Gibt’s was Neues?

“Der Spiegel” berichtet in dieser Woche, in Berlin habe sich im Fall Guttenberg das Verhältnis zwischen Korrespondenten und Politikern umgekehrt. Nicht mehr die Journalisten rufen an und fragen, sondern die Politiker melden sich bei den Hauptstadtkorresponenten: Gibt’s was Neues? Habt ihr den Ghostwriter schon?

Das habe ich selbst auch einmal bei einem Skandal um einen Verteidigungsminster erlebt, 1978 bei Georg Leber (SPD). Er war ins Kreuzfeuer geraten, weil aus seinem Ministerium immer neue illegale Abhöraktionen des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) bekannt wurden, von denen der Minister nichts wusste.

Auf dem Höhepunkt der Affäre um den anständigen, aber völlig überforderten Mann rief Regierungssprecher Klaus Bölling im Auftrag des Bundeskanzlers Helmut Schmidt in der BILD-Chefredaktion an, um sich zu erkundigen, ob es zu Georg Leber und den Abhörgeschichten etwas Neues gebe. Man könne von Leber keine substanziellen Auskünfte mehr bekommen. Ein Armutszeugnis, aber symptomatisch für den Verlauf solcher Regierungskrisen.

Der wesentliche Unterschied zum Fall Guttenberg: Georg Leber trat zurück.

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Samstag, 26. Februar 2011, 13:58 Uhr

Wenn Wähler zu sehr lieben

Der gemeine Wähler ist ein untreuer Geselle, wankelmütig, unberechenbar, bindungslos wandert er mal zur einen, mal zur anderen Partei. Mal wählt er gar nicht, mal entscheidet er sich erst in letzte Minute. Im Grunde ist der Wähler den Parteien ein Gräuel. Und das beruht auf Gegenseitigkeit: der gemeine Wähler hält die meisten Politiker für karrieregeile Nichtskönner, die nur an sich denken.

Wehe aber, wenn der Wähler liebt. Dann liebt er bedingungslos.

Womit wir bei den Fans von Karl Theodor zu Guttenberg sind. Nichts kann sie von ihrer Liebe zu ihrem Idol abbringen. Weder sein Meinungswechsel in Sachen Kundus-Bombardements und der Rauswurf der Sündenböcke, noch sein – auf Zuruf von BILD – schneller Stellungswechsel in Sachen “Gorch Fock”, als zu Guttenberg den Kapitän suspendierte, dem er kurz zuvor noch eine faire Behandlung zugesichert hatte. Und erst recht nicht zu Guttenbergs plagiatdurchsetzte Doktorarbeit. Wer liebt, der verzeiht.

Zu Guttenberg profitiert davon, dass die Popkultur in die politische Kultur eingebrochen ist. Das ist ein völlig  neues Phänomen, das man bisher allenfalls von Berlusconi und den italienischen Wählern kannte. Der “Popstar”, der “Superstar”, wie zu Guttenberg genannt und gefeiert wurde, hat Millionen Fans wie ein wirklicher Pop- oder Rockstar.

Und diese Fans sind treu. So, wie Enthüllungen über Drogenexzesse den Fan eines Rockstars nicht  erschüttern können,  so kann eine gefälschte Doktorarbeit den Guttenberg-Fan nicht von seinem Idol trennen. Im Gegenteil: ihre Liebe und Verehrung wird umso stärker, je mehr ihr Idol angegriffen wird, weil sie glauben, es beschützen zu müssen.

Vorwürfe, insbesondere in den Medien, sind in den Augen der Fans entweder frei erfunden, lächerliche Bagatellen oder Teil einer Kampagne. Fakten werden ignoriert. Die Fans haben sich ein Bild von ihrem Idol gemacht. Würden sie sich abwenden, würden sie ihre selbstgeschaffene Illusion zerstören. Auf wen sollen sie dann ihre Wünsche und Sehnsüchte projizieren?

Und genau wegen dieser Mechanismen kann zu Guttenberg Minister bleiben. Keine Kanzlerin, kein Parteivorsitzender kann  es sich erlauben, der Zorn dieser Millionen Fans auf sich zu ziehen. Sie oder er würden von den Fans hart abgestraft – bei den Wahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg. Und später bei der Bundestagswahl.

Der Verteidigungsminister ist im Grunde eine politisch selbständige Figur, der Oberbefehlshaber einer Schatten-Fan-Armee, die er jederzeit gegen die eigene Partei aufmarschieren lassen könnte. Sie macht ihn unabhängig von Angela Merkel oder Horst Seehofer.

Solange zu Guttenbergs Band zu seinen Fans hält (gepflegt von den Fanorganen BILD und “Bunte”), solange ist er unstürzbar. Der Fanpolitiker ist so dem reinen Parteipolitiker haushoch überlegen, der mit der Bindungslosigkeit der Wähler zu kämpfen hat.  

Solche Fans sind natürlich das Gegenteil des kritischen Staatsbürgers, der sein Urteil immer wieder hinterfragt. Fans setzen die Selbstreinigung der Demokratie außer Kraft und sie legen die Kontrollfunktion der Medien lahm. Aber die Medien (auch die sogenannten seriösen) dürfen sich nicht beschweren: sie haben das unverwundbare Idol miterschaffen.

P.S. Ich möchte in den nächsten Jahren von der CDU/CSU kein Wort mehr über Werte hören.

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Montag, 21. Februar 2011, 23:10 Uhr

Guttenbergs Befreiungsschlag

Karl Theodor zu Guttenberg versucht mit einem Befreiungsschlag die Handlungshoheit über sein politisches Schicksal zurückzugewinnen. Nur so ist sein überraschender Verzicht auf seinen Doktor-Titel zu erklären. Erst räumte er nur einzelne Fehler ein, jetzt “peinliche und gravierende”. Erst entschuldigte er sich halbherzig, im Grunde gar nicht, jetzt “von Herzen”. Erst waren die Vorwürfe wegen seiner Dissertation “abstrus”, dann gab er den Titel “vorübergehend” zurück, jetzt der endgültige Verzicht. 

Immer neue und zu viele Plagiatsvorwürfe und sein misslungenes Krisenmanagement in eigener Sache dürften den Ausschlag gegeben haben. Zu Guttenberg wurde zum Getriebenen, war nicht mehr Herr seines politischen Schicksals. Mit seiner Erklärung vor ausgewählten Journalisten hatte er die Universität Bayreuth zum Schicksalsgott bestimmt – ein Fehler, den er jetzt korrigiert. Ihm muss klargeworden sein, dass die Aberkennung der Doktorwürde und damit sein Sturz sonst unabweichlich geworden wären.
 
Der Fall zu Guttenberg ist einer der spannendsten Skandale seit vielen Jahren – so wie er einer der ungewöhnlichsten und charismatischsten Politiker seit vielen Jahren ist. Gelingt es ihm, getragen von ungebrochener Popularität in der Bevölkerung, seinen Kopf aus der sich täglich verengenden Schlinge zu ziehen? Es könnte klappen, auch wenn es vielen nicht passt. Sein Schutzschild ist seine anhaltende und für die CDU/CSU unverzichtbare Popularität.

“Superstar” und “Popstar” wurde er oft genannt und genauso wie ein Popstar hat er Millionen Fans, die an ihrem Idol unbeirrt festhalten. Je heftiger die Vorwürfe, um stärker scharten sich die Fans um ihn: Wir lassen uns unseren Guttenberg nicht kaputtmachen. Das hat wie bei jedem Starkult irrationale Züge, das mag man erschreckend finden, aber es ist ein Faktum. Der Starkult immunisiert zu Guttenberg offenbar gegen die Kritik der Medien und der Opposition und gegen die Neider in den eigenen Reihen. 

Die politische Kultur in Deutschland hat eine neue Entwicklungsstufe genommen. Die Entmachtung der – je nach Standort - öffentlichen oder veröffentlichten Meinung schreitet voran.

Die Entwicklung der Popstars zeigt: Am gefährlichsten wird es für die Idole, wenn ihnen neue Superstars die Fans abspenstig machen. Dann stürzen Showgötter. Diese Gefahr droht zu Guttenberg nicht, denn in der Politik ist weit und breit kein neues Idol in Sicht. Das ist seine Chance.

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Freitag, 18. Februar 2011, 13:05 Uhr

Minister Vorübergehend

Einen Doktortitel trägt man zu Recht oder zu Unrecht. Es gibt keine Grauzone. Man kann deshalb auch nicht vorübergehend auf die Führung des Doktorgrades verzichten, wie es Karl Theodor zu Guttenberg jetzt angekündigt hat, so wie man auch nicht vorübergehend auf seine Ehre und Reputation verzichten kann. 

Wie sollte das auch funktionieren? Lässt der Verteidigungsminster jetzt vorübergehend alle Briefbögen und Visitenkarten schwärzen, die Türschilder austauschen, den Internetauftritt ändern? Das ist Nonsens, ein Entlastungsversuch, der ins Groteske abgleitet.

Die Frage ist einzig und allein: Hat zu Guttenberg so viele fremde Texte in seine Doktorarbeit ohne korrekte Quellenangabe aufgenommen, dass insgesamt von einem Plagiat gesprochen werden kann? Oder waren es nur vereinzelte  ”Fehler” (so zu Guttenberg) oder nur vereinzelter geistiger Diebstahl? Aber auch das bliebe ein Plagiat, selbst dann, wenn ihm der Doktortitel erhalten bliebe.  

Zu Guttenbergs Entlastungsversuch, vorgetragen vor handverlesenen Journalisten, geht ins Leere. Er hat einen Weg eingeschlagen, den es nicht gibt. Wer die ersten Absätze der Einleitung  einer Doktorarbeit von anderen Autoren ohne Quellenangabe wörtlich übernimmt, hat zumindest seinen akademischen Ruf verspielt. Denn die Einleitung muss zwingend Teil der originären wissenschaftlichen Arbeit sein. Bei einzelnen Texten im Verlaufe der Untersuchung mag das Zitieren ohne Quellenangabe eine lässliche Sünde sein, als “Fehler” durchgehen, nicht aber in der Einleitung. 

Das heisst: selbst dann, wenn zu Guttenberg der Doktortitel nicht aberkannt würde, bliebe er im Kern beschädigt. Seine Glaubwürdigkeit, seine  Ehrlichkeit, seine vielbeschworene geistige Unabhängigkeit haben dramatisch gelitten. Er hat so viel von seinem moralischen Stammkapital verzehrt, dass er der politischen Insolvenz nahe gekommen ist. Daran ändert auch seine Entschuldigung (“Es tut mir aufrichtig leid”) nichts. Wer sich als der andere Politiker inszeniert, der wird auch mit anderen, höheren moralischen Maßstäben gemessen als zum Beispiel ein Franz Josef Strauß.

Das Urteil spricht jetzt die zuständige Universität. Sollte zu Guttenberg der Doktortitel aberkannt werden, dann wäre auch seine politische Karriere beendet. Dann wäre er nur vorübergehend Minster gewesen. Sollte er den Doktortitel behalten, dann wäre der künftige zu Guttenberg ein völlig anderer als der bisherige: Ein sehr normaler, ein fast zu normaler Politiker, kein vermeintlicher Heilsbringer mehr. Und einer, der das schöne Wort Demut entdecken müsste.

Aber das wäre für das politische System ein Vorteil, weil eine Projektionsfläche für die Wähler entfiele, die von ihren Politikern etwas verlangen, was sie nicht erfüllen können. Sie sind ganz normale Menschen, mit Stärken und auch Schwächen. Ein entzauberter, normaler zu Guttenberg würde den Normalzustand der Demokratie wieder herstellen.

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Sonntag, 30. Januar 2011, 13:29 Uhr

Das Ende der Methode Guttenberg

Ein paar Schrammen, aber immer noch der beliebteste deutsche Minister. So die neuesten Umfragen. Der Pakt des Karl Theodor zu Guttenberg mit dem Volk scheint zu halten. Scheint, denn es wäre fatal, wenn sich der Verteidigungsminster jetzt selbstzufrieden zurücklehnen würde nach dem Motto: Alles halb so schlimm.

Denn in den vergangenen zehn Tagen ist die Methode Guttenberg gescheitert, seine Art Politik zu machen und zu zelebrieren, seine Methode, mithilfe der Medien über die Köpfe des Parlaments und seines Apparats hinweg mit den Wählern direkt zu kommunizieren.

Diese Methode hat Tradition: immer wieder versuchen Politiker, aber auch Unternehmensführer, direkt mit dem Volk (oder der Belegschaft)  zu kommunizieren, so zu führen und ihre Position abzusichern. Der Politiker benutzt dafür die Medien, der Unternehmensführer Belegschaftsversammlungen, Intranet und einen guten Draht zum Betriebsrat.

Alles, was dazwischen ist, also Parlament, Parteigremien und der Beamtenapparat (beim Politiker) oder das obere und mittlere Management (beim Unternehmenschef) wird von solchen Führungsfiguren als Lähmschicht angesehen, als Menschen, die sie nur bei der Arbeit behindern und der Durchsetzung ihrer höheren Weisheit im Wege stehen.

So hat auch zu Guttenberg lange Zeit erfolgreich Politik gemacht und dabei Parteiprogramme und Positionen selbst höchstrangiger Politiker (Horst Seehofer) ausgehebelt. Im Ministerium war deshalb alles, was Medienunfrieden und Medienkampagnen bedeuten könnte, Chefsache. Da wurden dann auch mal Entscheidungen ohne Konsultation der Bundeswehrspitze und auch im Gegensatz zu den noch wenige Stunden zuvor geäußerten eigenen Meinungen überfallartig getroffen.

Hauptsache, der Chef erscheint entscheidungsfreudig, erweckt den Eindruck, alles im Griff zu haben, gibt sich den Anschein, er kümmere sich um die  Sorgen der kleinen Leute, lässt sich nicht von der Lähmschicht beinflussen. “Erscheint”, “erweckt den Eindruck”, “gibt sich den Anschein” – genau das ist das Problem von und mit zu Guttenberg. Es geht meist um den Schein. Er ist ohne Zweifel eine der talentiertesten und beindruckendesten politischen Neu-Erscheinungen seit vielen Jahren – aber eben nach wie vor eine ”Erscheinung”.

Diese Methode Guttenberg ist jetzt zusammengebrochen. Der direkte Draht zum Volk scheint zwar, wenn auch beschädigt, noch zu funktionieren, aber die Lähmschicht schlägt jetzt zurück. Die Bundestagsabgeordneten wollen sich nicht länger wie Lakaien abbürsten lassen. Die Kritik reichen bis tief in die Reihen der CDU/CSU hinein. Die Abgeordneten sind es leid, von ihm hochnäsig als von “bemerkenswerter Ahnungslosigkeit” bezeichnet zu werden, wegen der “Qualität ihrer Fragen” vom Minister gerügt zu werden, oder die Empfehlung zu bekommen, “die Zeitung zu lesen”.

Genau das ist das Problem: das Parlament will nicht aus der Zeitung erfahren, was in der Bundeswehr und im Verteidigungsminsterium schief  läuft und was der Minister entschieden hat, sondern vom Minister und seinen Leuten direkt. Der Souverän ist zwar das Volk, aber die Parlamentarier sind seine obersten Repräsentanten, nicht die Administration.

Und der Minister hat seinen eigenen Apparat gegen sich aufgebracht: die Inspekteure, die Offiziere, die Beamten. Sie wollen auch nicht länger als Lähmschicht  betrachtet und von den Spontanentscheidungen des Ministers ausgeschlossen werden. Der Minister hat seinen Nimbus bei der Bundeswehr verloren, da kann er noch so oft den Afghanistan-Krieg korrekterweise ”Krieg” nennen. Das reicht nicht. Nicht nur die Offiziere, sondern auch die einfachen Mannschaften werden zunehmend merken, dass sie entweder als Staffage (zu Guttenbergs Afghanistan-Besuch mit Ehefrau Stefanie) oder als Kanonenfutter (Gorch Fock) missbraucht werden.

Genau diese aber, Parlament und Bundeswehroffziere, braucht zu Guttenberg, um auch künftig erfolgreich zu sein. Das Parlament muss seinen Sparwillen (oder Sparunwillen) mittragen, die Offiziere den gewaltigsten Umbau der Bundeswehr seit ihrer Gründung. Zu Guttenberg braucht also künftig die verachtete Lähmschicht, um politisch überhaupt noch etwas bewegen zu können: den Umbau der Bundeswehr von der Wehrpflicht- zur Freiwilligenarmee, die Strukturreform, den weiteren Teilumzug von Bonn nach Berlin, die Verkleinerung des Ministeriums.

Zu Guttenberg steht vor einer gewaltigen Herausforderung und hat genau diejenigen, die er zur Bewältigung dieser Herausforderung braucht, systematisch gegen sich aufgebracht. Ein taktisches Desaster.  

Und auch die Sache mit den Medien läuft nicht mehr rund. Die “strategische Partnerschaft” (FAZ) zwischen BILD und dem Minister ist identifiziert, die restliche (Mehrheits-)Presse will dieses  Spezial-Bündnis nicht länger akzeptieren und schießt sich darauf ein. Ein kommunikatives Desaster.

Toll gemacht, Herr Minister!


apparent media - iPhone Apps aus Berlin