Jetzt also Sigmar Gabriel, der neunte SPD-Vorsitzende seit Willy Brandt. Gewählt mit einem triumphalen Ergebnis von 94,2 Prozent. Weil er eine gute (bisweilen sehr gute) Rede gehalten hat, weil er einen Vortrauensvorschuss bekam – und aus Verzweiflung, weil er die letzte Kugel im Lauf einer 20-Prozent-Partei war. Und weil er im Wahlkampf als einziger prominenter SPD-Mann kampagnenfähig war.

Noch vor wenigen Jahren wurde Gabriel verlacht als Pop-Beauftragter. Jetzt steht er in großen Schuhen, aber die SPD ist ja auch kleiner geworden. Und er wurde – ausgekungelt wieder einmal im Hinterzimmer – nur deshalb Partei- statt Fraktionschef, weil Frank-Walter Steinmeier dieses Amt am Abend des Wahldesasters handstreichartig ergriffen hatte.

Aber reicht eine gute Rede aus, um in die Schuhe zu passen – auch charakterlich? Ich erinnere mich an eine Talkshow, in der wir beide nebeneinander saßen. Jedes Mal, wenn uns die Kamera nicht zeigte, signalisierte Gabriel mir durch Gesten, Lachen und Bemerkungen, dass ich das, was er gerade gesagt hatte, nicht so ernst nehmen soll. Show gehört halt auch zur Politik. Dass sich Politiker vor der Kamera maikäferhaft aufblasen, um danach wieder die Luft herauszulassen. Aber ist so einer ein Vorbild, ein Hoffnungsträger?

Derselbe Gabriel hat noch im Wahlkampf 2009 versucht, Journalisten auf die völlig absurde Geschichte zu heben, zwei in Grundremmingen atomar verstrahlte Arbeiter seien im Salzstock Asse verscharrt worden. Kann so einer die SPD aus dem Jammertal führen? Gehören dazu nicht auch Prinzipien, Grundüberzeugungen, eine Haltung? Und das schöne alte Wort Seriosität? 

Wer aber Westerwelle zubilligt, dass er nicht mehr der Spaßpolitiker von 2002 ist, der den von Jürgen Möllemann betriebenen Versuch tolerierte, aus der FDP eine Haider-Partei zu machen, der muss auch Gabriel zubilligen, ein anderer zu sein  (oder zu werden), dass er gereift ist. Aber Skepsis ist angebracht.

Deshalb steht Gabriel jetzt vor einer doppelten Herausforderung: er muss beweisen, dass er wirklich ein anderer geworden ist, und dass er nicht nur eine verzweifelte Partei zu Beifallstürmen hinreissen kann, sondern auch Wähler. Dazu gehört eine Haltung nicht nach Tagesopportunität, die sich glaubhaft auf die Wähler überträgt, dazu gehört lange, harte und entbehrungsreiche Arbeit, dazu gehören Rückschläge und vor allem Demut. Demut vor der Aufgabe, Demut vor den Mitgliedern, Demut vor den Wählern. Ob Gabriel das schafft?

Zu wünschen ist es der SPD, denn danach käme der Absturz zur 15-Prozent-Partei. Und die schwarz-gelbe Regierung, das zeigen schon die ersten Wochen, braucht eine starke und glaubwürdige Opposition. Das kann nur die SPD sein.

Es ist nicht leicht zu ertragen, mit Andrea Ypsilanti und Hermann Scheer einer Meinung zu sein, aber die beiden haben zu recht das überfallartige Verfahren kritisiert, mit dem die SPD zu einer neuen Führung gekommen ist. Es ist vielleicht nicht “putschistisch”, wie Scheer meinte, aber es ist auf jeden Fall eine vertane Chance. Diesem Neuanfang wohnt kein Zauber inne, sondern ein böser Makel. Eine Handvoll untereinander rivalisierender und verfeindeter Politiker kungelt im Hinterzimmer aus, wie die Macht künftig verteilt wird. So kommt die SPD nicht aus der Krise, so schreckt die SPD junge Staatsbürger ab, sich für sie und in ihr zu engagieren. Der Rückfall in vordemokratische Kungelpolitik der vergangenen Jahre macht den Neustart zum Fehlstart.

Es ist noch schlimmer als vordemokratisch, es ist einfach dumm. Statt wenigstens den Versuch zu machen, neue Begeisterung für die älteste deutsche Partei zu entzünden, sendet die SPD das Signal aus: Beteiligung unerwünscht. Sie hätte zum Vorreiter von Partizipation und zum Vorreiter einer neuen politischen Kultur werden können. Das lässt sich jetzt durch die von Gabriel und Nahles geplante Reise an die Basis nicht wieder heilen. Das Kind liegt schon im Brunnen. Dabei hätte die SPD das Instrument gehabt, die Entscheidung für den neuen Vorstand zu einem demokratischen Feuerwerk zu machen – den Mitgliederentscheid.

Wie aufregend und spannend wäre es geworden, wenn sich zwei oder drei Kandidaten in einer Fülle von Regionalkonferenzen den Mitgliedern in der offenen Diskussion gestellt hätten. Streitbar und unterscheidbar. Der Kampf um den neuen Kurs der Partei und die Frage, wer ihn repräsentieren soll, hätte auf die Partei vitalisierend wirken können. Und es hätte der Anfang einer Welle von Partizipation sein können: von Vorwahlen für Parlamentskandidaten auch mit Nicht-Mitgliedern (Gabriel selbst hat das einmal vorgeschlagen), über transparente Listenaufstellungen bis hin zu Internetmitgliedschaften.

Eine Partei lebt und überlebt nur mit demokratischer Lebendigkeit. Jetzt heisst es, die SPD hätte sich ein längeres Führungsvakuum nicht erlauben können, dann hätten Streit und innerparteilicher Kampf das öffentliche Bild bestimmt. Ja, und? Ein bisschen Revolution ist immer noch besser als tödliche Erstarrung. Schlimmer als 23 Prozent hätte es dadurch auch nicht kommen können, aber es hätte eine Chance darin gelegen.

Tschüs, alte Tante SPD!

In den vergangenen Jahren waren die Amtszeiten der SPD-Fraktionsvorsitzenden deutlich länger als die der SPD-Vorsitzenden. Frank Walter Steinmeier könnte der erste Fraktionschef sein, der diese Serie durchbricht. Denn trotz der 88 Prozent, mit denen er gewählt wurde, ist er ein Fraktionschef auf Abruf. Er bekam dieses Amt nur, weil er auf den Parteivorsitz verzichtete und war schon vor Amtsantritt gezwungen, mit Rücktritt zu drohen: Wenn die SPD Reformen zurückdrehen wolle, die er entwickelt und eingeführt habe, dann sei er nicht der richtige Mann.

Aber genau das wird die SPD tun. Man nennt das dann vielleicht Reform, Verbesserung oder Anpassung, aber es läuft alles auf dasselbe hinaus: es wird in der SPD zum Teilabbruch der Agenda 2010 kommen. Und dann bleibt Steinmeier, dem Architekten der Agenda 2010, nichts anderes übrig, als tatsächlich vom Fraktionsvorsitz zurückzutreten. Und der Agenda-Teilabbruch wird in der SPD schneller kommen als gedacht. Mehr als zwei Millionen Wähler, die am Sonntag zu Hause geblieben oder zur Linkspartei geflüchtet sind, warten sehnlichst darauf. 

Auch die SPD in NRW, die im Mai 2010 vor einem harten Wahlkampf steht, will von den Fesseln der Agenda befreit werden. Und die SPD will künftig auch bei Bundestagswahlen wieder mehr als 23 Prozent der Stimmen bekommen. Deshalb kann Steinmeier diese Entwicklung nicht verhindern. Steinmeier ist künftig ohnehin völlig auf sich allein gestellt. Müntefering geht, Steinbrück, Struck sind auch weg. Die alte Garde tritt ab. Die Ära Schröder ist in der SPD endgültig beendet. Steinmeier ist der letzte Mohikaner.

Und die feindlichen Stämme haben sich verbündet. Steinmeier hat selbst dadurch, dass er sich am Sonntagabend per Akklamation im Willy-Brandt-Haus zum Fraktionsvorsitzenden ausrief, ein breites Bündnis gegen sich geschmiedet, das auf keinen Fall wollte, dass er auch Parteichef wird. Das wäre ein reines “Weiter so” als Antwort auf die Wahlkatastrophe gewesen. Zu diesem Bündnis gehören neben Sigmar Gabriel und Andrea Nahles Olaf Scholz, Klaus Wowereit und Hannelore Kraft, die SPD-Vorsitzende in NRW. 

Sigmar Gabriel und Andrea Nahles haben offensichtlich einen Deal gemacht: Gabriel wird SPD-Chef und Nahles wird, bis Steinmeier mürbe geschossen ist und geht, als Generalsekretärin geparkt. Wenn Steinmeier um seiner Glaubwürdigkeit willen zurücktreten muss, wechselt sie in den Fraktionsvorsitz. Gabriel und Nahles – das ist die wahre künftige Doppelspitze der SPD. Schlechtere Wahlergebnisse als Müntefering und Steinmeier können sie auch kaum erzielen.

Für Steinmeier, der sich im Wahlkampf gerade mühsam vom Beamten zum Politiker gehäutet hat, ist das bitter. Es war nix mit dem Kanzler und es wird – auf Dauer – auch nix mit dem Fraktionsvorsitz .

Das schlimmste, was der SPD am 27. September passieren könnte, wäre, dass sie ihr Wahlziel erreicht, Schwarz-Gelb zu verhindern. Dann müsste sie wieder in die Große Koalition, Steinmeier bliebe Vizekanzler, Müntefering Parteichef. Damit würde sich die Abwärtsspirale für die SPD noch schneller drehen. Der Abstieg zur kleinen Partei und der Aufstieg der Linkspartei zur mittelgroßen Partei wäre programmiert.

Wer es gut mit der SPD meint, der kann ihr nur eine saftige Wahlniederlage wünschen: Je schlechter, desto besser. Der Leidensdruck muss steigen, damit sich die SPD endgültig von Schröder und seinen Hinterbliebenen löst und einen Neuanfang wagt. Selbst mehrmonatige revolutionäre Wirren wären für die SPD besser als ein “Weiter so”. Als größte Oppositionspartei mit neuer Partei- und Fraktionsspitze dagegen hätte die SPD alle Chancen für einen Wiederaufstieg.

Denn Angela Merkels zweite Amtszeit wird eine bittere Zeit. Die Kanzlerin muss reihenweise für die Bürger schmerzhafte Entscheidungen treffen, für die es – weil sie von ihr im Wahlkampf nicht thematisiert wurden – keine inhaltliche Legitimation gibt. Tiefgehende gesellschaftliche Konflikte werden die Folge sein. In der nächsten Legislaturperoide kann Merkel nicht mehr der Frage ausweichen, wer die Zeche für die Krise und die gigantische Staatsverschuldung zahlt. Und die Kanzlerin wird zwischen Westerwelle und Seehofer eingezwängt. Mit ihrem moderierenden Regierungsstil kommt sie bei diesen selbstbewußten Politikern nicht weiter. Dagegen waren Steinmeier und Müntefering handzahme Kuscheltiere. Merkel muss sich neu erfinden – als Entscheiderin, als politische Führerin.

Traumzeiten für die Opposition.

Wer die SPD kennt, muss aber befürchten, dass sie auch diese Chance verschenkt. Das Schreckensszenario sieht so aus: Müntefering wird wieder für zwei Jahre Parteivorsitzender (er wäre dann 71), weil sich keiner traut, gegen ihn anzutreten, obwohl in der Partei keiner mehr seine altbackenen Sprüche erträgt. Andrea Nahles wiederum taktiert (das kann sie noch am besten) und tritt auch nicht bei der Wahl zum Fraktionsvorsitz an, weil eine Niederlage ihre Karriere beenden würde, bevor sie richtig angefangen hat. Stattdessen wartet sie das Ende der Ära Müntefering ab. Sie schlägt stattdessen Olaf Scholz als Fraktionschef vor. Müntefering und Scholz – das wären nur noch die Nachlassverwalter der SPD.

Deshalb sind die Schlüsselfragen für die Zukunft der SPD: Was traut sich Sigmar Gabriel? Er ist zur Zeit der einzige, der richtig Wahlkampf macht. Tritt er gegen Müntefering an? Kommt es zum Mitgliederentscheid? Wer rettet die SPD vor sich selbst?

Die SPD plakatiert im Wahlkampf: “Deutschland kann mehr”. Die SPD könnte auch mehr.

Es hat lange gedauert, aber am 27. September geht sie zu Ende – die Ära Schröder. Wenn seine jahrelang treuesten Gefolgsleute, Franz Müntefering und Frank Walter Steinmeier, die Bundestagswahl mit Pauken und Trompeten verlieren, dann wird sich die SPD mit vier Jahren Verzögerung endgültig von Gerhard Schröder befreien. Allerdings um einen hohen Preis, um den Preis, als Partei fast marginalisiert worden zu sein. Dann gehen auch Mythen zu Ende (“Der Franz kann Wahlkampf”), dann steht die SPD vor einer neuen Etappe ihrer wechselvollen Geschichte.

Franz Müntefering geht mit seiner jungen Frau aufs Altenteil, Steinmeier vielleicht in die Wirtschaft (wenn die wenigen SPD-freundlichen Unternehmer dann noch SPD-freundlich sind), denn Oppositionsführer könnte er noch weniger als Kanzlerkandidat. Beide aber werden für den künftigen Kurs der SPD keine Rolle mehr spielen. Beide waren nie wirklich eigenständige politische Persönlichkeiten, sondern viele Jahre nur von Schröder abgeleitet. Insofern wäre es nur konsequent, wenn die SPD tabula rasa macht.

Der Ära Schröder wohnte ein Zauber im Anfang inne und ein Fluch im langen bitteren Ende. Aber die SPD wollte es so haben, sie wollte das Ende auskosten – mit allen Konsequenzen. Sie hatte nicht die Kraft, sich früher vom System Schröder zu befreien, weil sie sich mit Schröder 2005 zu Tode siegte, statt ins Regenerationsbad der Opposition zu gehen. Deshalb ist Mitleid völlig unangebracht, höchstens Mitleid mit unserem parlamentarischen System, das mit einer brutal geschwächten SPD aus der Balance gerät.

Man weiß, wer geht, aber wer kommt? Die Partei ist ausgezehrt. Die einen gingen zur Linkspartei, die anderen kehrten der Parteipolitik ganz den Rücken und viele verharren in der inneren Emigration. Deshalb sind nur noch einige wenige Persönlichkeiten in Spitzenfunktionen der SPD, die sich für den Neuanfang anbieten. Andrea Nahles scheint als Parteivorsitzende gesetzt, aber hat sie die Klugheit, mit dem einzigen Oppositionstalent der SPD, Sigmar Gabriel, ein Bündnis einzugehen und ihn als Fraktionsvorsitzenden zu unterstützen? Und häutet sich Klaus Wowereit vom Spaß-Bürgermeister zum ernsthaften Anwärter für die Kanzlerkandidatur 2013? Viel mehr Namen sind nicht in der SPD-Lostrommel. Thomas Oppermann aus Niedersachsen vielleicht noch.

Natürlich kann es auch anders kommen. Müntefering kann nicht loslassen und versucht, weiter Parteichef zu bleiben (“Jetzt werde ich erst recht gebraucht”), um den künftigen Kurs der SPD zu bestimmen. Um den Übergang zu moderieren, wie es dann so schön heißen wird. Oder um Flügelkämpfe und Richtungsstreit zu vermeiden. Wenn das so kommen sollte, dann würde auch die Chance der Wahlniederlage für einen Neuanfang verspielt. Dann wäre der SPD wirklich nicht mehr zu helfen.