Die Abschiedssinfonie der CDU-Männer geht weiter. Wieder geht einer mitten in der Vorstellung. Wieder verabschiedet sich einer, diesmal Ole von Beust in Hamburg. Er ist der bisher letzte in einer Reihe “starker Männer”, die zu schwach waren, in ihren Führungsämtern durchzuhalten, um ihre Position und um ihre Politik zu kämpfen oder sie bei Wahlen zu verteidigen.

Den Anfang machte Friedrich Merz. Er floh vor Angela  Merkel an die Fleischtöpfe der Wirtschaft. Dann scheiterte Dieter Althaus an seiner Selbstinszenierung nach dem tragischen Skiunfall. Günther Oettinger zog die Brüsseler Höhe der baden-württembergischen Ebene vor. Im Mai verlor erst Jürgen Rüttgers die NRW-Wahl, dann ging Roland Koch. Er sah für sich weder in Hessen noch auf  Bundesebene eine politische Zukunftsperspektive. Schließlich ließ sich Christian Wulff  ins angenehm ruhige Präsidentenamt wegbefördern. Und jetzt Ole von Beust. Fast alle haben eines gemeinsam: gewogen und zu leicht befunden.

Es wäre zu billig, das jetzt alles bei der angeblich männermordenden Gottesanbeterin Angela Merkel festzumachen. Natürlich hat sie den einen oder anderen Abgang befördert, aber gescheitert sind die “starken Männer” schon selber und an sich selbst. Wer hat denn gesagt, er sei kein “Alphatier”? Wer verkündete, Politik sei nicht sein Leben?  Wer flüchtete denn immer, wenn es zu heiß in der politischen Küche in Hamburg wurde, ins luftige Sylt? Die vermeintlich starken Männer sind am Ende doch auch weiche, verletzliche Seelchen.

Sag`mir, wo die Männer sind. Männer, die auch mal Durststrecken ertragen, die die Phantasie haben, sich aus politischen Karrierefallen zu befreien, denen es neben der Person vielleicht auch noch um die Sache geht. Denen das Wort Pflicht noch etwas bedeutet. Die Zähigkeit, Geduld und Stehvermögen haben? Es geht hier nicht darum, einen politischen Macho-Kult zu beschwören, aber ein bisschen mehr Härte, vor allem gegen sich selbst, kann man von führenden Politikern schon erwarten.

Wobei Ole von Beust ohnehin eine Ausnahmekarriere hatte, die er nicht eigener Kraft, sondern Ronald Schill verdankte. Nach einer verheerenden CDU-Niederlage machte ihn der furchtbare, aber erfolgreiche Populist zum Bürgermeister und verschaffte Ole von Beust mit seinem Erpressungsversuch das Stahlbad, das diesem erst den eigenen Wahlsieg ermöglichte. Jetzt geht Ole von Beust und wird die CDU in Hamburg bei der nächsten Wahl wieder ins politische Nichts befördern. Dorthin, wo die CDU in NRW schon ist. 

Aber das ist nicht so wichtig. Spannender ist die Wahl im nächsten Frühjahr in Baden-Württemberg. Geht auch die für die CDU verloren, dann wird die Überlebende des CDU-Männer-Massakers, Angela Merkel, endgültig zeigen können, ob sie wirklich härter als die ”starken Männer” ist. Oder ob das Land neue Männer braucht. In der CDU sind sie bisher nicht in Sicht.

Es soll ein Neustart werden, aber es droht der zweite Fehlstart. Die Sparklausur des Bundeskabinetts am kommenden Wochenende  steht unter keinem guten Stern. Wolfgang Schäuble kündigt einerseits “Belastungen für alle Bundesbürger” an, sagt aber andererseits,  dass “die Angleichung der ermäßigten Mehrwertsteuersätze nicht zum Instrumentenkasten der aktuellen Haushaltsanierung gehört”. Das heißt im Klartext: der ermäßigte Steuersatz für Hoteliers bleibt und damit wird der schlimmste Geburtsfehler der schwarz-gelben Koalition nicht korrigiert. 

Mit dem Geschenk an die FDP- und CSU-Klientel fing die ganze Misere der neuen Regierung an, mit der Beibehaltung ginge sie in die Verlängerung. Die schwarz-gelbe Koalition hat offenbar aus ihrem Niedergang nichts gelernt. Wenn das Steuergeschenk an die Hotelbranche nicht wieder einkassiert wird, dann fehlt der Regierung die Legitimation, andere abzukassieren. Wie will die Bundesregierung Verzicht von Arbeitslosen, Pendlern oder Nachtarbeitern verlangen, wenn sie gleichzeitig den Hoteliers weiter eine Milliarde Euro schenkt? Offenbar geht immer noch eher ein Kamel durch ein Nadelöhr, als dass Politiker einen Fehler korrigieren. Man könnte ja das Gesicht verlieren, als ob es nicht schlimmer wäre, das Vertrauen der Wähler zu verlieren.

Das Sparpaket muss ein Beitrag zum sozialen Frieden werden, nicht zum sozialen Aufruhr. Und das wird es nur, wenn es die Bürger als gerecht empfinden, als sozial ausgewogen. Dazu gehört nicht nur die Rücknahme der Hotelsubvention, sondern weitere Beschlüsse, die signalisieren: Wir haben verstanden. Zum Beispiel eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes für Einkommen über 250.000 Euro von 45 auf 48 Prozent.

Oder endlich eine Reform der skandalösen Pensionsregelungen für Politiker. Wie können CDU/CSU und FDP weiter auf der Rente mit 67 beharren, wenn Ex-Ministerpräsidenten wie Roland Koch ab dem 55. Lebensjahr eine Pension von mehr als 7.000 Euro zusteht? Oder Bundestagsabgeordneten nach nur zwei Legislaturperioden Altersbezüge in Höhe von 1.682  Euro?  Und warum wird die Kostenpauschale der Parlamentarier immer noch nicht durch eine Abrechnung der konkreten Kosten mit Belegen ersetzt?

Wie glaubwürdig sind Sparbeschlüsse von Parteien, die immer neue Finanzierungstricks ersinnen, wie das umstrittene Sponsoring von Parteiveranstaltungen? Wäre es nicht nicht zumindest ein symbolischer Beitrag der Politik zum Sparen, wenn es für jeden Spendeneuro, den die Parteien einnehmen, vom Staat nicht mehr 38 Cent, sondern nur noch 19 Cent dazugäbe? Auch für die Parteien gilt: die Treppe wird noch immer von oben gekehrt.

Und wenn die schwarz-gelbe Koalition schon einmal dabei wäre, Fehler zu korrigieren, dann müsste sie auch die unseligste Hinterlassenschaft der großen Koalition beseitigen – die Rentengarantie. Sie war ein reines Wahlgeschenk von CDU/CSU und SPD an die Rentner. Sachlich ist sie bis heute nicht zu rechtfertigen. Die Rentenformel wurde willkürlich außer Kraft gesetzt und eine ganze Bevölkerungsgruppe vom Sparen ausgenommen, nur weil sie die meisten Wähler stellt. 

Die Sparklausur wäre ein passender Anlass, um vom klassischen Opportunimus, von Wahlgeschenken und von Klientelpolitik Abschied zu nehmen. Leider deutet nichts darauf hin.

Lesen Sie dazu auch meinen Beitrag vom 4.12.2009: “Fluch für Schwarz-Gelb“

Dass ich Roland Koch schon 1997 kennenlernte, geschah eher unfreiwillig. Er war bis dahin noch nicht auf meinem journalistischen Radar aufgetaucht. Koch war damals Fraktionschef der CDU im hessischen Landtag und sollte nach der 1995 verlorenen Landtagswahl zum neuen Landesvorsitzenden und Spitzenkandidaten für 1999 aufgebaut werden. Ich war Chefredakteur der “Bild am Sonntag”. Eines Tages meldete sich bei mir Heinrich Kernebeck, ein für den Springer-Verlag wichtiger Mann. Denn er war einer der Geschäftsführer von HMS Carat, der wichtigsten Einkaufsagentur von Medienleistungen (Anzeigen), die Springer Millionenumsätze bescherte.

Kernebeck rief mich an und fragte, ob er mir einen vielversprechenden Jungpolitiker vorstellen könne. Ich sagte höflichkeitshalber zu und Kernebeck brachte Koch mit nach Hamburg. Wir gingen ins “Il Restaurante” in der Innenstadt essen. Meist redete Kernebeck, Koch selbst hielt sich zurück, machte einen höflichen, aber eher blassen Eindruck. Mehr habe ich von dem Gespräch nicht in Erinnerung und ich sah keine Notwendigkeit, das Gespräch meinerseits erneut zu suchen. So kann man sich täuschen.

Zum zweitenmal traf ich Koch bei den Sitzungen des “Teams 40plus”, dem obersten Führungsgremium der CDU/CSU im Wahlkampf 2002. In der Wahlnacht saß ich mit einer Runde von CDU-Granden zusammen. Als die Niederlage Edmund Stoibers feststand, schmolz die Zahl meiner “Freunde” wie Schnee unter der Sonne. Nur zwei kamen auf mich zu, um mir zu sagen, ich hätte dennoch gute Arbeit geleistet. Der eine war Lothar Späth, der andere erstaunlicherweise Roland Koch, inzwischen Ministerpräsident, der noch kurz zuvor den “weichgespülten” Wahlkampf von Stoiber kritisiert hatte.

P.S. Heinrich Kernebeck gehörte jahrelang zum festgeknüpften CDU-Gewebe in Hessen. Seine Agentur verantwortete auch die Mediaplanung in mehreren CDU-Wahlkämpfen. Heute ist er im Skandal um die Media-Firma Aegis wegen Untreue angeklagt. Die Firma und ihre Chefs hatten Kundenrabatte nicht weitergegeben, sondern selbst eingestrichen.

PPS. Der zweite “vielversprechende” Talent, das mir Kernebeck vorstellte, war Christoph Böhr aus Rheinland-Pfalz. Da hatte er sich getäuscht.

Von der einst stolzen Männerriege der CDU/CSU ist nicht mehr viel übriggeblieben: Friedrich Merz weg, Edmund Stoiber weg, Jürgen Rüttgers schwer angeschlagen, Wolfgang Schäuble nur noch Minister von Merkels Gnaden. Und jetzt ist auch noch Roland Koch weg. Angela Merkel  (fast) allein zu Haus. Merkel ist künftig – bis auf Christian Wulff – rivalenfrei, aber dieser Sieg ist ein Pyrrhussieg.  Sie sollte sich nicht zu sehr darüber freuen, denn fast alle dieser Politiker standen auch für Wählergruppen, die notwendig sind, um die CDU/CSU als Volkspartei zu erhalten.

Nur Merkel, das ist eine Union, die kaum über 30 Prozent kommt. Die CDU/CSU ist nämlich nicht so wie Merkel bei Anne Will sagte (“Ich bin mal liberal, mal christlich-sozial, mal konservativ”), sie ist liberal und christlich-sozial und konservativ. Und sie kann nur Wahlen gewinnen, wenn sie das gleichzeitig ist. CDU-Politik wird auf Dauer nur erfolgreich sein, wenn sie prinzipielle Positionen vertritt und sie nicht – wie Merkel – täglich neu definiert, je nachdem, was anliegt, was gerade opportun ist. Mal für Steuersenkungen, mal dagegen, mal gegen Griechenland-Hilfe, mal dafür, mal gegen Finanztransaktionssteuer, mal dafür.

Roland Kochs Abgang ist für die CDU ein schwerer Verlust – unabhängig davon, was der einzelne von ihm hält. Seine Positionen waren immer zurecht umstritten, aber er hatte wenigstens welche. Er machte furchtbare Wahlkämpfe, aber er machte wenigstens welche. Seine Politik unterschied sich so sehr von der anderer Parteien, dass es schmerzte, aber sie unterschied sich wenigstens. Auch die politischen Gegner werden ihn vermissen, denn Koch war wenigstens ein Gegner. Auch die Journalisten sind künftig ärmer dran: Sollen sie jetzt Ronald Pofalla interviewen?

An Roland Koch schieden sich immer die Geister. Er war (und will es noch drei Monate sein) der letzte, von denen es heißt: Nur die Harten kommen in den Garten. Jetzt kommen nur noch die konservativen Koch-Kopien (Volker Bouffier in Hessen, Stefan Mappus in Baden-Württemberg) und die Politiker von Merkels Ponyhof: Pofalla, Gröhe, Kauder, de Maiziere, Mißfelder, Kristina Schröder, wie sie auch alle heißen. Aber mit Ponys ist kein Pferderennen zu gewinnen.

Es ist so, als würden zwei Katzen damit beauftragt, eine Konvention zum Schutz der Mäuse auszuarbeiten: Roland Koch und Kurt Beck sollen jetzt federführend für die Bundesländer einen Vorschlag zur Reform des ZDF vorlegen. Die beiden unterscheiden sich in ihrer Verachtung der Rundfunkfreiheit nur graduell: der eine frisst die Mäuse ohne Betäubung, der andere will sie vorher narkotisieren. Beide wollen den Anspruch der Politik, personelle Entscheidungen beim ZDF zu dominieren, nicht aufgeben.

Ministerpräsidenten (oder ihre Agenten) haben grundsätzlich im ZDF-Verwaltungsrat nichts verloren, in dem sie mit ihrem Vetorecht Personalvorschläge des Intendanten ablehnen können. Koch und Beck beharren auf der absurden Situation, dass die von ZDF-Journalisten zu kontrollierenden Politiker sich ihre Kontrolleure selbst auswählen. Daran ändert auch der Vorschlag aus Rheinland-Pfalz nichts, wonach künftig ein Chefredakteur nur mit einer Dreifünftelmehrheit im Verwaltungsrat abgelehnt werden könnte. Der einzige Unterschied wäre, dass künftig zwischen den politischen Lagern mehr gedealt werden müsste. Systemfehler bleibt Systemfehler. Nicht die Quoren, sondern die Zusammensetzung der ZDF-Aufsichtsgremien sind der Skandal.

Wenn Koch und Beck es mit einer Reform des ZDF wirklich ernst meinen würden, dann würden sie die Verfassungsklage der Grünen gegen den ZDF-Staatsvertrag unterstützen. Beide sind auf jeden Fall völlig ungeeignet, beim ZDF jenen Mindeststandard an Staatsferne und innerer Pressefreiheit herzustellen, dessen Fehlen spätestens seit dem Fall Nikolaus Brender unübersehbar geworden ist. Denn die Katze lässt bekanntermaßen das Mausen nicht.

Lesen Sie dazu auch meinen Beitrag “Systemstörfall Brender” vom 22.11.2009