Mittwoch, 23. November 2011, 18:00 Uhr

Immer noch auf Droge

Kommt er wieder? Kommt er nicht wieder? Kommt er wieder? Wie beim Gänseblümchen-Abzählvers kreist die Medienwelt wieder um Karl Theodor zu Guttenberg. Kein Politiker, genauer gesagt, kein Ex-Politiker regt die Phantasie der Medien und offenbar auch der Wähler so an wie der gescheiterte Polititstar.

Es scheint tatsächlich die Inszenierung eines Guttenberg-Comebacks zu geben. Oder zumindest einen Testlauf, ob ein Comeback möglich wäre. Erst der ungegelte Auftritt in Halifax, dann die Ankündigung des Interviewbuches “Vorerst gescheitert”, Betonung auf vorerst, und jetzt die ihm sicher schon bekannte Einstellung der strafrechtlichen Ermittlungen.

Allerdings muss sich der Plagiator mit einer Einstellung 2. Klasse zufrieden geben. Nur deshalb, weil er keine illegitimen wirtschaftlichen Vorteile aus seiner Doktorarbeit gezogen hat, bleibt ihm gegen 20.000 Euro für die Kinderkrebshilfe das Strafverfahren erspart. Gleichzeitig aber stellte die Staatsanwaltschaft 23 strafrechtlich relevante Verstöße gegen das Urheberecht fest.

Das Ganze ist wieder typisch Guttenberg. Er kann die Füße nicht stillhalten und prescht nur acht Monate nach dem Skandal zu früh wieder ins Rampenlicht. Der Medienentzug hat nicht geklappt, er ist offenbar immer noch auf Droge. Das Buch wird wenigstens  zeigen, ob er inzwischen zu schonungsloser Offenheit sich selbst gegenüber und zur Demut bereit ist. Und ob er aus seinem Sturz etwas gelernt hat.  Ohne diese Einsicht gibt’s ohnehin kein Comeback.

Und wenn schon über seiner Comeback spekuliert wird, wohin soll es ihn denn führen? Maximal 2013 auf die hinteren bis mittleren Abgeordnetenbänke des Bundestages oder bayerischen Landtages, wenn ihn sein Wahlkreis Kulmbach nominiert. In beiden Fällen möglicherweise sogar auf die Oppositionsbänke. Mehr ist nicht drin. Weder ruft Angela Merkel nach ihm noch Horst Seehofer, der nur noch pflichtschuldig zur Loyalität bereit ist.

In Bayern sind die Pfründe längst verteilt: mit dem neuen Finanzminister Markus Söder hat sich ein ehrgeiziger Mann in der Nachfolgespur von Horst Seehofer festgekrallt.

Wenn zu Guttenberg klug gewesen wäre, hätte er gewartet, bis die Wunde des Skandals vernarbt ist. Jetzt reißt er sie mit seiner Ungeduld wieder auf. Wer ihm dazu geraten hat, hat ihm keinen Gefallen getan. Es kann auch die Inszenierung eines gescheiterten Comebacks werden.

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Freitag, 06. Mai 2011, 20:05 Uhr

Das war’s

Der Politiker Karl Theodor zu Guttenberg gehört endgültig der Vergangenheit an. Er ist nur noch ein Stück unrühmlicher Zeitgeschichte. Es gibt kein Comeback. Das Urteil der Universität Bayreuth, er habe mit seiner Doktorarbeit nicht nur wissenschaftliche Standards grob verletzt, sondern vorsätzlich getäuscht, verbaut jeden Weg zurück in die Politik. Zu Guttenberg ist charakterlich gescheitert. Das Testat der Uni entlarvt ihn zudem als einen Mann, der das Parlament belogen hat, als er bestritt, bewusst oder vorsätzlich plagiiert zu haben. 

Das Idol von Millionen war ein Trugbild. Der Absturz von ganz oben, aus der Höhe als beliebtester deutscher Politiker, ist einmalig und spektakulär. Er ist nicht gescheitert, weil er zu hoch geflogen war, zu viele Neider hatte oder Opfer ein Intrige wurde, sondern weil er den Ansprüchen nicht gerecht wurde, die er selbst für die Politik postuliert hatte. Ansprüche, eine Haltung und ein Auftreten, wofür ihn Millionen Menschen bewundert hatten. 

Zu Guttenberg ist als wissenschaftlicher Betrüger und politischer Lügner entlarvt, und wenn er Pech hat, bald auch als strafrechtlicher Betrüger. Er hat seine Fans reingelegt wie einst das Pop-Duo Milli Vanilli, das gar nicht selbst gesungen hatte. Umso größer wird die Enttäuschung und Ernüchterung  der Fan-Gemeinde sein.

Die größte Gefahr ist jetzt, dass sich noch mehr Wähler angeekelt von Politik insgesamt abwenden. Das wäre das schlimmste Resultat des Guttenberg-Skandals. Die ehemaligen Fans aber sollten sich überprüfen, ob sie nicht selbst an dem Trugbild mitgewirkt hatten, indem sie einen Politiker zum Idol erklärten, bevor der Beweis erbracht wurde, ob er wirklich eine politische Lichtgestalt war. Das gilt natürlich auch für die Medien, die mit dieser Glorifizierung ihre Auflagengeschäfte machten.

Bitter ist der Ausgang des Guttenberg-Skandals auch für die Führungen von CDU und CSU, die zu Guttenberg zu lange geschützt und nach seinem Rücktritt sein Comeback beschworen hatten. Angela Merkels Satz, sie habe einen Minister und keinen wissenschaftlichen Mitarbeiter eingestellt, gehört zur unrühmlichen Begleitmusik und wird ebenfalls in die Zeitgeschichte eingehen. Wahrscheinlich würde sie heute am liebsten ihre Worte von damals fressen.

Die Lehre aus dem Fall zu Guttenberg: Die Wähler müssen mit dem uncharismatischen politischen Personal zurechtkommen, das wir haben. Es gibt in der deutschen Politik keine Lichtgestalten. Und man sollte sich hüten, welche dazu zu erklären. Lieber ein dröger, aber anständiger Politiker wie Olaf Scholz als ein zu Guttenberg.

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Die Methode Kohl

Von Helmut Kohl lernen, heißt zu lernen, was brutale Machtpolitik ist. Auch er hatte einen Verteidigungsminister, der nach den Regeln des politischen Anstandes hätte zurücktreten müssen. Er hieß Manfred Wörner, ein schneidiger Typ, beliebt in der CDU und bei den Wählern, wenn auch kein Popstar wie Karl Theodor zu Guttenberg.

Wörner verstrickte sich 1983/1984  in eine unglaubliche Affäre. Er versetzte einen angesehenen Vier-Sterne-General in den Ruhestand, weil ihm amerikanische NATO-Diplomaten und die CIA mitgeteilt hatten, General Günter Kießling sei homosexuell und ein Sicherheitsrisiko, weil er sich in einschlägigen Kölner Bars herumtreibe. Er sei deshalb erpressbar. 

Als der Kölner “Express” aufdeckte, dass Kießling mit einem Doppelgänger (“Günter von der Bundeswehr”) verwechselt worden war, empfing Wörner im Ministerium dubiose und kriminelle Männer aus dem Milieu, die angeblich bezeugen konnten, dass es doch Kießling war. Als sich dies als freie Erfindung herausstellte und Wörner den General rehabilitieren musste, war er reif für den Rücktritt. 

Wörner bot den Rücktritt auch an, Kohl aber lehnte ab und hielt den moralisch und politisch gescheiterten Verteidigungsminister im Amt. Kohl erreichte damit zweierlei: er entmachtete die öffentliche Meinung und er hatte fortan einen handzahmen Minister, der ihm als möglicher Rivale nie mehr gefährlich werden konnte.

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Samstag, 05. März 2011, 12:58 Uhr

27. März – der Tag des Zorns?

Karl Theodor zu Guttenberg bleibt auch nach seinem Rücktritt eine politische Ausnahmeerscheinung.  Es gab noch nie einen Minister, dessen Comeback sofort nach der Rücktrittserklärung diskutiert wurde, so als sei seine Demission nur eine Schaffenspause, eine kurze Unterbrechung seiner glanzvollen Karriere. Wertkonservative in der CDU/CSU, die glauben, Anstand und Ehrlichkeit gehörten zum unveräußerlichen Wertefundament ihrer Partei, reiben sich verwundert die Augen: Was ist mit meiner Partei passiert?

Die CDU/CSU hat ihre Grundwerte vorübergehend außer Kraft gesetzt, eines für Parteien höheren Zieles wegen: sie treibt eine größere Angst um als der Ansehensverlust bei  Wertkonservativen und Wissenschaftlern, die Angst vor dem 27. März. Sie fürchtet, der 27. März, der Tag der Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, könnte zum Tag des Zorns werden, an dem die Guttenberg-Fans ihre Wut über den Sturz ihres Idols an der CDU auslassen. 

Diese Wähler werden deswegen zwar nicht zu einer anderen Partei überlaufen, aber sie könnten massenhaft zuhause bleiben und damit die Stimmanteile der Konkurrenzparteien nach oben treiben. Bei der CSU wiederum ist es die Angst, dass ihr Umfragenhöhenflug in Bayern, den sie nicht Horst Seehofer, sondern zu Guttenberg zu verdanken hat, wieder vorbei sein könnte. Schon meldet Emnid zwei Prozent weniger für die CDU in Baden-Württemberg. Und die Umfrage war am Tag des Rücktritts schon abgeschlossen.

Deshalb vergeht fast kaum eine Minute, in der nicht irgendein CDU- oder CSU-Politiker zu Guttenberg lobt. Täglich werden aus CDU und CSU seine Leistungen als Verteidigungsminister gepriesen und zu Guttenbergs Rückkehr in die Politik prophezeit oder gefordert. Er wird weiter verklärt, der Starkult weiter gepflegt. Horst Seehofer sieht  den Politiker (“Er gehört zu den genialsten Köpfen, die wir je hatten und haben”) schon wieder für jedes Amt geeignet.

Dahinter steckt die flehentliche Bitte an die Guttenberg-Fans: Straft uns nicht ab! Wir können nichts dafür! 

Die Unionsparteien wollen den Wählern einreden: Es war nicht die Kanzlerin, die mit ihrer Erklärung, sie habe keinen “wissenschaftlichen Assistenten” eingestellt, aus dem Proteststurm der Wissenschaft erst einen Orkan machte. Es war nicht Bundestagspräsident Norbert Lammert, der im Plagiatsskandal einen “Sargnagel für das Vertrauen in die Demokratie” sah. Es war nicht die enge Merkel-Vertraute Annette Schavan (früher Baden-Württemberg), die sich öffentlich für zu Guttenberg schämte.

Es war die böse Medienmeute, die den Superstar ins Aus gehetzt hat, die böse Opposition.  Der “Karl-Theodor” ist immer noch einer von uns. Wenn ihr ihn wiederhaben wollt, müsst ihr uns treu bleiben!  

Wie leider häufig in der Politik, geht es vor Wahlen nicht um Fakten, oder gar um Moral und Anstand, sondern um taktisches Kalkül. Angesichts der Angst vor dem Tag des Zorns scheinen die Meinungen einer kleinen Minderheit aus Wissenschaftlern und Wertkonservativen vernachlässigbar. Die Mehrheit der Guttenberg-Anhänger ist wichtiger – zumindest bis zum 27. März. An diesem Tag finden neben den Landtagswahlen Phantomwahlen statt, bei dem die Wähler mit der Stimmabgabe für die CDU einen Politiker wählen sollen, den es gar nicht mehr gibt und der gar nicht zur Wahl steht.

Verrückte Welt, aber so ist Politik in Zeiten der Starkults.

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Dienstag, 01. März 2011, 12:49 Uhr

Sargnagel für Merkel?

Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg ist nicht zurückgetreten, er wurde zurückgetreten. Seine Millionen Fans konnten ihn nicht länger schützen. Der Selbstreinigungsprozess der Demokratie war doch stärker. Zu Guttenberg musste den Schritt vollziehen, vor dem er so lange, viel zu lange, zurückschreckte, weil der geballte Protest der Wissenschaft, das massive Abbröckeln der Solidarität in der CDU und der dadurch unverminderte Druck der Medien ihn dazu zwang.

Zu Guttenberg hat – wie viele Skandalpolitiker – den Zeitpunkt für den ehrenhaften Rücktritt verpasst. Deshalb jetzt der Unehrenhafte. Er wurde zum Getriebenen, sein versuchter Befreiungsschlag von Kelkheim verpuffte. Und im Rücktritt versuchte er noch einmal die unzulässige Verquickung des tödlichen Schicksals deutscher Soldaten mit seinem eigenen, selbstverschuldeten politischen Schicksal. Sie erneut als Entschuldigung für sein Zaudern, für sein Festhalten an dem Amt, vorzuschieben, ist einfach nur ekelhaft.

Ansonsten war seine Rücktrittserklärung von der Demut geprägt, die er so lange versäumte. Aber wer zu spät kommt, den bestraft bekanntermaßen das Leben. Es ist aus heutiger Sicht schwer vorstellbar, dass dieser an seinem Charakter gescheiterte Mann eine zweite Chance bekommt. 
 
Eines der größten politischen Talente seit vielen Jahren hat sich als Trugbild entpuppt. Für die Millionen Fans ist die Enttäuschung übermächtig. Sie klammerten sich an eine Lichtgestalt, die am Ende charakterlich doch nur eine Schattengestalt war. Viele von ihnen werden jetzt resigniert in die Wahlenthaltung flüchten.

Schuld daran ist auch Angela Merkel. Die Kanzlerin ist die eigentliche Verliererin des Falles Guttenberg. Sie hat aus dem Skandal eine Staatsaffäre gemacht, indem sie die (nicht nur) bürgerlichen Werte wie Anstand, Ehrlichkeit und Glaubwürdigkeit aus politischer Opportunität und  Taktik zum Abbruch freigegeben hat.

Indem Merkel zu Guttenberg bis zuletzt stützte und ihm auch noch nach dem massiven Protest der Wissenschaft ihr Vertrauen aussprach, hat sie der CDU/CSU keinen Gefallen getan. Aussitzen ist spätestens seit dem unrühmlichen politischen Ende von Helmut Kohl kein Erfolgsrezept mehr. Merkel hat wieder einmal ihre Führungsaufgabe versäumt.

Und noch mehr: Merkel hat den Schaden vergrößert. Mit ihrer nach wie vor unglaublichen Erklärung, sie habe keinen wissenschaftlichen Assistenten, sondern einen Minister eingestellt, verhöhnte sie die Werte, die nicht nur für Wertkonservative zum Fundament einer intakten Gesellschaft gehören.

Jetzt hat sie den doppelten Schaden: die Guttenberg-Fans werden sich jetzt eine Dolchstoßlegende stricken, bei den Wertkonservativen hält das Entsetzen darüber an, wie wenig die von der CDU gepriesenen Werte im politischen Alltag noch wert sind. Beides führt zur Demobilisierung der klassischer CDU-Wählerschaft. Beide Gruppen haben zurzeit wenig Grund, die CDU zu wählen. Es ist ein Super-GAU für die CDU, drei Wochen vor der auch für Merkel entscheidenden Landtagswahl in Baden-Württemberg. Eine Niederlage der CDU wäre jetzt Merkels Niederlage.

Ein anständiger Mann, Bundestagspräsident Norbert Lammert, hat gesagt, der Skandal sei “ein Sargnagel für die Demokratie”. Das wohl nicht, aber möglicherweise ein erster Sargnagel für Angela Merkel.


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