Manchmal lesen sich politische Meldungen so, als seien sie verspätete Aprilscherze. So auch die Nachricht des “Spiegel”, die SPD habe ihre geplante Sommerklausur des Parteipräsidiums abgesagt, weil Sigmar Gabriel eine Wette um die Zahl der Wahlgänge bei der Präsidentenwahl verloren habe. Das ist Politik à la  John Wayne, der in einem Film einen ewig betrunkenen Marshall spielt. Als er betrunken vom Pferd fällt, sagt er: “Hier rasten wir”. Die SPD ist offenbar immer noch so betrunken von ihrem Joachim-Gauck-Coup, dass ihr der nötige Ernst abhanden gekommen ist. Immerhin geht es gerade um Themen wie die gescheiterte Bafög-Erhöhung oder die Erhöhung der Krankenkassenbeiträge – von der Regierung irreführend Gesundheitsreform genannt.
 
Was soll´s, wird mancher sagen, wenn die Sitzung stattgefunden hätte, wäre auch nicht mehr dabei herausgekommen. Das stimmt wahrscheinlich sogar. Denn der relative Höhenflug der SPD in den Umfragen (zum erstenmal wieder 30 Prozent) ist ein reines Geschenk der schwarz-gelben Koalition, nichts davon ist selbst erarbeitet.  Bis auf die geniale Idee mit Joachim Gauck, die sie den Grünen zu verdanken hat, ist von den ersten neun Monaten der Oppositionspartei SPD nicht viel in Erinnerung. Ein bisschen Hartz-IV-Kosmetik, Enthaltung bei den Griechenlandbürgschaften, Zustimmung beim Afghanistan-Mandat - viel mehr gab`s über die SPD nicht zu berichten.

Immerhin, man streitet sich nicht mehr öffentlich. Das aber  kann nur die eigentlich selbstverständliche Basis sein, um sich zu erneuern. Immer nur das Wort Bürgerversicherung reicht nicht als Antwort auf die dramatischen Lage des Gesundheitssystems. Und die endgültige Haltung der SPD zur Rente mit 67 steht immer noch aus. Und die Kritik am Sparpaket der Bundesregierung ist zwar richtig, wie aber will die SPD die Staatsfinanzen in den Griff kriegen? Es gäbe also eigentlich viel zu tun für die SPD. Es tut sich aber wenig. Soviel faszinierender als die schwarz-gelbe K.o.alition ist die SPD auch nicht. Wann bestimmt endlich einmal die SPD die Agenda?

Und das Spitzenpersonal? Frank-Walter Steinmeier macht den Fraktionsvorsitz recht ordentlich, also überraschend gut. Andrea Nahles, die jahrelang als Flügelfrau vom innerparteilichen Antagonismus lebte, spielt als Generalsekretärin intern wie extern kaum eine Rolle. Parteichef Sigmar Gabriel hat zwar immer einen flotten Spruch auf den Lippen, den abschließenden Seriositätstest aber noch nicht bestanden. Siehe auch seine Enthüllung der SMS-Nachricht der Kanzlerin in Sachen Gauck. Die Frage, ob Gabriel nur Spieler und Taktiker oder auch Stratege ist, bleibt weiter offen. Sein Freund und Berater Matthias Machnig (heute Wirtschaftsminister in Thüringen) hat noch viel zu tun.

Die zweifach gelungene Vorführung der Linkspartei (in NRW und bei der Präsidentenwahl) bringt die SPD der Rückeroberung der Macht auch nicht näher. Und zu hoffen, die Reformer  bei der “Linken” würden es unter dem Druck der SPD schon richten, ist eine Illusion. Erstens sind die Reformer bei der “Linken” inzwischen in der Minderheit und zweitens kostet jede Annäherung an die Realität die Linkspartei die Stimmen der Protestwähler, das heißt mindestens jede zweite.  Aus heutiger Sicht geht die nächste Bundestagswahl im für die SPD besten Fall so aus wie die NRW-Wahl. Und dann? Minderheitsregierung auch in Berlin, wie Gabriel sagt? Darauf kann nur ein unverantwortlicher Zocker spekulieren.

Die SPD-Politik erweckt nicht den Eindruck, als folge sie einem Masterplan. Sie wirkt unkonzentriert, spielerisch, zufällig. Politik à la John Wayne eben. Um eine ernsthafte Machtperspektive  für Rot-Grün zu erringen, muss die SPD mehr bieten. Und Angela Merkel und ihre Chaoscombo müssen weiter mitspielen.

SPD-Fraktionschef Frank Walter Steinmeier hat in der Haushaltsdebatte des Bundestages mit starken Worten die Bundesregierung kritisiert. Deutschland sei seit Jahrzehnten noch nie so schlecht regiert worden wie heute. Na ja, in manchen Regierungsphasen von Gerhard Schröder und in der Endphase Willy Brandts ging es auch nicht besser zu. Interessanter aber als das, was Steinmeier gesagt hat, ist das, was er nicht gesagt hat. Kein Wort zur Agenda 2010 und der Kehrtwende seiner Partei. Da schweigt der Fraktionschef. Dabei wäre gerade ein Wort von ihm zu Hartz IV wichtiger als alle Reden von Sigmar Gabriel.

Denn nur Steinmeier als Architekt der Agenda 2010 könnte der SPD die dringend benötigte Glaubwürdigkeit für ihren Kurswechsel verleihen, wenn er offen über seine Irrtümer und die Gründe für die Wende seiner Partei sprechen würde. Oder glaubt er gar nicht, sich geirrt zu haben und trägt den Kurswechsel der SPD nur duldend und schweigend mit? Dasselbe gilt übrigens für Olaf Scholz. Er war einer der Hauptprotagonisten der Agenda (vielleicht nur qua Amt als Generalsekretär). Auch er würde die neue Hartz-IV-Politik der SPD überzeugender erscheinen lassen, wenn er seinen Weg von der Agenda-Verteidigung bis zur Agenda-Abkehr detailliert begründen und erläutern würde. Stattdessen versucht er Partei und Öffentlichkeit mit dem Unsinn einzunebeln, der neue SPD-Kurs sei eine “konsequente Weiterentwicklung” der Agenda 2010.

Ein bisschen selbstgestreute Asche auf dem Haupt von Steinmeier und Scholz würde den beiden nicht schaden und der SPD nützen. So aber bleibt der Verdacht einer rein taktischen Wende vor der NRW-Wahl. Neue Glaubwürdigkeit entsteht so nicht. Und bei der NRW-Wahl bringt´s auch nichts. Langjährig verlorenes Vertrauen kann nur in einem langwierigen Prozess wieder zurückgewonnen werden, nicht mit einem Schnellschuss acht Wochen vor einer Wahl. Für diesen langwierigen Prozess kann der jetzige Kurswechsel nur ein erster Anfang sein.

Und auch dieser Anfang wird von der SPD selbst diskreditiert. Welcher Teufel hat die Partei geritten, künftig auf die Prüfung der Vermögensverhältnisse der Hartz-IV-Berechtigten zu verzichten? Dieser Vorschlag verstößt gegen das Gerechtigkeitsempfinden der übergroßen Bevölkerungsmehrheit und gerade der wirklich bedürftigen Hartz-IV-Empfänger. Und dieses Empfinden von sozialer Gerechtigkeit ist unabhängig von der Zahl der Fälle, das ist eine Frage der Qualität und nicht der Quantität. Und es ist ein billiger Aufhänger für die Kritik von CDU/CSU und FDP an den SPD-Beschlüssen, die sich so noch eine Weile vor der Frage drücken können, was sie eigentlich an Hartz IV ändern wollen.

Das Problem mit Angela Merkel ist, dass sie so ist wie sie ist. Das war nicht immer ein Problem. Im Gegenteil: So kann man erfolgreich eine große Koalition führen und kann, wenn auch mit Blessuren und Glück, als Bundeskanzlerin wiedergewählt werden. Aber jetzt ist es ein Problem. Und zwar eines, das jeden Tag größer wird.

Es ist eine Beschönigung, von einem Fehlstart der neuen Regierung zu sprechen. Der Wagen rumpelt, weil die Fahrerin im falschen Gang fährt. Sie hat immer noch die Automatik auf große Koalition eingestellt. Erst mal schauen, was die anderen machen, ruhig die Bahn ziehen, auf Ausfälle derjenigen setzen, die zu forsch und zu schnell fahren. Das Feld von hinten aufrollen. Und dann den zweiten Fahrer auswechseln und hoffen, dass der Neue so viele Punkte einfährt, dass es zum Sieg für das neuformierte Team reicht. So hat das 2009 gerade so geklappt.

Aber jetzt funktioniert das nicht mehr. Das ging mit Steinmeier. Der ließ das mit sich machen. Aber jetzt hat es die übervorsichtige, misstrauische Angela Merkel mit zwei angstbesetzten Männern zu tun: Guido Westerwelle und Horst Seehofer. Der eine ist traumatisiert vom Spaßwahlkampf von 2002, vom chronischen Umfallersyndrom der FDP und hat Angst, in seiner  neuen Rolle zu versagen. Und der andere balanciert am Abgrund. Das macht die beiden so gefährlich. Der eine hat nur ein Thema, Steuersenkungen, und der andere hat gar keines. Deshalb probiert er so viele aus. Das macht die beiden noch gefährlicher.

Und dazwischen die Kanzlerin, die immer noch auf den Modus der großen Koalition eingestellt ist. Die schweigt, aussitzt und hofft, so über die Runden zu kommen. Die Wähler haben aber Schwarz-Gelb nicht gewählt, damit Frau Merkel irgendwie über die Runden kommt, sondern damit sich etwas ändert. An der Politik, am Politikstil. Deshalb sind sie jetzt auch so enttäuscht. Sie wandern nur noch nicht ab, weil sie nicht wissen, wohin. Die Wähler haben gedacht, da hätte sich ein Dreamteam gefunden. Stattdessen murksen die drei Parteien vor sich hin: zwei fahren gegeneinander, versuchen sich von der Strecke zu drängen, und die Teamchefin hat den Boxenfunk ausgeschaltet.

Schwarz-Gelb hat aber ein doppeltes Führungsproblem. So ist das, wenn Politiker, die nicht führen wollen (oder können), eine Doppelfunktion haben. Merkel ist nicht nur als Chefin der Koalition ein Ausfall, sondern auch als Chefin der CDU. Die nominell stärkste Partei der schwarz-gelben Koalition gibt es nicht mehr, sie existiert nur noch auf dem Papier. Sie verschwindet hinter und unter der Kanzlerin. Sie hat keine Stimme mehr. Wenn die Kanzlerin schweigt, verstummt auch die CDU.

Die CDU ist nach einem ideenlosen Wahlkampf ideenlos in die Koalitionsverhandlungen gegangen und hat den kleineren Partnern erlaubt, skrupellos ihre Klientelpolitik durchzusetzen, die einen für die Apotheker, die anderen für die Hoteliers. Und die beiden haben Merkel auch den Unsinn mit den Steuersenkungen eingebrockt. Sie selbst hält nichts davon, aber sie macht ohne Begeisterung mit, denn andernfalls müsste sie führen, selber Ziele setzen und durch bessere Ideen überzeugen. Und Mut zum politischen Risiko haben.

Das ist das Problem mit Frau Merkel. Und das macht sie auf Dauer zum Problem.

Andrea Nahles ist nicht nur “Frau, gläubig, links” (so ihr Buchtitel), sondern offenbar auch eine erfahrene Hausfrau und Gastwirtin. Deshalb weiss sie, dass eine Bierleitung durchgespült werden muss, weil das Bier sonst alt und schal schmeckt, und dass gelegentlich die Kaffeemaschine entkalkt werden muss, denn sonst gibt es keinen Kaffee mehr. Diese fundamentalen Erfahrungen hat die SPD-Generalsekretärin jetzt auf ihre Partei übertragen. Sie müsse “durchgespült und entkalkt” werden.

Nahles sagte dies vor einigen Tagen in einem ihrer vielen inhaltslosen Interviews, die immer erst einmal ganz gut klingen, dann aber die klassische Frage der Politik aufwerfen: Where is the beef? Sie bewegt sich immer nur an der medial gefälligen Oberfläche, geht nie in die Tiefe der Probleme – wie übrigens auch ihr Chef Sigmar Gabriel. Die SPD hat kein Calgon-Problem, sondern ein inhaltliches. Sie muss nicht entkalkt werden, sondern sie muss endlich klären, wo und wofür sie steht.

Die Fragen, die Noch- und Ex-Wähler der SPD beantwortet haben wollen, sind zum Beispiel: Wie beweist die SPD, dass sie wieder links von der Mitte steht? Was wird jetzt aus der Agenda 2010? Wird die Zahlung des Arbeitslosengeldes wieder verlängert oder sollen nach wie vor Millionen Menschen Angst vor dem sozialen Schnellabsturz haben? Soll die Hartz-IV-Regelsätze steigen? Bleibt es bei der Rente mit 67? Wie konkret werden die Ausnahmen definiert? Soll die Bundeswehr raus aus Afghanistan und wann und wie? Wie würde die SPD den Bundeshaushalt sanieren und wer müsste dafür bezahlen? Diese Liste könnte man endlos fortsetzen.

So lange die SPD diese Fragen nicht klärt, helfen der SPD das modische Wortgeklingel von Nahles und Gabriel nicht weiter -  und auch nicht Gabriels Schein-Mitgliederbefragung in Sachen Afghanistan. Und wenn die SPD dies klärt, dann stellt sich auch die Frage, ob bei einer Rückbesinnung zur Volkspartei links von der Mitte Frank-Walter Steinmeier, einer der Architekten der Agenda 2010, noch Fraktionschef bleiben kann.

Wer sich wundert, dass Schwarz-Gelb trotz des trostlosen Starts nicht in den Umfragen abstürzt, der muss nur einen Blick auf die SPD werfen.

Zu Zeiten der großen Koalition verspottete FDP-Chef Guido Westerwelle Klausurtagungen des Kabinetts im Schloss Meseberg als “Minister-Landverschickung” und reine Geldverschwendung. Jetzt nahm er selbst an einer teil. Was aber gestern falsch war, kann heute doch eigentlich nicht richtig sein. Was in Meseberg politisch herausgekommen ist, das hätte man auch in einer normalen Kabinettssitzung erledigen können. Die Treueschwüre in Sachen Steuerreform haben ohnehin nur eine Halbwertzeit bis spätestens zur NRW-Wahl. Und es wird doch auch in Berlin eine Kneipe geben, in der die neuen Minister mal ein Bier zusammen trinken können.

So ist es bei der FDP auch mit anderen Themen: in der Opposition geißelte Westerwelle zu Recht die Installierung eines innenpolitischen Staatssekretärs im Auswärtigen Amt, die Frank-Walter Steinmeier gewünscht hatte, um die SPD-Politik in der großen Koalition zu koordinieren. Kaum im Amt machte Westerwelle seinen Büroleiter genau zu diesem Staatssekretär, der mit seinem Stab rund ein Million Euro im Jahr kostet. Parteikoordination aber gehört in die Parteizentralen. Sie hat im AA nichts verloren. Und ein Vizekanzleramt ist in der Verfassung nicht vorgesehen.

Oder die Posse mit dem Entwicklungsministerium. Erst forderte die FDP die Abschaffung des Ministeriums, dann schob sie ihren Generalsekretär  (und schärfsten Kritiker des Ministeriums) zusammen mit dem FDP-Geschäftsführer genau dorthin ab.

Politiker sollten vielleicht auch in der Opposition genau überlegen, welche Sprüche sie klopfen. Denn ihre Sprüche holen sie in Regierungszeiten wieder ein.