Freitag, 17. Mai 2013, 12:34 Uhr

Das Rätsel Merkel

Wie tickt Angela Merkel? Was treibt sie an? Hat sie einen Plan von und für Deutschland? Diese Fragen bleiben auch nach zwei Woche heftigster Debatte über die Persönlichkeit der Kanzlerin ohne Antwort.

Zwei neue Bücher und zwei Privatsprechstunden von Frau Dr. Merkel brachten nichts Neues. Jetzt wissen wir zwar, dass sie bei Männern schöne Augen mag und im Kino gerne in der Mitte sitzt, nicht aber, was sie mit ihrem Amt bewegen will.

Auch aus Merkels Vergangenheit in der DDR lässt sich wenig herleiten. Gregor Gysi hat sie sachlich beschrieben: Sie führte ein „ziemlich normales Leben mit allen Grautönen“. Mehr ist auch nach den neuesten Büchern nicht dazu zu sagen. Sie hat sich so weit angepasst, wie es in der DDR notwendig war, wenn man weder in die SED noch in den Widerstand gehen wollte.

Erkenntnisse für die Merkel von heute kann man nicht daraus gewinnen. Mehr schon aus ihrer Tätigkeit als Physikerin: die Kanzlerin mag keine Experimente, deren Ausgang nicht vorauszuberechnen ist. So ist auch ihr Politikstil. Aber das ist bekannt.

Aber was treibt sie an? Für Politiker gibt es drei Motive: materielle Interessen, also Politik als Beruf oder Berufsersatz, Idealismus, also der Wille, etwas verändern zu wollen,  und der Wunsch nach Bedeutung und der Wille zur Macht. Bei Merkel sind materielle Interessen sicher auszuschließen. Geld interessiert sie nicht.

Von ihrer idealistischen Seite ist nur ihre Sehnsucht nach Freiheit bekannt, die allerdings in DDR-Zeiten nicht so stark war, dass sie eine Flucht erwogen hat. Aber aus ihren Reden wird immer wieder ersichtlich, dass der Wunsch nach Freiheit für sie ein Motiv war, in die Politik zu gehen. Mehr aber ist nicht bekannt.

Deutlich stärker treibt sie der Wille zur Macht und deren Ausübung an. Da kann sie auch eiskalt sein, was viele Beispiele beweisen: die Abnabelung von Helmut Kohl, die Vertreibung von Friedrich Merz aus dem Fraktionsvorsitz, die Entlassung von Norbert Röttgen. Dabei war sie einmal mutig, meist aber kühl berechnend, rational, pragmatisch.

Merkel ist eine Machttechnikerin mit schwachem idealistischen Hintergrund. Sie ist keine Gestalterin, außer der Gestaltung ihrer politischen Karriere und ihrer Macht. Sie macht sich – zumindest öffentlich – keine Gedanken über Deutschland in zehn Jahren. Nicht einmal über die CDU in zehn Jahren.

Angela Merkel ist schon zufrieden, wenn sie das nächste halbe Jahr vorausberechnen und vorausplanen kann. So managt sie ihre Karriere, so managt sie ihre Macht und so managt sie Deutschland. Vorsichtig, risikoscheu, Schritt für Schritt. Das Ziel der Deutschland-Managerin ist eine Dividende in Form einer Vertragsverlängerung, also ein Sieg bei der Bundestagswahl.

Das ist nichts Großartiges, nichts Begeisterndes. Am Ende ist es Selbstzweck. Aber das scheint die Wähler nicht zu stören, solange das Unternehmen Deutschland läuft und  für die meisten Bürger eine kleine Wohlstandsdividende abwirft und sie sich bei Merkel irgendwie sicher fühlen.

Das Rätsel Merkel ist, dass es keine Rätsel gibt. Daran wird auch das nächste Enthüllungsbuch scheitern.

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Donnerstag, 10. Januar 2013, 13:18 Uhr

Champagner-Klaus und Kohls Erbe

Das hätte Klaus Wowereit wahrscheinlich nicht gedacht, dass er einmal das Erbe Helmut Kohls antritt – im Aussitzen. Und er hält sich noch an eine andere Lebensweisheit des großen Aussitzers: „Die Hunde bellen, die Karawane zieht weiter“.

Mit diesen Weisheiten kommt man in der Politik weit, auch wenn um einen herum alles drunter und drüber geht. Dazu braucht man aber eine Partei, die den Spitzenmann bedingungslos unterstützt, weil sie keinerlei personelle Alternative vorzuweisen und Angst vor dem Machtverlust hat. Und einen Koalitionspartner, der selbst Angst vor dem Untergang hat.

So kommt es, dass Wowereit im Amt bleibt, obwohl er für das Flughafen-Desaster von Berlin und die immer höheren Milliarden-Kosten als untätiger und nicht kontrollierender Aufsichtsratsvorsitzender verantwortlich ist. Für ihn ist das das offenbar nur ein Missgeschick, so als hätte er bei einer seinen vielen Partys ein Champagner-Glas umgeworfen und über das Kleid einer Wählerin gegossen.

Auch dazu passt sein politisches Lebensmotto: Alles halb so schlimm, es geht irgendwie immer weiter.

Und die Wähler müssen diesen Politiker mit ohnmächtigem Zorn weiter ertragen. Und wie eine Verhöhnung muss ihnen vorkommen, dass Wowereit sagt, er stelle sich seiner Verantwortung, er gehöre aber nicht zu denen, die weglaufen.

Eine absurde Argumentation: denn Verantwortung übernehmen heißt, sich ihr zu stellen und die Konsequenzen zu tragen. Aber das ist ja heutzuztage unmodern. Außerdem, wie will sich ein Politiker der Verantwortung stellen, wenn er gerade in dieser Verantwortung versagt hat.

Genauso verantwortungslos ist seine Rochade im Flughafen-Aufsichtsrat: der vorsitzende Versager wird gegen den stellvertretenden Versager ausgetauscht. Selten haben sich zwei Politiker (Wowereit und Matthias Platzeck) so schäbig vor Verantwortung gedrückt.

Verantwortungslos ist auch das Verhalten der CDU. Sie stützt Wowereit aus reiner Angst vor dem eigenen Machtverlust: zwei Blinde glauben, zusammen bis 2016 wieder Licht sehen zu können. Dann ist der Flughafen wahrscheinlich immer noch nicht eröffnet.

Würde heute gewählt, würde Renate Künast Regierende Bürgermeisterin. Das schweißt in der Verantwortungslosigkeit zusammen.

Glückwunsch zu diesem Beitrag zur politischen Kultur.

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Wie Kohl Russland teilte

Kandidaten für hohe Ämter haben es nicht leicht, wenn sie – zur Unterstreichung eigener Wichtigkeit und Kompetenz – vor Wahlen ins Ausland reisen. Ausländische Staatsmänner lassen sich ungern in nationale Wahlkämpfe hineinziehen. Das musste selbst Barack Obama erleben, als er vor dem Brandenburger Tor sprechen wollte und Angela Merkel dies verhinderte.

Auch Peer Steinbrück wird es erleben, wenn er sich beim heutigen Präsidenten Obama um einen Termin bemühen sollte. Wahrscheinlich verzichtet er deshalb darauf, um ein Gespräch nachzusuchen. Bei Edmund Stoiber hatte es zwar 2002 mit einem Kurztermin bei George Bush geklappt, genutzt hat es ihm allerdings wenig. Bush war für deutsche Wähler keine gute Adresse.

1975 nahm ich an einer solchen Reise mit dem damaligen CDU-Chef und absehbaren Kanzlerkandidaten Helmut Kohl in die Sowjetunion teil. Kreml-Chef Breschnew  wollte ihn nicht sehen, aber immerhin Ministerpräsident Kossygin. Und die Machthaber provozierten ihn erst einmal mit einem heftigen „Prawda“-Artikel gegen Franz-Josef Strauß, worauf der ganze Besuch vor Ort in Moskau ins Stocken geriet.

Kohl ließ sich aber seinen unbekümmerten Schneid nicht nehmen und erklärte dem Präsidenten der russischen Teilrepublik im breiten Pfälzisch das geteilte Deutschland. Er stellte sich vor eine Karte der Sowjetunion , teilte mit einer Handbewegung das Land und sagte: „Was würden Sie denn sagen, wenn ihr Land in der Mitte geteilt wäre?“.

Der Russe sagte verärgert nichts und die meisten mitreisenden Journalisten werteten Kohl Geste als Naivität eines außenpolitisch unerfahrenen Mannes.

Am Ende aber gehörte Kohl zu den Siegern der Geschichte.

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Sonntag, 02. Dezember 2012, 13:06 Uhr

Die Alternativlose

Es gibt gute und schlechte Chefs. Die guten fördern Talente so lange, bis sie potenzielle Nachfolger sind. Sie können sich das erlauben, weil sie selbstsicher und souverän sind. Und sie tun es, weil sie über ihre eigene Zeit an der Spitze hinausdenken.

In der Politik war Helmut Schmidt so einer. Er machte Talente erst zum parlamentarischen Staatssekretär, dann zum Minister und schließlich ließ er sie in ein schwierigeres Ressort wechseln, um endgültig ihre Kanzlertauglichkeit zu testen. Spitzenpolitik als Lehrbetrieb.

So hat er es mit Hans Apel gemacht, mit Hans Mathtöfer, und mit Volker Hauff versucht. Schmidt wollte, dass es mögliche Nachfolger für ihn oder Alternativen zu ihm gibt. Apel und Matthöfer hielt er schließlich für kanzlertauglich. Das heißt nicht, dass er sich überflüssig machen wollte, aber notfalls ersetzbar. Rivalen machten ihm keine Angst.

Und dann gibt es die schlechten Chefs, auch in der Politik. Die ganz anders sind als Helmut Schmidt. Eben nicht souverän. Die herausragende Talente fürchten, statt sie zu fördern.

Man muss nicht lange überlegen, um auf Angela Merkel zu kommen. Sie baut keine potenziellen Nachfolger auf – im Gegenteil. Sie beißt sie weg oder straft sie ab. Die Liste reicht von Friedrich Merz bis Norbert Röttgen. Und bis zu Ursula von der Leyen, die sie zwar für ihrern CDU-Modernisierungsversuch brauchte, gleichzeitig aber immer wieder demütigt oder im Regen stehen lässt.

Das Ergebnis ist: Merkel ist nicht mehr ersetzbar. Sie ist, um in ihrer eigenen Spreche zu sprechen, alternativlos.

Auf dem CDU-Parteitag wird es wieder zu besichtigen sein, wenn die Riege ihrer Stellvertreter gewählt wird. Verbrauchte, uncharismatische Männer, eine sich vor schrankenlosem Ehrgeiz selbst im Wege stehende Ursula von der Leyen, und als einziges frisches Talent Julia Klöckner aus Rheinland-Pfalz. Sie muss aber erst einmal in der Provinz beweisen, dass sie Wahlen gewinnen kann.

Dahinter kommt das blanke personelle Nichts. Wolfgang Schäuble ist 70, Volker Kauder konnte es nur im Anpassungssystem Merkel bis zum Fraktionsvorsitz bringen, Peter Altmeier ist bisher nur eine sympathische Windmaschine. Ein einziger könnte Angela Merkel notfalls im Kanzleramt ersetzen: Thomas de Maiziere. Aber Wahlen gewinnen? Dafür ist er nicht der Typ.

Und für den  CDU-Vorsitz gäbe es überhaupt keine Alternative. Die wenigen CDU-Ministerpräsidenten sind entweder reine ostdeutsche Regionalfürsten wie Haseloff, Tillich oder Lieberknecht, oder von Abwahl bedroht wie Bouffier in Hessen oder McAllister in Niedersachsen. Und Frau Kramp-Karrenbauer ist mit dem kleinen Saarland voll ausgelastet.

Starke CDU-Oberbürgermeister, wie es Petra Roth in Frankfurt eine war, gibt es auch nicht mehr. Die CDU ist Merkel und sonst nichts (mehr). Und das nach nur sieben Jahren Kanzlerschaft und 12 Jahren CDU-Vorsitz. Selbst bei Helmut Kohl sah es 1998 noch besser aus. Da gab es noch Wolfgang Schäuble, Merkel und eine Reihe politischer Talente, die später Ministerpräsidenten wurden.

Das System Merkel nutzt nur Merkel, nicht der CDU als Partei.

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Montag, 12. November 2012, 11:13 Uhr

Aus der Zeit gefallen

Es gibt Politiker, die fallen aus der Zeit. Erst schleichend, dann plötzlich. Gemeinsam ist ihnen, dass sie es erst nicht merken und dann nicht wahrhaben wollen. Die Wähler sind erst nur genervt, dann werden sie aggressiv.

Helmut Kohl war so einer. Er merkte nicht, dass seine politische Uhr ablief, dass ihn die Wähler nicht mehr sehen konnten. Sie ertrugen seine Bräsigkeit nicht mehr, seine Art, wie er Politik machte, wie er redete und (nicht) handelte.

Aber Kohl hielt sich für unersetzlich. Keiner kann CDU und Kanzler besser als er – daran glaubte er fest. Deshalb ließ er 1998 auch nicht Wolfgang Schäuble als Kanzlerkandidat ran. Am Ende schickten ihn die Wähler in die Wüste.

Guido Westerwelle war auch so einer. Er konnte gar nicht fassen, dass die Wähler ihn, den großen Wahlsieger von 2009, satt hatten. Seine lauten, markigen Reden über Steuersenkungen, für die kein Geld da war, seine immer hohler werdenden Phrasen, seine Selbstüberschätzung.

Am Ende musste er als Parteichef der FDP gehen. Das Außenministerium blieb ihm als politisches Austragshäuserl.

Oder Oskar Lafontaine, der große Polarisierer mit seinem SPD-Hasskomplex. Der Linken-Napoleon mit dem erdrückenden Ego. Auch er glaubte, er sei für „Die Linke“ unersetzlich.

Lafontaine merkte nicht, dass er nur noch seine Partei vergiftete und bei den Wählern Abwehrreflexe auslöste. Jetzt geht es auch ohne ihn. Auch er ist aus der Zeit gefallen.

Jetzt gibt es eine neuen Fall. Claudia Roth, die schrille grüne Betroffenheits-Sirene, immer auf Daueralarm geschaltet. Eine Politikerin, die zur neuen grünen Öko-Bürgerlichkeit so gar nicht mehr passt. Ihr zeigte die grüne Basis bei der Urwahl der Spitzenkandidaten die rote Karte. Die Partei hat sich weiterentwickelt, sie nicht.

Aber sie will es, wie so viele vor ihr, nicht wahrhaben. Sie tritt als Parteivorsitzende wieder an. Und wird wahrscheinlich, wenn sich kein Gegenkandidat erbarmt, noch einmal gewählt, weil die Grünen im Wahlkampf keinen weiteren Personalkonflikt gebrauchen können.

Es ändert aber nichts daran: Claudia Roth ist aus der Zeit gefallen – so wie Kohl, so wie Westerwelle, so wie Lafontaine. Allen gemeinsam ist, dass sie durchaus für ihre Parteien längere Zeit erfolgreich oder sogar sehr erfolgreich waren. Betonung auf waren. Aber dafür gibt es in der Politik keine Bonuspunkte.


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