Dienstag, 02. Oktober 2012, 12:38 Uhr

Der kalte Kandidat?

Peer Steinbrück ist ein tough guy, ein harter Hund. Schnell im Kopf, hart im Austeilen, provokativ, polemisch, witzig, ironisch und selbstironisch. Einer nach dem Motto: lieber einen guten Freund verlieren als eine gute Pointe. Ein Typ, dem man gerne zuhört – Unterhaltungswert garantiert. Aber reicht das für Kanzler?

Gut, er ist auch sachkundig, kann regieren oder mitregieren, ist krisenerprobt, führungstark. Aber reicht das, um Kanzler zu werden?

Dafür müssen erst noch andere Fragen beantwortet werden: Ist Steinbrück auch mitfühlend? Hat er Herz? Ist er sympathisch? Oder ist er der kalte Kandidat?

Diese Fragen offenbaren seine Achillesferse. Denn schon einmal ist ein Kandidat gescheitert (Edmund Stoiber, ich kann da mitreden), der zwar als kompetent wahrgenommen wurde, aber nicht als sympathisch. Und das, obwohl Stoiber nachweislich mehr soziale Kompetenz besaß als sie jetzt bei Steinbrück wahrzunehmen ist. Dafür fehlten Stoiber aber Steinbrücks Rhetorik, Witz, Ironie und vor allem Selbstironie.

Wenn Steinbrück Kanzler werden will, muss er an seiner Persönlichkeit nacharbeiten oder bisher versteckte Seiten zeigen – wenn das nicht bei einem 65jährigen zu spät ist. Steinbrück muss “raus aus den Kaviaretagen, rein in die Leberkäsetagen” (oder Currywurst-Etagen), wie es einmal Franz Josef Strauß  formulierte.

Bei Bankern, Versicherungsbossen, Sparkassenchefs hat Steinbrück genug gesessen und geredet. Er muss in die Jobcenter, Behindertenwerkstätten, Ausbildungsbetriebe, Sportvereine (nicht im Aufsichtsrat), Kleingartenvereine, Jugendzentren. Er muss dorthin, wo die Wähler leben und arbeiten, die am Ende die Wahl entscheiden. Fremdelt er da oder kann er das? Seine ersten TV-Auftritte nach seiner Nominierung verstärken die Bedenken.

Hat Steinbrück einmal öffentlich Hartz-IV-Empfängern, die nach einem langen Arbeitsleben in die Arbeitslosigkeit gerutscht sind, für ihre Lebensleistung gedankt? Hat er den Unternehmenschefs, die ihre Produktion mit Zeitarbeitern und Kettenverträgen verbilligen, einmal ins Gesicht gesagt, wie asozial ihr Verhalten ist? Hat er in Jobcentern einmal die Verzweiflung der Arbeitssuchenden und der Arbeitsvermittler erlebt? Hat er seiner Friseurin nicht nur ein Trinkgeld gegeben , sondern auch ihrer Chefin gesagt, dass sie von dem Hungerlohn keiner leben kann?

Akademisch hat er das eine oder andere sicher schon gesagt, aber mit echter Empathie? Weiß einer, der von der “driftenden Einkommens- und Vermögensentwicklung” spricht, was die immer größere Kluft zwischen Arm und Reich real bedeutet?  Angela Merkel weiß das wahrscheinlich auch nicht. Aber sie ist schon Kanzlerin (wenn auch weniger aus eigenem Verdienst), sie ist den Wählern offenbar sympathisch in ihrer zurückgenommenen, uneitlen Art.

Steinbrück hat gesagt, er habe aus “Eitelkeit, Ehrgeiz und Bestätigung” die Kanzlerkandidatur angestrebt. Das ist ehrlich und vielleicht selbstironisch. Aber es zeigt auch die Defizite. Und es kann ja wohl kaum die Überschrift über seine Kampagne und seine Botschaft sein. Er selbst reicht als Botschaft nicht aus.

Steinbrück braucht keine machiavellistischen Wahlkampfberater. Er braucht einen Empathie-Coach. Sonst scheitert er nicht nur an Merkel und den Umständen, sondern an sich selbst.

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Sonntag, 16. September 2012, 12:28 Uhr

Gabriels Agenda 2017

Sigmar Gabriel ist – bei allen Schwächen – ein cleverer Kerl. Das Rennen um die Kanzlerkandidatur der SPD für die Bundestagswahl 2013 hat er geschickt eingefädelt -  nicht unbedingt für die SPD, auf jeden Fall aber für seine eigene Karriereplanung. Denn, unabhängig davon, wie die Wahl ausgeht, er wird auf jeden Fall gewinnen. Gabriel ist der einzige Sieger der SPD, der heute schon feststeht.

Seit er vor mehr als einem Jahr die Troika Steinmeier/Steinbrück/Gabriel installierte und inszenierte, lässt er bewußt den Eindruck zu, dass er sich selbst auch zum Kreis der möglichen Kanzlerkandidaten zählt. So erhält er maximale öffentliche Aufmerksamkeit und behält die Fäden der Macht in der Hand. Ohne ihn und an ihm vorbei wird es keinen Kanzlerkandidaten geben. Kurt Beck grüßt aus dem Hintergrund.

Es hieße aber, Gabriels Cleverness zu unterschätzen, wenn man ihm unterstellt, er habe ernsthaft an eine eigene Kandidatur gedacht. Klug wie er ist, kennt er die alte Regel, dass nicht der Kanzlerkandidat gewählt, sondern der amtierende Kanzler abgewählt wird. Und für eine Abwahl Angela Merkels gab es vor einem Jahr kaum Anzeichen und heute erst recht nicht.

Gesucht wird also in Wirklichkeit ein Zählkandidat, der sich seine Niederlage abholen oder bestenfalls die SPD erneut in eine große Koalition führen darf. Beides ist nichts für Gabriel. Wie alle Spitzenpolitiker treibt auch ihn der Ehrgeiz, Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland zu werden.

Und das geht für einen SPD-Kandidaten frühestens 2017, wenn die Deutschen Merkels überdrüssig werden,  und nicht schon 2013. Deshalb hat er auch schon frühzeitig ausgeschlossen, nach der Wahl ein Ministeramt anzunehmen.

Und, Angela Merkel hat`s vorgemacht, dafür muss man heute schon die Vorkehrungen treffen. Sie hatte beim berühmten Wolfratshausener Frühstück Edmund Stoiber für die Unterstützung seiner Kandidatur die Zusage abgetrotzt, sie – unabhängig vom Wahlausgang – dabei zu unterstützen, Fraktionsvorsitzende zu werden. Doppelchef – das ist die beste Voraussetzung für die Kanzlerkandidatur bei der dann folgenden Bundestagswahl.

Dafür muss Gabriel einen Kanzlerkandidaten auswählen, der den eigenen Ambitionen für 2017 nicht im Weg steht. Das wäre bei Peer Steinbrück am einfachsten. Er will Kanzler werden oder gar nichts. Fraktions- und Parteiämter reizen ihn nicht. Zudem könnte er ein Ergebnis einfahren, das wenigstens respektabel ist.

Mit Frank-Walter Steinmeier, dem heutigen Fraktionsvorsitzenden,  ist das etwas schwieriger. Mit ihm müsste er noch frühstücken. Gabriel müsste Steinmeier für die Kanzlerkandidatur die Zusage abringen, nach der Wahl 2013 auf den Fraktionsvorsitz zu verzichten. Würde Steinmeier Vizekanzler und Außenminister einer großen Koalition, wäre der Weg für Gabriel ohnehin frei.

Gabriel ist tatsächlich recht clever. Die Wahl 2013 hat er für seine Karriereplanung abgehakt. Jung genug ist er dafür. Er hat eine Agenda 2017.

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Samstag, 18. August 2012, 12:21 Uhr

Die CDU-Männer und der Merkel-Faktor

Merkel-Kritiker Josef Schlarmann hat wieder das Klischee von Angela Merkel als männermordender Frau belebt, die alle starken Männer aus dem Weg räumt, indem er sagte, wer bei ihr nicht mitgehe, werde “aussortiert”. Es “sei unmöglich” für einen potenziellen Nachfolger, im System Merkel nach oben zu kommen.

Deshalb lohnt es sich, dieses Klischee noch einmal zu überprüfen und zu untersuchen, wie hoch der Merkel-Faktor beim jeweiligen Scheitern der CDU-Männer war.

Friedrich Merz wurde tatsächlich nach einer Absprache mit Edmund Stoiber von Merkel 2002 aus dem Fraktionsvorsitz vertrieben. Merz war aber auch ein Opfer seiner strategischen Fehleinschätzung und früherer arroganter Auftritte gegenüber Merkel, mit denen  er deutlich gemacht hatte, dass er sie nicht ernst nimmt.

Merkel-Faktor: 80 Prozent.

Ein Überblick über die Bundesländer:

In Schleswig-Holstein stürzte der Ministerpräsidenten-Kandidat Christian von Boetticher über seine Affäre mit einer 16jährigen.

Merkel-Faktor: Null Prozent.

In Hamburg warf der amtsmüde und gelangweilte Ole von Beust das Bürgermeisteramt weg wie einen alten Schuh.

Merkel-Faktor: Null Prozent.

Aus Niedersachsen kommt Christian Wulff (“Ich bin keine Alpha-Tier”), der als Bundespräsident über seine Mit- und Annehmerqualitäten stürzte.

Merkel-Faktor: Null Prozent.

In Nordrhein-Westfalen wurde Jürgen Rüttgers nach einem von CDU-Intrigen zerstörten Wahlkampf abgewählt.

Merkel-Faktor: Null Prozent.

Sein Nachfolger als Spitzenkandidat, Norbert Röttgen, stürzte über seine verfehlten Wahlkampf, seine desaströse Niederlage und die daraus resultierende politische Wirkungslosigkeit. Allerdings hätte Merkel, wenn sie unbedingt gewollt hätte, ihn als Umweltminister halten können.

Merkel-Faktor: 40 Prozent.

In Hessen flüchtete Roland Koch in die Wirtschaft, um einer Abwahl bei der nächsten Landtagswahl zuvorzukommen und deshalb, weil ihm durch Merkel der weitere Karriereweg nach oben versperrt war.

Merkel-Faktor: 10 Prozent.

In Rheinland-Pfalz musste der sich philosophisch gebende Christoph Böhr wegen andauernder Erfolglosigkeit gehen

Merkel-Faktor: Null Prozent.

In Baden-Württemberg ließ sich Ministerpräsident Günther Oettinger von Merkel (auf Druck der dortigen CDU) nach Brüssel wegloben. Er ist heute der Kanzlerin sicher dankbar. Denn er hat komfortabel überlebt.

Merkel-Faktor: 50 Prozent.

Anschließend scheiterte Oettingers Nachfolger Stefan Mappus an den Umständen (Fukushima), seinem Fehlverhalten (S 21) und an seiner Selbstüberschätzung. Wie groß sie war, zeigen die Enthüllungen in der EnBW-Affäre.

Merkel-Faktor: Null Prozent.

In Berlin scheiterte Friedbert Pflüger an dem Intrigantenstadl CDU.

Merkel-Faktor: Null Prozent.

So viel zu Merkel und den “starken Männern” in der CDU. Sie sind fast alle ein Opfer ihrer selbst.

Das Ergebnis: Bis auf den Wolfgang Schäuble, Thomas de Maiziére und Norbert Lammert gibt es heute in der CDU keine Männer mehr von Statur. Dem letzten Vollblut-Landespolitiker David McAllister droht im Januar die Abwahl.

Die CDU hat kein Problem mit den Frauen (oder einer Frau), sondern mit den Männern. Die größte Nachwuchshoffnung der CDU ist übrigens eine Frau: Julia Klöckner aus Rheinland-Pfalz.

Dass Angela Merkel die CDU bis zur völligen Konturlosigkeit zum Kanzlerinnen-Wahlverein gemacht hat, steht auf einem anderen Blatt.

P.S. Und der große Hoffnungsträger aus Bayern, Karl-Theodor zu Guttenberg, stürzte ebenfalls ausschließlich über sich selbst.

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Samstag, 28. Juli 2012, 14:17 Uhr

Die Überlebensfrage der Demokratie

Mein Urerlebnis mit Top-Managern der Finanzindustrie hatte ich 2002. Damals war ich Wahlkampfmanager von Edmund Stoiber. Roland Berger hatte für Stoiber im Hotel “Vier Jahreszeiten” in München ein intimes Treffen mit den Vorstandschefs der größten deutschen Unternehmen arrangiert. Ich begleitete Stoiber.

Es war die Crème de la Crème der Industrie. Vom Lufthansa-Chef über den Henkel-Vorstandsvorsitzenden bis zum Backkonzern-Eigentümer August Oetker. Dabei waren auch zwei Vertreter der Finanzindustrie: Rolf Breuer, Chef der Deutschen Bank, und Henning Schulte-Noelle, Vorstandsvorsitzender der Allianz. Diese beiden Männer erlebt zu haben, prägt mich bis heute.

Denn Breuer und Schulte-Noelle interessierten sich weder für Stoibers gesellschaftspolitischen Ansichten noch für seine wirtschaftspolitischen Vorstellungen. Desinteressiert rutschten sie auf ihren Sesseln herum, bis das einzige Thema, das sie bewegte, zur Sprache kam: die von Stoiber im Fall eines Wahlsieges angekündigte Rücknahme der Steuerfreiheit von Veräußerungsgewinnen.

Da wurden Breuer und Schulte-Noelle plötzlich wach. In aggressivem Ton, herrisch und arrogant forderten sie Stoiber auf, diese Ankündigung zurückzunehmen. Denn die beiden waren gerade dabei, ihre milliardenschweren Industriebeteilgungen steuerfrei zu verkaufen.

Stoibers Einwand, finanzpolitische Zumutungen müssten immer sozial ausgewogen sein, man könne nicht die “kleinen Leute” belasten und die Industrie beschenken, interessierte sie einen Dreck. Ihnen ging es nur um ihr Geschäft und die ausgerechnet von der rot-grünen Regierung beschlossene Steuerfreistellung.

Für Stoiber war der Abend ernüchternd, für mich erschreckend, für Roland Berger ein Fiasko. Zum ersten Mal hatte ich hautnah erlebt, mit wie wenig gesamtgesellschaftlicher Verantwortung Manager der Finanzindustrie agieren.

Seitdem gab es die Lehman-Pleite, die von unverantwortlichen Bankmanagern verursachte Weltfinanzkrise, deren Institute anschließend vom Staat mit Abermilliarden gerettet werden mussten. Und bis heute hat sich, bis auf kleine Korrekturen, nichts geändert.

Investmentbanken und Hedgefonds agieren wieder wie vor der Krise, Großbanken manipulieren die Zinsen, die Manager lassen sich Traumgehälter und Phantasieboni auszahlen, Milliardenhilfen für Griechenland und andere notleidende Staaten gehen zu 80 Prozent zurück an die Banken. Das Primat der Politik steht nur noch auf dem Papier, in Wirklichkeit bestimmt die Finanzindustrie den Takt der Politik.

Vor diesem Hintergrund ist es erschütternd, wie schnell die Vorschläge von Sigmar Gabriel zur Bankenregulierung als “Populismus” (Wolfgang Schäuble) abgebürstet wurden. Denn der SPD-Chef hat recht, wenn er die Frage der Kontrolle der Finanzindustrie zur Überlebensfrage der Demokratie erklärt. Deshalb ist das Thema Finanzmarktregulierung auch das richtige Wahlkampfthema.

Warum sollen die Bürger noch wählen gehen, wenn anschließend Hedgefonds und Banken die Politik diktieren? Ohne Finanztransaktionssteuer, die den irrwitzigen Hochfrequenzhandel eindämmt und wenigstens ein bisschen  Geld für den Staat abschöpft, ohne die Trennung von Privatkundengeschäft und Investmentbanking, ohne strenge Aufsicht über Hedgefonds, ohne Genehmigung und Verbot von Spekulationsprodukten, ohne Begrenzung der Gehälter und Boni, wird das “Monster” (Ex-Präsident Horst Köhler) nicht besiegt werden können.

Von der regierenden schwarz-gelben Koalition ist in dieser Hinsicht nichts mehr zu erwarten. Deshalb müssen darüber die Wähler 2013 entscheiden. Denn die Breuers und Schulte-Noelles von heute lernen freiwillig nichts dazu, reagieren taub und frech auf Appelle an die gesellschaftliche und politische Verantwortung. Das geht nur mit Zwang.

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Der ungewöhnliche Wolfgang Bosbach

Wolfgang Bosbach ist ein ungewöhnlicher Abgeordneter. Nicht nur deshalb, weil er gegen die Erweiterung des Euro-Rettungsschirmes gestimmt hat. Bosbach hat auch eine andere ungewöhnliche Eigenschaft: er entschuldigt sich – im Gegensatz zu Ronald Pofalla – selbst dann, wenn er nicht dazu gezwungen ist.

Vor drei Monaten klingelte bei mir das Telefon. Am Apparat: Wolfgang Bosbach. Er wolle sich bei mir entschuldigen. Ich fragte überrascht: Wofür denn? Bosbach: er habe mir in einer Sendung von “hart aber fair” unrecht getan und dafür wolle er sich bei mir entschuldigen.

Der Hintergrund: Bosbach und ich waren Anfang März in einer Sendung zum Fall Guttenberg, in der er die unerfreuliche Aufgabe hatte, die Kanzlerin zu verteidigen. In die Enge betrieben warf er mir vor,  ich hätte schon zu jedem Thema  jede Meinung geäußert. Und verwies darauf, dass ich für Edmund Stoiber gearbeitet hatte.

Hinterher sagte ich ihm, dass dies unter seinem Niveau gewesen sei. Und dass meine Tätigkeit von 2002 nicht bis heute zur nacheilenden Loyalität gegenüber der CDU/CSU verpflichte. Wir gingen grußlos auseinander.

Vier  Monate später dann die überraschende Entschuldigung. Der Vorwurf sei unberechtigt gewesen und es täte ihm leid. Ich antwortete, die Entschuldigung sei nicht nötig, denn ich sei nicht so sensibel und wer austeile, müsse auch einstecken können. Bosbach aber beharrte auf seiner Entschuldigung und ich bekundete ihm meinen Respekt.

Warum er aber vier Monate nach dem Vorfall anrief, konnte ich nicht ergründen.


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