Dienstag, 13. März 2012, 13:04 Uhr

Nur noch raus – aber wie?

Erst wurde der internationale Terrorismus bekämpft und Deutschlands Freiheit am Hindukusch verteidigt. Dann wurde der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan als eine Art Entwicklungshilfe mit bewaffnetem Begleitschutz dargestellt.

Dann ging es um das Recht islamischer Mädchen, eine Schule besuchen zu dürfen, und ein selbstbestimmtes Leben der Frauen. Und schließlich sollten die afghanische Polizei und die Militärs befähigt werden, aus eigener Kraft dem Terror der Taliban zu widerstehen.

Die Begründungen für den Einsatz deutscher Soldaten wechselten häufig, der Krieg (den Verteidigungsminister zu Guttenberg als erster so nannte) wurde immer wieder verharmlost, beschönigt. Erst dann, als immer mehr deutsche Soldaten starben (inzwischen 52), bekannte sich die deutsche Politik geschlossen dazu, dass sich Deutschland in einem mörderischen Krieg befindet.

Ein Krieg, der nie zu gewinnen war und nicht mehr zu gewinnen ist. Inzwischen geht es nicht mehr um die tatsächlichen oder angeblichen Kriegsziele, sondern nur noch darum, einigermaßen geordnet aus Afghanistan herauszukommen.

Dem muss sich auch das Wann unterordnen. So ist auch zu verstehen, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrem Truppenbesuch erklärte, sie könne nicht sagen, ob „wir das bis 2013/14 schaffen“. Das ist kein Rückzieher vom Rückzug, sondern entspringt der Erkenntnis, dass ein Rückzug schwieriger ist als der Beginn des Einsatzes.

Reingehen ist einfacher als Rausgehen. Das hat schon Vietnam gelehrt. Truppen auf dem Rückzug sind leichter verwundbar. Sie müssen die sicheren Lager verlassen, sich mit ihren Konvois den Angriffen der Taliban aussetzen.

Das will organisiert sein. Der Eigenschutz ist bis zu dem Tag, an dem der letzte deutsche Soldat Afghanistan verlassen hat, jetzt das wichtigste Ziel der Bundeswehr. Und dabei kommt es auf ein paar Monate mehr oder weniger nicht mehr an, wenn das Abzugsziel unverändert bleibt. Das meinte wohl die Kanzlerin mit ihrer etwas verwirrenden Äußerung.

Der Rückzug darf für die deutschen Soldaten nicht die tödlichste Phase werden. Besser das Kriegsgerät zerstören als dafür Menschenleben zu opfern.

Das ist die eine Seite der Medaille. Die andere ist die bittere Erkenntnis, dass dieser Krieg, dass dieser Bundeswehreinsatz sinnlos war. Das Land ist nicht sicherer geworden, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sind gescheitert, Warlords und Drogenbarone machen ungeahnte Geschäfte, die politische Führung ist weitgehend korrupt. Der internationale Terrorismus ist nicht besiegt, er hat nur andere Quartiere bezogen. Die westliche Welt und ihre Werte sind diskreditiert.

Und der Fortschritt, der für Mädchen und Frauen erreicht wurde, wird gerade vom afghanischen Präsidenten Hamid Karsai mit einem Erlass wieder zurückgedreht: Frauen dürfen wieder geschlagen werden, „wenn es einen Grund dafür gibt, der auf islamischem Recht beruht“, sie dürfen künftig nicht arbeiten oder einkaufen, wenn sie dabei von Männern umgeben sind, und sie dürfen nur mit einer männlichen Begleitperson reisen. Sie müssen sich vollkommen der Scharia unterwerfen, die nach wie vor die Todesstrafe durch Steinigung bei Ehebruch vorsieht.

Karsai macht seinen Kotau vor den Fundamentalisten, weil er hofft, so an der Macht bleiben zu können. Er kommt auf Kosten der wenigen – auch von westlichen Truppen erkämpften – Menschenrechte den Taliban entgegen, um mit ihnen nach dem ausländischen Truppenabzug gemeinsam zu regieren. Es wird ihm nicht gelingen. Solche Koalitionen haben noch nie funktioniert. Denn seine verkommene Clique hat der (subjektiv) idealistischen Motivation der Taliban keine Werte entgegenzusetzen.

Karsai wird die Macht verlieren und, wenn er Pech hat, auch das Leben.

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Sonntag, 04. März 2012, 12:11 Uhr

Streicht den Zapfenstreich!

Eine der anachronistischsten Veranstaltungen in Deutschland ist der Große Zapfenstreich. Das große militärische Tschingderassabum mit Fackeln, Gebet und  „Präsentiert das Gewehr!“ wird von Mal zu Mal absurder – und verlogener.

Den Höhepunkt der Absurdität erreicht die Veranstaltungsreihe am kommenden Donnerstag, wenn der unehrenhaft zurückgetretene Bundespräsident Christian Wulff damit geehrt und verabschiedet  wird. Nach dem Ehrensold die militärische Ehrung – und das Volk erstickt an seiner ohnmächtigen Wut.

Die zuletzt Geehrten waren: Ex-Verteidigungsminister Franz Josef Jung, der zurücktreten musste, weil er dem Parlament wichtige Einzelheiten eines – für die Zivilbevölkerung tödlichen – deutschen Angriffs in Kundus vorenthalten und demonstriert hatte, dass er sein Ministerium nicht im Griff hatte. Dann wurde Horst Köhler geehrt, der fahnenflüchtige, aber ehrenwerte Bundespräsident. 

Danach waren Staatssekretär Peter Wichert und Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan an der Reihe, die entlassen worden waren, weil sich der damalige Verteidigungsminster zu Guttenberg von ihnen angeblich hintergangen und getäuscht fühlte. Zu Guttenberg war dann selbst der nächste Geehrte, ein Mann, der wegen seiner zusammengeklauten Doktorarbeit zurücktreten musste. Und jetzt Christian Wulff.

Eindrucksvoller als diese Reihe der Geehrten lässt sich der Niedergang dieses militärischen Ehrenzeremoniells nicht demonstrieren. Im Fall Wulff muss es den empörten Bürgern wie eine zusätzliche Provokation, wie ein Verhöhnung vorkommen.

Und warum Soldaten, die wahrscheinlich auch zu 84 Prozent den Ehrensold für Christian Wulff ablehnen, für ihn auch noch die Gewehre präsentieren müssen, ist nicht zu vermitteln. Nur deshalb, weil es Tradition ist, weil es einem „aus politischen Gründen“ zurückgetretenen Präsidenten zusteht, weil die Farce bis zum bitteren Ende durchgehalten werden muss?

Was wäre denn, wenn die 84 Prozent beim Präsentieren das Gewehr unten lassen würden? Disziplinarverfahren, unehrenhafter Ausschluss aus der Bundeswehr?

Es wird Zeit, dieses noch aus preußischer Zeit stammende Zeremoniell abzuschaffen. Es ist auch ohne die absurden Ehrungen der letzten Zeit ein überholtes Ritual, dessen militärisches Gepräge nicht mehr zur heutigen Zivilgesellschaft passt. Die Bundeswehr schrumpft von Jahr zu Jahr, die Wehrpflicht ist abgeschafft. Das Militärische hat in der deutschen Gesellschaft schon lange nicht mehr den Rang, den es einmal hatte.  

Nichts gegen die Bundeswehr und gegen die tapferen Soldaten in Afghanistan. Sie verdienen jede Anerkennung. Erst recht haben die Gefallenen jede Ehrung des Staates verdient. Warum aber Politiker – und dann auch noch solche?

Christian Wulff könnte seinem Land einen letzten Dienst erweisen, indem er den Großen Zapfenstreich absagt. Dafür gibt es ein unbescholtenes Vorbild: Gustav Heinemann. Er verzichtete auf den Großen Zapfenstreich und machte stattdessen eine Dampferfahrt auf dem Rhein.

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Freitag, 20. Januar 2012, 17:57 Uhr

Seehofer allein zu Haus

Na, wer sagt denn, dass Politiker nichts dazulernen. Karl Theodor zu Guttenberg hat dazugelernt. Er verzichtet auf eine Bundestagskandidatur 2013. Sein Comeback fällt aus.

Zu Guttenberg war auch zu dilettantisch vorgegangen. Zu früh, zu unüberlegt, zu anmaßend war zu Guttenbergs Comeback-Versuch im vergangenen Herbst. Das konnte nur schief gehen. Aus dem Buchtitel „Vorerst gescheitert“ konnte das „vorerst“ schnell gestrichen werden.

Jetzt also der Rückzug. Er habe aus seinen Fehlern gelernt. Nicht jede seiner Äußerungen sei klug gewesen. Späte Einsicht. Wahrscheinlich ist auch die Vermutung nicht abwegig, dass bei seinem Entschluss die Familie eine Rolle gespielt hat.

Seine Fans müssen jetzt bis nach 2013 auf ihr Idol warten. Wenn er überhaupt wiederkommt. Denn es wäre tatsächlich einmal klug von zu Guttenberg, wenn er den Versuch machen würde, auf einem anderem Gebiet als in der Politik zu reüssieren. In der Wirtschaft zum Beispiel. Er könnte sein US-Exil auch nutzen, um eine eigene Doktorarbeit zu verfassen.

Wenn ihm dies gelänge, dann könnte es tatsächlich irgendwann noch ein Comeback für den erst 40 Jahre alten Ex-Minister geben. Denn ein außérgewöhnliches Talent, ein Menschenfänger ist er immer noch.

Der Düpierte ist  jetzt CSU-Chef Horst Seehofer, der noch vor kurzem über eine wichtige und  herausragende Rolle für den gescheiterten Politiker schwadroniert hatte. 

Seehofer, der zu Recht Angst vor seiner Landtagswahl 2013 hat, wollte zu Guttenberg als Ass im Ärmel halten. Zu eng könnte es gegen den ersten ernsthaften SPD-Herausforderer, gegen den populären Christian Ude werden. Deshalb sollte zu Guttenberg an seiner Seite noch die letzten zwei, drei Prozent der Wähler mobilisieren, die ihm jetzt vielleicht für einen Wahlsieg fehlen.

Seehofer ist jetzt allein zu Haus. Er allein muss die Landtagswahl gewinnen – oder verlieren. Verliert er, dann könnte zu Guttenbergs Comeback nach 2013 schneller kommen, als alle Söders der CSU denken.

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Mittwoch, 23. November 2011, 18:00 Uhr

Immer noch auf Droge

Kommt er wieder? Kommt er nicht wieder? Kommt er wieder? Wie beim Gänseblümchen-Abzählvers kreist die Medienwelt wieder um Karl Theodor zu Guttenberg. Kein Politiker, genauer gesagt, kein Ex-Politiker regt die Phantasie der Medien und offenbar auch der Wähler so an wie der gescheiterte Polititstar.

Es scheint tatsächlich die Inszenierung eines Guttenberg-Comebacks zu geben. Oder zumindest einen Testlauf, ob ein Comeback möglich wäre. Erst der ungegelte Auftritt in Halifax, dann die Ankündigung des Interviewbuches „Vorerst gescheitert“, Betonung auf vorerst, und jetzt die ihm sicher schon bekannte Einstellung der strafrechtlichen Ermittlungen.

Allerdings muss sich der Plagiator mit einer Einstellung 2. Klasse zufrieden geben. Nur deshalb, weil er keine illegitimen wirtschaftlichen Vorteile aus seiner Doktorarbeit gezogen hat, bleibt ihm gegen 20.000 Euro für die Kinderkrebshilfe das Strafverfahren erspart. Gleichzeitig aber stellte die Staatsanwaltschaft 23 strafrechtlich relevante Verstöße gegen das Urheberecht fest.

Das Ganze ist wieder typisch Guttenberg. Er kann die Füße nicht stillhalten und prescht nur acht Monate nach dem Skandal zu früh wieder ins Rampenlicht. Der Medienentzug hat nicht geklappt, er ist offenbar immer noch auf Droge. Das Buch wird wenigstens  zeigen, ob er inzwischen zu schonungsloser Offenheit sich selbst gegenüber und zur Demut bereit ist. Und ob er aus seinem Sturz etwas gelernt hat.  Ohne diese Einsicht gibt’s ohnehin kein Comeback.

Und wenn schon über seiner Comeback spekuliert wird, wohin soll es ihn denn führen? Maximal 2013 auf die hinteren bis mittleren Abgeordnetenbänke des Bundestages oder bayerischen Landtages, wenn ihn sein Wahlkreis Kulmbach nominiert. In beiden Fällen möglicherweise sogar auf die Oppositionsbänke. Mehr ist nicht drin. Weder ruft Angela Merkel nach ihm noch Horst Seehofer, der nur noch pflichtschuldig zur Loyalität bereit ist.

In Bayern sind die Pfründe längst verteilt: mit dem neuen Finanzminister Markus Söder hat sich ein ehrgeiziger Mann in der Nachfolgespur von Horst Seehofer festgekrallt.

Wenn zu Guttenberg klug gewesen wäre, hätte er gewartet, bis die Wunde des Skandals vernarbt ist. Jetzt reißt er sie mit seiner Ungeduld wieder auf. Wer ihm dazu geraten hat, hat ihm keinen Gefallen getan. Es kann auch die Inszenierung eines gescheiterten Comebacks werden.

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Freitag, 06. Mai 2011, 20:05 Uhr

Das war’s

Der Politiker Karl Theodor zu Guttenberg gehört endgültig der Vergangenheit an. Er ist nur noch ein Stück unrühmlicher Zeitgeschichte. Es gibt kein Comeback. Das Urteil der Universität Bayreuth, er habe mit seiner Doktorarbeit nicht nur wissenschaftliche Standards grob verletzt, sondern vorsätzlich getäuscht, verbaut jeden Weg zurück in die Politik. Zu Guttenberg ist charakterlich gescheitert. Das Testat der Uni entlarvt ihn zudem als einen Mann, der das Parlament belogen hat, als er bestritt, bewusst oder vorsätzlich plagiiert zu haben. 

Das Idol von Millionen war ein Trugbild. Der Absturz von ganz oben, aus der Höhe als beliebtester deutscher Politiker, ist einmalig und spektakulär. Er ist nicht gescheitert, weil er zu hoch geflogen war, zu viele Neider hatte oder Opfer ein Intrige wurde, sondern weil er den Ansprüchen nicht gerecht wurde, die er selbst für die Politik postuliert hatte. Ansprüche, eine Haltung und ein Auftreten, wofür ihn Millionen Menschen bewundert hatten. 

Zu Guttenberg ist als wissenschaftlicher Betrüger und politischer Lügner entlarvt, und wenn er Pech hat, bald auch als strafrechtlicher Betrüger. Er hat seine Fans reingelegt wie einst das Pop-Duo Milli Vanilli, das gar nicht selbst gesungen hatte. Umso größer wird die Enttäuschung und Ernüchterung  der Fan-Gemeinde sein.

Die größte Gefahr ist jetzt, dass sich noch mehr Wähler angeekelt von Politik insgesamt abwenden. Das wäre das schlimmste Resultat des Guttenberg-Skandals. Die ehemaligen Fans aber sollten sich überprüfen, ob sie nicht selbst an dem Trugbild mitgewirkt hatten, indem sie einen Politiker zum Idol erklärten, bevor der Beweis erbracht wurde, ob er wirklich eine politische Lichtgestalt war. Das gilt natürlich auch für die Medien, die mit dieser Glorifizierung ihre Auflagengeschäfte machten.

Bitter ist der Ausgang des Guttenberg-Skandals auch für die Führungen von CDU und CSU, die zu Guttenberg zu lange geschützt und nach seinem Rücktritt sein Comeback beschworen hatten. Angela Merkels Satz, sie habe einen Minister und keinen wissenschaftlichen Mitarbeiter eingestellt, gehört zur unrühmlichen Begleitmusik und wird ebenfalls in die Zeitgeschichte eingehen. Wahrscheinlich würde sie heute am liebsten ihre Worte von damals fressen.

Die Lehre aus dem Fall zu Guttenberg: Die Wähler müssen mit dem uncharismatischen politischen Personal zurechtkommen, das wir haben. Es gibt in der deutschen Politik keine Lichtgestalten. Und man sollte sich hüten, welche dazu zu erklären. Lieber ein dröger, aber anständiger Politiker wie Olaf Scholz als ein zu Guttenberg.