Den Rüttgers machen

Im August 2005, ich war gerade auf Mallorca, klingelte bei mir das Telefon. Am Apparat Angela Merkel. Sie wollte mit mir über ein Interview sprechen, das ich am Vorabend den “Tagesthemen” gegeben hatte. Thema: Edmund Stoiber und seine Ausfälle gegen die Ossis, die Merkels Wahlkampfkonzept empfindlich störten. Merkel erhoffte sich von mir Aufschluss, was Stoiber umtreibe. Ich konnte ihr auch nicht helfen, erzählte ihr etwas von CSU-Mentalität und “Mir san mir”-Gefühl.

Bei dieser Gelegenheit fragte ich Merkel, wie sie denn das Wirtschafts- und Finanzressort in ihrem Kompetenzteam besetzen wolle. Zu diesem Zeitpunkt schwächelte ihr Wahlkampf und ein überzeugender Personalcoup hätte der Kampagne Auftrieb geben können. Ich dachte dabei an Friedrich Merz. Merkel sagte, sie habe eigentlich vor, “den Rüttgers zu machen”. Gemeint war damit, wie es Rüttgers im Frühjahr 2005  im NRW-Wahlkampf gemacht hatte, zwei Parteisoldaten zu berufen, die nicht schaden, aber auch wenig nützen (Christa Thoben und Helmut Linssen).

Ich antwortete, das würde ihrer Kampagne nicht den nötigen Auftrieb verleihen. Merkel sagte, sie wolle noch einmal darüber nachdenken. Nur wenige Tage später stellte sie den Steuer- und Verfassungsrechtler Paul Kirchhof als künftigen Finanzminister vor, der am Ende zu Gerhard Schröders schärfster Wahlkampfwaffe wurde. Es gab wahrscheinlich keinen Zusammenhang mit unserem Gespräch, aber ich hatte am Wahltag doch ein schlechtes Gewissen.

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Sonntag, 01. August 2010, 14:47 Uhr

Erbfreundschaft

In Niedersachsen gibt es viele gewachsene Traditionen, von den Schützenfesten bis zum Lüttje-Lage-Trinken, aber eine Tradition ist noch relativ neu, sie gibt es erst seit wenigen Jahren: die Erbfreundschaft. Freundeskreise eines Ministerpräsidenten werden weitervererbt an den Nachfolger – unabhängig von der politischen Couleur. So wurden fast alle “Frogs” (Friends of Gerd), die Buddys von Gerhard Schröder, auch Freunde von Christian Wulff, seinem CDU Nachfolger – von TUI-Frenzel über RWE-Großmann bis zu AWD-Maschmeyer und den Scorpions. Und viele andere mehr. Und jetzt werden sie wahrscheinlich weitervererbt an Wulffs Nachfolger David McAllister. Und dabei sieht man großzügig darüber hinweg, ob man sich früher bekämpft hat oder nicht.

Eines der interessantesten Erbfreunde ist Carsten Maschmeyer, Gründer des Finanzdienstes AWD, in dessen Prachtvilla auf Mallorca Wulff gerade Urlaub machte, wofür er 5.000 Euro bezahlte. Maschmeyer hatte in jüngeren Jahren ein ziemliches Reputationsproblem, dann damals nannte man solche Firmen noch Drückerkolonnen oder vornehmer Strukturvertrieb. Deshalb beschloss Maschmeyer sein gesellschaftliches Upgrading.

Als ersten Schritt berief er den Aufsichtsratsvorsitzenden eines großen Medienkonzerns in seinen gut dotierten Beirat, der ihm dafür Topkontakte zu seinen wichtigsten Chefredakteuren verschaffte. Und mancher von ihnen wurde nach gemeinsamen Essen schwach und ließ wohlwollende Artikel über Maschmeyer und seine damalige - in Afrika sozial engagierte – Frau verfassen.

Maschmeyers nächster Schritt war ein Stück genialer: mit Hilfe der renommierten Werber Jung von Matt ließ er am Tag vor der Niedersachsenwahl 1998 für viel Geld Anzeigen in den Zeitungen des Landes schalten mit der Aufforderung: “Der nächste Kanzler muss ein Niedersachse sein”. Damit unterstützte er massiv Gerhard Schröders Kampagnenidee, die Landtagswahl zur Volksabstimmung über den SPD-Kanzlerkandidaten umzufunktionieren – und sorgte für eine krachende Niederlage von Wulff. So wurde Maschmeyer Schröders Freund und gehörte fortan zur Clique um den heutigen Altkanzler.

Und so war es auch nur konsequent, Schröders Regierungssprecher Bela Anda nach der Wahlniederlage 2005 zum Kommunikationschef von AWD zu berufen. Der sorgte mit seinen hervorragenden Kontakten sehr professionell für ein gutes Image des einstmaligen “Strukkies”. 

Kaum war Wulff im Jahr 2003 Ministerpräsident, ging fast der gesamte niedersächsische Schröder-Kreis an Wulff über – aber ohne, dass ihn Schröder verlor. Ein schönes Beispiel von Erbfreundschaft, die jetzt ihren vorläufigen Höhepunkt darin fand, dass ein leibhaftiger Bundespräsident bei Maschmeyer seinen Urlaub verbrachte. Aber er hatte Maschmeyer ja auch Veronica Ferres vorgestellt.

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Haus ohne Mauer

Als in Deutschland die Mauer noch festbetoniert stand und viele westdeutsche Politiker noch glaubten, die Wiedervereinigung sei die “größte deutsche Lebenslüge” (Gerhard Schröder), da waren ungarische Politiker schon viel weiter. Im Juli 1989 machte ich in Budapest ein Interview, das mich tief beieindruckte  - mit dem ungarischen Reform-Ministerpräsidenten Miklos Nemeth. Er bezeichnete die Trennung der Deutschen als Fehler und breitete seine Vision eines “europäischen Hauses” aus: “Die Fenster dürfen nicht vernagelt sein, die Türen müssen offen für jeden sein, in allen Zimmern muss Demokratie herrschen. Alle Menschen müssen die gleichen Grundrechte haben”.

Eine wunderbare Vision, die schneller Wirklichkeit wurde, als viele dachten. Nemeth und sein Außenminister Gyula Horn hatten dabei kräftig mitgeholfen, als sie Grenzzäune nach Österreich öffneten. Dass es aber in so kurzer Zeit auch zur staatlichen Wiedervereinigung Deutschlands käme, das hätte damals auch der weitsichtige Nemeth nicht geglaubt.

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Wulffs Niederlage

Politiker neigen dazu, die Gründe für Wahlniederlagen nicht bei sich selbst, sondern bei anderen zu suchen, vornehmlich bei den Medien. So auch Christian Wulff. Er hat mir jahrelang vorgeworfen, ich sei an seiner Wahlniederlage 1998 in Niedersachsen schuld gewesen.

Und das kam so: als Chefredakteur der “Bild am Sonntag” machte ich am Wahlsonntag die Schlagzeile “Schröder heute 18.26 Uhr Kanzlerkandidat?”, weil Gerhard Schröder die Niedersachsenwahl im innerparteilichen Kampf gegen Oskar Lafontaine zum Plebiszit über seine Kanzlerkandidatur erklärt hatte. Und das war der überregional einzig interessante Aspekt dieser Wahl. Etwa zu dieser Uhrzeit wurde Schröder von Franz Müntefering tatsächlich zum SPD-Kanzlerkandidaten ausgerufen. Und Wulff glaubt bis heute, er habe wegen dieser Schlagzeile die Wahl verloren.

In meinem Kommentar zur Wahl schrieb ich: “Schade, dass bei dieser Konfrontation ein kompetenter Mann wie der niedersächsische CDU-Spitzenkandidat Christian Wulff völlig unterging. Er hat seine Zukunft mit Sicherheit noch vor sich”. Das war ja auch nicht so falsch.

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Sonntag, 16. Mai 2010, 11:07 Uhr

Mehr Sekretär als General

Franz Müntefering war mehr Sekretär (Schröders) als General. Kurt Biedenkopf war einer der klügsten, Heiner Geißler der mächtigste und strategisch begabteste. Karl-Hermann Flach und Peter Glotz waren die intellektuellsten, Dirk Niebel und Peter Hintze die flachsten. Angela Merkel war die mutigste (als sie sich von Helmut Kohl lossagte). Edmund Stoiber führte die Karriere immerhin bis zum  Kanzlerkandidaten und Guido Westerwelle katapultierte das Amt bis ins Außenministerium. Hans-Jürgen Wischnewski war der menschlichste, Egon Bahr der raffinierteste. Alle waren Generalsekretäre (früher hießen sie bei der SPD noch bescheiden Bundesgeschäftsführer) – da gab es Schatten, aber auch viel Licht.

Heute gibt es fast nur noch Schatten. Das Amt des Generalsekretärs erlebt seit Jahren einen beispiellosen Niedergang. 

Wer dachte, nach Bernd Protzner und Markus Söder könne es bei der CSU nicht noch schlimmer kommen, wurde eines besseren (oder schlechteren) belehrt. Alexander Dobrindt hat das Niveau mit seinen unqualifizierten Ausfällen und hasserfüllten Zwischenrufen weiter abgesenkt. Seine größte Perfidie war, Guido Westerwelle während seines Staatsbesuches in der Türkei öffentlich aufzufordern, die deutschen Interessen nicht zu verraten – so als sei der Außenminister ein Landesverräter auf Reisen.

Wer dachte, nach Ronald Pofalla könne das Amt des CDU-Generalsekretärs nicht noch mehr an Bedeutung verlieren, der wurde ebenfalls eines schlechteren belehrt. Pofalla, in seiner Zeit eine Art gehobener Büroleiter Angela Merkels im Adenauer-Haus, wird von seinem Nachfolger Hermann Gröhe an Bedeutungslosigkeit noch unterboten. Gibt es ihn überhaupt? Er traut sich offenbar nichts und Merkel traut ihm offenbar nichts zu. Ihr Auftrag an ihn: lautlos funktionieren, Betonung auf lautlos. Das könnte auch ein guter Abteilungsleiter miterledigen.

Merkel duldet bekanntermaßen keine starken Männer oder Frauen neben sich. Für Pofalla zahlt sich dies möglicherweise aus: er könnte nach dem Wahldesaster von Jürgen Rüttgers CDU-Landesvorsitzender und damit Merkels Statthalter in NRW werden.

Wer dachte, nach Hubertus Heil könne das Amt des SPD-Generalsekretärs nur an Bedeutung gewinnen, der täuschte sich ebenfalls. Denn Andrea Nahles hat aus dem Amt nichts gemacht. Selbst ihr Buch über ihre Selbstfindung als linke, katholische Frau hatte sie schon vorher geschrieben. Seitdem kommt nichts mehr aus dem Willy-Brandt-Haus, wenn nicht gerade der Vorsitzende Sigmar Gabriel einen seiner verwegenen Einfälle hat. Geistige Erstarrung wie bei der CDU. Jetzt zeigt sich, dass Nahles jahrelang als linke Flügelfrau nicht von eigener politischer Substanz lebte, sondern nur aus dem Antagonismus zu Müntefering und Schröder.

Bei der Linkspartei stellte sich heraus, dass ein politisch-strategischer Kopf wie Dietmar Bartsch mit Lafontaines poststalinistischem Regime nicht mehr kompatibel war. Er scheiterte nicht an sich, sondern an den Machtverhältnissen bei der “Linken”. Man muss keine prognostische Kraft haben, um vorherzusagen, dass seine beiden Ost/West/Mann/Frau-Nachfolger das Amt des Bundesgeschäftsführers weiter abwerten werden.

Die Grünen haben auch keine Generalsekretärin, was sollte die auch bei vier Partei- und Fraktionsvorsitzenden? Sie haben mit Steffi Lemke eine Bundesgeschäftsführerin, die ihren Lockenkopf immer nur in den TV-Generalsekretärsrunden nach Wahlen ins Scheinwerferlicht halten darf. Dann ist wieder monate – oder jahrelang Sendepause. Insofern fällt sie ohnehin aus diesem Kreis heraus.

Der einzige, der herausragt, ist der neue FDP-Generalsekretär Christian Lindner. Strategisch und rethorisch begabt ist er die Überraschung der Saison und wird vom schnelllebigen Hauptstadtjournalismus schon als potenzieller Westerwelle-Nachfolger gehandelt. Vielleicht hat Westerwelle deshalb so lange gezögert, ihn zu berufen. Lindner füllt auf jeden Fall die Lücke, die Westerwelle in den ersten Monaten seiner Regierungszeit selbst geschaffen hat.

Die Zeiten von Generalsekretären wie Biedenkopf, Geißler, Flach, Glotz, Wischnewski und Bahr scheint unwiderruflich vorbei. Aber die Bedeutung der Vorsitzenden hat ja auch nachgelassen.


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