in bürgerliche Wählerschichten eindringen könnte. Außerdem wäre er der richtige Mann für das wahrscheinlich zentrale Wahlkampfthema 2013: Europa und das Geld, der Euro und die Rettungschirme.

Aber hätte Steinbrück auch zur SPD gepasst?  In Wahlkämpfen gelten die drei großen P: Person, Partei und Programm. Nur dann, wenn sie zusammenpassen, kann ein erfolgreicher Wahlkampf geführt werden.

Steinbrück aber passt nicht mehr zur heutigen SPD oder die SPD und ihr Programm nicht mehr zu Steinbrück. Er ist für die Rente mit 67, seine Partei halb dagegen. Er ist für die Agenda 2010, seine Partei wendet sich immer mehr davon ab. Er vertritt in erster Linie diejenigen, die Arbeit haben, seine Partei scheint sich um Hartz-IV-Empfänger mehr zu sorgen als um die, die arbeiten. Ein Olaf Scholz beweist noch nicht das Gegenteil.

Wenn Steinbrück wirklich Kanzlerkandidat werden wollte, dann müsste er darauf bestehen, dass sich die Partei ihm unterordnet, dass er das Wahlprogramm bestimmt. Sonst bräuchte er überhaupt nicht anzutreten. Aber kann und will die Partei das? Die erste Reaktion von Generalsekretärin Andrea Nahles (“Selbstausrufung”) zeigt, dass die Partei dazu nicht bereit ist. Der linke Flügel ohnehin nicht. Und er ist immerhin so stark, dass sich Steinbrücks Ex-Sprecher Thorsten Albig als Spitzenkandidat in Schleswig-Holstein mit dem linken Ralf Stegner arrangieren muss.

Steinbrück ist ein bei den Wählern beliebter Mann, in der SPD von heute ist er ein Fossil. Er ist ein Schmidtianer, ein enger Freund des Altkanzlers Helmut Schmidt. Aber auch Deutschlands respektiertester Altpolitiker hat mit der SPD von heute kaum noch etwas zu tun.

Die ganze Deabatte verdeckt ohnehin nur den Befund, dass die SPD nicht weiss, wer sie ist und wohin sie will. Der SPD-Vordenker Matthias Machnig, Wirtschaftsminister in Thüringen, will das Thema Arbeit zum zentralen Wahlkampfthema 2013 machen. Mindestlohn, Leih- und Zeitarbeit, Hartz-IV-Aufstocker. Wer arbeitet, muss davon leben können. Aber ist das das Siegerthema? Wenn die SPD nicht aufpasst, nimmt ihr die CDU auch noch das Thema gesetzlicher Mindestlohn weg.

Es sieht also nicht gut aus für die alte Tante SPD. Wenn sie sich ehrlich machen will, macht sie Sigmar Gabriel zum Kanzlerkandidaten. Er ist genauso widersprüchlich, sprunghaft und, Pardon, auch so unseriös wie die SPD. Also der richtige Mann.

Wahrscheinlich läuft es am Ende aber auf den kleinsten gemeinsamen Nenner hinaus: Hannelore Kraft. In Sachen Schulden das Gegenbild zu Steinbrück. So viel zur Debatte um Peer Steinbrück.

Im Fall Sarrazin konnte die SPD nur verlieren. Wäre er ausgeschlossen worden, hätte ihn die SPD für einen Teil des Publikums zum Märtyrer gemacht und Teile ihrer Wählerschaft gegen sich aufgebracht. Jetzt behält sie ihn und bringt damit den anderen Teil der Wählerschaft gegen sich auf.

Viele Mitglieder, Wähler und Funktionäre können nicht verstehen, wieso ein Mann, der andere Menschen wegen ihrer Herkunft und Religion für geistig und/oder kulturell minderbemittelt hält, Mitglied einer demokratischen, toleranten und anti-rassistischen Partei sein kann. Sarrazin hat mit seinen menschenfeindlichen und absurden Thesen die Gesellschaft tief gespalten – und damit auch die SPD.

Und es bleibt ein Mann in ihren Reihen, der mit einer 50.000-Euro-Gebärprämie für Akademikerinnen den sozialdemokratischen Gedanken weiterentwickeln will.

Die Führung der SPD ist bis auf die Knochen blamiert, denn ihre starken Worte gegen Sarrazin sind jetzt nur noch Makulatur. Die SPD wollte offenbar endlich einen Schlussstrich unter das leidige Thema ziehen und akzeptierte dafür eine Erklärung, die das Papier nicht wert ist, auf der sie geschrieben wurde. 

Sarrazins Entschuldigung ist vergleichbar mit der eines Mannes, der einen anderen mit Wucht ins Gesicht schlägt und anschließend sagt, er habe ihm nicht weh tun wollen. Und es täte ihm leid, wenn der andere sich angegriffen gefühlt habe. Aber dieser Wisch reichte der SPD – nach dem Motto: Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende.

Aber die SPD täuscht sich. Der Schrecken geht weiter – nur mit anderen Personen und anderen Themen. Der Fall Sarrazin ist auch ein Zeichen für den Autoritätsverfall der SPD-Führung.

Die SPD nimmt für ihr Einknicken gegenüber Sarazzin in Kauf, dass ihr Vorsitzender Sigmar Gabriel, der in der “Zeit”  einleuchtend und eindrucksvoll beschrieben hatte, warum Sarrazin kein SPD-Mitglied mehr sein könne, weiter beschädigt wird. Die Entscheidung, das Parteiordnungsverfahren einzustellen, entlarvt Gabriels Einlassungen als heiße Luft und wirklungsloses Getöse. Und bestätigt damit die Vorurteile, die es ohnehin über Gabriel gibt.

Der Fall Sarrazin fügt sich in das Bild einer orientierungslosen Partei, die sich ihrer eigenen Grundsätze nicht mehr gewiss ist. Nicht nur im Fall Sarrazin, sondern in fast allen entscheidenden Fragen. Ist die SPD jetzt für Hartz IV oder (ein bisschen) dagegen? Ist die SPD für die Rente mit 67 oder ein bisschen oder sogar ganz dagegen? Ist die SPD noch der Anwalt der Schwachen oder nur noch der Arbeitsplatzbesitzer? Selbst in der Libyen-Frage redete die SPD-Führung mit zwei Zungen.

So wie der Sarrazin-Spagat die SPD überfordert hat, so zerreisst sie ihre Identitätssuche. Sie gräbt sich immer tiefer im 25-Prozent-Ghetto ein, beschäftigt sich mit sich selbst, ohne dass dabei neue Orientierung herauskommt. Die großen politischen Gegenspieler sind nicht mehr SPD und CDU, sondern CDU und Grüne. Sie ringen um Deutschlands Zukunft, während die SPD mit sich selbst ringt. Sie wird zwischen Grün und Schwarz zerrieben. Ihr nützt nicht einmal mehr die Selbstmarginalisierung der Konkurrenz von links. Die Zukunft ist grün oder schwarz, aber nicht mehr rot.

Nach der Bundestagswahl 2013 könnte die SPD vor der Entscheidung stehen, welche der beiden Parteien sie ins Kanzleramt verhilft. Das ist eine traurige Perspektive für eine einst stolze Partei, für eine Partei, die Willy Brandt und Helmut Schmidt hervorgebracht hat.

“Der Spiegel” berichtet in dieser Woche, in Berlin habe sich im Fall Guttenberg das Verhältnis zwischen Korrespondenten und Politikern umgekehrt. Nicht mehr die Journalisten rufen an und fragen, sondern die Politiker melden sich bei den Hauptstadtkorresponenten: Gibt’s was Neues? Habt ihr den Ghostwriter schon?

Das habe ich selbst auch einmal bei einem Skandal um einen Verteidigungsminster erlebt, 1978 bei Georg Leber (SPD). Er war ins Kreuzfeuer geraten, weil aus seinem Ministerium immer neue illegale Abhöraktionen des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) bekannt wurden, von denen der Minister nichts wusste.

Auf dem Höhepunkt der Affäre um den anständigen, aber völlig überforderten Mann rief Regierungssprecher Klaus Bölling im Auftrag des Bundeskanzlers Helmut Schmidt in der BILD-Chefredaktion an, um sich zu erkundigen, ob es zu Georg Leber und den Abhörgeschichten etwas Neues gebe. Man könne von Leber keine substanziellen Auskünfte mehr bekommen. Ein Armutszeugnis, aber symptomatisch für den Verlauf solcher Regierungskrisen.

Der wesentliche Unterschied zum Fall Guttenberg: Georg Leber trat zurück.

Die Auseinandersetzung zwischen den Ministern Westerwelle und zu Guttenberg über einen Termin für den Beginn des Afghanistan-Abzuges ist ein spannendes Lehrstück. Ein Lehrstück über die Bedeutung der Glaubwürdigkeit in der Politik, über Popularität und Populismus. Und eine weniger eindrucksvolle Studie über Arroganz des Beliebten gegenüber einem Unbeliebten.

Eigentlich hat Guido Westerwelle ein Siegerthema. Die Deutschen wollen, dafür sprechen alle Umfragen, dass die deutschen Soldaten so schnell wie möglich wieder aus dem unpopulären Krieg in Afghanistan nach Hause kommen. Er vertritt also die vermeintlich populäre Position, wenn er fordert, der Abzug müsse Ende 2011 beginnen. Und er hat durchgesetzt, dass der Termin im Beschluss zur Verlängerung des Afghanistan-Mandates steht.

Verteidigungsminster zu Guttenberg dagegen vertritt die vermeintlich unpopuläre Position. Er will sich nicht auf einen Abzugstermin festlegen. Terminankündigungen sind ihm “wurscht”, wie er burschikos sagt. Er warnt vor einem “leichtfertigen Abzug”. Er will Soldaten erst dann abziehen, wenn es die Lage erlaube und wenn dadurch nicht die anderen deutschen Soldaten gefährdet würden.

Eigentlich müsste Westerwelles Position zu einem Popularitätsschub für den angeschlagenen Außenminister führen. Das hat er sich wahrscheinlich auch so gedacht. Aber nichts passiert. Im Gegenteil: der Verteidigungsminster, der nicht zum westerwellschen Populismus bereit ist, bleibt Deutschlands beliebtester Minster, Westerwelle der Unbeliebteste. Und da kommt die Glaubwürdigkeit ins Spiel, eine Eigenschaft, die in der Politik immer seltener wird und die man bei keinem Berater kaufen kann.

Westerwelle wird gar nichts mehr geglaubt, weder Steuersenkungen noch Termine für einen Afghanistan-Abzug, zu Guttenberg dagegen fast alles, auch das Unpopuläre. Außerdem glaubt sowieso keiner, dass Westerwelle Ende 2011 noch im Amt ist.

Die 76 Prozent der Wähler, die zu Guttenberg gut finden und wollen, dass er weiter eine wichtige Rolle in der Politik spielt, glauben zu Guttenberg auch das Unpopuläre. Wenn der sich nicht auf einen Abzugstermin festlegen will, so die Wähler, dann wird er schon gewichtige Gründe haben. Sie vertrauen ihm einfach. So wie sie auch seine vermeintlich unpopuläre Haltung in der Opel-Frage mit einem Beliebtszuwachs honoriert haben. Der steht für seine Meinung ein – das ist die wichtiger als Umfragen zu folgen. Der hat wenigstens eine Meinung – im Gegensatz zu Westerwelle, dem bei jeder Äußerung taktisches Kalkül unterstellt wird.

Man kann Karl Theodor zu Guttenberg nicht mit Helmut Schmidt und Helmut Kohl vergleichen, aber es ist dasselbe Prinzip: vor unpopulären Meinungen nicht zurückschrecken, es zahlt sich langfristig aus.

Schade nur, dass zu Guttenberg – wie auch mit seinen Medieninszenierungen – wieder übertreibt. Es reicht ihm nicht, glaubwürdiger und beliebter zu sein, er macht sich auch noch über Westerwelle lustig mit der Bemerkung: “Einen elanvollen, ehrgeizigen Vizekanzler sollte man nie bremsen”. Das ist billig. Diese Arroganz steht zu Guttenberg nicht gutt.

Letzte Station meiner Südamerikareise mit Helmut Schmidt war die Dominikanische Republik, damals regiert von einer sich sozialdemokratisch nennenden Partei. Sie begrüßte den deutschen Kanzler mit großen Spruchbändern “Bienvenidos, Companero Helmut Schmidt”. Damals war Land touristisch noch nicht entdeckt, es gab nur ein paar Hotels. Am letzten Abend des Staatsbesuchs lud Schmidt zu einem Empfang auf das Schulschiff “Deutschland” der Bundesmarine, bei dem ich den Generalssekretär der regierenden Partei kennenlernte. Er lud mich ein, noch ein paar Tage zu bleiben, um das Land besser kennenzulernen.

Ich blieb und am nächsten Morgen holte mich ein Fahrzeug der Armee ab und brachte mich zum Flughafen. Mit dabei war für die drei Verlängerungstage ein sehr sympathischer Mensch vom Außenministerium. Er sagte mir, dass mir für die ganze Zeit der Präsidentenhubschrauber zur Verfügung stehe. Drei Tage flogen wir kreuz und quer über das Land und immer dort, wo es es mir gefiel, landete der mit dem Präsidentenwappen geschmückte Hubschrauber – und hunderte von Menschen liefen zusammen, weil sie dachten, “Il Presidente” käme. Ich lernte das Land tatsächlich kennen: vom Besuch bei austernschlürfenden Zuckerbaronen bis zu den Hütten der armen Dorfbewohner, vom einzigen touristischen Resort (“Casa de Campo”) bis zu den Merengue-Lokalen der Hauptstadt.

Zwei Wochen später erreichte mich die Nachricht, dass der Präsidentenhubschrauber mit den beiden Piloten, die mich geflogen hatten, abgestürzt ist.